Bundestagswahl – Deutscher Freidenker-Verband e.V.

Die Klagegesänge des BSW: „Ach, die Medien!“

1. März 2025 AfD, Alternative, Alternativlosigkeit, BSW, Bundestagswahl, Demokratie, Europa, Frieden, Medien, Misserfolg, Neoliberalismus, Umfrage, Wagenknecht, Wahlen

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Hätte es Deutschland auf die Reihe bekommen, die im Ausland lebenden Deutschen an den Bundestagswahlen teilnehmen zu lassen, hätte ich vermutlich mein Kreuz beim BSW gemacht. Ganz zähneknirschend zwar, aber ich hätte das BSW gewählt. Dazu kam es nicht, denn Deutschland ist nicht mehr in der Lage, Wahlen nach demokratischen Standards zu organisieren. Sollte das BSW seine Ankündigung wahr machen, vor dem Verfassungsgericht zu klagen, gibt es tatsächlich eine Chance, dass die Partei in den Bundestag einzieht, weil die im Ausland lebenden Deutschen in großer Zahl von der Wahl faktisch ausgeschlossen waren. Die Zahl der Wählerstimmen, die dem BSW fehlen, fällt zudem in den Ungenauigkeitsbereich. Eine Überprüfung des Ergebnisses ist daher sinnvoll.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Das Ergebnis der Bundestagswahl: Mit Volldampf gegen den Eisberg

1. März 2025 Baerbock, BSW, Bundestagswahl, CDU, Faeser, Frieden, Große Koalition, Meinungsfreiheit, Sicherheit, Soziale Sicherheit, SPD, Ukraine-Konflikt, Wahlen, Wirtschaft

Beitrag von Dagmar Henn
Letztendlich waren es nur 13.000 Stimmen, die eine Lage geschaffen haben, die das politische System Deutschlands vorerst vor tieferen Erschütterungen bewahrt. Nur das politische System ‒ für das Land bedeutet dieses Ergebnis das genaue Gegenteil. Dass das BSW den Einzug in den Bundestag nicht geschafft hat, um besagte 13.000 Stimmen, macht eine Mehrheit aus CDU und SPD möglich. Die vermutlich keine allzu langen Verhandlungen benötigen wird, und daher auch die Wahrscheinlichkeit verringert, dass Ereignisse außerhalb Deutschlands, wie beispielsweise zwischen den USA und Russland, Auswirkungen auf die Verhandlungen haben werden. Im Gegenteil. Friedrich Merz und Boris Pistorius werden sich bestens vertragen, und beide werden mit Begeisterung dabei sein, in der EU den Kriegskurs weiter zu verschärfen.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Diether Dehm: „Warum ich trotzdem BSW wähle“

18. Februar 2025 AfD, BSW, Bundestagswahl, Friedenspolitik, Kriegstreiber, Wahlen

Interview von Jürgen Elsässer mit Diether Dehm
Der langjährige Bundestagsabgeordnete der Linken, Diether Dehm, erläutert im COMPACT-Interview, warum er Gauland und Chrupalla schätzt, was er an Wagenknecht kritisiert – und warum er trotzdem empfiehlt, das BSW zu wählen. Die Fragen stellte Jürgen Elsässer.
Frage: Warum werden Sie als sozialer Patriot denn nicht ins BSW aufgenommen?
Antwort: T-Online schrieb einst: „Diether Dehm bietet fürs BSW zu viel Angriffsfläche.“ Außerdem habe ich das Verhalten des BSW in Thüringen gegen die AfD für kontraproduktiv gehalten. Außer- wie innerparlamentarisch sind vernünftige, transparente Gespräche zwischen AfD und BSW überfällig! …

Demokratie – Medien – Aufklärung Geschichte

Geld und Geo-Politik sind seit jeher Triebfedern für Krieg und Eroberung

10. Februar 2025 1. Weltkrieg, 2. Weltkrieg, Bundestagswahl, Dreißigjähriger Krieg, Energiepolitik, Frankreich, Frieden, Friedensbewegung, Indianer, Manöver, Migration, Militarismus, Mittelstreckenraketen, Multipolare Welt, NATO, Neokolonialismus, Preußen, Remigration, Siebenjähriger Krieg, Souveränität, soziale Marktwirtschaft, Unipolare Weltordnung, USA, Wirtschaftskrieg

