Parteitag – Deutscher Freidenker-Verband e.V.

Die Lügenrede von Scholz auf dem SPD-Parteitag

13. Dezember 2023 Außenpolitik, Bundeskanzler, Energiepolitik, Lügen, NATO, Olaf Scholz, OSZE, Parteitag, SPD, Ukraine, USA, Wirtschaftspolitik

Beitrag von Anti-Spiegel (d.i. Thomas Röper)
Wie schon bei seiner Regierungserklärung vor einigen Tagen zum Urteil des Verfassungsgerichtes, dass die Haushaltspolitik der Scholz-Regierung als verfassungswidrig eingestuft und damit die Haushaltskrise ausgelöst hat, hat Scholz auch die Rede beim SPD-Parteitag damit begonnen, dass er und seine Regierung an allen Problemen in Deutschland schuldlos sind. 20 Minuten lang hat er das erzählt, wobei er allerdings fast die gesamten 20 Minuten gelogen hat.
Das schauen wir uns einmal an. Als erstes hat Scholz natürlich Russland die Schuld an den deutschen Problemen gegeben und ist wieder auf seine Formulierung der „Zeitenwende“ eingegangen, mit der den 100-Milliarden-Sonderkredit für die Bundeswehr begründet hat.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Ein Blick auf die VR China heute

5. Juli 2023 Außenpolitik, China, Frieden, Geschichte, Gesetzmäßigkeiten, Kommunismus, KPCh, Parteitag, Sicherheitspolitik, Sowjetunion, sozialer Fortschritt, Sozialismus, Wirtschaftskraft, Wissenschaft

Beitrag von Prof. Dr. Anton Latzo
Nach der ideologischen Unterminierung und der gesellschaftlichen sowie staatlich-politischen Zerschlagung der UdSSR und nach der Niederlage des Sozialismus in Europa erweist sich heute die Volksrepublik China als entscheidender Faktor des revolutionären historischen Prozesses des Übergangs der Menschheit vom Kapitalismus zum Sozialismus. Sie ist der Faktor, der in dieser schwierigen Situation absichert, dass dieser Prozess, nach Schwächen und Verrat, nicht abgebrochen wurde bzw. wird! Sie ist zugleich ein entscheidender ökonomischer, politischer und gesellschaftlicher Schrittmacher und internationaler Friedens- und Stabilitätsfaktor. Genauso wichtig ist ihr Beispiel, wie wirtschaftlicher und sozialer Fortschritt miteinander in unserer Zeit verbunden werden können.

Demokratie – Medien – Aufklärung Geschichte

Medienfirlefanz, Chip-Krieg und BND

21. Oktober 2022 China, Geheimdienste, Hegemonie, Kommunismus, KPCh, Medien, Parteitag

Beitrag von Arnold Schölzel
Der „Spiegel“ bemühte das Vaterunser und titelte am Samstag: „Sein Wille geschehe. Was Chinas Alleinherrscher Xi Jinping mit der Welt vorhat.“ Auf dem Heft war der KP-Vorsitzende abgebildet: Er hält auf einem Finger die Weltkugel wie einst Chaplins „Dictator“, also Hitler. Die sonstige „Berichterstattung“ zum 20. Parteitag der KP Chinas war gleichbleibend: „Allmachtsanspruch“ (FAZ), „Der Allmächtige“ (Spiegel), „Vergöttlichung“ (Süddeutsche Zeitung). Am Montag folgte noch das für Kommunisten reservierte verbale Erbrechen: „Bild“ ließ Franz Josef „Gossengoethe“ Wagner von „Dschingis Khan, Stalin, Hitler, Pol Pot“ und eben Xi Jinping plus Putin als „Schreckensgestalten“ halluzinieren.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Das Grummeln der Agonie

23. Mai 2022 Atomkrieg, Linkspartei, NATO, Opposition, Parteitag, Richtungsstreit, Sexskandal, Ukraine-Konflikt

Beitrag von Diether Dehm
Während die USA gerade Europa in einen Atomkrieg drängen, bekriegt sich eine „Friedenspartei“ über schlüpfrige Tweets. Dem Juni-Parteitag der Linkspartei steht ein Showdown bevor: Bei der Wahl des neuen Vorsitzenden tritt gegen einen NATO-Gegner ein NATO-affiner Minister an. Dessen Regierungschef Bodo Ramelow hatte, bevor die Linkspartei bei den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen abgesoffen war, die Lieferung von schweren Waffen und einen schnellen EU-Beitritt der Ukraine gefordert. Wenn eine Partei unten untergeht, braucht es lange, bis sie es oben merkt. Rituelle Parteitagsabläufe umschläfern die Sinne in wohliger Gewohnheit. Wenn also „Die Linke“ Ende Juni ihren Vorstand neu wählt, wird sich in der Halle alles so anfühlen wie immer.