Islamismus

Demokratie – Medien – Aufklärung

Mit Krieg und Zerstörung zur globalen Herrschaft

Deutschland: Startrampe und Drehscheibe für den Krieg gegen Russland / Syrien/Nah-Ost: Sprungbrett für den kommenden Konflikt mit China
Standpunkt von Wolfgang Effenberger
Anfang Juli 2024 entschied Kanzler Olaf Scholz ohne vorausgegangene parteiinterne Diskussion, was aus Sicht vieler Genossen erst hätte debattiert werden müssen: die Stationierung amerikanischer Mittelstreckenraketen in Deutschland ab 2026. Offizielle Begründung: Eine Fähigkeitslücke bei der Verteidigung gegenüber Russland müsse geschlossen werden. Damit werden offiziell erstmals seit den Achtzigerjahren nach der Stationierung der Pershing II-Raketen in Deutschland wieder amerikanische Raketen und Marschflugkörper stationiert. Experten erwarten auch einen Hyperschallgleiter, mit einer Reichweite bis nach Moskau.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Die syrische Tragödie und Baschar al-Assad

Beitrag von Dagmar Henn
Die Einnahme Syriens durch westlich finanzierte Islamisten wird in naher Zukunft nicht nur für die syrische Bevölkerung, sondern für die ganze Region schlimme Folgen haben. Nicht nur die israelischen Panzer, die mittlerweile nur noch 20 Kilometer von Damaskus entfernt sind, belegen das. Viele Analytiker stimmen darin überein, dass die Achse des Widerstands entscheidend geschwächt ist. Das betrifft nicht nur die Logistik der libanesischen Hisbollah, die bisher über die Landverbindung durch Syrien verlief. Der israelische Ministerpräsident Netanjahu kann einen großen Sieg präsentieren, der dafür sorgen wird, dass der genozidale Rausch, in den er auch große Teile seiner Bevölkerung versetzt hat, weiter anhält.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Existenzrecht? Für Besatzung, Vertreibung und Völkermord? Freiheit vom Fluss bis zum Meer!

Kommentar von Evelyn Hecht-Galinski
Es ist erschreckend, mit welch blindem Aktionismus nicht nur die Politik und ihre Vertreter versuchen, diesen schrecklichen Solinger Anschlag dafür missbrauchen zu wollen, um daraus den Honig für Wahlgewinne oder Sympathiekundgebungen zu saugen. Es ist aber noch verwerflicher, wie christliche und jüdische „Würdenträger“ und Funktionäre diesen Anschlag versuchen zu nutzen, um von eigenem Versagen abzulenken. War es natürlich zuerst der Präsident des Zentralrats der Juden Schuster, der sich beeilte, die „Gefahren des Islamismus“ ernster zu nehmen. Außerdem warf er Sarah Wagenknecht (BSW) vor, dass sie nicht anerkenne, dass Israel sich gegen eine Terrororganisation verteidige, und warf ihr indirekt Judenhass vor. Wagenknecht wiederum konterte zu Recht, dass der Zentralrat die Kriegsführung nicht ausreichend verurteile.

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Religions- & Kirchenkritik, Säkulare Szene

Meinungsfreiheit stärken, Strafrecht modernisieren

KORSO fordert die Abschaffung des Blasphemieparagraphen
… Der Blick nach Deutschland zeigt: Auch hierzulande dient ein Blasphemiegesetz dazu, im Sinne von gewaltbereiten und den öffentlichen Frieden störenden religiösen Fundamentalisten die Meinungs- und Kunstfreiheit einzuschränken. Deutschland gehört also selbst in beschämender Weise immer noch zum Kreis der Länder, in denen ein Blasphemiegesetz gilt, ….
Die im KORSO versammelten säkularen Verbände in Deutschland fordern die Bundesregierung und den Bundestag auf, nicht nur in der Außenpolitik für die Errungenschaft der Meinungsfreiheit einzutreten, sondern auch in der Innenpolitik Konsequenz zu beweisen: Reformieren Sie das Strafgesetzbuch (StGB) und streichen Sie ersatzlos die Strafvorschrift des § 166 StGB!

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Charlie Hebdo – ein Symbol für Missverständnis und Polarisierung

Pressemitteilung des „Instituts für Medienverantwortung“ / Beitrag von Sabine Schiffer
Während die Familien der 12 Ermordeten vom 7.01.2015 in Paris noch kaum begriffen haben dürften, welches Schicksal sie getroffen hat, ist die Untat medial bereits endgültig in die vorhandenen Frames einsortiert. Exemplarisch schreibt Die Berliner Zeitung von heute: „Das Massaker von Paris ist Rache für satirische Zeichnungen, in denen die Täter eine Verunglimpfung ihres Propheten sehen.“ Woher wissen die Redakteure das?

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