Bundespräsident – Deutscher Freidenker-Verband e.V.

Kriegsvergessen – Kriegsversessen

30. März 2025 Bundespräsident, Deutschland, Frieden, Geschichte, Krieg, Kultur, Machterweiterung, Mauer, Nation, Schwäche, Stärke, Ukraine-Konflikt, Wiedervereinigung, Wohlstand

Beitrag von Marion Schneider
Es ist ganz einfach: Wenn ein Land oder eine Kultur vergessen hat, was ein Krieg bedeutet, ist es wieder möglich, die Menschen in den Krieg zu führen. Krieg bedeutet für die meisten Menschen Tod von Familienangehörigen, Freunden oder Nachbarn, Einwohnern oder Kollegen. Verkrüppelung, Leid von denen, die ihre Liebsten verloren haben. Armut. Hunger. Krankheit. Hass, Wut, Leid, Trauer, Hoffnungslosigkeit. All das wünschen die, die jetzt den Krieg laut herbeirufen und bejubeln, denen, die ihn führen müssen. Das ist verantwortungslos und grausam. Wie konnte unsere Nation so tief fallen? Ich erinnere mich lebendig an das Glück und die Großzügigkeit aller Menschen in Deutschland nach dem Fall der Mauer. …

Demokratie – Medien – Aufklärung

61. SiKo: „Frieden durch Dialog“ – eine Farce?

25. Februar 2025 Außenpolitik, BRICS, Bundespräsident, Bundestag, China, Desinformation, Dialog, Europa, Frieden, Migration, München, Obama, Putin, Redefreiheit, Regime-Change, Russland, Sanktionen, Sicherheitskonferenz, Staatsschulden, Steinmeier, Unipolare Weltordnung, USA

Beitrag von Wolfgang Effenberger
Am 14. Februar 2025, begann im Edel-Hotel „Bayerischer Hof“ am Promenadeplatz der Bayrischen Hauptstadt die 61. Munic Security Conference (MSC), zu der 60 Staats- und Regierungschefs, darunter der neue US-Vizepräsident J.D. Vance und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erwartet wurden. Auch die Kanzler- und Spitzenkandidaten Friedrich Merz (CDU/CSU), Christian Lindner (FDP) und Robert Habeck (Grüne) sowie Vertreter der Linken sind ebenfalls zur Konferenz eingeladen. Für die Mammut-Veranstaltung in der Innenstadt von München wurde bereits um 6.00 Uhr in der Früh der Promenadeplatz abgeriegelt (bis Sonntag-Nachmittag 15.00 Uhr). Da der „Bayerische Hof“ nicht mehr genügend Platz bot, wurden Teile der Tagung auch in das anliegende „Rosewood Hotel Munich“ verlegt.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Elon Musk schockiert deutsches Polit-Establishment

15. Januar 2025 Afghanistan, Außenpolitik, Bundespräsident, Bundestag, Demokratie, Donald Trump, Elon Musk, EU, Europa, Geopolitik, Joe Biden, Kriegskredite, Minsker Abkommen, NATO, Raketenstationierung, Sicherheitspolitik, Steinmeier, Ukraine-Konflikt, UNO, Wahlen

Beitrag von Wolfgang Effenberger
Nach dem eindeutigen Wahlsieg von Donald Trump am 5. November 2024 tritt der Vertraute des „Presedent-Elect“, Elon Musk, nun immer mehr durch öffentliche Kommentare und Empfehlungen zu der für den 23. Februar 2025 angesetzten deutschen Bundestagswahl hervor. Seit Tagen gibt der 53-Jährige Musk der AfD Schützenhilfe, schaltet sich direkt in den Wahlkampf ein und scheut „sogar nicht davor zurück, die obersten demokratischen Institutionen Deutschlands zu attackieren und zu provozieren“. Auf seinem Kurznachrichtendienst X (vormals Twitter) nannte Musk Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) am Silvestertag als Reaktion auf den Post einer Influencerin einen „undemokratischen Tyrannen“ mit dem Zusatz „Schande über ihn“.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Bundespräsident Steinmeier und die Bedrohung der Demokratie

3. Januar 2025 AfD, Annullierung von Wahlen, Brandmauer, Bundespräsident, Bundestag, Demokratie, Desinformation, Donald Trump, Einmischung, Elon Musk, Georgien, Kompromiss, Respekt, Rumänien, Wahlkampf

