Privatisierung – Deutscher Freidenker-Verband e.V.

Wie die Washingtoner Behörde USAID die Welt regierte

14. Februar 2025 Behörde, Demokratie, Einflussnahme, Gesundheitspolitik, Kuba, Privatisierung, Russland, Sowjetunion, Ukraine, Ukraine-Konflikt, USA, USAID, Wirtschaftswachstum

Beitrag von Dr. Wolfgang Schacht
In den USA hat der neue Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, Donald Trump, mit der Schließung der „Internationalen Entwicklungsagentur“ (USAID) nach den Worten der westlichen Medien einen „beispiellosen Skandal“ ausgelöst. Ein Skandal ohne eine einzige kritische Bemerkung über die 64-jährige verbrecherische Tätigkeit dieser wichtigen Behörde des Außenministeriums der USA? Natürlich wurde sie von John F. Kennedy im November 1961 gegründet. Von wem sonst? … Natürlich standen dieser erfolgreichen Behörde grenzenlose finanzielle Mittel zur Verfügung. Wem sonst? … Die Liste der amerikanischen Verbrechen, die mit aktiver Unterstützung und Beteiligung der USAID-Behörde erfolgreich realisiert wurden, scheint unendlich zu sein. Versuchen wir trotzdem etwas Licht ins Dunkle zu bringen.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Baerbocks Wahn und ihr Kampf gegen die „bedingungslose Normalisierung“

21. Mai 2023 Außenpolitik, Baerbock, Neoliberalismus, Privatisierung, Reformen, Sanktionen, Syrien, Wirtschaft

Beitrag von Tom J. Wellbrock
Es ist nicht überliefert, ob die „regelbasierten Werte“ Baerbocks im Handgepäck Platz fanden oder am Flughafen aufgegeben werden mussten. Das ist jedoch kein Wunder, denn ebenso unbeantwortet wie diese Frage ist die, was genau diese Werte eigentlich ausmacht. Entschieden wird nach Tagesform, Laune und dem Land, das Baerbock gerade besucht. Diesmal war es Saudi-Arabien, ein Kleinod für Menschenrechte und Sportschützen. Die arabischen Länder haben etwas getan, das sie besser nicht hätten tun sollen. Sie nehmen Syrien wieder in die Arabische Liga auf. Was auf den ersten Blick einen Konflikt weniger und ein bisschen Entspannung mehr bedeuten könnte, schmeckt der grünen Außenministerin überhaupt nicht.

Arbeit & Soziales Demokratie – Medien – Aufklärung

Corona-Krise: Wie deutsche PolitikerInnen den Gesundheitsnotstand in der EU verschärften

8. April 2020 Austerität, Corona-Virus, EU, Gesundheitspolitik, Privatisierung, Sparpolitik

Beitrag von Thomas Fritz
Deutschlands Regierende gehören bis heute zu den VerfechterInnen einer unbarmherzigen Sparpolitik, die nicht nur das deutsche Gesundheitssystem schwächte, sondern in noch stärkerem Maße das unserer Nachbarländer. Die Corona-Pandemie legt die verheerenden Folgen der Austeritätspolitik offen, die wesentlich in Berlin und Brüssel konzipiert und von willfährigen Regierungen vieler EU-Staaten umgesetzt wurde. Eine kritische Bestandsnahme.