Gesundheitswesen – Deutscher Freidenker-Verband e.V.

Aktuelles Demokratie – Medien – Aufklärung

Billionenkredit ‒ Merz schaltet die Plünderung auf Turbo

7. März 2025 BlackRock, Börse, Bundeshaushalt, Generalstreik, Gesundheitswesen, Infrastruktur, Kredite, Rezession, Rüstung, Rüstungsetat, Schuldenbremse, Steuern, Verschuldung

Beitrag Von Dagmar Henn
Die Börsen meldeten gleich freudig einen Anstieg der Rüstungsaktien um mehr als zehn Prozent, nachdem die Meldungen über die finanziellen Absichten des künftigen Bundeskanzlers Friedrich Merz bekannt geworden waren. Offiziell stehen mindestens 800 Milliarden Euro im Raum, die als „Sondervermögen“, sprich, als zusätzliche Kredite aufgenommen werden sollen, aber auch von 900 Milliarden ist schon die Rede, und dann ist auch noch das, was über die EU als Finanzierung für die Ukraine geplant ist… Zahlen, die schwindeln machen. Und die ‒ wenn man nicht verdrängt, dass für Kredite immer auch Zinsen fällig werden, die dank der blendenden deutschen Wirtschaftslage auch nicht gerade sinken ‒ locker die Billionengrenze überschreiten werden.

Arbeit & Soziales Demokratie – Medien – Aufklärung

Eine Nation im Verfall – Der wahre Preis endloser Kriege und Auslandsabenteuer

7. September 2024 Armut, Aufrüstung, Donald Trump, Gesundheitswesen, Kriegstreiber, Militäretat, Pharmaindustrie, Soziale Sicherheit, Staatshaushalt, USA

Beitrag von Rainer Rupp
Jahr für Jahr schwillt das US-Militärbudget auf unvorstellbare Höhen an. Allein im Jahr 2023 überstieg der Verteidigungshaushalt 800 Milliarden Dollar, mehr als die Militärausgaben der nächsten zehn Länder zusammen. Dabei sind die tatsächlichen US-Ausgaben für ihren gigantischen Militärapparat noch weitaus größer, denn die Kosten der Nuklearwaffen-Wartung, -Weiterentwicklung, -Modernisierung, -Lagerung und -Sicherung sind in dem 800 Milliarden Dollar-Haushalt des Pentagons nicht enthalten, sondern in dem des Energieministeriums. Und die Kosten etlicher der inzwischen auf die Zahl 17 angeschwollenen Geheimdienste des US-Überwachungs- und Polizeistaats sind ebenfalls nicht in den 800 Milliarden enthalten, wie z.B. die über 50 Milliarden Dollar im Jahr für die CIA. Insgesamt dürften sich daher die US-Ausgaben für seine Militär- und globale Erpressungsmaschinerie auf über 1.000 Milliarden Dollar jährlich belaufen.

Arbeit & Soziales Demokratie – Medien – Aufklärung

Wehrpflichtblähungen

25. Mai 2024 Bundeswehr, Deutschland, Gesundheitspolitik, Gesundheitswesen, Kosten, Kriegsbeteiligung, Militärausbildung, Sozialstaat, Staatshaushalt, Völkerrecht, Wehrpflicht, Zwang

Beitrag von Jürgen Rose
Das essentielle Problem hinsichtlich der Legitimation einer allgemeinen Wehrpflicht stellt der mit ihr verbundene massive Eingriff in die persönlichen Grundrechte junger Bürger – und gegebenenfalls auch Bürgerinnen – dar, der zuvörderst aus dem staatlichen Oktroi resultiert, im Extremfall andere töten zu müssen oder für andere getötet zu werden. Unter dieser Perspektive artikulierte der weiland amtierende Bundespräsident Roman Herzog, vormals selbst Verfassungsrichter, auf der Kommandeurtagung der Bundeswehr in München 1995 seine Zweifel an der Haltbarkeit der damals noch geltenden Wehrpflicht, als er ausführte: »Die Wehrpflicht ist ein so tiefer Einschnitt in die individuelle Freiheit des jungen Bürgers, dass ihn der demokratische Rechtsstaat nur fordern darf, wenn es die äußere Sicherheit des Staates wirklich gebietet. …«

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Ghassan Abu Sitta: „In Rafah ist das militärische Ziel ein Massaker an den Palästinensern.“

