Lisa Fitz: Die Anti-Deutschen
Video von Lisa Fitz
Heute berichte ich euch über die Antideutschen und sag’ meine Meinung zu den Wahlen in Thüringen und Sachsen. Aber das kommt erst ab Minute 8 oder so – also bitte dranbleiben!
Antifa
Wenn ein deutscher „nicht-binärer“ Schläger versehentlich in Ungarn landet
Beitrag von Dagmar Henn
Eigentlich ist das, was aktuell geschehen ist, eher eine Farce: Da gibt es aus Ungarn einen Auslieferungsantrag gegen eine Deutsche (wobei die besagte Person, das betonen alle Presseberichte, „nicht-binär“ sein soll, also ebenso gut männlich sein kann) und das Berliner Kammergericht entscheidet, dass die Auslieferung zulässig ist. Die Anwälte stellen einen Eilantrag beim Verfassungsgericht, um die Auslieferung zu verhindern, aber als um 11 Uhr die Entscheidung ergeht, die Auslieferung sei unzulässig, befindet sich besagte Person bereits seit einer Stunde in den Händen der ungarischen Behörden – was in den deutschen Medien mit viel Empörung quittiert wird. Dahinter wird die Sache aber kompliziert. Der Vorwurf gegen Maja T. lautet, im vergangenen Jahr an Überfällen in Budapest beteiligt gewesen zu sein, bei denen mehrere Personen schwer verletzt wurden.
Remigration und AfD-Verbot: Café Latte und Widerstandskämpfer
Beitrag von Tom J. Wellbrock
Ist das ausgerechnet von „Correctiv“ aufgedeckte „Geheimtreffen“ einiger Leute mit Planungen einer „Remigration“ eine Gefahr für die Demokratie? Droht Millionen von Migranten (auch mit deutschem Pass) die massenhafte Abschiebung aus Deutschland? Es muss wohl so sein, wenn man die Kundgebungen auf der Straße und die Posts auf sozialen Medien verfolgt. Aber genau genommen funktionierte Widerstand gegen den Faschismus genau andersherum: Die Widerstandskämpfer etwa gegen den deutschen Faschismus waren Minderheiten, die teils unter Aufopferung ihres Lebens die menschenfeindliche Politik der Nationalsozialisten bekämpften. Heute dagegen erleben wir eine aufgebrachte Mehrheit, die auf eine Minderheit eindrischt und ihr Mord, Totschlag und – natürlich! – Umsturzfantasien unterstellt.
Solidarität mit Hermann Kopp
Zur Spaltung und Zersetzung der Friedenskräfte haben in letzter Zeit besonders denunziatorische Aussagen wie „rechtsoffen“ und „Querfront“ Konjunktur. Dass die Regierung, ihre Medien und Geheimdienste daran interessiert sind und diese Kampagnen befeuern, verwundert nicht. Wenn aber ein Funktionär der VVN (die Kürzel stand einstmals für „Verfolgte des Naziregimes“) namens Uwe Funke auf „Facebook“ gegen den Kommunisten, Friedenskämpfer und Freidenker Hermann Kopp hetzt, fragt man sich: in wessen Diensten? „Verräter und Verbrecher“ nennt er ihn dort, und „Scheißt auf ihn!“
Wir dokumentieren das von Hermann Kopp verfasste Flugblatt des Friedensforums Düsseldorf, das bei Friedenskundgebungen in Düsseldorf und Kalkar am 3. Oktober 2023 verteilt wurde.
Ausforschung politischer Gegner
Beitrag von Dagmar Henn
Ich hatte vor längerer Zeit schon einmal einen Artikel verfasst, in dem es um die Tätigkeit unter anderem der Amadeu Antonio Stiftung ging und in dem ich die These aufstellte, es handele sich dabei um eine Art Geheimdienst, der im Auftrag und Interesse vor allem der grünen Partei agiert. Was einem durchaus Angst machen sollte. Nicht nur, weil die Ausforschung einzelner Personen die Grenze zur nachrichtendienstlichen Tätigkeit klar überschreitet, sondern auch, weil ein unter der Kontrolle einer Partei stehender Geheimdienst, dessen Hauptbeschäftigung in der persönlichen Schädigung politischer Gegner besteht, in der deutschen Geschichte bestenfalls einmal existiert hat, nämlich zwischen 1933 und 1945.
Sevim Dağdelen: Aufstehen gegen die Burgfriedenspolitik der Gewerkschaften!
