BDS – Deutscher Freidenker-Verband e.V.

Wie ein israelisches Spionagetool Menschenrechte zu verletzen hilft

7. April 2022 BDS, Geheimdienste, Informationstechnologie, Israel, Software, Spionage, Überwachung

Beitrag von Annette Groth
Der Krieg in der Ukraine und das Coronavirus verdrängen andere Nachrichten. Vielleicht aber erinnern sich doch noch einige an die Meldungen über den Einsatz der israelischen Spionagesoftware Pegasus der NSO Group, der von mehr als 80 Medienschaffenden in zehn Ländern – beteiligt war unter anderem die Süddeutsche Zeitung, NDR, WDR, Die Zeit, der Guardian und die Washington Post – in langer Recherchearbeit aufgedeckt wurde.
Ein internationales Pegasus-Recherche-Projekt hatte im Juli 2021 enthüllt, wie Staaten die NSO-Spähsoftware weltweit gegen Menschenrechtsaktivist:innen, Journalist:innen und Oppositionelle einsetzen.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Urteil aus Leipzig: Meinungsfreiheit gilt auch für München

25. Januar 2022 BDS, Gerichtsprozess, Israel, Meinungsfreiheit, München

Zu seinem juristischen Sieg über den Versuch, der Stadt München, Israelkritik zu verbieten, veröffentlicht Klaus Ried, Mitglied des Deutschen Freidenker-Verbandes, eine Pressemitteilung
Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) in Leipzig hat heute die Revision der Stadt München gegen ein Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (BayVGH) vom 17. November 2020 zurückgewiesen, nach dem die Stadt einen Veranstaltungsraum für eine Diskussion über einen Stadtratsbeschluss von 2017 vermieten muss. Der Stadtrat hatte mit diesem Beschluss versucht, eine Vermietung von Räumen auszuschließen, wenn bei einer Veranstaltung möglicherweise Forderungen gestellt werden könnten, die eine Änderung der israelischen Besatzungspolitik zum Ziel haben.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Pegasus Software und Corona-Maßnahmen befördern Überwachungsstaat

27. November 2021 BDS, Corona-Virus, Informationstechnologie, Israel, Künstliche Intelligenz, Terrorismus, Überwachung, Waffen

Beitrag von Annette Groth
Dass Corona seit langer Zeit das beherrschende Thema in unseren Mainstreammedien ist, dürfte der politischen Elite sicherlich sehr gelegen sein. Neben vielen anderen Themen wird über die alltäglichen Menschenrechtsverletzungen in Palästina, die Vertreibung der Palästinenser:innen aus ihren Häusern und von ihren Ländereien sowie die Gewaltexzesse gegen die Bevölkerung kaum berichtet.
Was wäre das für ein Aufschrei gewesen, wenn Putin international bekannte Menschenrechtsorganisationen, mit denen der Westen zusammenarbeitet, als Terrororganisationen eingestuft hätte! Die Forderungen nach den schlimmsten Sanktionen und Boykottaufrufen wären noch das Mindeste … gewesen.

Demokratie – Medien – Aufklärung Zeit der Verleumder - Freidenker für Klartext

LINKE – auf Seiten der Unterdrückten oder der Unterdrücker?

29. Juli 2021 Antisemitismus, BDS, Israel, Judentum, Palästina

Annette Groth, bis 2017 Mitglied der Fraktion Die Linke im Bundestag, Mitglied des Beirats des Deutschen Freidenker-Verbandes und engagiert im Bündnis für Gerechtigkeit zwischen Israelis und Palästinensern (BIP), hat einen „Offenen Brief“ an den derzeitigen Fraktionsvorsitzenden Dietmar Bartsch geschrieben. Anlass ist sein Interview mit dem Zentralrat der Juden, über das die Jüdische Allgemeine berichtet.
Annette schreibt ergänzend: „Das Thema Nahost lässt auch Die Linke am liebsten links liegen, weil Mensch schnell als Antisemit diffamiert wird. Ich halte das für feige und einer linken, internationalistischen Partei für unwürdig.“

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Die deutsch-zionistische Ideologie und der gefakte „Antisemitismus“

20. Juni 2020 Antisemitismus, BDS, Bundesregierung, Ideologie, Israel, Naher Osten, Palästina, Zionismus

Rede von Annette Groth auf der Konferenz „Der tiefe Staat – oder: Wer regiert den Westen?“ am 16. November 2019 in Stuttgart
Seit etlichen Jahren werden Veranstaltungen, die sich kritisch mit der israelischen Regierungspolitik auseinandersetzen, von Antideutschen und Organisationen wie der Deutsch-Israelischen Gesellschaft gestört und behindert. Etliche Veranstaltungen konnten nur auf juristischem Klageweg durchgesetzt, viele mussten abgesagt werden. Das gängige Argument dabei ist der Antisemitismusvorwurf, der nach wie vor eine große Sprengkraft hat. Oft genügt ein Anruf bei Bürgermeistern oder Chefredakteuren und/oder denunziatorische Briefe, um eine Antisemitismuskampagne loszutreten.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Redeverbot für „antisemitische“ Juden in Deutschland?

15. Dezember 2019 Antisemitismus, Aufklärung, BDS, Boykott, Israel, Völkerrecht

Interview von Rainer Rupp mit Annette Groth
Ist die BDS-Bewegung antisemitisch, wie der Bundestag festgestellt haben will, oder handelt es sich dabei um vorauseilenden Gehorsam gegenüber der Regierung Netanjahu? …
Jene Juden, die sich nicht mit der rassistischen, rechtsradikalen Politik der Regierung Netanjahu identifizieren und die stattdessen die Völkerrechtsverbrechen und systematische Unterdrückung der Palästinenser durch den jüdischen Staat scharf kritisieren, haben in Deutschland kein Rederecht mehr. …

Zeit der Verleumder - Freidenker für Klartext

Deutsche Zionisten wollen Maulkorb für Friedensaktivisten

19. April 2019 Antizionismus, BDS, Boykott, Israel, Palästina

Der Deutsche Freidenker-Verband unterstützt die internationale Kampagne „Boykott, Desinvestition, Sanktionen“ (BDS) und ist offizieller Unterstützer von BDS Deutschland. BDS wirbt für legale Strafmaßnahmen gegen das völkerrechtswidrige israelische Besatzungs- und Apartheidsregime. Es ist kein Wunder, dass zionistische Propagandisten die Kampagne mit den üblichen Diffamierungen überziehen, welche lediglich etwas über die intellektuelle und moralische Verfasstheit ihrer Urheber aussagen …