Rüstungsindustrie

Demokratie – Medien – Aufklärung

Scheuklappen gegen Realismus

Beitrag von Hartmut König
Emmanuel Todd, einer der bekanntesten Historiker Frankreichs, hat der „Berliner Zeitung“ ein Interview gegeben, in dem er den Wertewesten als im freien Fall und das deutsche Segment darin als in unseliger amerikanischer Fesselung beschreibt. Er wirft einen realistischen Blick auf den Ukraine-Krieg und erkennt in dessen Vorgeschichte das provokatorische Kalkül des Westens. Vor dem Februar 2022 habe sich die NATO nach Osten ausgedehnt. Beim Maidan sei es zu einer direkten Intervention der US-Amerikaner gekommen. Am Ende habe der Westen begonnen, die ukrainische Armee bis an Russlands Grenzen aufzurüsten, obwohl Moskau klar gemacht hatte, dass es eine in die NATO integrierte Ukraine nicht tolerieren könnte. Wenn er nun sage, die Ukraine haben den Krieg bereits verloren, spreche er nur aus, was das Pentagon oder der französische Generalstab denken.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Anschlagspläne auf Rheinmetall-Chef und das Sommerloch

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Russland hatte Pläne für ein Attentat auf den Vorstandsvorsitzenden des Rüstungskonzerns Rheinmetall, Armin Papperger, behauptet der US-Sender CNN und deutsche Medien springen unmittelbar darauf an. Handfeste Belege für die Anschuldigung gibt es keine, die entsprechenden Medienberichte ergehen sich in Konjunktiven, selbst deutsche Sicherheitsbehörden kochen die Nachricht eher runter, aber sie hat ausreichend Nervenkitzel, das Sommerloch für ein paar Tage zu füllen. Die abenteuerliche Geschichte liefert zudem die Steilvorlage, die es deutschen Politikern im Umfragetief ermöglicht, ein paar saftige Erklärungen in den Äther zu entlassen, mit denen sie sich ein wenig scheinprofilieren können.

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Geschichte

Gegen das Vergessen der Erfahrungen in der Weimarer Republik

Referat von Prof. Dr. Anton Latzo
Es vergeht in diesem Lande kaum ein Tag, an dem nicht von Politikern, Parteien, „Experten“, Stiftungen und Verbänden wegen „Rechtsextremismus“ geklagt wird. Ein wichtiges Kennzeichen dieser „Argumentationen“ besteht aber darin, dass sie weitgehend geschichtslos oder geschichtsarm sind. Sowohl die Politik als auch das geistige Leben in seiner ganzen Breite sind in dieser Republik mit einer schnell voranschreitenden geschichtlicher Amnesie, sowie mit Geschichtsrevisionismus verbunden. Das ist nicht Zufall, sondern Absicht: diese Gesellschaft soll doppelt hilflos gemacht werden – geistig und praktisch!
Ich sehe unsere Konferenz als Beitrag zu einer breiteren Diskussion, die aus gegebener Situation heraus zur bewussten Mobilisierung der Menschen gegen Faschismus und Krieg führen soll. […]. Denn, und das ist schon eine der wichtigsten Lehren aus der Weimarer Zeit, sowohl Faschismus als auch Krieg sind nicht unausweichlich!

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Deutsche Vernichtungsphantasien und der kommende Krieg mit Russland

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Berlin stellt die Weichen in Richtung eines neuen großen Krieges mit Russland. Nicht nur Verteidigungsminister Pistorius (SPD) sieht die Deutschen wieder gegen Russland marschieren. Er will Deutschland bis spätestens 2029 kriegstüchtig machen, erklärte er heute (05.06.24) im Bundestag. Ähnlich sieht das auch Deutschlands ehemaliger Außenminister Sigmar Gabriel (SPD). In der Sendung Maischberger in der vergangenen Woche äußerte er eine konkrete Vernichtungsabsicht. Gabriel sagte viel Richtiges zum Ukraine-Konflikt, zog daraus aber einen typisch deutschen und vermutlich gerade deshalb falschen Schluss. Gabriel sieht, dass der Ukraine-Konflikt längst über die Ukraine hinausgewachsen ist. Das ist richtig. Es geht um die künftige globale Ordnung.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Wenn ein Narr nach China geht – Blinki Teil II

