Russen

Demokratie – Medien – Aufklärung

„Russische Desinformation“, bayrische Netzanalphabeten und die Meinungsfreiheit

Beitrag von Dagmar Henn
Wie meistens lohnt es sich, auch das Papier des bayrischen Landesamtes für Verfassungsschutz über die „Russische Desinformationskampagne Doppelgänger“ im Detail zu betrachten. Schon allein, weil sie in den kommenden Monaten sicher immer wieder als Beweis für die darin aufgeführten Behauptungen ins Feld geführt werden wird. Und weil sie andeutet, in welche Richtung der nächste Schritt der Zensur gehen will (in voller Übereinstimmung mit den jüngsten Entwicklungen in den USA übrigens). Schon auf der ersten Seite findet sich die Formulierung, die sämtliche Alarmleuchten zum Glühen bringen müsste: „Die Analyse konnte aufdecken, dass der verantwortliche Akteur tagesaktuelle Themen aufgriff und über soziale Netzwerke wie X (vormals Twitter) und Facebook Usern klickbare Inhalte einblenden ließ, so dass diese Webseiten ansteuern, die Desinformationen oder Nachrichten verbreiten, die ins russische Narrativ passen.“

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Der neue Russenhass in Deutschland:

Tschaikowski, Puschkin und Co. – wirklich alles Untermenschen? – Beitrag von Gert Ewen Ungar
Toleranz, Offenheit und Diversität sind zentrale Werte, für die sich Deutschland im Inland, vor allem aber im Ausland starkmacht. Rechte von LGBT-Personen, Willkommenskultur gegenüber Flüchtenden, Frauenanteil in Aufsichtsräten, Kampf gegen Rassismus, Stigmatisierung und Ausgrenzung. Deutschland hat aus seiner Geschichte gelernt und setzt sich nun aktiv gegen jede Form der Unterdrückung ein, glaubt man zumindest in den entsprechenden linksliberalen Milieus. Allerdings brachte der 24. Februar 2022 etwas an den Tag, das eine ganz andere Sprache spricht. In Deutschland gibt es eine latente, typisch deutsche Form von Rassismus, der in Friedenszeiten unter der gesellschaftlichen Oberfläche dämmert und sich am 24. Februar schlagartig neue Geltung verschaffte.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

„Volksverhetzung“ – eine Verschärfung der Strafbestimmung

Beitrag von Wolfgang Bittner
Fast unbemerkt von der Öffentlichkeit verabschiedete der Deutsche Bundestag am 20. Oktober 2022 eine Änderung des Paragrafen 130 (Volksverhetzung) des Strafgesetzbuches (StGB). Nach dem neu hinzugefügten Absatz 5 kann – vereinfacht und allgemeinverständlich formuliert – bestraft werden, wer gegen eine nationale Gruppe zu Hass oder Gewalt aufstachelt und gemäß Völkerstrafgesetzbuch strafbare Handlungen billigt, leugnet oder verharmlost und dadurch den öffentlichen Frieden stört. Das ist skandalträchtig, denn es könnte Tür und Tor für willkürliche Verurteilungen öffnen.

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Frieden - Antifaschismus - SolidaritätKultur & Kunst

Meinst Du immer noch, Russen wolln kein Krieg?

Ein musikalischer Ausbruch von Hartmut König, Michael Letz, Philipp Hoffmann und Diether Dehm
Nachdem Staatskomiker Jan Böhmermann höhnisch das gute Antikriegslied „Meinst du die Russen wollen Krieg“ zu seiner NATO-Giftschleuder umgeformt hatte, brodelt Zorn in einigen von uns Liedermachern der alten Friedensbewegung. Auch, weil uns das Lied seit dem Einmarsch der Russen in die Ukraine selbst quer im Mund lag. Einst von Jewgeni Jewtuschenko getextet, hatten wir es ja trotzig über sechs Jahrzehnte Antikommunist*innen und Russenfeind*innen entgegengesungen. „Meint ihr immer noch, die Russen woll`n keinen Krieg?“ werden wir seither schadenfreudig zurückgefragt. Auch von solchen scheinheiligen Journalisten, die die NATO-Aufrüstung an der Grenze zu Russland mitbefeuert hatten. Hartmut König, Michael Letz, Phillipp Hoffmann und ich haben nun einen musikalischen Ausbruch versucht.

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