Russland

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General und Friedensaktivist Sebald Daum gestorben

Nachruf von Rainer Rupp
„Das Leben eines aufrechten Soldaten der Nationalen Volksarmee der Deutschen Demokratischen Republik hat sich vollendet.“ So beginnt der Nachruf auf einen herausragenden Soldaten, Generalmajor a.D. Sebald Daum (geboren 22.01.1934 – gestorben 12.11.2024). Sebald Daum hat sich nicht nur während des Kalten Krieges leidenschaftlich für den Erhalt des prekären Friedens in Deutschland und Europa eingesetzt, sondern er hat auch als Zivilist bis ins hohe Alter nie aufgegeben, sich der wachsenden Zahl der Kriegstreiber und ihrer Meinungsmacher im wiedervereinten Großdeutschland in Wort und Schrift zu widersetzen. Seine besondere Aufmerksamkeit galt in den letzten Jahren der Ampel-Regierung in Berlin, die sich nach den USA mit Waffen und Geld als größter Unterstützer des Stellvertreterkriegs gegen Russland in der Ukraine hervorgetan hat.

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Eskalation im Ukraine-Krieg: Wie weit wollen Starmer und Macron wirklich gehen?

Beitrag von Dagmar Henn
Die Meldung, der britische Premier Keir Starmer und der französische Präsident Emmanuel Macron wollten sich darum bemühen, den Einsatz der Storm Shadow/Scalp-Raketen gegen russisches Gebiet (vor 2014) zu genehmigen, könnte noch weit unheimlicher sein, als sie bereits auf den ersten Blick klingt. Starmer ist derzeit in Paris auf Staatsbesuch, zum Jubiläum der Entente Cordiale aus dem Ersten Weltkrieg. Die Absicht der beiden, auf die Freigabe dieser Raketen zu drängen, wurde bereits am Wochenende bekannt. Der ganze Staatsbesuch hat eine klar militaristische Prägung, einschließlich der Abnahme einer Parade; er soll an einen Besuch Winston Churchills in Paris im November 1944 erinnern. Es ist gewissermaßen die vorbereitete Theaterkulisse für ein Drängen auf Eskalation.

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AktuellesGeschichte

Europas Weg in den Ersten Weltkrieg

Historischer Überblick von Wolfgang Schürer
Die 22 Staaten in Europa 1914: 6 Staaten waren Großmächte: Das Vereinigtes Königreich (mit dem Empire), Deutschland (mit Kolonien), Russland (Vielvölkerstaat), Frankreich (mit Kolonien), Österreich-Ungarn (Vielvölkerstaat), Italien (mit Kolonien). Die Türkei (damals das Osmanische Reich, ein Vielvölkerstaat) und Spanien waren ehemalige Großmächte. Die Niederlande, Belgien und Portugal besaßen noch umfangreiche Kolonialreiche. … Die beiden Großmächte Deutschland und Österreich-Ungarn hatten eine gemeinsame Grenze und grenzten beide an die Großmacht Russland. Deutschland grenzte außerdem an die Großmacht Frankreich, Österreich-Ungarn an die Großmacht Italien. … Deutschland hatte 1871 das Elsass und Teile Lothringens von Frankreich annektiert. Frankreich war seither ein scharfer Gegner Deutschlands.

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Steppenmächte gegen die Seemächte

Standpunkt von Wolfgang Effenberger
Am 24. Oktober 2024 endete der dreitägige Gipfel der 2024 auf 9 Mitglieder angewachsenen BRICS-Staaten – darunter China und Indien als die zwei bevölkerungsreichsten und Russland als das flächengrößte Land der Erde – im russischen Kasan, der Hauptstadt der russischen Teilrepublik Tatarstan, an dem insgesamt 36 Staaten teilnahmen. Die öffentlichen Medien zentrierten den Gipfel ausschließlich auf die Person Putin … So werden denn auch die Ergebnisse des Gipfels kleingeschrieben: „Dessen Abschlussdokument ist 32 Seiten lang, eine Sammlung aus Beschwerden und luftigen Zielen, ohne konkrete Maßnahmen“. Süffisant wird erwähnt, dass unter Punkt 20 sich die BRICS-Staaten auf die Schaffung einer „Internationalen Großkatzen-Allianz“(Artenschutz) geeinigt haben, während erst unter Punkt 36 an die „nationalen Positionen zur Lage in und um die Ukraine erinnert“) werde.

