Geopolitik

AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Donald Trump Great Again!

Standpunkt von Wolfgang Effenberger
Nach einer spannenden Wahlnacht stand am späten Vormittag des 6. November 2024 (MEZ) – Trumps unglaubliche Rückkehr an die Macht fest – zur großen Enttäuschung der deutschen und österreichischen Medien, die in ihrer nächtlichen Berichterstattung kein Hehl aus ihrer Parteinahme für Kamala Harris machten. Die Kür von Kamala Harris zur Präsidentschaftskandidatin im Juli 2024 nach dem plötzlichen Ausstieg von Joe Biden erinnerte an jenen Moment, an dem sie die nationale politische Bühne betrat: Im Mai 2020 war vor laufender Kamera der Afroamerikaner George Floyd bei seiner Festnahme zu Tode gekommen. Es folgten eine breite Solidarisierung mit der von der Rockefeller-Foundation unterstützten Black Lives Matter-Bewegung (Schwarze Leben zählen) in ganz Amerika und wochenlange Straßenproteste. Doch seit 2020 hat sich der politische Zeitgeist in den USA merklich gedreht …

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Steppenmächte gegen die Seemächte

Standpunkt von Wolfgang Effenberger
Am 24. Oktober 2024 endete der dreitägige Gipfel der 2024 auf 9 Mitglieder angewachsenen BRICS-Staaten – darunter China und Indien als die zwei bevölkerungsreichsten und Russland als das flächengrößte Land der Erde – im russischen Kasan, der Hauptstadt der russischen Teilrepublik Tatarstan, an dem insgesamt 36 Staaten teilnahmen. Die öffentlichen Medien zentrierten den Gipfel ausschließlich auf die Person Putin … So werden denn auch die Ergebnisse des Gipfels kleingeschrieben: „Dessen Abschlussdokument ist 32 Seiten lang, eine Sammlung aus Beschwerden und luftigen Zielen, ohne konkrete Maßnahmen“. Süffisant wird erwähnt, dass unter Punkt 20 sich die BRICS-Staaten auf die Schaffung einer „Internationalen Großkatzen-Allianz“(Artenschutz) geeinigt haben, während erst unter Punkt 36 an die „nationalen Positionen zur Lage in und um die Ukraine erinnert“) werde.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Die zwei Pfeiler der BRICS: Russland und China als treibende Kräfte einer neuen Weltordnung

Beitrag von Rainer Rupp
Im Oktober versammelt sich die BRICS-Gruppe in Kasan, Tatarstan – über 90 Staaten sind dabei, als Mitglieder, Anwärter oder Beobachter. Doch wie wurden die BRICS zu einer derart mächtigen Kraft, die nicht nur den Globalen Süden, sondern auch europäische Nationen in ihren Bann zieht? Die BRICS-Vereinigung, in ihrer ursprünglichen Formation bestehend aus Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika, hat sich als bedeutende geopolitische Kraft etabliert und zeigt die weltweiten Veränderungen im wirtschaftlichen, militärischen und politischen Machtgefüge. Im Zentrum der BRICS steht Russland, dessen strategische Vision und diplomatische Initiativen entscheidend zur Gründung und kontinuierlichen Entwicklung der Gruppe beigetragen haben. Seit ihrer Entstehung ist Russland der Motor der BRICS.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Frankreichs Kampf um die Macht in Westafrika