Beitrag von Rainer Rupp
Während der zwei Jahrzehnte von 1990 bis 2010, in denen die USA als unangefochtene alleinige Supermacht mit militärischen Drohungen und Kriegen die Welt diktieren konnte, hat Washington verlernt, die traditionellen Instrumente der Diplomatie zu benutzen. Von ihrer Allmacht verblendet sahen die Herren des Universums in allen Problemen nur noch Nägel, für die sie in ihrem Diplomatenkoffer nur noch ein Instrument hatten, nämlich einen schweren militärischen Hammer. Aber die finanzielle, ökonomische und militärische Weltherrschaft des amerikanischen Imperiums neigt sich dem Ende zu. Derweil ist die Realität an den US-Eliten vorbeigegangen, denn in Politik, Wissenschaft und Medien leben sie weiter in der Vergangenheit und benehmen sich auch so.

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Arbeit & SozialesFrieden - Antifaschismus - Solidarität

Wutbauern vor Rheinmetall – eine misslungene Framing-Aktion der Hofschreiber?

Beitrag von wian
Es sollte so ein schöner Tag an der Heimatfront werden – die Rüstungsschmiede läuft auf Hochtouren, Schützenkönig Scholz und sein Kriegskläffer Pistorius steigen mit der dänischen Klimapräsidentin Mette Frederiksen am Fliegerhorst Faßberg in den Helikopter direkt zum Landeplatz auf dem Gelände Rheinmetalls in Unterlüß um, Klappspaten schwingen Spaten am Gründungsstichtag für das nächste millionenschwere Pro-Ukro-Fascho-Ausrüstungsgeschäft, die Presse jubelt, man grinst und dankt, das Publikum klatscht und blecht. […] Die Idylle im Heidekreis Celle wird nur von den 400-600 Treckern vor den Toren des Rüstungskonzerns gestört, die Bauern wollen den Kanzler mit ihrem Unmut konfrontieren, statt für die desaströse Ampel-Politik zu applaudieren.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Auch 2024 keine Aussichten auf Waffenstillstand in der Ukraine

Beitrag von Rainer Rupp
Am 30. November 2023, also vor etwas mehr als einem Monat, gab es in der renommierten britischen Zeitung The Times in London einen Artikel über eine hochrangige Konferenz zu Fragen der Verteidigung in Berlin, über deren Stattfinden und erst recht deren explosive Diskussionsinhalte die deutschen „Qualitätsmedien“ beharrlich geschwiegen haben. Dafür titelte The Times umso deutlicher: „Europas verworrene Streitkräfte könnten von Russland weggespült werden.“
Das Ergebnis der Konferenz unter Beteiligung von hochrangigen Politikern, Generälen und Militärwissenschaftlern war laut Times, dass Europa nicht auf einen Krieg mit Russland vorbereitet ist und Gefahr läuft, in einem Konflikt mit Russland „weggespült“ zu werden, ähnlich wie das Heilige Römische Reich (Deutscher Nation) von Napoleon zerschlagen wurde.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Israel: Selenskijs Albtraum

