Waffenlieferungen – Deutscher Freidenker-Verband e.V.

US-Kongressbericht zur Ukraine

14. Februar 2025 Bericht, Militärpolitik, Misserfolg, NATO, Russland, Rüstungsindustrie, Ukraine-Konflikt, US-Kongress, USA, Waffenlieferungen

Beitrag von Rainer Rupp in zwei Teilen
Teil 1: Strategische und militärische Misserfolge
Verglichen mit früheren Berichten des „Wissenschaftlichen Dienstes des US-Kongresses“ (CRS) zur Lage in der Ukraine ist der jüngste CRS-Report in einem ernüchternd realistischen Grauton gehalten.
Teil 2: Düstere Aussichten für Kiew
In diesem Teil präsentiert der CRS den Kongressabgeordneten die nicht unproblematische Militärhilfe, um dann am Ende angesichts des vielfältigen Versagens der ukrainischen Militärführung die Frage zu stellen, „ob und wie“ der US-Kongress „die Verteidigung der Ukraine weiter unterstützen wird“.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Britische Gangstermethoden verantwortlich für Kursk und Krynki

31. Januar 2025 Friedenstruppen, Front, Geheimdienste, Großbritannien, Krieg, Kriegstreiberei, Langstreckenwaffen, NATO, Offensive, Propaganda, Strategie, Ukraine-Konflikt, UN-Sicherheitsrat, Waffenlieferungen

Beitrag von Rainer Rupp
Wenn man – egal ob unter einer konservativen oder einer Labour-Regierung – an Londons Rolle im US/NATO-Stellvertreterkrieg in der Ukraine denkt, sticht als Erstes die extreme britische Aggressivität gegen Russland hervor. Die abenteuerliche Entschlossenheit Londons, Situationen zu schaffen, die einen direkten heißen Krieg zwischen der NATO und Russland so gut wie unvermeidbar gemacht hätten, ging sogar Washington zu weit, das eine direkte Konfrontation mit dem russischen Militär auf Befehl des Weißen Hauses auf jeden Fall verhindern wollte. Als Zweites springt bei den kriegsgeilen britischen Abenteurern deren militärische Inkompetenz ins Auge, die sie in der Ukraine mit ihrer Rolle bei der Planung und Unterstützung der Offensiven von Kursk und von Krynki bewiesen haben.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Deutschlandfunk mal wieder beim Manipulieren erwischt

20. Januar 2025 3. Weltkrieg, ARD, Deutschlandfunk, Donald Trump, Friedenspolitik, Kriegstreiber, Manipulation, Medien, Militärisch-industrieller Komplex, NATO, OSZE, Tiefer Staat, Ukraine-Konflikt, USA, Waffen, Waffenlieferungen, ZDF

Kommentar von Rainer Rupp.
Ach, die alte Leier: Die Regierungsmedien – allen voran die ARD-Sender, das ZDF und natürlich der Deutschlandfunk (DLF) – biegen sich ihre Nachrichtenprogramme mit einer solchen Kreativität zurecht, dass man glauben könnte, die Wahrheit sei ein elastisches Band. Doch wehe dem, der diese angeblichen „Kreativitäten“ der „Qualitätsmedien“ anspricht. Der wird flugs in die Ecke der Verschwörungstheoretiker oder gar der Rechtsradikalen verbannt. Schließlich darf die „Glaubwürdigkeit unserer Demokratie“ – ohnehin ein seltener Schmetterling – nicht beschädigt werden. Dass Dank der selbsternannten „Qualitätsmedien“, die besagte Glaubwürdigkeit bei einer wachsenden Zahl von Menschen schon lange auf der Strecke geblieben ist, wird ignoriert. Ach, was solls!

Demokratie – Medien – Aufklärung

„Glück allein wird Europa nicht mehr helfen“

15. Januar 2025 Austerität, Deindustrialisierung, Demokratie, Demokratisierung, DiEM25, EU, Europa, Faschismus, Frieden, Kriegsverbrechen, Krise, Menschenrechte, Nahostkonflikt, Ukraine-Konflikt, Völkermord, Waffenlieferungen

Beitrag von Rainer Rupp
Der linke Ökonomie-Professor und ehemalige griechische Finanzminister, Yanis Varoufakis, hat sich vor wenigen Tagen auf YouTube in einer eindringlichen Neujahrsbotschaft mit Blick auf 2025 zur prekären Zukunft Europas geäußert. Bereits vor knapp 10 Jahre hatten er und die von ihm mitbegründete DiEM25-Gruppe gewarnt, dass es sich bis 2025 entscheiden werde, ob die Europäische Union sich demokratisieren oder zusammenbrechen werde. Mit Datum vom 3. Januar war sein Beitrag bereits 141.000mal angesehen worden. Laut Varoufakis seien die Würfel inzwischen gefallen, denn die EU habe es versäumt, die Ursachen der europäischen Krisen zu bekämpfen, von anhaltender Austerität und technologischer Stagnation bis hin zum Aufkommen von Fremdenfeindlichkeit und Faschismus.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität Veranstaltungen in den DFV-Landesverbänden

