DKP – Deutscher Freidenker-Verband e.V.

Demokratie – Medien – Aufklärung Geschichte

Die Kontinuität der Verfolgung Andersdenkender in Deutschland

11. Mai 2024 Antikommunismus, Berufsverbote, BRD, DDR, DKP, Grundgesetz, KPD, KPD-Verbot, Meinungsfreiheit, Nationalsozialismus, Vereinigungsfreiheit, Verfassung, Verfassungsschutz

Beitrag von Wolfgang Bittner
Allgemein bekannt ist, dass in der Vergangenheit Kritiker der Obrigkeit und auch Menschen, die andere als die gängigen oder verordneten Vorstellungen von gesellschaftlichem Leben hatten, verfolgt wurden. In Rom wurden Christen verbrannt, im europäischen Mittelalter Hexen, bis vor kurzen gab es in manchen Landesteilen Deutschlands noch Aufregung, wenn eine Katholikin einen Protestanten heiratete. Auch die Verfolgungen in der Nazi-Diktatur bleiben unvergessen. Weniger bekannt ist mittlerweile, dass nach 1945 eine regelrechte Kommunistenjagd stattfand. 1951 hatte die Bundesregierung einen Antrag auf Verbot der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) gestellt, dem das Bundesverfassungsgericht am 17. August 1956 durch ein Urteil stattgab. Die Folgen des Verbots für die linke Bewegung in der sich neu formierenden Gesellschaft der BRD waren gravierend.

Zeit der Verleumder - Freidenker für Klartext

Einfach link

6. November 2023 AfD, Denunziation, DKP, Faschismus, junge Welt, NATO, Querfront, Schreibverbot, Wagenknecht, Zensur

Bei der „jungen Welt“ bekommen verdiente Linke wegen angeblicher Querfrontaktivitäten Schreibverbot.
Beitrag von Diether Dehm
Mein Schreibverbot hatte ich 2015 in der jungen Welt bekommen, als ich mich dort gegen zwei Anti-Sahra-Wagenknecht-Artikel von Nico Popp und Knut Mellenthin gewehrt hatte. Nun wird mir in der jW vom 18. Oktober 2023 gar eine Nähe zu Faschisten unterstellt: „Diese Kräfte greifen die Möchtegern-Antifa an – aber es reicht bei ihnen nur zur einfachen Negation von deren Fehlern. Wenn sie dabei dann zu dem Schluss kommen, eine inhaltliche Annäherung an die faschistische Demagogie wäre empfehlenswert – Diether Dehm hat Derartiges auf einer Veranstaltung der Marx-Engels-Stiftung im Mai mit positivem Bezug auf General Schleicher vollzogen –, dann ist das eine ebenso verhängnisvolle Fehlorientierung.“ Der Textauszug stammt aus einem Interview von Susan Witt-Stahl mit dem parteilosen Jürgen Lloyd, in dem sie diesem meine angebliche „Annäherung an faschistische Demagogie“ quasi in den Mund legt.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität Kultur & Kunst

Skandal im Friedenslager

29. März 2023 DKP, Erpressung, Frieden, Friedensbewegung, Kriegspropaganda, München, NATO, Sicherheitskonferenz, Skandal, Zensur

Beitrag von Dietrich Kittner aus FREIDENKER 1-23
Seit einigen Jahrzehnten trage ich einen Mitgliedsausweis mit mir herum. Nämlich den der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen e.V. (DFG-VK). Daran liegt es, daß ich lange gezögert habe, diese Zeilen zu veröffentlichen. Im Stillen hatte ich gehofft, meine Empörung über den nachfolgend geschilderten Skandal werde sich mit der Zeit legen. Der Zorn ist jedoch keinesfalls verraucht, und ich glaube, Ossietzky ist die richtige Adresse, ihn zu äußern. Der Sachverhalt: Mitte Februar fand in München die NATO-gestützte sogenannte »Konferenz für Sicherheitspolitik« statt, bekanntermaßen ein hochrangig besetztes Treffen von Firmen und Politikern, die am Rüstungsgeschäft und infolgedessen an möglichst weiter Verbreitung und schnellem Verbrauch von Massenmord-Artikeln interessiert sind.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Grußwort an den 25. Parteitag der DKP

18. März 2023 Antifaschismus, DKP, Gleichschaltung, Globalstrategie, Imperialismus, Klassenkampf, Kommunismus, NATO, Propaganda, Russland, Ukraine-Konflikt

Unser Vorsitzender Sebastian Bahlo hat an den Parteitag der Deutschen Kommunistischen Partei, der vom 17. bis 19. März 2023 in Gotha tagt, ein Grußschreiben des Deutschen Freidenker-Verbandes geschickt. Da seine Aussagen zum Niedergang des imperialistischen Systems, den erstarkenden Gegenkräften und der aktuellen antifaschistischen Aufgabenstellung von grundsätzlicher Bedeutung sind, die über den parteipolitschen Rahmen hinausweisen, dokumentieren wir nachfolgend dieses Grußwort. …
Mit der Lawine von Lügen und dummdreisten Phrasen, welche die NATO-Propagandisten seit dem Beginn der russischen Intervention in der Ukraine über uns geschickt haben, ist immerhin ein richtiges Wort ins allgemeine Bewußtsein gelangt: die von Bundeskanzler Scholz verkündete „Zeitenwende“. …

