bürgerliche Demokratie

Demokratie – Medien – Aufklärung

Macron fordert mehr Souveränität – Deutschland ist dagegen

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Die USA suchen die Konfrontation mit China. Es folgt eine Provokation auf die nächste. Der Wirtschaftskrieg wird immer weiter eskaliert, Taiwan wird von den USA aufgerüstet, man zielt auf eine militärische Konfrontation. Eingekleidet wird die ganze Aggression der USA mit dem typisch westlichen Demokratiegeschwurbel. Taiwan verteidige die Demokratie gegen das autoritär regierte China. Als gehe es nicht um konkrete geopolitische Machtinteressen. Die Argumentation des Westens ist sowohl im Hinblick auf die Ukraine als auch auf Taiwan ein schlechter Witz. Bis auf ein paar Deutsche aus dem grünen Milieu weiß das auch jeder. Es geht in beiden Konflikten nicht um Demokratie und Menschenrechte, sondern um Machtinteressen.

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Frieden - Antifaschismus - SolidaritätGeschichte

Zum 105. Jahrestag der Oktoberrevolution

Redemanuskript von Liane Kilinc
Liebe Genossinnen und Genossen, ich möchte euch zum 105. Jahrestag des großen roten Oktobers herzlich gratulieren. Es ist eine besondere Zeit, in der wir leben, und Entwicklungen, die an jenem Tag ihren Ausgang nahmen, stehen kurz vor der Vollendung. … Wir wissen, dass die historische Entwicklung nicht gleichmäßig verläuft; es gibt an einer Front Rückschläge, während es an einer anderen gewaltige Fortschritte gibt. Es ist das Gesamtbild, das entscheidet. Ich betone das unter anderem deshalb, weil Deutschland, wie auch ganz Westeuropa, der gesamte Westen, die Front ist, an der die Rückschläge schmerzlich sind, objektiv wie subjektiv.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

AfD bürgerlich – oder was?

In der Rubrik Tagesdosis wurde am 06.09.2019 bei KenFM der Beitrag „AfD bürgerlich – oder was? Eine erregende Moderatorin oder: Scheinheiligkeit ohne Grenzen“ von Klaus Hartmann, Bundesvorsitzender des Deutschen Freidenker-Verbandes, veröffentlicht.
Die eigentliche Sensation des Wahlabends am 01.09.2019 schien für manche weniger die Wahlergebnisse der Landtagswahl in Brandenburg und Sachsen, als vielmehr die Wahlberichterstattung gewesen zu sein. Für die Sensation hatte die MDR-Moderatorin Wiebke Binder gesorgt, als sie im ARD-Wahlstudio ihren Interview-Gast, den sächsische Abgeordneten Marco Wanderwitz (CDU) zu einer Koalitionsaussage verleiten wollte: „Eine stabile Zweierkoalition, eine bürgerliche, wäre ja theoretisch mit der AfD möglich.“ „Eine Koalition mit der AfD wäre keine bürgerliche Koalition“, so die wanderwitzige Antwort.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Merkel und EU wollen Wahrheitsministerium

In der Rubrik Tagesdosis wurde am 26.10.2018 bei KenFM der Beitrag „Merkel und EU wollen Wahrheitsministerium“ von Sebatian Bahlo, Stellvertretender Vorsitzender des Deutschen Freidenker-Verbandes, veröffentlicht.
Am 17.10.2018 gab Bundeskanzlerin Merkel im Bundestag eine Regierungserklärung zum bevorstehenden „Europäischen Rat“ ab. Zwischen wohlbekannten Allgemeinplätzen, Auslassungen zum „Brexit“, der den unbotmäßigen Briten natürlich so schmerzhaft wie möglich gemacht werden soll, und anderen unvermeidlichen Themen versteckte sich folgende Ankündigung im Zusammenhang mit den kommenden Wahlen zum EU-Parlament …

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Wer regiert die Welt? Oder: Wie faschistisch ist der Imperialismus heute?

Beitrag von Klaus von Raussendorff aus: FREIDENKER 4-07
Die Antwort auf die Frage, wer die Welt regiert, sollte korrekterweise lauten: niemand. Denn die kapitalistische Produktionsweise ist ihrer Natur nach anarchisch. Das auf ihr beruhende Gesellschaftssystem tendiert bei wachsenden Widersprüchen zur Unregierbarkeit. Was man landläufig unter Regieren versteht, sind gewaltsame Anstrengungen, Interessen kleiner Eliten gegen die große Mehrheit der arbeitenden Menschen durchzusetzen. Die Frage sollte also besser lauten: Wer lässt regieren? Und wie?

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