Reichstagsbrand

Frieden - Antifaschismus - SolidaritätGeschichte

Zum 142. Geburtstag von Georgi Dimitroff

Beitrag von Liane Kilinc
Georgi Dimitroff war ein herausragender bulgarischer Kommunist, dessen Leben und dessen Leistung uns heute wieder besonders nah sind, denn vor allem sind sie von einem geprägt: vom Kampf gegen den Faschismus. Da ist zum einen das Referat, dass er im Jahr 1935 vor dem VII. Weltkongress der Komintern gehalten hatte. Wer kommunistische Organisationen kennt, weiß, dass das nicht die Gedanken eines Einzelnen waren, sondern die Zusammenfassung einer Diskussion, die bereits seit Jahren geführt wurde; dass es sich hier um die Ergebnisse der Beratungen des Exekutivkommittees der Komintern handelte.
Aber es hatte seinen Grund, dass Dimitroff sie vortrug, und er war in den Jahren darauf auch damit beschäftigt, diese Erkenntnisse umzusetzen, bis hin zu seiner Zeit als bulgarischer Ministerpräsident nach 1945.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Faesers Reichstagsbrand: Der Schritt in die Rundumverfolgung

Beitrag von Dagmar Henn
Gäbe es in Deutschland noch irgendjemanden, der tatsächlich die Rechte des Grundgesetzes, ob man es nun als Verfassung sieht oder nicht, bewahren wollte, er müsste jetzt dem Handeln von Bundesinnenministerin Nancy Faeser und ihren Gefolgsleuten in der Justiz ein Ende setzen. Ungeachtet der vermeintlichen Zielrichtung der von ihr betriebenen Entwicklung, schlicht, weil sie die Grundlagen der Rechtsordnung aus den Angeln hebt. Das lässt sich anhand von Zitaten aus ihrer Pressekonferenz belegen. Man muss sie nur in ihrer vollen Bedeutung auf sich wirken lassen. „Es geht um einen ganzheitlichen Ansatz in der Bekämpfung von Rechtsextremisten. Ich möchte rechtsextremistische Netzwerke genauso behandeln wie Gruppierungen der organisierten Kriminalität. Diejenigen, die den Staat verhöhnen, müssen es mit einem starken Staat zu tun bekommen. …

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