Standpunkt von Wolfgang Effenberger
In der für den 23. Februar 2025 angesetzten Bundestagswahl wird ein essentielles Thema von allen Parteien weitgehend ausgespart: Das Überleben in einem Weltkonflikt zwischen der unipolaren Welt (USA) und einer multipolaren Welt (Globaler Süden). In Deutschland müssten alle Parteien jetzt eigentlich gemeinsam versuchen, das Abdriften in einen dritten Dreißigjährigen Krieg mit aller Kraft zu verhindern. Der erste Dreißigjährige Krieg tobte von 1618-1648 und nach Ansicht von Charles de Gaulle und Winston Churchill der zweite Dreißigjährige Krieg von 1914-1945. Aktuell befinden sich die USA gem. dem operativen Konzept TRADOC 525-3-1 „Win in a Complex World 2020-2040″ … real im Krieg gegen Russland und China … Die militärischen und infrastrukturellen Vorbereitungen werden seit 2015 in gigantischen Dimensionen vorangetrieben.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Wählen? Aber wen?

4. Februar 2025 AfD, Antisemitismus, Baerbock, Bandera, BSW, Bundestag, Bundestagswahl, CDU, demokratische Grundrechte, Diplomatie, EU, Europa, Faschismus, Frieden, Friedrich Merz, Grüne, Habeck, LINKE, Links/Rechts, Nahostkonflikt, NATO, Olaf Scholz, Parteipolitik, SPD, Ukraine-Konflikt, Unabhängigkeit, Wahlen, Wehrpflicht

Beitrag von Klaus Hartmann
Wahlaufrufe oder -empfehlungen wird es vom Deutschen Freidenker-Verband nicht geben, auch nicht zu den bevorstehenden Bundestagswahlen. Grund dafür ist nicht, dass es „egal“ ist, für wen gestimmt wird, dass überhaupt nichts Wählbares kandidiert oder einer Nichtbeteiligung an der Wahl das Wort geredet werden soll – der Grund dafür steht in der Satzung: Der Verband ist parteipolitisch unabhängig. Die satzungsgemäße parteipolitische Unabhängigkeit der Freidenker bedeutet keine „Enthaltsamkeit“ in allen parteipolitischen Fragen oder in Wahlkampfzeiten. Dies sind nun mal Zeiten gesteigerter politischer Aufmerksamkeit, und die sollte man natürlich nutzen, um unsere Argumente an den Mann und die Frau zu bringen. Argumente, die sich ausschließlich von freidenkerischen Inhalten und Positionen leiten lassen.

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Der heimliche Wahlprüfstein: Souveränität

4. Februar 2025 Besatzung, Bundestagswahl, Demokratie, Deutschland, EU, Kriegstreiberei, Migration, Militärpolitik, Nord Stream, Souveränität, Sprache, USA, Wahlen, Wiedervereinigung

Beitrag von Dagmar Henn
Im Kern der meisten politischen Auseinandersetzungen dieser Bundestagswahl steht ein Thema, das kaum ausgesprochen werden darf: Souveränität. Nicht nur bei der Frage der Migration, auch bei allem, was mit EU und NATO und der ganzen Kriegstreiberei zu tun hat. Dabei ist nicht nur einfach der Begriff tabu, sondern es scheint zumindest im westlichen Teil der Republik sogar eine Wahrnehmung dafür zu fehlen, worum es dabei geht ‒ obwohl Souveränität und Demokratie nicht voneinander getrennt werden können. Über Jahrzehnte hinweg wurde den Insassen der Bundesrepublik eingebläut, dass Grenzen im Grunde schlecht sind. Das dürfte in keinem Land Westeuropas so tief eingedrungen sein wie dort, und die Gründe dafür sind mehrfach: …

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Jan van Aken: Kriegstreiber von links

20. Januar 2025 Bundestag, Bundestagswahl, Energiekrise, Erdöl, Kriegstreiber, LINKE, Ostsee, Parteitag, Russland, Sanktionen, Ukraine-Konflikt, Wahlen

Beitrag von Andreas Wehr
Die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) führte kurz vor Ende des Jahres ein Interview mit Jan van Aken, Parteivorsitzender und Spitzenkandidat der Linken, in dem es vor allem um seine Haltung zum Krieg um die Ukraine ging. Van Aken forderte darin eine diplomatische Lösung des Konflikts. Hoffnungen setzt er insbesondere auf eine Vermittlerrolle Chinas. Aber das war nicht alles, was er zu sagen hatte. Er sprach sich auch für ein Vorgehen gegen den Transport russischen Öls auf „rostigen Tankern“ aus. […]. In dem FAZ-Interview erläutert er allerdings nicht, was gegen die russische Tankerflotte aus seiner Sicht getan werden müsste. Das hatte er hingegen vorher in einem Interview des Deutschlandfunks vom 19. November 2024 gesagt.

