NATO – Deutscher Freidenker-Verband e.V.

General und Friedensaktivist Sebald Daum gestorben

17. November 2024 AfD, Ampelkoalition, Dialog, Frieden, Friedensbewegung, Kriegsgefahr, LINKE, NATO, NVA, OKV, Russland, Vernunft, Waffen

Nachruf von Rainer Rupp
„Das Leben eines aufrechten Soldaten der Nationalen Volksarmee der Deutschen Demokratischen Republik hat sich vollendet.“ So beginnt der Nachruf auf einen herausragenden Soldaten, Generalmajor a.D. Sebald Daum (geboren 22.01.1934 – gestorben 12.11.2024). Sebald Daum hat sich nicht nur während des Kalten Krieges leidenschaftlich für den Erhalt des prekären Friedens in Deutschland und Europa eingesetzt, sondern er hat auch als Zivilist bis ins hohe Alter nie aufgegeben, sich der wachsenden Zahl der Kriegstreiber und ihrer Meinungsmacher im wiedervereinten Großdeutschland in Wort und Schrift zu widersetzen. Seine besondere Aufmerksamkeit galt in den letzten Jahren der Ampel-Regierung in Berlin, die sich nach den USA mit Waffen und Geld als größter Unterstützer des Stellvertreterkriegs gegen Russland in der Ukraine hervorgetan hat.

Aktuelles Demokratie – Medien – Aufklärung

China dreht Spieß um: Schmerzhafte Sanktionen gegen USA

10. November 2024 China, Drohnen, Fachkräfte, Friend-Shoring, Lieferketten, Militärisch-industrieller Komplex, NATO, Sanktionen, Technologie, Ukraine-Konflikt, USA, Wirtschaftskrieg, Zölle

Beitrag von Rainer Rupp
Im Laufe dieses Jahres hat China die Sanktionsschraube gegen US-amerikanische Drohnenhersteller langsam und gezielt angezogen, ohne jedoch so weit zu gehen, um in Konflikt mit den Vorschriften der Welthandelsorganisation (WTO) zu kommen. Jetzt jedoch hat Peking unter einem plausiblen Vorwand den größten amerikanischen Drohnenproduzenten Skydio durch einen Totalboykott von wichtigen Bauteilen, wie zum Beispiel kleine, leichte, aber extrem leistungsstarke Batterien, in existenzielle Bedrängnis gebracht. Zugleich wird mit dieser Aktion die geopolitische Bedeutung von Lieferketten erneut in den Fokus gerückt. Die Maßnahmen, die als Vergeltung für die Skydio-Lieferung von Drohnen an Taiwan eingeführt wurden, haben für das US-Unternehmen und dessen Kunden weltweit erhebliche Konsequenzen.

Aktuelles Demokratie – Medien – Aufklärung

Die Chancen einer Regierung Trump – und warum Deutschland sie nicht nutzen wird

9. November 2024 Ampelkoalition, BRICS, China, Christian Lindner, Donald Trump, FDP, Finanzen, Grüne, Habeck, Infrastruktur, NATO, Neuwahlen, Olaf Scholz, Präsident, SPD, Technologie, USA, Wahlen

Beitrag von Dagmar Henn
Beim Wetter nennt man so etwas ein Wetterleuchten: ein wenig wie ein Gewitter, aber es ist noch nicht klar, ob es wirklich gewittern wird oder sich die Spannung noch länger weiter aufbaut. Der dramatische Wert der deutschen Politik ist derzeit jedenfalls hoch; gleichzeitig mit dem Wahlergebnis aus den USA scheint sich die Auseinandersetzung in der Ampel weiter zuzuspitzen, vorangetrieben von den beiden kleinen Parteien FDP und Grüne, die darum kämpfen, den Kopf über Wasser zu halten. Aber es ist ein Spektakel, das günstigenfalls die nächste Phase politischer Stagnation, auch als Große Koalition bekannt, ankündigt, und im schlimmsten Fall eine Phase des Komas einer Ampel, die zu große Angst vor dem Untergang hat.

Aktuelles Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Wir sagen zusammen Halt! Kriegshetzer raus!

5. November 2024 Deindustrialisierung, Grüne, Kampagne, Kriegstreiberei, LV Hessen, Mittelstreckenraketen, NATO, Raketenstationierung, Russophobie, Völkerfreundschaft

Gegen den GRÜNEN-Parteitag in Wiesbaden, 15. – 17. November 2024
Die Grünen sind eine in weiten Teilen kriegsgeile Partei, die Hitlers mörderischem Russlandhass nacheifert. In Wiesbaden ist kein Platz für russophobe Hetzer und Kriegstreiber! Pleite-Minister Habeck jubelt über die „Unabhängigkeit von russischer Energie“ und verordnet uns die Abhängigkeit von umweltschädlichem Fracking-Gas aus den USA, das nur den halben Brennwert hat, aber das Dreifache kostet. In seiner selbst verkündeten „dienenden Führungsrolle“ zerstört er auf Geheiß und im strategischen Interesse der USA die industrielle Basis des Landes und die Zukunft der Menschen. Die seltsam talentierte Außenministerin Baerbock will „Russland schädigen, dass es jahrelang nicht mehr auf die Beine kommt.“