Kommentar von Rainer Rupp
Seit dem Al-Aksa-Sturm der Hamas am 7. Oktober gegen Israel ist ein Sieg der Ukraine gegen Russland noch unmöglicher geworden als zuvor, falls es überhaupt eine Steigerung für das Wort „unmöglich“ gibt. Wie das mit der Tatsache zusammenhängt, dass der ukrainische Präsident Wolodymir Selenskij wahrscheinlich der einzige Jude in der ganzen Welt ist, dem die israelische Regierung die Einreise verweigert, erklärt nachfolgender Artikel. Obwohl Selenskij alle im Westen verfügbaren, politischen Hebel in Bewegung gesetzt hat, um nach Israel zu fliegen, um dort dem Staat der Juden im Namen der Ukraine bedingungslose Unterstützung und unzerbrechliche Solidarität zu versichern, bekommt er immer wieder eine Absage. Zugleich werden ganze Heerscharen von Politikern des kollektiven Westens in Israel willkommen geheißen, um dort ihren Treueeid zu leisten.

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Veranstaltungen in den DFV-Landesverbänden

Einschüchtern zwecklos

Einladung zur Lesung mit Jürgen Grässlin
09.11.2023 um 19:00 Uhr, Münchner Aidshilfe, Lindwurmstr. 71, 80337 München
Das Buch handelt vom erfolgreichen Widerstand gegen missbrauchte Macht durch Konzerne, den hart umkämpften juristischen Siegen vor dem höchsten deutschen Gericht gegen die Daimler AG, Heckler & Koch AG und SIG SAUER, die Wandlung der früheren Basisgrünen zu den heutigen NATO-Olivgrünen, unseren grandiosen Kampagnen gegen Rüstungsexporte, der Überwindung der Kriegslogik durch die Friedenslogik im Krieg in der Ukraine und meiner Vision einer besseren Welt. Keine Frage: Gerade in diesen Zeiten provoziert dieses Buch die politischen Gegner beim Militär, in der Rüstungsindustrie und in der Politik! Denn es zeigt ganz konkrete Handlungsansätze auf für eine friedlichere und gerechtere Welt – die wohlgemerkt viel häufiger zum Erfolg führen als militärische, wie das Buch beweist.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Untotes für die Ukraine: Das verzerrte Weltbild der Marie-Agnes Strack-Zimmermann

Beitrag von Dagmar Henn
Bei der Rüstungslobbyistin mit der Dracula-Aura, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, weiß man normalerweise schon vorher, was sie sagen wird. Ihre Welt dreht sich um Rheinmetall, und die freuen sich über jeden Auftrag für weitere Granaten. Sie würde sich die Hand abhacken, um einen Frieden zu verhindern. Davor allerdings bedient sie das deutsche Publikum regelmäßig mit ihrer verzerrten Weltsicht, auch wenn ihr gelegentlich ein wahrer Satz entgleitet, wie jüngst bei Maybrit Illner: „Die Ukraine würde nichts lieber, als dass der Krieg zu Ende geht, denn es ist ihr Volk, das abgeschlachtet wird“, erklärte sie dort, und es war vermutlich die Verwendung des Wortes Ende in Verbindung mit Krieg, das ihr dabei die Grammatik zerlegte.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Ein Geschenk zum „Tag der Pressefreiheit“

Die Berliner Zeitung hat einen von ihr bei Freidenker-Beiratsmitglied Werner Rügemer bestellten Artikel über Rheinmetall zensiert und schützt damit die Rüstungslobbyistin Strack-Zimmermann und den Verteidigungsminister Pistorius. Auf Antrag von Werner Rügemer hin hat das Landgericht Köln gegen die Berliner Zeitung eine Einstweilige Verfügung erlassen: Der Originaltext ist wieder herzustellen!
Zum heutigen „Tag der Pressefreiheit“ veröffentlichen wir den Originaltext von Werner Rügemer und einen Bericht von ihm über die Zensur des Artikels. …
[aus dem Artikel:] Rheinmetall spricht möglichst nicht von Rüstung. „Der internationale integrierte Technologiekonzern“ – so eröffnet die Website. „Mit unseren Technologien, unseren Produkten und Systemen schaffen wir die unverzichtbare Grundlage für Frieden, Freiheit und für nachhaltige Entwicklung: Sicherheit.“

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