Grüne

AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Die Chancen einer Regierung Trump – und warum Deutschland sie nicht nutzen wird

Beitrag von Dagmar Henn
Beim Wetter nennt man so etwas ein Wetterleuchten: ein wenig wie ein Gewitter, aber es ist noch nicht klar, ob es wirklich gewittern wird oder sich die Spannung noch länger weiter aufbaut. Der dramatische Wert der deutschen Politik ist derzeit jedenfalls hoch; gleichzeitig mit dem Wahlergebnis aus den USA scheint sich die Auseinandersetzung in der Ampel weiter zuzuspitzen, vorangetrieben von den beiden kleinen Parteien FDP und Grüne, die darum kämpfen, den Kopf über Wasser zu halten. Aber es ist ein Spektakel, das günstigenfalls die nächste Phase politischer Stagnation, auch als Große Koalition bekannt, ankündigt, und im schlimmsten Fall eine Phase des Komas einer Ampel, die zu große Angst vor dem Untergang hat.

Weiterlesen
AktuellesFrieden - Antifaschismus - Solidarität

Wir sagen zusammen Halt! Kriegshetzer raus!

Gegen den GRÜNEN-Parteitag in Wiesbaden, 15. – 17. November 2024
Die Grünen sind eine in weiten Teilen kriegs­geile Partei, die Hitlers mörderischem Russ­landhass nacheifert. In Wiesbaden ist kein Platz für russophobe Hetzer und Kriegs­treiber! Pleite-Minister Habeck jubelt über die „Unab­hängigkeit von russischer Energie“ und verord­net uns die Abhängigkeit von umweltschäd­lichem Fracking-Gas aus den USA, das nur den halben Brennwert hat, aber das Dreifache kostet. In seiner selbst verkündeten „dienenden Füh­rungsrolle“ zerstört er auf Geheiß und im stra­tegischen Interesse der USA die industrielle Basis des Landes und die Zukunft der Menschen. Die seltsam talentierte Außenministerin Baer­bock will „Russland schädigen, dass es jahrelang nicht mehr auf die Beine kommt.“

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

Wagenknecht, Lanz und Thüringer Druckwellen

Beitrag von Dr. Diether Dehm
Wenn sich etwas Größeres im Kleinen spiegelt und bewegt, wenn Marx ergo „alle bisherige Geschichte von Klassenkämpfen“ bestimmt sieht und Lenin die Parlamente als „Tribüne“ dieser Klassenkämpfe, dann sind Talkshows ihr ideologischer Infight. Auch um jedes einzelne Wort. Dabei sollen widerständige Persönlichkeiten öffentlich domestiziert, TV-Zuschauer gedrillt und Begriffe systemgerecht eingeschliffen werden. Dass wir Medienkritiker uns so selten der molekularen Innenarchtitektur von Talkshows zugewendet haben, zeugt von kulturellen Defiziten, die bis in Fingerspitzen wirken. Um nun nicht Vorurteile mit Vorurteilen zu kontern, soll hier zunächst chronologisch in die Anatomie des Talks vom 25.9.24 eingestiegen werden, der wohltemperiert begann.

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

Rainer Rupp: Deutlicher kann man es nicht sagen!

Beitrag von Rainer Rupp
„Ich habe es satt, oder um es noch klarer auszudrücken: Ich habe die Schnauze voll vom permanenten und immer religiöser werdenden Klima-Geschwafel, von Energiewende-Fantasien, von Elektroauto-Anbetungen, von Gruselgeschichten über Weltuntergangsszenarien von Corona über Feuersbrünste bis Wetterkatastrophen. Ich kann die Leute nicht mehr ertragen, die das täglich in Mikrofone und Kameras schreien oder in Zeitungen drucken. Ich leide darunter, miterleben zu müssen, wie aus der Naturwissenschaft eine Hure der Politik gemacht wird. …“
Hier hat sich eine bekannte Persönlichkeit ihren Ärger von der Seele geschrieben. Der Text wurde Ende 2021 verfasst, aber er ist heute noch aktueller als damals und trifft die Lage nicht nur in unserem Land, sondern im ganzen von US-Vasallen kontrollierten Westen im Kern.

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

Landeswahlen im weltpolitischen Kontext?

Standpunkt von Wolfgang Effenberger
Die Wahlen in Thüringen und Sachsen waren auf den 1. September 2024 festgelegt worden – genau 85 Jahre nach dem Beginn des Zweiten Weltkriegs. Diesen geschichtlichen Zusammenhang nahm am Wahlabend die erfahrene ZDF-Chefredakteurin Bettina Schausten zum Anlass, einen historischen Bogen vom Überfall auf Polen über die Ermordung von 6 Millionen Juden bis zu den Wahlergebnissen in Sachsen und Thüringen zu spannen. Wahlergebnisse, die in der Tat mehr als ein Desaster für die Berliner Regierungsparteien sind. … So wundert es nicht, dass Bettina Schausten diesen Wahlausgang für gefährlich hält – die von ihr gezogene Parallele zwischen dem dunkelsten Kapitel der deutschen Geschichte und dem Wahlausgang vom 1. September 2024 empört jedoch viele Menschen.