Aktuelles Demokratie – Medien – Aufklärung

NATO-Hauptquartier in Rostock verletzt Völkerrecht eklatant

3. November 2024 DDR, Hauptquartier, Mecklenburg-Vorpommern, NATO, NATO-Stützpunkt, Ostsee, Rostock, Russland, Sowjetunion, Völkerrecht, Zwei-plus-Vier-Vertrag

Erklärung der Gesellschaft zur Rechtlichen und Humanitären Unterstützung (GRH) e.V. von Hans Bauer
Die Einweihung eines maritimen taktischen Hauptquartiers der NATO am 21. Oktober in Rostock ist ein eklatanter Völkerrechtsbruch. Mit ihr wird insbesondere der „Zwei-plus-Vier-Vertrag“ vom 12. September 1990 zwischen den beiden deutschen Staaten und den vier alliierten Mächten Frankreich, Großbritannien, UdSSR und USA verletzt, in dem unter anderem die Stationierung und Verlegung ausländischer Streitkräfte auf dem Territorium der DDR nach Abzug der sowjetischen Streitkräfte geregelt ist. Artikel 5 (3) des Vertrages bestimmt: „Ausländische Streitkräfte … werden in diesem Teil Deutschlands weder stationiert noch dorthin verlegt.“ Welche Bedeutung dieses Hauptquartier, das „CTFB“ (Commander Task Force Baltic), für die multilaterale Kooperation der NATO hat, machte Verteidigungsminister Boris Pistorius bei der Einweihung klar. …

Aktuelles Demokratie – Medien – Aufklärung

Ukraine und „zivilisierter“ Westen von „Gelber Gefahr“ bedroht?

2. November 2024 CIA, Drohnenkrieg, DVRK, Geheimdienste, Golfkrieg, Korea, NATO, Panzer, Russland, Terrorismus, Truppenstationierung, Ukraine-Konflikt, USA, Vietnamkrieg

Beitrag von Rainer Rupp in zwei Teilen
Teil I: Anfang der Woche wetteiferten im kollektiven Westen zunehmend hysterische Berichte über die angebliche Entsendung von 12.000 Mann Kampftruppen aus der DVRK zur Unterstützung der Russen an der Front im Ukraine-Krieg. In diesem Zweiteiler wird gezeigt, weshalb diese Darstellung nicht stimmen kann, und hinterfragt, was die CIA mit der Bestätigung diese Nachricht bezwecken könnte.
Teil II:In Teil I haben wir festgestellt, dass die CIA-Warnung bezüglich 12.000 Soldaten aus der DVRK an der Front in der Ukraine ein Fake ist. Denn aufgrund ihrer revolutionär neuen Taktik der Kriegsführung haben die Russen keine Verwendung für fremde Truppen in der Ukraine. Im Teil II lautet die Frage, was die CIA mit ihrem Fake bezweckt. Was sind die wahren Gründe für die westliche Hysterie über die Nachricht von Nordkoreanern an der russischen Westgrenze zur EU?

Demokratie – Medien – Aufklärung

NATO-Stützpunkte im Osten – Provokation oder Besatzung?

19. Oktober 2024 AfD, BSW, Bundesregierung, Mecklenburg-Vorpommern, Militärstützpunkte, NATO, Nord Stream, Rostock, Sachsen-Anhalt, Truppenstationierung, Waffenlieferungen

Beitrag von Dagmar Henn
35 Jahre nach dem meist fälschlich „Wiedervereinigung“ genannten Ereignis sollen jetzt NATO-Truppen im Osten stationiert werden. Nicht nur in Rostock, auch in einem ehemaligen Fliegerhorst der NVA. Eine sehr, sehr fragwürdige Entwicklung. Es war bereits eine seltsame Meldung, dass ausgerechnet in Rostock ein neues Hauptquartier für die NATO eingerichtet wird. Klar, Rostock hat einen Hafen. Da ist nur diese kleine rechtliche Frage aus dem 2+4- wie dem Einigungsvertrag, die eigentlich derartige Einrichtungen auf dem gesamten Annexionsgebiet dauerhaft untersagt. Ein Problem, das sämtliche polnischen Häfen nicht aufweisen, ebenso wenig wie die schwedischen, die ja mittlerweile auch NATO-Gebiet sind. Dazu kommt noch, dass Rostock ein kleines Sicherheitsproblem hat, weil es in einem Bundesland liegt, in dem große Teile der Bevölkerung die NATO-Aggression nicht mittragen.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Wagenknecht, Lanz und Thüringer Druckwellen