12. Mai 2024 Bildung, Gaza, Gesundheitswesen, Interview, Israel, Militärstrategie, Nahostkonflikt, Nakba, Palästina, Repressionen, Strafrecht, Völkermord, Waffenhandel

Interview von Chiara Cruciati mit Ghassan Abu Sitta
Ghassan Abu Sitta, ein für seine humanitären Einsätze in Gaza bekannter britisch-palästinensischer Chirurg und Rektor der Universität Glasgow, wurde am Samstag (4.5.) von der französischen Grenzpolizei auf dem Flughafen Paris-Charles-de-Gaulle die Einreise verweigert. Aufgrund eines deutschen Ersuchens ist ihm für mindestens ein Jahr die Einreise in alle Länder des Schengen-Raums verwehrt. Mitte April war er bereits in Deutschland am Flughafen in Berlin an der Einreise gehindert worden. Er hätte damals auf dem Palästina-Kongress in Berlin sprechen sollen, der von der Polizei aufgelöst und verboten wurde. Ghassan Abu Sitta hat seit der Ersten Intifada medizinische Einsätze in Palästina durchgeführt und an mehreren Kriegsschauplätzen gearbeitet, darunter Syrien, Jemen, Irak und Libanon.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Lauterbach und der Krieg oder: Wie man das Zerstörte optimiert

9. März 2024 Bundesregierung, Bundeswehr, Bündnisfall, Demokratie, Gesundheitswesen, Krieg, Kriegswirtschaft, Marschflugkörper, Meinungsfreiheit, Moskau, Russland, Selbstzerstörung, Ukraine-Konflikt

Beitrag von Tom J. Wellbrock
Neben Pandemien und Naturkatastrophen sei die Vorbereitung auf „militärische Konflikte“ von großer Bedeutung, sagte Karl Lauterbach im Deutschlandfunk. Man könnte dieses Gerede als das eines verwirrten Mannes abtun, und man müsste es auch, wäre die Situation nicht so, wie sie ist.
Den Krieg nach Russland tragen – das ist laut Roderich Kiesewetter (CDU) jetzt geboten. Er hatte das erst kürzlich in einem Interview gesagt. Als denkender Mensch würde man annehmen, dass Kiesewetter diese Aussage später bereut hat oder zumindest gern in der Versenkung des Vergessens lassen würde. Doch stattdessen wiederholte er seine Forderung bei Markus Lanz noch einmal: „Die Ukraine muss befähigt werden, den Krieg nach Russland zu tragen.

Arbeit & Soziales

Wenn der Strom fehlt – Sanktionsfolgen in Syrien

18. August 2022 Energie, Gesundheitswesen, Neokolonialismus, Sanktionen, Stromnetz, Syrien, Wasserversorgung

Beitrag von Dagmar Henn
Syrien wird nach wie vor von den westlichen Staaten massiv sanktioniert. Diese Sanktionen umfassen auch Ausrüstungsgegenstände, die zur Aufrechterhaltung beziehungsweise Wiederherstellung der Stromversorgung nötig sind. Das Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen hat in einem Bericht ausführlich geschildert, welche vielfältigen Folgen das Fehlen der Stromversorgung hat. Die Daten, die im Bericht verwendet wurden, stammen von in Syrien tätigen Hilfsorganisationen. Sie belegen, wie absurd deren Situation oft ist, weil die Sanktionen nicht nur das Elend erzeugen helfen, das sie zu lindern versuchen, sondern außerdem die Arbeit selbst auf vielfache Weise behindern und erschweren. Syrien wurde um Jahrzehnte zurückgeworfen.

Arbeit & Soziales

Der Harvard-Influencer. Lauterbach: Karriere, Aktivitäten, Folgen (2/2)

6. März 2022 Gesundheitspolitik, Gesundheitswesen, Lauterbach, Sozialabbau

Beitrag von Werner Rügemer
Lauterbach trug die für Staat und Personal desaströse Entwicklung des privatisierten Universitäts-Klinikums Marburg/Gießen mit. Der Krankenhaus-Konzern Asklepios konnte dadurch weiter aufsteigen – was will ein Harvard-Influenzer mehr? Natürlich will er mehr, noch mehr. Nach Lauterbach soll die gewinnträchtige Zerstörung des Gesundheits- und Pflegesystems auf Staatskosten weitergehen, und zwar in noch größerem Stil, und auch mit einem noch viel größeren und wichtigeren Universitäts-Klinikum.