Stoppt das Morden in Palästina und der Ukraine

14. Januar 2025 Demonstration, Frieden, Frieden mit Russland, Israel, Kundgebung, LV NRW, Palästina, Ukraine-Konflikt, Völkermord, Waffenlieferungen

Kundgebung und Demonstrationszug am Samstag, 18. Januar 2025 um 14 Uhr (vor dem DGB-Haus) in Düsseldorf, Friedrich-Ebert-Straße 32
mit: Andrej Hunko (MdB), Moaz Abdallah (International Generation), Wa’el Jarar(Palästinensische Gemeinde), Michael Aggelidis (Friedensbündnis NRW)
Unsere Bundesregierung unterstützt das sinnlose Sterben in der Ukraine und den Völkermord in Palästina unter Nutzung deutscher Steuergelder. Die mediale Kriegspropaganda und die unerträgliche Verharmlosung von Mord und Totschlag verrohen unsere Gesellschaft. Massive Aufrüstung gegen jede Vernunft verarmt unser Land. Wir haben die Heuchelei, Doppelmoral und Kriegsbegeisterung unserer Politiker gründlich satt. Die bedingungslose Unterstützung der Bundesregierung für den israelischen Massenmord in Gaza mit weit über 46.000 Toten isoliert Deutschland in der Welt und verstößt gegen das Völkerrecht.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Deutschland wird ruiniert

3. Januar 2025 Ausnahmezustand, Deindustrialisierung, Deutschland, Deutschland raus aus der NATO, Erdgas, Insolvenz, Internationale Beziehungen, Krieg, Krise, Nord Stream, Russland, Ukraine-Konflikt, USA, Waffenlieferungen

Kommentar von Wolfgang Bittner
Erstaunlich, was sich da vor unseren Augen abspielt. 22.400 Unternehmensinsolvenzen im Jahr 2024, Massenentlassungen, Kurzarbeit, Abwanderung von Unternehmen in andere Länder. Jetzt haben die Parteien ihre Wahlprogramme veröffentlicht, und sie wollen vor allem die Wirtschaft wiederbeleben. Aber es herrscht Schweigen über die eigentlichen Ursachen des wirtschaftlichen Niedergangs; ebenso bei den Gewerkschaftern und Unternehmern. Geschwiegen wird auch über den Urheber der bedrohlichen Kriege und Krisen. Als gäbe es die USA nicht, die seit Jahrzehnten überall in der Welt intrigieren, zündeln, spalten, intervenieren und dabei sind, einen dritten Weltkrieg zu entfachen.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Völkermord in Nahost: Statt Menschenrechte und Völkerrecht staatlich verordnete Zensur

29. Dezember 2024 Antisemitismus, Außenpolitik, Baerbock, Gaza, Israel, Meinungsfreiheit, Nahostkonflikt, Palästina, UNO, UNRWA, USA, Völkermord, Völkerrecht, Waffenlieferungen, Waffenstillstand, Zensur

Beitrag von Annette Groth aus: „FREIDENKER“ Nr. 4-24, Dezember 2024, S. 19-27, 83. Jahrgang
Am 01.11.2024 titelte Mondoweiss, ein US-amerikanisches jüdisches elektronisches Journal: „Israels Massentötungskampagne in Gaza eskaliert“. In neun Tagen (zwischen dem 22. und 31. Oktober) hat die israelische Armee 639 Palästinenser getötet – 71 Menschen täglich (!) und über 2.000 verletzt – mehr als 200 Palästinenser täglich. Laut dem Gesundheitsministerium in Gaza sind das nur diejenigen Toten, die man geborgen hat. Viele liegen noch unter den Trümmern, viele werden an ihren Verletzungen sterben. Ende Oktober stellte das israelische Militär in Nordgaza jegliche humanitären Hilfsleistungen ein, Krankenhäuser wurden evakuiert. „Der Zivilschutz ist aufgrund der anhaltenden israelischen Beschusskampagne zwangsweise komplett zum Erliegen gekommen, Tausende von Bürgern sind ohne humanitäre und medizinische Versorgung“.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität Zentrale Veranstaltungen

Aufstehn für Frieden – Kundgebung am 28.12.2024 in Wiesbaden

25. Dezember 2024 Atomwaffen, Aufruf, Deutschland raus aus der NATO, Feindbild, Freundschaft, Frieden, Friedensbewegung, Friedenspolitik, Grundgesetz, Hessen, Kundgebung, Sternfahrt, Waffenlieferungen, Wiesbaden

