Militärstützpunkte

AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Eine neue Geopolitik des Friedens?

Beitrag von Wolfgang Effenberger
Die Pressesprecherin Mona Aranea und der Koordinator Jürgen Schütte vom Friedensbündnis NRW (NordRheinWestfalen), eine Kooperation aus rund zwei Dutzend Friedensgruppen und oppositionellen Initiativen aus NRW, veröffentlichten am 6. März 2025 unter dem Titel „Die neue Geopolitik des Friedens und die Panik der Kriegstreiber“ einen Artikel in dem sie die neue amerikanische Politik politisch einzuordnen versuchen. In den Augen der Autoren streben die USA unter Trump eine Verständigung mit Russland und eine Beendigung des Ukrainekriegs an. Daraus sollen die zukünftige Haltung und die Aufgaben der Friedensbewegung abgeleitet werden.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

NATO-Stützpunkte im Osten – Provokation oder Besatzung?

Beitrag von Dagmar Henn
35 Jahre nach dem meist fälschlich „Wiedervereinigung“ genannten Ereignis sollen jetzt NATO-Truppen im Osten stationiert werden. Nicht nur in Rostock, auch in einem ehemaligen Fliegerhorst der NVA. Eine sehr, sehr fragwürdige Entwicklung. Es war bereits eine seltsame Meldung, dass ausgerechnet in Rostock ein neues Hauptquartier für die NATO eingerichtet wird. Klar, Rostock hat einen Hafen. Da ist nur diese kleine rechtliche Frage aus dem 2+4- wie dem Einigungsvertrag, die eigentlich derartige Einrichtungen auf dem gesamten Annexionsgebiet dauerhaft untersagt. Ein Problem, das sämtliche polnischen Häfen nicht aufweisen, ebenso wenig wie die schwedischen, die ja mittlerweile auch NATO-Gebiet sind. Dazu kommt noch, dass Rostock ein kleines Sicherheitsproblem hat, weil es in einem Bundesland liegt, in dem große Teile der Bevölkerung die NATO-Aggression nicht mittragen.

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