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Elon Musk und seine Wahlbeeinflussung

15. Januar 2025 AfD, Alice Weidel, Beeinflussung, Bundestag, Bundestagswahl, Donald Trump, Elon Musk, EU, Hitler, Kommunismus, Olaf Scholz, Steinmeier, Wahlen, Wertewesten, X (Twitter)

Ein Oligarch mischt sich in die Politik ein
Beitrag von Wolfgang Bittner
Der Multimilliardär Elon Musk hat die Kanzlerkandidatin der AfD, Alice Weidel, am 9. Januar 2025 auf seinem Nachrichtendienst X interviewt und die Partei mit den Worten „Nur die AfD kann Deutschland retten“ zur Wahl empfohlen. Dasselbe hatte er bereits am 29. Dezember 2024 in einem Gastbeitrag in der Welt am Sonntag geschrieben. Empörung in Politik und Medien: Musk habe damit in unzulässiger, womöglich rechtswidriger Weise Einfluss auf die Wahlen zum Deutschen Bundestag genommen, so heißt es. Der Deutsche Bundestag und die EU prüfen, ob sich Musk strafbar gemacht hat. Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz hält die Aussagen von Musk in dem Welt-Artikel für „übergriffig und anmaßend“.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Deutschlands „kriegstüchtige Zukunft“ dank des unermüdlichen Herrn Pistorius

24. Dezember 2024 Bundestagswahl, Bundeswehr, Gaza, Israel, Kriegspropaganda, Kriegstüchtigkeit, Militärisch-industrieller Komplex, Militarisierung, Nahostkonflikt, Pistorius, Selbstverteidigung, Ukraine-Konflikt, Vernichtungskrieg, Völkermord

Beitrag von Rainer Rupp
Boris Pistorius will uns alle an eine angeblich permanente Kriegsgefahr gewöhnen, nicht nur in Europa, sondern weltweit. In einer Episode des TV-Straßenfegers „Berlin direkt“ hat der „Liebling“ der Deutschen unlängst sein Volk wissen lassen, dass er von ihm „dringend“ mehr Kriegsgeilheit erwartet. Natürlich hat er das vornehmer ausgedrückt und einen „Mentalitätswechsel“ gefordert, und zwar nicht nur von der Truppe und den Beamten im Verteidigungsministerium, die sich schon jetzt mit voller Begeisterung in den Kriegswahn stürzen sollen, sondern auch ganz allgemein, von der gesamten Gesellschaft. Denn, wie der überaus kluge Verteidigungsminister Boris Pistorius messerscharf erkannt hat, droht die Gefahr eines Krieges in Europa … Im „besten Deutschland aller Zeiten“ ist es Schluss mit lustig.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Mehrheit der Thüringer gegen Krieg

30. Juli 2023 AfD, Bundeskanzler, Bundestagswahl, Freiheit, Genderismus, Krieg, LINKE, Thüringen, Ukraine-Konflikt, Wagenknecht

Interview von Diether Dehm mit Marion Schneider
Sahra Wagenknecht, in Umfragen gehandelt als zukünftige thüringische Ministerpräsidentin. Aber andere wollen sie unverbraucht 2025 als Kanzlerin. Oder erwarten alle zu viel von ihr? Diesmal begrüßen wir dazu Marion Schneider: Unternehmerin, Autorin und Politikerin (Freie Wähler) aus Thüringen

Demokratie – Medien – Aufklärung

Umfassende politische Desorientierung: Die Bundesrepublik Deutschland nach der Wahl

31. Oktober 2021 Außenpolitik, Bundesregierung, Bundestagswahl, Demokratie, Opposition, Wahlen

Beitrag von Prof. Dr. Anton Latzo
Die Wahlen zum Bundestag 2021 markieren einen gravierenden Einschnitt in der Entwicklung der Gesellschaft in der BRD und in ihrer Innen- und Außenpolitik. Es gibt in der Geschichte der Bundesrepublik nur wenige Zeitabschnitte, in denen die Regierenden so massiv mit krisenhaften Entwicklungen konfrontiert waren. Das drückt sich zwar in einem regelrechten Absturz der Zustimmung der Wähler zur bisherigen Politik der regierenden Parteien, aber auch der linken Opposition aus. Es sind jedoch nicht primär die zahlenmäßigen Ergebnisse der Wahlen, die die zunehmenden Probleme verursachen. Die künftige Politik wird durch die anhaltend krisenhafte wirtschaftliche, politische und geistig-kulturelle Entwicklung im Lande bestimmt.