Militarisierung

Veranstaltungen in den DFV-Landesverbänden

Arnold Schölzel: Medien in Krisen- und Kriegszeiten

Wie Propaganda und Zensur Demokratie und Gesellschaft zerstören
Freitag 15.11.2024, 19 Uhr, EineWeltHaus München, Großer Saal, Schwanthalerstr. 80, 80336 München
Die deutsche Debatte über den Ukrainekrieg ist einseitig geprägt von Kriegsbefürwortung und -propaganda, Waffenlieferungen, Feindbild-denken und Russenfurcht. Ein offener Diskurs, der unterschiedliche Auffassungen gleichberichtigt zur Sprache bringen würde, findet nicht statt. In den großen Zeitungen, in Rundfunk und Fernsehen, sind kaum Positionen vertreten, die dem Mainstream widersprechen. Den alten wie neuen Kalten Kriegern geht es um eine Militarisierung der Gesellschaft. Die Medien spielen hier eine entscheidende Rolle.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Anschlagspläne auf Rheinmetall-Chef und das Sommerloch

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Russland hatte Pläne für ein Attentat auf den Vorstandsvorsitzenden des Rüstungskonzerns Rheinmetall, Armin Papperger, behauptet der US-Sender CNN und deutsche Medien springen unmittelbar darauf an. Handfeste Belege für die Anschuldigung gibt es keine, die entsprechenden Medienberichte ergehen sich in Konjunktiven, selbst deutsche Sicherheitsbehörden kochen die Nachricht eher runter, aber sie hat ausreichend Nervenkitzel, das Sommerloch für ein paar Tage zu füllen. Die abenteuerliche Geschichte liefert zudem die Steilvorlage, die es deutschen Politikern im Umfragetief ermöglicht, ein paar saftige Erklärungen in den Äther zu entlassen, mit denen sie sich ein wenig scheinprofilieren können.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

„Operationsplan Deutschland“ – Unfug, Lügen und ein Fall für die Steuerfahndung

Beitrag von Dagmar Henn
Es hätte natürlich einen gewissen Reiz, sich mit einem Psychogramm des Bundeswehr-Generalleutnants André Bodemann zu befassen. Schon allein, weil es keine Aufnahme von ihm gibt, auf der die Uniform richtig sitzt, was sich beim Einkommen eines Generalleutnants (13.200 Euro/Monat) nur dadurch erklären lässt, dass er zu geizig ist, um eine Schneiderei zu beauftragen. Und man könnte sich damit befassen, was eigentlich die (derzeit so in Mode geratenen) Formulierungen wie „wir als Deutschland“ oder „wir als Militär“ besagen, die immer den Eindruck erwecken, als sei dahinter eine zweite, wirkliche Identität verborgen. Was auf subtile Weise wahr ist, denn Herr „wir als Deutschland“ agiert ja tatsächlich nicht im Mindesten im Interesse desselben.

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Geschichte

Gegen das Vergessen der Erfahrungen in der Weimarer Republik

Referat von Prof. Dr. Anton Latzo
Es vergeht in diesem Lande kaum ein Tag, an dem nicht von Politikern, Parteien, „Experten“, Stiftungen und Verbänden wegen „Rechtsextremismus“ geklagt wird. Ein wichtiges Kennzeichen dieser „Argumentationen“ besteht aber darin, dass sie weitgehend geschichtslos oder geschichtsarm sind. Sowohl die Politik als auch das geistige Leben in seiner ganzen Breite sind in dieser Republik mit einer schnell voranschreitenden geschichtlicher Amnesie, sowie mit Geschichtsrevisionismus verbunden. Das ist nicht Zufall, sondern Absicht: diese Gesellschaft soll doppelt hilflos gemacht werden – geistig und praktisch!
Ich sehe unsere Konferenz als Beitrag zu einer breiteren Diskussion, die aus gegebener Situation heraus zur bewussten Mobilisierung der Menschen gegen Faschismus und Krieg führen soll. […]. Denn, und das ist schon eine der wichtigsten Lehren aus der Weimarer Zeit, sowohl Faschismus als auch Krieg sind nicht unausweichlich!

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Mutmaßungen über den Ukraine-Krieg und Wladimir Putin

Ein Kommentar von Wolfgang Bittner
Über den Ukraine-Krieg wird viel gemutmaßt: Über eine Frühjahrsoffensive Russlands und eine Gegenoffensive der Ukraine (mit strategischer Unterstützung der USA); auch über den Gesundheitszustand des russischen Präsidenten, sein Vermögen, seinen Palast am Schwarzen Meer, seine Tochter, seine Panzerfabrik, sein Verhältnis zu Xi Jinping und so weiter. Jetzt hat der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag Haftbefehl gegen Putin „wegen Kriegsverbrechen“ erlassen. Der deutsche Justizminister wie auch der Bundeskanzler haben das begrüßt, obwohl der IStGH mit seinem Vorgehen gegen den russischen Präsidenten zum wiederholten Mal seine Befangenheit und Inkompetenz demonstriert. Hat sich der IStGH jemals mit den Kriegsverbrechen von Biden, Bush, Cheney, Kissinger oder Blair befasst?