Demokratie – Medien – Aufklärung

Bundestagswahl: Unterstützung der DKP durch Genossen der PRCF

4. Oktober 2021 Antikommunismus, Bundestagswahl, DKP, KPD, PRCF, Solidarität

Wir dokumentieren ein Video mit der auf Deutsch gehaltenen Rede von Aymeric Monville, dem Leiter der internationalen Kommission des PRCF, bei einer Demonstration vor der Deutschen Botschaft in Paris am Sonntag, am 26. September 2021, dem Tag der Bundestagwahl. Der PRCF hat schon mehrfach vor Botschaften in Paris gegen das systematische Schüren von Anti-Kommunismus in Europa demonstriert. Der Redner verurteilt insbesondere den Versuch, die DKP von der Bundestagswahl auszuschließen. Er bekräftigt die Solidarität des PRCF mit der DKP. Er verurteilt das KPD-Verbot von 1956, das immer noch nicht aufgehoben ist. Er erinnert an die lange Geschichte der Verbundenheit der Kommunisten beider Länder und mit der DDR.

Demokratie – Medien – Aufklärung

„Hebt den gesenkten Kopf wieder!“

16. August 2021 DDR, DKP, Frieden, Friedensbewegung, NATO, Wahlen

Grußwort von Klaus Linder auf dem „Drushba!-Friedensfest“ der DKP Brandenburg am 14.08.2021
Zu dieser Bundestagswahl unter Ausnahezustand hat immerhin die DKP die K-Frage positiv beantwortet: Nämlich, ob auf dem Wahlzettel die Partei stehen darf, die das „K“ im Namen hat. Sie darf es und sie wird es. Herzliche Gratulation dazu auch vom Deutschen Freidenker-Verband!
Der Abwehrkampf um Euren Parteistatus ist Teil des Kampfes um die demokratischen Rechte. Ein wichtiger Teil dieses Kampfes, von dem wir aber die anderen Teile nicht weglassen können als gingen sie nur die jeweils Betroffenen etwas an. Es müssen, das hat auch der Angriff gegen die DKP gezeigt, übergreifende Losungen der Kämpfe um demokratische Rechte gefunden werden.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Noch gibt es Richter in Deutschland

3. August 2021 Bundestag, Bundestagswahl, Bundesverfassungsgericht, Demokratie, DKP, Geschichte, Rechtsstaatlichkeit, Tagesschau

Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
Mit üblen Tricks haben Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble und Bundeswahlleiter Georg Thiel versucht, die Deutsche Kommunistische Partei, DKP, von der Bundestagswahl im September auszuschließen und sie als Partei zu exekutieren. Erst das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe stoppte das Intrigenspiel. ARD-aktuell befand erwartungsgemäß, an der Affäre sei nichts Besonderes. In ihren Fernsehnachrichten brachte sie kein Wort darüber. In ihrer Internet-Nische tagesschau.de bot die Redaktion neben den Kurzmeldungen „DKP wird nicht zur Bundestagswahl zugelassen“ und, zwei Wochen später, „DKP darf doch bei der Bundestagswahl antreten“ nur jeweils eine kurze Zusatznachricht.

Demokratie – Medien – Aufklärung Positionen

Berlin will Regimekritiker zum Schweigen bringen

13. Juli 2021 Bundestag, demokratische Grundrechte, DKP, Grundgesetz, Menschenrechte, Wahlen

Freidenker zur Nichtzulassung der DKP bei der Bundestagswahl: Forderung nach „Frieden mit Russland und China“ ist der Regierung ein Dorn im Auge
Pressemitteilung des Deutschen Freidenker-Verbandes e.V. vom 12.07.2021
Der Deutsche Freidenker-Verband als seit 1881 bestehende parteiunabhängige Weltanschauungsgemeinschaft und Kulturorganisation der sozialistischen Arbeiterbewegung sieht im Kandidaturverbot für Kommunisten in Deutschland eine schwerwiegende Verletzung der Menschenrechte. …
Das vom Bundeswahlausschuss verfügte Kandidaturverbot verstößt … in eklatanter Weise gegen das Grundgesetz und das Internationale Recht, an das die Bundesrepublik Deutschland gebunden ist.

Kultur & Kunst Positionen

Freidenker gegen Ausladung der „Bandbreite“ beim UZ-Pressefest

22. Juni 2011 Antideutsche, Die Bandbreite, DKP, Kultur, UZ-Pressefest

Erklärung von Klaus Hartmann
Die DKP hat das Konzert der Hip-Hop-Band “Die Bandbreite” beim Pressefest ihrer Wochenzeitung UZ am kommenden Wochenende in Dortmund abgesagt. Die DKP begründet die Entscheidung damit, dass von den „sogenannten ‚Antideutschen‘ massiver Druck auf die Veranstalter ausgeübt, diese Gruppe wieder auszuladen“. Sie macht sich die Verleumdungen aus dieser Ecke nicht zu Eigen, sondern bezeichnet sie als „üble Kampagne“.
Trotzdem: Erst einladen, dann dem Druck der zionistischen Radaubrüder nachgeben, das ist ein fatales Signal. Das könnte von anderen rechten Gruppen und Faschisten geradezu als Einladung verstanden werden, mit Ankündigung von Randale Druck auf Veranstalter auszuüben, wer auftreten darf und wer nicht.