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

Klaus Hartmann spricht Klartext: Deutsche Regierung ist rechts!

Video-Interview von Masha Janssen mit Klaus Hartmann
In einem aufschlussreichen Gespräch mit Klaus Hartmann, dem stellvertretenden Vorsitzenden des Freidenkerverbandes …, diskutieren wir über die wahre Bedeutungen der politischen Begriffe „links“ und „rechts“. Seit ihrer Entstehung haben sich die Bedeutungen von „links“ und „rechts“ stark verändert und sind oft Gegenstand von Verwirrung und Missbrauch in der modernen politischen und medialen Landschaft. Viele der heutigen politischen Positionen und Bewegungen, die als „links“ oder „rechts“ bezeichnet werden, entsprechen nicht mehr den historischen Bedeutungen und Begriffe wie “Antifaschismus” wurden in der heutigen Zeit missbraucht und neu definiert, um politische Gegner zu diffamieren. In diesem Video beleuchtet Klaus Hartmann wo die heutigen deutschen Parteien auf dem Links-Rechts-Spektrum wirklich stehen!

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

EU-Wahl 2024: Kein Ruf nach Frieden – fast alle Parteien sind auf Rüstung und Krieg fixiert (Teil 2)

Teil 2:  Die 10. EU-Wahl im Schatten des Krieges
Kommentar von Wolfgang Effenberger
Vom 6. bis zum 9. Juni 2024 (in Deutschland am 9. Juni) wählen die 27 Mitgliedsstaaten der EU ein neues Europäisches Parlament. Zum ersten Mal sind auch Jugendliche ab 16 Jahren wahlberechtigt. Dafür haben sich die GRÜNEN seit zwei Jahren stark gemacht und am 11. November 2022 gefordert: „Wir Grüne im Bundestag setzen uns dafür ein, dass junge Menschen bei der Europawahl 2024 bereits ab 16 Jahren aktiv wählen dürfen. Dafür haben wir als Ampelkoalition einen Gesetzentwurf in den Bundestag eingebracht, den der Bundestag beschlossen hat. Das Recht auf aktive politische Teilhabe stärkt unsere Demokratie. Die Absenkung des Wahlalters nimmt junge Menschen und ihre Anliegen ernst.“ Die Absicht der GRÜNEN im Bundestag sei es, „dass junge Menschen zu den tatsächlichen Gestalter*innen ihres Lebens werden“.

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

„Vertreter Putins“ im Bundestag? Lösen wir es doch per Quote!

Beitrag von Dagmar Henn
Jedem, der die Meldungen um das tschechische Portal „Voice of Europe“ gelesen hat, war klar, dass damit eine Absicht verfolgt wird. Inzwischen ist auch deutlich, welche – man hat sich auf den AfD-Abgeordneten Petr Bystron eingeschossen, und jetzt soll sogar die Generalstaatsanwaltschaft München gegen ihn ermitteln, weil er angeblich in Prag 20.000 Euro entgegengenommen habe. Sowieso sei er nach Meinung der deutschen Medien ein Vertreter Putins. Zwanzigtausend Euro? Dann muss der Kurs für Bundestagsabgeordnete gewaltig gefallen sein. Oder war da gerade Winterschlussverkauf? Mal ernsthaft, weder ist das finanziell überzeugend, noch würde jemand, weil er von einer Firma eines Ukrainers Geld annimmt, zu einem russischen Einflussagenten … die Süddeutsche ist sich zumindest noch bewusst, dass das etwas schief sitzt …

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

Habeck unplugged

Beitrag von Dagmar Henn (Teil 1 und 2)
Wenn man wissen will, was jemand wirklich denkt, braucht man eine Situation, in der vergleichsweise ungehemmt gesprochen wird. Robert Habeck hat jüngst einen derartigen Moment geliefert. Seine Reden sind schlimm. Sein Denken ist schlimmer.
Es gibt viele Auftritte von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck, aber der bei Europa 2024, einer Veranstaltung von Wirtschaftswoche, Zeit, Handelsblatt und Tagesspiegel, ist etwas Ungewöhnliches. Weil Habeck fast eine halbe Stunde lang Fragen beantwortet (oder zumindest so tut), also weit länger frei redet als bei den üblichen Talkshow-Auftritten, und einen recht tiefen Einblick in sein Denken gewährt (wenn man das so nennen will). Das Ergebnis ist einigermaßen erschütternd.

Weiterlesen
Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Gemeinsam für den Frieden

Video-Interview von Dr. Diether Dehm mit Dr. Mona Aranea
Über die Partei dieBasis und die Wichtigkeit breiter Bündnisse für den Frieden . Dr. Aranea: „Ich glaube wir müssen gerade in der Friedensfrage aber auch in der Frage der C*-Aufarbeitung über Parteigrenzen hinweg, lagerübergreifend zusammenarbeiten.“

Weiterlesen