Beitrag von Pervin Mamed-Sade, Einleitung und Übersetzung von Thomas Röper
Der geopolitische Kampf zwischen dem US-geführten Westen einerseits und Russland und China andererseits dürfte sich in Afrika entscheiden. Der aufstrebende Kontinent ist reich an Bodenschätzen, der Wohlstand wächst und damit entstehen auch die Absatzmärkte der Zukunft. Wer die Sympathien Afrikas gewinnt und mit den afrikanischen Ländern dauerhaft freundschaftliche und partnerschaftliche Beziehungen aufbaut, der dürfte im geopolitischen Kampf um die künftige Weltordnung am Ende die Nase vorne haben. Aus diesem Grund berichte ich viel über die politischen Ereignisse in Afrika, wo die ehemalige Kolonialmacht Frankreich, die bisher Westafrika dominiert hat, rasend schnell an Einfluss verliert. Jetzt hat der Marokko-Korrespondent der russischen Nachrichtenagentur TASS eine sehr interessante Analyse über die politische Situation in Westafrika geschrieben, die ich Ihnen nicht vorenthalten will und daher übersetzt habe.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Nachruf für Wolfgang Jung

Nachruf von Klaus Hartmann
Mit Wolfgang verliert die Friedensbewegung einen unermüdlichen Kämpfer gegen den Krieg und insbesondere gegen Deutschlands „Kriegsdrehscheibe“, die US-Air Base Ramstein nahe Kaiserslautern in der Pfalz. Ihn „Urgestein der Friedensbewegung“ zu nennen, ist zwar nicht falsch, aber es erfasst sein spezielles Engagement ungenügend – Wolfgang war in erster Linie Friedensforscher, Aufklärer und Mahner. Von seinen zahlreichen Aktivitäten zur Bewahrung des Friedens ist an erster Stelle die gemeinsam mit seiner Ehefrau Fee Strieffler herausgegebene Internetzeitung „Die LUFTPOST – Friedenspolitische Mitteilungen aus der US-Militärregion Kaiserslautern /Ramstein“ zu nennen. Sie erschien von November 2004 bis April 2021 mit 3.185 Ausgaben und fand viele Tausend Leser im In- und Ausland.
(Beitrag enthält den Aufsatz „Kanzler Scholz, Außenministerin Baerbock und die neue Sicherheitsstrategie für die Bundesrepublik Deutschland“ von Fee Strieffler und Wolfgang Jung)

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Demokratie – Medien – AufklärungGeschichte

Wird 2024 als historisches Jahr in die Geschichte eingehen?

Kommentar von Wolfgang Effenberger.
Ein Blick auf den Globus zeigt, dass sich im Vergleich zum Vorjahr die Kriegsfeuer weiter von Europa in Richtung Asien vorgefressen haben. Der Kampf in Gaza tobt im 4. Monat, im Roten Meer erfolgreich flankiert von den Unterstützungsangriffen der jemenitischen Huthi-Rebellen für die Palästinenser. Israelischen Schiffe oder Schiffen mit Bestimmungshafen Haifa wird die Durchfahrt durch den Suezkanal versperrt, was in Israel durchaus zu Versorgungsproblemen führt. Nach Angaben aus Washington haben die Huthis seit dem 19. November 2023 mehr als zwei Dutzend Angriffe auf internationale Handelsschiffe im Roten Meer verübt – erstmals setzten sie dabei auch eine ballistische Antischiffsrakete ein. Mehr als 2.000 Schiffe waren gezwungen, den Umweg von Tausenden Kilometern um das Kap Horn zu nehmen.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Foreign Affairs – Barometer für künftige US-Politik

Kommentar von Wolfgang Effenberger
Ein Barometer für die geplanten geopolitischen „Weichenstellungen“ einer überschaubaren US-Elite  – vor allem auch, wenn es um die Frage Krieg oder Frieden geht – ist der “Council on Foreign Relations” (CFR) – übersetzt: der Rat für auswärtige Beziehungen, eine private US-amerikanische Denkfabrik mit Fokus auf außenpolitische Themen und mit Sitzen in New York City und Washington. Die Gesellschaft wurde 1921 in New York vom damaligen wichtigsten außenpolitischen Berater von Präsident Woodrow Wilson (1913-1921), Edward M. House, allgemein nur bekannt als Colonel House, gegründet (der Rang war ihm ehrenhalber verliehen worden). House zur Seite standen die deutschstämmigen Bankiers Paul M. Warburg, Otto Hermann Kahn, Amerikas einflussreichster Journalist, Walter Lippmann, sowie New Yorker Unternehmer, Bankiers und hochrangige Politiker.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

