Friedrich Merz

AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Außer Rand und Band: Krieg – Ein ganz besonderer Duft liegt in der Luft

Kommentar von Evelyn Hecht-Galinski
Was ist von einem kommenden Kanzler Merz und einer Regierung zu erwarten, die sich nicht scheut, für Kriegsbereitschaft und zügellose Aufrüstung das Grundgesetz zu ändern? Natürlich mit der tatkräftigen Hilfe einer grünen, inzwischen kriegswütigen Partei und einer SPD unter Klingbeil, dessen Aussage „Putin-Versteher haben in der SPD nichts mehr zu sagen“ viel aussagt über die Trennung von Willy Brandt und seiner Ost-Politik. Ja, ich meine, mehr „Putin-Versteher“ wären mehr als hilfreich in dieser mehr als kriegswütigen Phase der Aufrüstung. Warum kommt keine Initiative von der deutschen Politik, sich mit Russland an einen Tisch zu setzen und das Feld nicht einem mehr als unberechenbaren Trump zu überlassen?

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Schulden, um in den Krieg zu ziehen – Der Wählerbetrug des Friedrich M.

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Die künftige Bundesregierung plant, mit Unterstützung von Teilen der alten Bundesregierung das Grundgesetz zu ändern, um Schulden in großem Umfang aufzunehmen. Dazu ist ganz viel anzumerken, nur eines nicht: „Generationengerechtigkeit“. Die Schuldenaufnahme geht nicht auf Kosten späterer Generationen. Dieses Argument, das auch Merz im Wahlkampf noch benutzt hat, ist dumm. Schulden stehen immer Vermögen gegenüber, unter volkswirtschaftlichen Gesichtspunkten wird immer die Summe null vererbt. Die Frage nach der Gerechtigkeit ergibt sich vielmehr daraus, wie dieses Nullsummenspiel innerhalb der Gesellschaft verteilt ist. Wer trägt die Last und wer erzielt Gewinn?

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Interview mit Werner Rügemer: Trumps „America First“ – ein Strategiewandel der USA?

Interview von Felicitas Rabe mit Werner Rügemer 
RT DE: Herr Rügemer, hoffen die vielen Kritiker der US-Vormachtstellung mit dem neuen US-Präsidenten Donald Trump zurecht auf ein Ende der US-Hegemonie?
Rügemer: Diese „vielen Kritiker“ der US-Vormacht liegen mit ihrer Hoffnung völlig falsch. Trump will „America first“, wie seine Vorgänger seit der US-Staatsgründung: Die USA als „God’s own country“ regelt die Weltordnung, jetzt in neuem Anlauf, auch mit jüngeren, radikaleren, zionistischen Multimilliardären. Trump erklärte zum Regierungsantritt 2025: „Die Vereinigten Staaten sind eine Nation, die unseren Wohlstand mehrt, unser Territorium ausdehnt und unsere Flagge an neue Horizonte trägt. Wir werden das stärkste Militär aufbauen, das die Welt je gesehen hat.“

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Der Merz kommt und das Völkerrecht sagt leise Servus!

Von Kopf bis Fuß auf Kriegstüchtigkeit eingestellt!
Kommentar von Evelyn Hecht-Galinski
Was haben der 24. Februar 2022 und der 7. Oktober 2023 gemeinsam. Beide „Kriegs-Daten“ werden uns ohne die dazugehörigen Vorgeschichten „verkauft“, mit schrecklichen Konsequenzen. Im Februar 2010 wurde Janukowitsch zum Präsidenten der Ukraine gewählt. Am 22. Januar 2014 wurde er gestürzt. Es war der minutiös US-geplante und -unterstützte Umsturz einer legitimen Regierung. Als am 16. April die illegitime Putsch Regierung unter Mithilfe der berüchtigten damaligen stellvertretenden US-Außenministerin, Victoria Nuland „Fuck the EU“ an die Macht kam, nahm das Unheil seinen Lauf. Es war von Anfang an das Ziel europäischer Staaten und den USA, Russland zu schwächen, hinzuhalten und die Ukraine aufzurüsten.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Wählen? Aber wen?

Beitrag von Klaus Hartmann
Wahlaufrufe oder -empfehlungen wird es vom Deutschen Freidenker-Verband nicht geben, auch nicht zu den bevorstehenden Bundestagswahlen. Grund dafür ist nicht, dass es „egal“ ist, für wen gestimmt wird, dass überhaupt nichts Wählbares kandidiert oder einer Nichtbeteiligung an der Wahl das Wort geredet werden soll – der Grund dafür steht in der Satzung: Der Verband ist parteipolitisch unabhängig. Die satzungsgemäße parteipolitische Unabhängigkeit der Freidenker bedeutet keine „Enthaltsamkeit“ in allen parteipolitischen Fragen oder in Wahlkampfzeiten. Dies sind nun mal Zeiten gesteigerter politischer Aufmerksamkeit, und die sollte man natürlich nutzen, um unsere Argumente an den Mann und die Frau zu bringen. Argumente, die sich ausschließlich von freidenkerischen Inhalten und Positionen leiten lassen.

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Demokratie – Medien – AufklärungKultur & Kunst

Lisa Fitz: Der Schwarz-Grüne Filz

Video von Lisa Fitz

Erinnern Sie sich noch an Patrick Graichen…? Die Trauzeugenaffäre, Amigo-Filz im Ministerium Habeck. Graichen musste weichen, war ja verbreitet wie ein Pilz, dieser Filz. Und Graichen war das Bauernopfer … aber er landete im Aufsichtsrat, weich & wohlig auf der Heizdecke des ukrainischen Energieversorgers Ukrenerho. Wenn Sie ein bisschen am grünen Lack kratzen, was finden Sie da? Milliardäre, Milliardäre, Milliardäre. Überall, dahinter, davor, darunter, darüber. Eine schwarz-grüne Koalition – das sollten Sie wissen, bevor Sie wählen gehen – ist eine Koalition von Blackrock mit … Blackrock. Ein Traum für Friedrich Merz. Ein Alptraum für uns.

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Demokratie – Medien – AufklärungZentrale Veranstaltungen

Veranstaltung: Blackrock im Kanzleramt?

Einladung einer Veranstaltung am 07.02.2025 um 17:Uhr in Berlin
Teil 1: Vortrag von Werner Rügemer / Teil 2: Diskussion über die Diagnose der Zustände in Deutschland sowie zu Vorschlägen für demokratische Alternativen und Aktionen
BlackRock („Schwarzer Fels“) ist der größte wealth manager der Welt, also Reichtums-Manager der ohnehin schon Superreichen. Sein rechtlicher Sitz ist in Delaware, der inzwischen größten Finanzoase des US-geführten Kapitalismus. Wie schon mehrfach gezeigt, ist BlackRock zu einer beherrschenden Weltmacht geworden, die inzwischen in allen Lebensbereichen spürbare Wirkungen ausübt (z.B. Beschäftigung, Löhne, Rente, Wohnen, Handel, Infrastruktur, Umwelt, Krieg und Frieden / Rüstung). Doch legt BlackRock bzw. sein CEO Lawrence Fink größten Wert darauf, möglichst unauffällig im Hintergrund zu agieren.

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