Arbeit & Soziales

Der Harvard-Influencer. Lauterbach: Karriere, Aktivitäten, Folgen (1/2)

6. März 2022 Gesundheitspolitik, Gesundheitswesen, Lauterbach, Pandemie, Sozialabbau

Beitrag von Werner Rügemer
Als „Karlchen Überall“ wurde Lauterbach schon früh bekannt. Der hochgebildete Opportunist wechselte von der CDU zur SPD, ist seit der Schröder/Fischer-Regierung bei der Privatisierung von Krankenhäusern und Renten aktiv, dazu gehört die rechtliche und finanzielle Niederhaltung des Pflegepersonals. Systematisch verletzt er medizinische und ärztliche Standards. In der Pandemie schwurbelt er Gründe herbei für noch heftigere Lockdowns. Seine kapitalorientierte „Gesundheits“ökonomie hat er bei mehrmaligem Studium in den USA gelernt.

Arbeit & Soziales

Teuer gescheitert

18. Februar 2022 Corona-Virus, Gesundheitspolitik, Gesundheitswesen, Pandemie, Sparpolitik

Beitrag von Werner Rügemer
2006 wurde der Krankenhausbetrieb des Universitätsklinikums Gießen/Marburg (UKGM) an die Rhön-Klinikum AG verkauft. Seitdem: Personalabbau, Einsatz von Niedriglohn-Firmen, trockengelegte Forschung, ständige Staatszuschüsse – alle Versprechungen der Privatisierer wurden gebrochen, die Leistungen gesenkt, Gewinne wurden ausgezahlt. Gegen die drohende Insolvenz schießt das Land Hessen jetzt hunderte Millionen Euro zu, und das nicht zum ersten Mal. Die Privatisierung von fast allem und jedem gehörte zur Agenda 2010 der Rot-Grünen-Regierung unter Kanzler Gerhard Schröder, SPD. Der Gesundheitsökonom mit Abschluss an der privaten Elite-Universität Harvard, Professor Karl Lauterbach, heute Bundesgesundheitsminister der Ampel-Koalition, war seinerzeit CDU-Mitglied. Als die Privatisierungsprojekte griffen, trat er 2001 in die SPD ein.

Arbeit & Soziales Demokratie – Medien – Aufklärung

Nein zur COVID19-Impfpflicht – für freie Impfentscheidung!

9. Februar 2022 Corona-Virus, Gesundheitspolitik, Gesundheitswesen, Impfpflicht, Impfzwang, Pandemie, Willensfreiheit

Erklärung des Kreisvorstands der DKP Hannover vom 6. Februar 2022
Nach Monaten repressiver und schikanöser Maßnahmen einer indirekten Impfpflicht (2G/3G etc.), die sich am stärksten gegen die arbeitende und lernende Bevölkerung richten, beabsichtigen die herrschenden Kräfte fast aller Parteien im Bundestag die Einführung einer COVID19-Impfpflicht. Diese Impfpflicht soll mit hohen Bußgeldern und Strafen durchgesetzt werden. Dieses Vorhaben ist geprägt von einem Irrationalismus, der die deutsche Coronapolitik von Beginn an kennzeichnet: Die Autoren erster fraktionsübergreifender Anträge im Bundestag können nicht einmal genau benennen, gegen welche Virusvariante geschweige denn mit welchem Impfstoff zwangsweise geimpft werden soll.

Arbeit & Soziales

Corona-Savonarola oder trojanisches Pferd des medizinisch-industriellen Komplexes?

14. August 2021 Corona-Virus, Gesundheitspolitik, Gesundheitswesen, Pandemie, Pharmaindustrie

Beitrag von Dagmar Henn
Karl Lauterbach scheint immer für einen Lacher gut. Übertreibungen und irrwitzige Vorschläge purzeln dem Ritter von der hageren Gestalt in jeder Talkshow von den Lippen, dass einem schwindlig wird, und die nächste Ankündigung eines Weltuntergangs ist nie weit entfernt. So hat er noch eins draufgelegt auf die kursierenden Pläne, Ungeimpfte demnächst nur noch nach Schnelltests in den Supermarkt zu lassen, und gefordert, wenn die Inzidenzwerte höher seien, müsse es schon ein PCR-Test sein. Die Unverschämtheit, dem armen Teil der Bevölkerung (zu dem Lauterbach nicht gehört) diese Tests, die ja nicht zum Wohle des Getesteten stattfinden, aufzubürden, ging ihm wohl nicht weit genug.