Beitrag von Rainer Rupp
Vergangene Woche hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gemäß seinen Pflichten die Auflösung des Bundestages und Neuwahlen im Februar verkündet, aber nicht, ohne diese Aktion mit kaum verklausulierten Drohungen an das deutsche Volk zu begleiten: Denn für den Fall, dass die Leute „falsch“ wählen, also rechte Parteien die Wahl gewinnen, könnte er die ganze Wahl einfach annullieren. Natürlich um die Demokratie zu retten, warum auch sonst? Tatsächlich ist Steinmeier kein besonders beliebter Bundespräsident. Nicht wenige sehen in ihm sogar den Schlimmsten, den wir jemals hatten. Schließlich versucht er in seinen Reden nicht, die Bürger zu verbinden, sondern zu trennen, indem er die einen lobt und die anderen als „rechts“ beschimpft und beleidigt.

Geschichte

Die Bildung der ersten westdeutschen Regierung am 20. September 1949

3. Oktober 2024 2. Weltkrieg, Adenauer, Besatzung, BRD, Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, DDR, Deutschland, Grundgesetz, Kapitulation, Währungsreform

Historischer Überblick von Wolfgang Schürer
Am 05. Juni 1945 erklärten die Sowjetunion (SU), die Vereinigten Staaten (US), das Vereinigte Königreich (UK) und Frankreich (FR) die gemeinsame Übernahme der Souveränität über Deutschland (DE). DE wurde in 4 Zonen eingeteilt, in jeder Zone hatte eine der 4 Besatzungsmächte die Hoheit. Berlin, in einen SU-Sektor, einen US-Sektor, einen UK-Sektor und einen FR-Sektor geteilt, war sowohl Sitz einer 4-Mächte-Regierung von DE (im US-Sektor) als auch Sitz einer 4-Mächte-Regierung von Berlin (im SU-Sektor). Frankreich löste, ohne Zustimmung der 3 anderen Mächte, das Saarland aus der Hoheit der 4-Mächte-Regierung von DE heraus, und gliederte es in sein Wirtschaftsgebiet ein. Am 06. September 1946, in Stuttgart, hielt James F. Byrnes, US-Außenminister, eine Rede, die die Bildung eines Westzonen-Staates einleitete:

Demokratie – Medien – Aufklärung

Corona-Aufarbeitung: Orden für Wieler und Co. – die Opfer leiden im Stillen

27. Januar 2024 Auszeichnung, Bundespräsident, Corona-Virus, Impfstoff, Impfung, Lockdown, Medien, Pandemie, Presse

Beitrag von Bernhard Loyen
Nein, nicht staunen, auch nicht wundern über die Medieninformation vom 10. Januar. „Auszeichnung – Bundesverdienstkreuz für früheren RKI-Chef Wieler“, meldet die ARD-Tagesschau. „In unzähligen Pressekonferenzen hat er in seiner damaligen Position als RKI-Chef über die Corona-Lage informiert“, möchte die Wochenzeitung Die Zeit die Ehrung aus dem Hause Bellevue den Lesern erklären. […]
Wieler formulierte dabei seine „Verhaltenshinweise“ nicht als freundliche Empfehlung, sondern als anmaßende Forderung. Die verschiedenen Einschätzungen oder Vorschläge von Kollegen, die individuelle Selbsteinschätzung des selbstbewussten Bürgers, wurde in der historischen Formulierung vom 28. Juli 2020 als obsolet abgekanzelt, jedoch für die kommenden Geschichtsbücher archiviert.
„Diese Regeln werden wir noch monatelang einhalten müssen. Diese müssen der Standard sein. Die dürfen überhaupt nie (sic!) hinterfragt werden. …

Demokratie – Medien – Aufklärung

„Gehorsam und Anpassung wie zu Zeiten der Fürsten“: Joachim Gauck bei Lanz

26. Juli 2023 AfD, BRD, Bundespräsident, DDR, Demokratie, Faschismus, Gauck, Ministerium für Staatssicherheit, ZDF

Beitrag von Dagmar Henn
Ehe man Joachim Gauck zuhört oder überlegt, ob und inwieweit seine Aussagen etwas mit der Wirklichkeit zu tun haben, muss man sich in Erinnerung rufen, wer da spricht. Ein ehemaliger Pfarrer, angetrieben von einem unbezähmbaren Groll gegen die DDR und die Sowjetunion, weil Letztere es gewagt hatte, seinen Vater als Kriegsverbrecher zu verurteilen und einzusperren. Nach der Annexion begann seine große Karriere – er übernahm die Leitung der Behörde, in der die Unterlagen des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR gelagert wurden (übrigens auch alle Ermittlungsakten zu Naziverbrechen). Diese Behörde unter seiner Leitung spielte eine zentrale Rolle dabei, nicht nur die Regierungsstrukturen, sondern auch die Universitäten von allem, was nur entfernt sozialistisch aussah, zu säubern.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Steinmeiers neueste Durchhalterede an die Deutschen: Dieses „Wir“ gibt es nicht

