Raketenstationierung

AktuellesFrieden - Antifaschismus - Solidarität

Friedensaktivist Heinrich Bücker über seinen Strafprozess und Anfeindungen aus linken Kreisen

Beitrag von Felicitas Rabe
Vor zwei Jahren, am 22. Juni 2022, hielt der Berliner Friedensaktivist Heinrich Bücker am 81. Jahrestags des deutschen Einmarsches nach Russland eine Rede vor dem sowjetischen Ehrenmal im Treptower Park in Berlin. Die Berliner Friedenskoordination hatte die Gedenkveranstaltung organisiert, um an die Opfer des Unternehmens Barbarossa zu erinnern. Infolge seiner Rede wurde der Friedensaktivist von einem Rechtsanwalt bei der Berliner Staatsanwaltschaft wegen angeblicher Unterstützung von „Putins Angriffskrieg gegen die Ukraine“ angezeigt. Im April 2023 endete die erste Hauptverhandlung beim Amtsgericht Tiergarten mit einem Freispruch für Bücker. Auch bei der von der Staatsanwaltschaft beantragten Revisionsverhandlung, die am 26. Februar am Landgericht Berlin stattfand, wurde er freigesprochen. …

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AktuellesFrieden - Antifaschismus - Solidarität

Die Atomtod-Gefahr ist zurück: NATO raus – und raus aus der NATO!

Beitrag von Klaus Hartmann
Während der „kollektive Westen“ in der Ukraine einen Stellvertreterkrieg gegen Russland führt, erzählen die NATO-Propagandisten über „alarmierende Aussagen von Russland, in denen es für den Fall einer als Bedrohung wahrgenommenen Entwicklung des Krieges den Einsatz von Massenvernichtungswaffen ankündigt.“ Wenn von russischer Seite vor der Gefahr gewarnt wird, dass immer neue Waffenlieferungen an die Ukraine die Gefahr einer direkten Kriegsbeteiligung der NATO-Staaten und der Eskalation zum 3. Weltkrieg mit dem Einsatz von Atomwaffen heraufbeschwören, wird diese Warnung von den NATO-Regierungen und ihren Medien zu „Russland droht mit einem Atomkrieg“ verdreht.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Wie man nicht für den Frieden mobilisiert

Beitrag von Dagmar Henn
Am 3. Oktober soll es eine große Friedensdemonstration in Berlin geben. Nach dem Beschluss zur Raketenstationierung, der sehr an den „Nachrüstungsbeschluss“ von 1979 erinnert, ist das dringend geboten. Aber schon im Aufruf wird das Potential zerredet.
Es gibt immer wieder Situationen, die wie Wiederholungen von Momenten erscheinen, die man bereits erlebt hat. Der Beschluss, neue US-Raketen in Deutschland zu stationieren, erscheint wie eine Wiederauflage der Auseinandersetzung um die Stationierung der Pershing II-Raketen in der Bundesrepublik ab 1979. Aber es wirkt wie eine schlechte Kopie, auf einem Kopierer mit zerkratzter Glasplatte und leerem Toner. Weil es wirkt, als seien bei allen sichtbaren Beteiligten in Deutschland die Erfahrungen, die einmal bereits vorhanden waren, gelöscht worden.

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