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Mehr Frieden? Die Koalitionsvereinbarung weist in die Gegenrichtung

Beitrag von Prof. Dr. Anton Latzo
Ein „gemeinsames Haus Europa“ ist es nach 1989 nicht geworden, aber ganz Europa ist – wie von den Eliten geplant – kapitalistisch geworden. Demagogisch geschürte Hoffnungen auf Frieden und Sicherheit wurden enttäuscht. Staaten wurden zerschlagen – auch durch Aggressionskriege innerhalb Europas. Und Deutschland war dabei. Die Verantwortung dafür, dass wir heute in einem Europa und in einer Welt der Feindbilder, der Spaltung von Staaten und Völkern leben, tragen weder Russland noch die Völker Osteuropas. Denn diese Staaten Osteuropas wurden selbst zum Objekt der imperialistischen Politik, zum Objekt der Konkurrenz zwischen den USA und der „Europäischen“ Union und deren Konzernen.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Galerie: Protestaktion in Burg

Für das 1. Halbjahr 2020 war mit dem US-Manöver „Defender Europe 20“ und NATO-Begleitmanövern der größte Truppenaufmarsch seit dem vorgeblichen Ende des „Kalten Krieges“ geplant. …
„Dank Corona“ wurde diese Provokation zunächst „eingefroren“, inzwischen „weitgehend“ abgesagt, wörtlich „in Größe und Ausdehnung modifiziert“. …
Unabhängig von dieser Entwicklung haben Mitglieder des Freidenkerverbandes und der BI Offene Heide am Sonntag, 15. März 2020 in Burg (bei Magdeburg) Protestaktionen durchgeführt, um dagegen zu protestieren, dass Deutschland und speziell das ehemalige Territorium der DDR zum Aufmarschgebiet gegen Russland gemacht wird.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

„Eiserner Wolf“ in Litauen

Beitrag von Liudmila Kotlyarova
In der litauischen Stadt Pabrade läuft seit Montag die aktive Phase der Militärübungen „Eiserner Wolf 2019 – II“. Neben zehn Nato-Partnern Litauens ist auch Deutschland dabei. Nichts Besonderes, wenn man nicht mitbekommt, dass eine litauische faschistische bewaffnete Gruppe in den 30er Jahren genauso hieß. Ein Zufall?
„Ich vermute einfach, dass man seitens dieser hervorragenden Verbündeten der so gemeinten Wertegemeinschaft Nato doch so hemmungslos ist, dass man diese historisch skandalöse Anzüglichkeit bewusst gewählt hat“, kommentiert der Vorsitzende des Deutschen Freidenker-Verbandes, Klaus Hartmann, gegenüber Sputnik, …

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Die USA, Rumänien und das Schwarze Meer

Eine Analyse von Anton Latzo
Ein legendärer und biblischer Raum, die Region des Schwarzen Meeres, wurde durch das Eindringen der USA und der NATO, durch die Erweiterung der EU und durch die so verursachte politische und gesellschaftliche Instabilität in Rumänien und Bulgarien, in der Ukraine und in Georgien, durch die Entwicklung in der Türkei und in ihrer Außenpolitik sowie durch die internationale Prinzipien verletzende Nutzung der Gewässer des Schwarzen Meeres zu einer Zone der politischen und militärisch-strategischen Instabilität, in der die politischen Spannungen und die Militarisierung besorgniserregende Ausmaße erreichen.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Ursula von der Leyen – Geburtshelferin eines militarisierten Europas

In der Rubrik Tagesdosis wurde am 06.07.2019 bei KenFM der Beitrag „Geburtshelferin eines militarisierten Europas“ von Hermann Ploppa veröffentlicht.
Die Europäische Union bleibt ihrem in Jahrzehnten mühsam erarbeiteten Ruf treu. Als kafkaeske Superbehörde steht sie über den Niederungen nationaler Auseinandersetzungen und setzt selbstherrlich ihre Beschlüsse durch. So auch wieder geschehen mit der deutschen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Was hat man nicht alles versprochen: die EU soll demokratischer werden. Transparenter. Näher am Bürger. Der neue Kommissionspräsident der Europäischen Union soll aus den Reihen des Europäischen Parlaments in Straßburg kommen. Die Sozialdemokraten schäumen. Das gildet nicht!

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

„Londoner Gehirnwäsche für die westliche Öffentlichkeit“

Beitrag von Tilo Gräser
Die europäischen Nato-Mitglieder sind ohne die USA wehrlos – falls Russland angreift. Das behauptet eine aktuelle Studie des renommierten Londoner Instituts für Strategische Studien (IISS). Sputnik hat bei Friedensforschern und Abrüstungsexperten nachgefragt, was sie davon halten.
„Teil einer grandiosen Irreführung und Gehirnwäsche für die westliche Öffentlichkeit“ – so schätzt Klaus Hartmann, Bundesvorsitzender des Deutschen Freidenkerverbandes, die am Freitag veröffentlichte Studie des Instituts für Strategische Studien (IISS) in London ein.

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