14. Oktober 2024 BSW, Bundesregierung, Cancel Culture, CDU, Demagogie, Grüne, Habeck, Kriegstreiberei, Lanz, NATO, Pandemie, Putin, Rücktritt, Selenskyj, Thüringen, Totalitarismus, Ukraine-Konflikt, Wagenknecht, ZDF

Beitrag von Dr. Diether Dehm
Wenn sich etwas Größeres im Kleinen spiegelt und bewegt, wenn Marx ergo „alle bisherige Geschichte von Klassenkämpfen“ bestimmt sieht und Lenin die Parlamente als „Tribüne“ dieser Klassenkämpfe, dann sind Talkshows ihr ideologischer Infight. Auch um jedes einzelne Wort. Dabei sollen widerständige Persönlichkeiten öffentlich domestiziert, TV-Zuschauer gedrillt und Begriffe systemgerecht eingeschliffen werden. Dass wir Medienkritiker uns so selten der molekularen Innenarchtitektur von Talkshows zugewendet haben, zeugt von kulturellen Defiziten, die bis in Fingerspitzen wirken. Um nun nicht Vorurteile mit Vorurteilen zu kontern, soll hier zunächst chronologisch in die Anatomie des Talks vom 25.9.24 eingestiegen werden, der wohltemperiert begann.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Die Marionettenshow im Weißen Haus

5. Oktober 2024 Demenz, Demokratie, EU, Frieden, Joe Biden, Krieg, Medien, NATO, USA, Wahlkampf, Washington

Beitrag von Rainer Rupp
Niemand, weder in Bonn noch in Berlin noch bei EU und NATO in Brüssel, wirklich niemand scheint sich dafür zu interessieren, wer tatsächlich in Washington die Entscheidungen über Krieg und Frieden fällt. Stattdessen wird man an Andersens Märchen vom nackten Kaiser mit seinen unsichtbaren, aber prächtigen Kleidern erinnert. Ähnlich wie in dem Märchen gaukeln Politiker und selbst ernannte „Qualitätsmedien“ dem US-amerikanischen Volk und dem gesamten kollektiven Westen vor, dass Joe Biden weiterhin fest die Zügel in der Hand hält. Aber selbst die eher gutgläubigen US-Amerikaner, die noch stärker von der geballten medialen Einheitsdiktatur manipuliert sind als die meisten Europäer, erahnen oder wissen bereits, was hinter dem Vorhang vorgeht.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Raketeneinsätze gegen Russland

3. Oktober 2024 Joe Biden, Krieg, NATO, Putin, Raketen, Regelbasierte Weltordnung, Russland, Selenskyj, Ukraine, Ukraine-Konflikt, UN-Charta, Völkerrecht

Beitrag von Wolfgang Effenberger
Die Ukraine fordert von Verbündeten die Lieferung weitreichender Raketen, um Ziele in Russland anzugreifen. Das würde für den russischen Staatschef Wladimir Putin „die Natur des Konflikts“ grundlegend verändern. Sollte der Westen dem Einsatz weitreichender Waffen gegen Ziele in Russland durch die Ukraine zustimmen, würde das nach den Worten Putins bedeuten, dass sich die NATO „im Krieg“ mit Russland befände. Durch den deutschen Verteidigungsminister Boris Pistorius erhält der ukrainische Oberbefehlshaber Wolodymyr Selenskyj für den Einsatz westlicher Waffen gegen Ziele in Russland unmittelbare Rückendeckung. „Den USA und Großbritannien stehe es frei, dies mit Blick auf die von ihnen gelieferten Waffen so zu entscheiden“, sagte Pistorius am Freitag, den 13. September 2024 in Berlin und behauptet: „Das Völkerrecht lässt das zu“.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität Zentrale Veranstaltungen

„Nie wieder Krieg!“ – Freidenker-Verband ruft zur Teilnahme am 3. Oktober auf

27. September 2024 Aufruf, Berlin, Demonstration, DFG-VK, Frieden, Friedensbewegung, Kritik, NATO, Raketen, Raketenstationierung

Aufruf von Sebastian Bahlo
Um den Aufruf zur Demonstration „Nie wieder Krieg!“, zu der am 3. Oktober 2024 in Berlin aufgerufen wird, gibt es aus naheliegenden Gründen Kontroversen. Nicht ohne Grund hatten wir den Meinungsbeitrag unserer Genossin Dagmar Henn veröffentlicht, der den Text des Aufrufs scharf kritisiert. Diese Kritik teilen wir vollumfänglich. Sachfremde Forderungen wie die, Geld u.a. in Klimaschutz zu investieren und den Sozialstaat auszubauen, oder strittige wie die nach Unterzeichnung des Atomwaffenverbotsvertrags oder: „Recht auf Kriegsdienstverweigerung überall!“ haben nach unserer Einschätzung nur die Funktion, dass das ideologische Milieu der Veranstalter bei der Demo unter sich bleibt. […] Allerdings wäre es verfehlt, aus dieser Kritik des Aufrufs und der Aufrufer etwa den Schluss zu ziehen, dass man der Demo fernbleiben sollte.