Versammlungsfreiheit – Deutscher Freidenker-Verband e.V.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität Zeit der Verleumder - Freidenker für Klartext

Kriegshetzer in der Deutschen „Friedensgesellschaft“ gegen Friedensdemonstration

24. September 2024 3. Weltkrieg, Berlin, Bertha von Suttner, Corona-Leugner, Demonstration, DFG-VK, Frieden, Friedensbewegung, Meinungsfreiheit, NATO, Raketenstationierung, Spaltung, USA, Versammlungsfreiheit, Verschwörungstheorie, Wagenknecht, Zersetzung

Beitrag von Klaus Hartmann
Wenn Wüterich Kiesewetter, Strack-Rheinmetall oder Panzertoni Hofreiter von Friedensdemonstrationen nicht erbaut sind, verwundert das ebensowenig wie beim Bundeskanzler, für den die Demonstranten „gefallene Engel aus der Hölle“ sind oder seinem „Verteidigungs“-Minister, der Deutschland lieber kriegstüchtig als friedensfähig sehen will. Doch wenn eine Organisation, die lange für einen Teil der Friedensbewegung gehalten wurde, ins gleiche Horn stößt, ist das von ganz anderer Qualität. Manche Fragen zu stellen bedeutet, sie zu beantworten. „Von der Friedensbewegung zur Weltuntergangssekte?“ ist so eine Frage, und sie wird (rhetorisch) gestellt vom Berliner Landesvorstand der DFG-VK. Ausgeschrieben bedeutet das „Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte Kriegsdienstgegner“, und das ist ein großer Name. Die Gesellschaft blickt auf eine lange, verdienstvolle Geschichte zurück.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Die Außerkraftsetzung der Grundrechte während der Corona-Pandemie

30. September 2023 Corona-Virus, Gesundheitspolitik, Grundrechte, Migration, Pandemie, Rechtsstaat, Religionsfreiheit, Staat, Versammlungsfreiheit

Beitrag von Wolfgang Bittner
Am 18. September 2023 fand in der Vertretung des Freistaates Sachsen beim Bund in Berlin eine Tagung zum Thema „Deutschland zwischen Covid und Klima – Grundrechte unter Vorbehalt?“ statt. Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Prof. Dr. Hans-Jürgen Papier, nahm ungewöhnlich deutlich zu den Verfehlungen der Legislative, Exekutive und Judikative, insbesondere des Bundesverfassungsgerichts, während der Corona-Pandemie Stellung. Hans-Jürgen Papier begann seine Rede mit der Feststellung, dass die Corona-Pandemie eine außergewöhnliche Herausforderung des Rechtsstaates dargestellt habe. Dazu führte er aus: „Gesetzgebung und Verwaltung, aber mit Einschränkung auch die Judikatur, auch […] haben im Zusammenhang mit der Pandemiebekämpfung die Anforderungen des Rechtstaates nicht immer hinreichend beachtet und vor allen Dingen nicht durchgesetzt.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität Zeit der Verleumder - Freidenker für Klartext

VVN diffamiert Friedensdemonstranten

6. Februar 2023 Atomkrieg, Frieden, Friedensbewegung, Krieg, Querdenker, Ukraine-Konflikt, Verhandlungen, Versammlungsfreiheit, Verschwörungstheorie, Waffenlieferungen

Zusammengestellt von Klaus Hartmann
Die Berliner VVN/BdA ist auf die glänzende Idee gekommen, sich im Nachhinein von der Kundgebung der Friedenskoordination Berlin zu distanzieren, zu der diese am 27. Januar 2023 („Holocaust-Gedenktag“) aufgerufen hat.
Inhalt: Aus dem Aufruf der Friko Berlin / Antwort der VVN: Querfront für den Frieden? Ohne uns! Die Tür nach rechts bleibt zu! / Antwort der Friko Berlin: Wer hat ein Interesse daran, die Friedensbewegung zu diffamieren? / Position des Deutschen Freidenker-Verbandes // Entgegnungen: Brigitte Renkl, Peter Wegner: Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg! / Rudolf Reddig: VVN unterwandert / Sebastian Bahlo: Elitäre Glaubensbekenntnisse sind nicht antifaschistisch

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Von wegen Antisemitismus

8. Mai 2018 Antisemitismus, Antizionismus, Bundestag, Israel, Palästina, Versammlungsfreiheit

Beitrag von Annette Groth
Der angeblich zunehmende Antisemitismus soll nach dem Willen der Bundesregierung und aller im Bundestag vertretenen Parteien effektiv bekämpft werden. Dass der im Januar beschlossene Antisemitismusantrag aber auch einige Paragraphen enthält, die äußerst kritikwürdig sind, ist in der Öffentlichkeit bislang kaum diskutiert worden. Unter dem Begriff „importierter Antisemitismus“ wird Islamophobie geschürt, wird eine härtere „bayerische Linie“ gegen Flüchtlinge begründet. Kritik an der Politik Israels soll delegitimiert werden, und auch das Versammlungsrecht und die Meinungsfreiheit in Deutschland stehen auf dem Prüfstand.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Für die Versammlungsfreiheit

20. September 2008 Versammlungsfreiheit, Versammlungsrecht

Beitrag von Corinna Poll aus FREIDENKER 2/3-08
Durch die Föderalismusreform ist die Regelung des Versammlungsrechts vom Bund an die Länder übertragen worden. Das bedeutet, dass die Bundesländer eigene Regelungen erlassen können, aber nicht müssen – wenn sie darauf verzichten, gilt wie bisher weiter das Bundesversammlungsgesetz. Mögliche Folge ist, dass in Zukunft an verschiedenen Orten in der BRD völlig unterschiedliche Bedingungen für Demonstrationen und Veranstaltungen gelten – was z.B. in Hamburg erlaubt ist, kann in München mit hohen Geldbußen belegt sein (der umgekehrte Fall ist allerdings vergleichsweise unwahrscheinlich).