„Europäische Souveränität“ – Macron bremst von der Leyen aus

Beitrag von Pierre Levy
Am 11. Juli hatte die EU-Kommissarin bekannt gegeben, dass sie den seltenen Vogel für diesen entscheidenden Posten gefunden hatte: eine Amerikanerin der renommierten Yale-Universität, eine Expertin für Wettbewerbsrecht, die ihre Fähigkeiten im Dienst der Obama-Regierung unter Beweis gestellt hatte, dann als Beraterin für Apple, Amazon, Microsoft und andere Unternehmen. Am 19. Juli gab die Kandidatin schließlich angesichts des Aufschreis in einer Reihe von Ländern – darunter Frankreich – auf. Die von den Gegnern der Nominierung vorgebrachten Argumente entbehrten scheinbar nicht eines gesunden Menschenverstandes. Warum sollte man eine Bürgerin der USA für ein Amt holen, das die „europäische Souveränität“ (so das von Emmanuel Macron erfundene Oxymoron) verteidigen soll?

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Kein Thema in deutschen Medien: Wichtiges Treffen der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit

Beitrag von Anti-Spiegel (d.i. Thomas Röper)
Der Iran ist der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) beigetreten. Das Gipfeltreffen der Organisation spielte in deutschen Medien keine Rolle, weshalb ich hier über die wichtigsten Ergebnisse berichte.
Es ist faszinierend, wie die deutschen Medien es fertig bringen, nicht über wichtige Ereignisse der Geopolitik zu berichten, wenn sie nicht in das gewollte Narrativ passen. Das aktuelle Gipfeltreffen der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit ist ein Beispiel für diesen immer größer werdenden „blinden Fleck“ der deutschen Berichterstattung. … Die SOZ beschäftigt sich mit der sicherheitspolitischen Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten sowie Wirtschafts- und Handelsfragen und der Stabilität in der Region.

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Demokratie – Medien – AufklärungGeschichte

Gorbatschow: ein Störfaktor für den „Westen“?

Zum 34. Jahrestag des Besuchs von Michail Gorbatschow in Bonn
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
Am 14. Juni 1989 ist im Boulevard-Blatt „Express“ zu lesen: „Deutsche feiern den Kreml-Chef: Gorbi Superstar“. Und: „Raissa im Kölner Dom“. Diese wenigen Wörter füllen zusammen mit einem Foto, das eine ausgelassene Stimmung transportiert, die obere Hälfte der Titelseite. Und es ist zu erfahren: „Riesenandrang vor dem Bonner Rathaus – Tausende begrüßten Michail und Raissa Gorbatschow. Und immer wieder ‚Gorbi, Gorbi‘-Rufe. Die Zuschauer sind begeistert, jubeln… Alle wollen die Staatsgäste aus Moskau sehen, feiern sie wie Superstars…

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Unter Vormundschaft

Kommentar von Wolfgang Bittner
Die USA schaffen nach dem Prinzip „teile und herrsche“ seit Jahrzehnten zerstörte und zerstückelte Länder: Korea, Vietnam, Cypern, Jugoslawien, Libyen, Irak, Syrien – um nur einige zu nennen. Deutschland ist ein ganz spezieller Fall, seit 1945 nach der bedingungslosen Kapitulation in der Hand der USA. Wie würde Deutschland, wie würde Europa heute dastehen, wenn es zu dem von Michail Gorbatschow und Wladimir Putin vorgeschlagenen „europäischen Haus“ gekommen wäre, einem gemeinsamen Wirtschaftsraum von Wladiwostok bis Lissabon? Aber das haben die USA verhindert. Und es ist auch nicht gelungen, das Chaos und die Konfusion in Deutschland zu verhindern. Die Bevölkerung ist tief gespalten, indoktriniert und aufgehetzt – ein absurdes Theater.

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