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

NATO-Hauptquartier in Rostock verletzt Völkerrecht eklatant

Erklärung der Gesellschaft zur Rechtlichen und Humanitären Unterstützung (GRH) e.V. von Hans Bauer
Die Einweihung eines maritimen taktischen Hauptquartiers der NATO am 21. Oktober in Rostock ist ein eklatanter Völkerrechtsbruch. Mit ihr wird insbesondere der „Zwei-plus-Vier-Vertrag“ vom 12. September 1990 zwischen den beiden deutschen Staaten und den vier alliierten Mächten Frank­reich, Großbritannien, UdSSR und USA verletzt, in dem unter anderem die Stationierung und Verlegung aus­ländischer Streitkräfte auf dem Territorium der DDR nach Abzug der sowjetischen Streitkräfte gere­gelt ist. Artikel 5 (3) des Vertrages bestimmt: „Ausländische Streitkräfte … werden in diesem Teil Deutschlands weder stationiert noch dorthin verlegt.“ Welche Bedeutung dieses Hauptquartier, das „CTFB“ (Commander Task Force Baltic), für die mul­tilaterale Kooperation der NATO hat, machte Verteidigungsminister Boris Pistorius bei der Einwei­hung klar. …

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Ukraine und „zivilisierter“ Westen von „Gelber Gefahr“ bedroht?

Beitrag von Rainer Rupp in zwei Teilen
Teil I: Anfang der Woche wetteiferten im kollektiven Westen zunehmend hysterische Berichte über die angebliche Entsendung von 12.000 Mann Kampftruppen aus der DVRK zur Unterstützung der Russen an der Front im Ukraine-Krieg. In diesem Zweiteiler wird gezeigt, weshalb diese Darstellung nicht stimmen kann, und hinterfragt, was die CIA mit der Bestätigung diese Nachricht bezwecken könnte.
Teil II:In Teil I haben wir festgestellt, dass die CIA-Warnung bezüglich 12.000 Soldaten aus der DVRK an der Front in der Ukraine ein Fake ist. Denn aufgrund ihrer revolutionär neuen Taktik der Kriegsführung haben die Russen keine Verwendung für fremde Truppen in der Ukraine. Im Teil II lautet die Frage, was die CIA mit ihrem Fake bezweckt. Was sind die wahren Gründe für die westliche Hysterie über die Nachricht von Nordkoreanern an der russischen Westgrenze zur EU?

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Parlamentswahl in Georgien: Die Verachtung des Westens gegenüber der Demokratie

Beitrag von Gert Ewen Ungar
In seiner geistigen Schlichtheit ist der Kollektive Westen absolut berechenbar. Erbringt eine Wahl nicht das gewünschte Ergebnis, wird die Wahl angezweifelt. Das war in Weißrussland so, in Russland, in Venezuela, in zahlreichen anderen Staaten rund um den Globus und wiederholt sich jetzt in Georgien. Die georgischen Wähler haben sich für Stabilität und Wachstum entschieden. Sie haben einem Experiment mit der EU und den damit absehbar verbundenen Rückschlägen für die Wirtschaft Georgiens eine deutliche Absage erteilt ‒ und der bisherigen Regierungspartei „Georgischer Traum“ zur Mehrheit und damit zu einer weiteren Amtszeit verholfen.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Die Ukraine brennt, aber für Top-US-Politiker ist sie dabei, den Krieg zu gewinnen