Ein breites Bündnis von Bürgerinitiativen ruft zusammen mit der Bürgerzeitung KLARTEXT Rhein-Main auf zu einer Kundgebung „Aufstehn für den Frieden“
am 28.12.2024 ab 14:30 Uhr an der Clay-Kaserne Wiesbaden-Erbenheim. Sternfahrten ab ca. 11:00 Uhr von mehreren Städten im Umkreis.
Aus dem Aufruf: Unsere sieben Forderungen auf dem Weg zum Frieden: Konsequente Friedenspolitik Deutschlands – verhandeln statt eskalieren / Einhaltung des Friedensgebots des Grundgesetzes und des 2+4-Vertrages – statt Kriegsvorbereitungen und Kriegsrhetorik / Schluss mit dem Schüren von Feindbildern zwischen den Völkern / Freundschaft Deutschlands mit USA und Russland / Schluss mit Waffenlieferungen – keine Taurus-Raketen für die Ukraine / Keine Stationierung von Atom-, Angriffs-, Langstrecken-Hyperschallraketen in Deutschland / Die NATO schützt uns nicht mehr – daher Austritt aus der NATO als eskalierende, statt friedensstiftende Verteidigungs-Organisation.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Das subtile Ziel der USA im Ukraine-Konflikt: Wiederherstellung der Dominanz über EU-Europa

9. Dezember 2024 BRICS, Marktwirtschaft, NATO, Russland, Souveränität, Tiefer Staat, Ukraine-Konflikt, Unterwerfung, USA, Völkerrecht, Waffenlieferungen, Westeuropa, Wettbewerb

Beitrag von Rainer Rupp
Der ehemalige höchste Offizier der Bundeswehr und Ex-Vorsitzende der NATO-Militärkommission in Brüssel, Harald Kujat, hat jüngst in einem Interview beklagt, dass die Europäer in Bezug auf ihre Teilnahme am US-Krieg in der Ukraine weder eine europäische noch eine nationale Strategie haben. Das gilt gleichermaßen für die EU-Führungsgremien in Brüssel als auch für die Regierungsvertreter der wichtigsten militärischen Mittelmächte der EU. Nach konkreten Zielen befragt, plappern die Europäer nur die US-Propaganda von der US-formulierten „regelbasierten Ordnung“ nach. Statt eigene Interessen zu definieren, folgen sie mit blinder Nibelungentreue den Amerikanern, die offensichtlich bereit sind, sie jederzeit über den Rand in den Abgrund zu stoßen, wenn es ihren US-Interessen dient.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Der Historiker Karl Schlögel: Persil wäscht Westen weiß und noch mehr…

30. November 2024 2. Weltkrieg, Demagogie, Demokratie, EU, Frieden, Preisverleihung, Rheinmetall, Rüstung, Ukraine-Konflikt, Waffenlieferungen, Zyklon B

Beitrag von Dagmar Henn
Es ist nicht das erste Mal, dass aktuelle Preise, die Preisstifter, die Preisträger und deren Ansichten eine seltsame historische Resonanz ergeben. Wobei in diesem Fall, dem Historiker Karl Schlögel, der nun den Gerda Henkel Preis erhalten soll, gleich noch ein anderer Preis und eine andere Preisträgerin in Erinnerung gerufen werden – die Ikone der US-Neokons, Anne Applebaum, die dieses Jahr ausgerechnet den „Friedens“preis des Deutschen Buchhandels erhielt. Schlögel sitzt in der Jury dieses Preises. Der Preis, den er jetzt erhält, ist natürlich viermal so lukrativ wie der andere; der Gerda Henkel Preis wird ihm 100.000 Euro einbringen. Nicht dass Schlögel Not leidend wäre; seit er von seinem einstigen jugendlichen Radikalismus in der maoistischen KPD zum bürgerlichen Glauben zurückkehrte, verbrachte er sein Dasein mit Stipendien und wohl bestallten Professuren.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Wenn Widerstand in Palästina zur Existenzfrage wird

23. November 2024 3. Weltkrieg, Israel, Nahostkonflikt, Palästina, Putin, Russland, Terrorismus, Ukraine-Konflikt, Unrecht, Waffenlieferungen, Widerstand

Kommentar von Evelyn Hecht-Galinski
Es ist an der Zeit, dass die Weltgemeinschaft akzeptiert, dass Palästinenser als besetztes Volk das Recht hat, Widerstand zu leisten – und zwar auf jede erdenkliche Weise? Palästinensern wird das Grundrecht auf Freiheit, Selbstbestimmung und Unabhängigkeit seit Staatsgründung des „jüdischen Staats“ 1948 verweigert. Wurde nicht dem humanitären Völkerrecht und Genfer Konvention gemäß festgelegt, dass Widerstand und der Kampf der Besatzungsbevölkerung gegen eine koloniale Besatzungsmacht anerkannt und gebilligt wird? Es waren Zionisten, die mit Irgun und Lehi als erste den Terrorismus nach Palästina brachten. Es waren „militant judaistische Terroristen“, denen viele Palästinenser zum Opfer fielen und die das gnadenlos Chaos und Zerstörung anrichteten.