2. November 2022 Bandera, Bundespräsident, Donbass, Energiekrise, Krieg, nationale Unabhängigkeit, Ukraine-Konflikt, USA

Beitrag von Dagmar Henn
Wenn es eine Person gibt, die die Hintergründe des Konflikts in der Ukraine genau kennen muss, dann ist das Frank-Walter Steinmeier. Von 1999 bis 2005 war er Chef des Kanzleramts. Während der ersten Farbrevolution in der Ukraine, im Jahr 2004, war er damit der Geheimdienstkoordinator und hatte dementsprechend alle verfügbaren Informationen über diesen ersten westlichen Versuch, die Ukraine vollständig unter die Ideologie von Bandera zu stellen und gegen Russland zu richten. Er weiß mit Sicherheit auch genau über die deutsche Rolle in diesem Spiel Bescheid. 2014, während des zweiten Anlaufs durch den Maidan, war er deutscher Außenminister.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Aufgabe von Journalisten ist es nicht, Kriege zu gewinnen

14. Mai 2022 Außenpolitik, Bundeskanzler, Bundespräsident, Demokratie, Medien, Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, Ukraine-Konflikt

Nachdenken über die Pressefreiheit
Beitrag von Rainer Rupp
Der diesjährige Bundespresseball im Berliner Luxushotel Adlon Kempinski war der allseits bewunderten „jungen und lebendigen Demokratie Ukraine“ und „deren Pressefreiheit“ gewidmet. Star dieser Feier mit 1.800 handverlesenen Gästen war der ukrainische Botschafter in Berlin, Dr. Andrij Melnyk. Ein Mann, der Deutschland provoziert und sich offen als Nazi-Sympathisant zeigt. Melnyk erfreut sich bei den deutschen Konzern- und Regierungsmedien außerordentlicher Beliebtheit, was auch an den zahllosen Interviews und Talkshow-Einladungen messbar ist. Das hat ihn offensichtlich ermutigt, den deutschen Bundespräsidenten Steinmeier wie auch den Bundeskanzler Scholz in aller Öffentlichkeit in einer Form verbal zu erniedrigen, was selbst jedem deutschen Firmenchef, der seinen Angestellten so behandelt, sofort eine Strafanzeige ins Haus gebracht hätte.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Die Dreistigkeit der Bellizisten

25. April 2022 Außenpolitik, Bundespräsident, Bundesregierung, Grüne, Kriegspropaganda, Russland, SPD, Ukraine-Konflikt

Beitrag von Wolfgang Bittner
Milliarden und Abermilliarden für den Krieg, immer mehr Waffen und immer mehr Propaganda. Zu welchem Ende kann das führen? Aber diese Frage scheinen sich in Politik und Medien nur sehr Wenige zu stellen. Stattdessen wird gegen Russland gehetzt und aufgerüstet. Schon wer nach den Ursachen des Krieges in der Ukraine und deren gesellschaftliche Entwicklung seit dem Regime Change von 2014 fragt, macht sich verdächtig, wird diskriminiert und ist von Existenzentziehung bedroht. So sieht es im „Land der Dichter und Denker“ schon seit einigen Jahren und ins Maßlose übersteigert seit einigen Monaten aus.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Seine Demütigung wäre für Steinmeier die Gelegenheit, die Wahrheit zu sagen

14. April 2022 Außenpolitik, Bundespräsident, Geschichte, Sanktionen, Ukraine-Konflikt

Beitrag von Dagmar Henn
So richtig Mitgefühl kann ich nicht aufbringen für den Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier, wenn ihn Selenskij nicht einladen will. Schließlich hat Steinmeier diese ganze ukrainische Misere mit angerührt. Und wenn ihn jetzt die Schlange, die er an der Brust genährt hat, beißt – nun ja. Auch wenn es verblüffend ist, wie sich die Vertreter dieses bankrotten Staates, dieser naziverseuchten Pseudodemokratie selbst westeuropäischen Vertretern gegenüber aufspielen. Wenn die Bundesregierung nicht so von ihrer eigenen Propaganda besoffen wäre, nach der man bedingungslos mit der Ukraine solidarisch sein müsse, dann wäre es jetzt angebracht, sämtliche Leistungen aus Deutschland einzustellen.