Rundfunk-Staatsvertrag – Deutscher Freidenker-Verband e.V.

Deutschlands Absturz: Scholz, Baerbock, Habeck und das neue deutsche Elend

12. Oktober 2022 ARD, Außenpolitik, Bundesregierung, Friedensbewegung, Rundfunk-Staatsvertrag, Russland, Sanktionen, Tagesschau, Ukraine-Konflikt, ZDF

Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
Deutschland im Herbst: kurz vor dem Absturz in große Not. Mit Kanzler Scholz voran, dem Bademeister im Schuldensumpf, Vergangenheitsbewältiger ohne Cum-Ex-Erinnerung und auch angesichts der Gegenwartsgefahren ziemlich einfallslos. Mit einer Außenministerin Baerbock am Bein, selbsternannte Fachfrau für Völkerrecht, zumindest aber für Lügengeschichten und exzessiven Russenhass, die sich zum Sicherheits-Hochrisiko in Europa entwickelt. Und mit Wirtschaftsminister Habeck geschlagen, einem von jeglicher Sachkenntnis freien Schwadroneur, der über „Mondpreise“ für US-Fracking-Gas jammert und bei den Amis „führend dienern“ will (oder so ähnlich).

Demokratie – Medien – Aufklärung

Ehrlich erarbeitete Verachtung

23. August 2022 ARD, Öffentlich-rechtlicher Rundfunk, RBB, Rundfunk-Staatsvertrag, Rundfunkgebühren, Rundfunkrat

Beitrag von Dagmar Henn
Wirklich beliebt ist er nicht mehr, der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Deutschland. In einer Umfrage antworteten 61,3 Prozent der Befragten auf die Frage „Sollen die Rundfunkgebühren in Deutschland ähnlich wie in Frankreich abgeschafft werden“ mit „auf jeden Fall.“ Weitere 7,1 Prozent antworteten mit „eher ja“.
Man könnte meinen, dass es sich dabei um einen aktuellen Einbruch durch den Skandal um Ex-RBB-Chefin Schlesinger handelt. Aber das gleiche Umfrageportal Civey, das am 10. August diese Werte lieferte, hat seit 2018 eine weitere Umfrage, in der gefragt wird, wie viel die Bürger bereit wären, für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu zahlen, wenn sie es selbst entscheiden könnten. Die häufigste Antwort, mit derzeit über 44 Prozent, lautet: Nichts.

Demokratie – Medien – Aufklärung

RT DE und das Brandenburger Landrecht

4. Februar 2022 Berlin, Medien, Medienlöschung, Pressefreiheit, Rundfunk-Staatsvertrag, Russia Today, YouTube, Zensur

Beitrag von Dagmar Henn
Jedes Ding hat eine gute und eine schlechte Seite, und mit den fortgesetzten Manövern, um den TV-Kanal RT DE zum Schweigen zu bringen, ist es genauso. Deshalb sollte man diesen Punkt an allererster Stelle betonen – sie bestätigen, dass RT DE längst ein wichtiges Medium in Deutschland ist. Gemäß Medienstaatsvertrag sind nämlich Medien, die „nur geringe Bedeutung für die individuelle und öffentliche Meinungsbildung entfalten,“ von der Zulassungspflicht ausgenommen.
Ansonsten hat sich die Medienanstalt Berlin-Brandenburg (MABB) auf dünnes Eis begeben, mit mehr als einem Bein. Das Recht der Medienanstalten etwa, Online-Angebote zu „Rundfunksendern“ zu erklären, wurde bisher noch nicht höchstrichterlich überprüft, da dieser Eingriff in die Meinungsfreiheit noch zu neu ist ….

Demokratie – Medien – Aufklärung Religions- & Kirchenkritik, Säkulare Szene

Vergelt´s Gott

16. Dezember 2018 ARD, Fernsehen, Gottesdienst, Medien, Rundfunk-Staatsvertrag

Beitrag von Volker Bräutigam aus FREIDENKER 4-18
Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten, neun Landessender der ARD, das ZDF, Deutschlandfunk und Deutsche Welle, weisen gerne auf ihr breites Angebot über Religion, Glauben und Ethik hin. Befreien diese Programme den – zahlenden! – Zuschauer/Zuhörer aus dessen „Unvermögen, sich seines Verstandes ohne Leitung eines Anderen zu bedienen“? Kaum. Das sapere aude! – Habe den Mut, dich auf die eigene Grütze zu verlassen! –, Wahlspruch unserer großen Aufklärung, ist längst so vergessen wie diese.