Beitrag von Rainer Rupp
Anfang der Woche, am Montag, den 21. Oktober, traf US-Kriegsminister Lloyd Austin zu einem unangekündigten Besuch per Eisenbahn in der ukrainischen Hauptstadt Kiew ein. Seine Ankunft fällt in eine Zeit, zu der die ukrainischen Streitkräfte im Osten des Landes immer schneller, mit immer größeren Gebietsverlusten weiter gen Westen zurückgedrängt werden. Zugleich bringt Wladimir Selenskij, der seit fast einem halben Jahr illegal, weil nicht wiedergewählt, aber mit Zustimmung seiner westlichen Unterstützer weiter Präsident spielen darf, immer verzweifelter seine Frustration darüber zum Ausdruck, dass die umfangreiche neue Militärhilfe aus dem Westen ausbleibt, weshalb er sich offensichtlich in exzessiven Drogengenuss flüchtet – anders ist sein Verhalten in jüngster Zeit nicht zu erklären.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Joe Biden in Deutschland

Der US-Präsident besucht seine Kolonie
Kommentar von Wolfgang Bittner
Ursprünglich hatte sich US-Präsident Joseph (Joe) Biden für den 10. bis 13. Oktober in Berlin und Ramstein angesagt,[1] den Besuch jedoch kurzfristig verschoben, angeblich wegen des in Florida erwarteten Hurrikans Milton. Nun wurde bekannt, dass Biden seinen Abschiedsbesuch am 17. und 18. Oktober nachzuholen gedenkt.[2] Wie das Weiße Haus bei der ersten Ankündigung mitteilte, beabsichtigte er, führende deutsche Politiker zu treffen, um „die enge Verbindung der Vereinigten Staaten und Deutschland als Verbündete und Freunde weiter zu stärken und sich über gemeinsame Prioritäten abzustimmen“. Des Weiteren hieß es, Biden wolle „das Engagement der USA und Deutschlands für Demokratie und gegen Antisemitismus und Hass bekräftigen“, die „unverbrüchlichen zwischenmenschlichen Verbindungen unserer Länder stärken“ und „für die Kooperation in Wirtschaft, Handel und Technologie werben“.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Warum die jungen Russen nicht gegen Putin rebellieren – und was das für die Zukunft bedeutet

Beitrag von Rainer Rupp
In der aktuellen Ausgabe von Foreign Affairs, der Hauspostille des „Atlantic Council“, vom 15. Okt. geht Kolesnikov der im Untertitel seines Artikels angekündigten Frage nach: „Warum die jungen Russen nicht rebellieren – und was das für die Zukunft bedeutet“. Die Gründe dafür, die der Autor herausgearbeitet hat, gehören allerdings eher in die Rubrik Realsatire als in einen angeblich „politikwissenschaftlichen“ Beitrag. Ein zentraler Punkt, den Kolesnikov anspricht, ist der angebliche Einfluss der staatlich gelenkten Propaganda auf junge Russen. Seit Jahren werde das Bildungssystem von der Regierung genutzt, um ein bestimmtes Narrativ zu fördern, das den Staat und seine Führer in einem positiven Licht darstellt. Junge Menschen in Russland wüchsen in einem Umfeld auf, in dem sie hauptsächlich staatlich kontrollierte Informationen konsumieren, und alternative Meinungen schwer zugänglich sind.

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Veranstaltungen in den DFV-Landesverbänden

Arnold Schölzel: Medien in Krisen- und Kriegszeiten

Wie Propaganda und Zensur Demokratie und Gesellschaft zerstören
Freitag 15.11.2024, 19 Uhr, EineWeltHaus München, Großer Saal, Schwanthalerstr. 80, 80336 München
Die deutsche Debatte über den Ukrainekrieg ist einseitig geprägt von Kriegsbefürwortung und -propaganda, Waffenlieferungen, Feindbild-denken und Russenfurcht. Ein offener Diskurs, der unterschiedliche Auffassungen gleichberichtigt zur Sprache bringen würde, findet nicht statt. In den großen Zeitungen, in Rundfunk und Fernsehen, sind kaum Positionen vertreten, die dem Mainstream widersprechen. Den alten wie neuen Kalten Kriegern geht es um eine Militarisierung der Gesellschaft. Die Medien spielen hier eine entscheidende Rolle.

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