Beitrag von Felicitas Rabe
Die Initiative „Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter gegen den Krieg“ organisierte am Montag (25.09.2023) im Kölner Bürgerzentrum Ehrenfeld die Veranstaltung: Den Krieg stoppen! Waffenstillstand schließen, Waffenlieferungen beenden, Wirtschaftssanktionen aufheben! Sie luden dazu ein, mit der Bundestagsabgeordneten (Die Linke) Sevim Dağdelen „über eine starke Friedensbewegung und sozialen Widerstand“ zu diskutieren. Ungefähr 140 Menschen kamen in den Saal des Bürgerzentrums, darunter viele Gewerkschafter und Friedensaktivisten. Vor dem Tor, vielmehr dem breiten Mauerbruch zum Hof und Eingang des Bürgerhauses, hatten sich vor Beginn der Veranstaltung sogenannte „Anti-Faschisten“ postiert. Wer zur Veranstaltung wollte, durfte sich zwischen deren Stoff-Transparenten einen Weg bahnen.
Deutschland auf dem Weg in den autoritären Staat
Beitrag von Gert Ewen Ungar
Dem Schweizer Historiker Daniele Ganser wurden auf politischen Druck und begleitet von einer Medienkampagne in mehreren deutschen Städten Veranstaltungsräume gekündigt. Ganser musste seine Vorträge daraufhin absagen. Es passiert ihm nicht zum ersten Mal, und es passiert nicht ihm allein. Deutschland eifert in Bezug auf die Beschneidung von Meinungs-, Presse- und Informationsfreiheit längst mit totalitären Staaten und Diktaturen um die Wette. Der Unterschied ist lediglich, dass die repressiven Maßnahmen in Deutschland in den meisten Fällen nicht direkt durch staatliche Akteure ausgeübt werden. Die Repression wird bei diesem Rückfall Deutschlands ins Autoritäre nicht staatlich verordnet, sondern von Organisationen und Akteuren umgesetzt, die dem Staat vorgelagert sind.
Bei Black Lives Matter ist 2 + 2 nicht gleich 4
Ein Kommentar von Rainer Rupp.
Diese neue mathematische Erkenntnis teilte die afro-amerikanische Hilfslehrerin und BLM-Aktivistin Brittany Marshalls jüngst in einer Kurznachricht auf Twitter im Rahmen einer Diskussion über den Rassismus der Weißen. Denn nur wegen des westlichen Imperialismus sei 2+2 = 4. Verständlicherweise ging ihr Tweet im Internet viral und wurde schneller verbreitete als Corona. … Ihre bizarre Aussage ist ein weiteres Beispiel für die sogenannte Intersektionalität, ein pseudo-intellektueller Müll darüber, wie Sexismus und Rassismus in allen Bereichen der Gesellschaft vorherrschen und miteinander verflochten sind.
Eine Farbenrevolution in den USA?
Ein Kommentar von Rainer Rupp
Wird dem US-Oligarchenregime in Washington jetzt seine eigene Medizin serviert, mit der es in den letzten Jahrzehnten rund um den Globus Regierungen gestürzt hat, die sich seiner neoliberalen Weltordnung nicht unterordnen wollten? Auf den ersten Blick sieht es tatsächlich so aus, als ob sich in den Vereinigten Staaten eine Art Farben-Revolution anbahnt. Denn was derzeit in den USA passiert, gleicht auf verblüffende Weise den Methoden und Destabilisierungsprozessen, mit denen die US-finanzierten fake Demokratie-NGOs rund um die Welt mit Erfolg Regierungsumstürze durchgeführt haben.
„Falsche Fährten“
Beitrag von Alexandra Liebig
In der „Antifa“, dem Magazin der VVN-BdA, schrieb Thomas Willms am 14. Juli 2017 unter dem Titel „Mélenchon und Mouffe – Über populistische Programmatiken in Frankreichs FI“ – Hier einige Klarstellungen. Sie können die im Hintergrund agierenden Personen und Organisationen der populistischen, faschistischen u.a. Verleumdungen aus Platzgründen nur sehr kurz anreißen.
Bei der Lektüre des Artikels von Thomas Willms könnte man wähnen, auf einer der wie bösartige Geschwüre sich vermehrenden Webseiten Frankreichs gelandet zu sein, die Kampagnen gegen aktive linke politische Persönlichkeiten, Journalisten und Intellektuelle führen.
Wer ist hier eigentlich der „Zauberlehrling“?
Beitrag von Klaus Hartmann
In der Verbandszeitung „antifa“ (Jan./Feb.2016) nimmt sich der Bundesgeschäftsführer Thomas Willms den Deutschen Freidenker-Verband und den Bundesverband Arbeiterfotografie zur Brust. Seine Behauptung: bei ihnen handele es sich um „wichtige Knotenpunkt“ der „Rechts-Links-Annäherungsversuche“. …
Die Methode, mit der Willms versucht, den Deutschen Freidenker-Verband und die Arbeiterfotografie zu diffamieren, besteht ganz simpel darin, Sozialisten mit irgendetwas Rechtsextremem und Faschistischem in Verbindung zu bringen: Über ihre Forderungen wird wahrheitswidrig behauptet, es seien rechte, sie setzten auf die gleichen Themen und böten so Anknüpfungspunkte für Annäherungen.