Sanktionen – Seite 9 – Deutscher Freidenker-Verband e.V.

Aufgemerkt! Eine bisher ungehaltene Rede des deutschen Bundeskanzlers an sein Volk

22. Juli 2022 Außenpolitik, Bundeskanzler, Bundesregierung, Innenpolitik, Sanktionen, Wirtschaft

Beitrag von Doris Pumphrey
Der Bundeskanzler sollte sich dringend an das Volk wenden und ihm ein paar Hintergründe erklären, damit es genug Verständnis und Unterstützung für die schwere Arbeit der Regierung aufbringen kann …
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, mit Freude und Stolz hat mein Kabinett für unser Land die „dienende Führungsrolle“ übernommen, die mein geschmeidiger Wirtschaftsminister unserem Oberbefehlshaber bei seinem Besuch in Washington vergangenen März versprochen hat. Wir müssen „Russland ruinieren“, beschrieb meine wortgewandte, weitsichtige und geschichtsbewusste Außenministerin die Aufgabe, die uns zugewiesen wurde. Lasst uns also dankbar sein, dass wir als Deutsche im Sanktionsregime gegen Russland eine so herausragende Rolle spielen dürfen.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Der Westen hat höchstens noch zwei Monate um zu verhandeln

16. Juli 2022 Außenpolitik, China, Deutschland, NATO, Russland, Sanktionen, Ukraine-Konflikt, USA

Beitrag von Dagmar Henn
Egal, wie oft beteuert wird, die Ukraine dürfe nicht verlieren, und in Wirklichkeit gemeint wird, der Westen dürfe nicht verlieren – weder militärisch noch ökonomisch ist er dabei zu gewinnen. Im Gegenteil. Welche Optionen bleiben noch? Wenn man sich ein wenig vom weiter tapfer aufrechterhaltenen westlichen Narrativ fortbewegt, nach dem die Sanktionen wirken und die demokratische Ukraine sich heroisch verteidigt und sicher mit noch ein paar mehr westlichen Waffen siegen werde, fragt man sich allmählich, welcher Irrsinn die westlichen Eliten geritten hat, sich in eine solche Lage zu begeben. Wäre das ein Skatspiel, müsste man sagen, total überreizt, und damit eigentlich schon längst verloren.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Sanktionen: Die Bundesregierung hat nicht einmal nachdenken lassen

16. Juli 2022 Außenpolitik, Bundesregierung, NATO, Rohstoffe, Sanktionen, Sicherheitspolitik, Sicherheitsstrategie, Ukraine-Konflikt

Beitrag von Dagmar Henn in zwei Teilen
Manchmal denkt man, es könne einen nichts mehr erschüttern. Ich dachte, ich wäre reichlich abgebrüht, was die Erwartungen an das Berliner politische Personal betrifft; wenn man die Einstellung „nichts Gutes“ wählt, ist man immer auf der richtigen Seite. Und ich habe ihnen auch alle möglichen Dummheiten zugetraut und sogar schon zugeschrieben im Zusammenhang mit den Sanktionen. Nur gestern warf ich einen Blick auf ein paar Papiere, die belegen, dass es noch schlimmer ist, als ich gedacht hatte. Die haben nicht nur zu wenig nachgedacht. Die haben gar nicht nachgedacht. Noch schlimmer. Die Papiere, die jetzt erscheinen, haben als – wohlausgeschmückten und über Seiten ausdehnten – Inhalt ein „Wir sollten einmal nachdenken“.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Von Syrien bis zur Ukraine: Dieselben Regeln der Kriegspropaganda

14. Juli 2022 Irakkrieg, Kriegspropaganda, Kriegsverbrechen, NATO, Regime-Change, Russland, Sanktionen, Syrien, Türkei, USA

Beitrag von Karin Leukefeld.
Bei der Berichterstattung über den Krieg in der Ukraine werden in deutschen Medien altbekannte Regeln der Kriegspropaganda aus dem Syrienkrieg angewendet. Die gegnerische Seite (Russland) sei verantwortlich, der russische Präsident wird dämonisiert. Man sei „nicht Kriegspartei“, die gelieferten Waffen dienten nur der Selbstverteidigung der Angegriffenen. Diese kämpften heldenhaft, während die gegnerische Armee verbotene Waffen einsetze und Grausamkeiten verübe. Unbelegte Behauptungen reichen, um den Gegner (Russland, Putin) als Schuldigen anzuprangern.

Arbeit & Soziales

Die EU kämpft gegen Desinformation?

30. Juni 2022 Desinformation, Energiepolitik, Ernährung, EU, Kriegsverbrechen, Sanktionen, Ukraine-Konflikt, Welthandel

Beitrag von Dagmar Henn
Ach, die arme EU … Da kämpft sie seit Jahren erbittert gegen Desinformation, schafft eine Instanz um die andere, schaltet Sender ab, sperrt Nachrichtenkanäle … Und dann ist das alles vergebens, weil sie die Desinformation selbst lautstark in die Welt hinausruft. So geschehen jüngst durch den EU-Außenbeauftragten Josep Borrell. Der sich doch tatsächlich hinstellte und sagte: „Es ist der Krieg, der zu Preissteigerungen und zur Verknappung von Energie und Lebensmitteln führt. Und ich möchte betonen, dass es nicht die europäischen Sanktionen sind, die diese Krise verursachen. Unsere Sanktionen zielen weder auf Lebensmittel noch auf Düngemittel ab.“ Nun hatte Borrell einst Luftfahrttechnik und Wirtschaftswissenschaften studiert. …

Demokratie – Medien – Aufklärung

Robert Habeck und der Geschmack der Diktatur

30. Juni 2022 Bundesregierung, Energiepolitik, Erdgas, Politische Ökonomie, Sanktionen, Ukraine-Konflikt, Wirtschaftspolitik, ZDF

Beitrag von Dagmar Henn
Zweimal hat sich Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck in den letzten Tagen groß zu Wort gemeldet. Einmal vor der Jahrestagung des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), und einmal in einem Interview mit dem ZDF. Die Reden unterscheiden sich; und was Habeck wie wo sagte, verrät mehr über ihn und seine Gesinnung, als er vermutlich beabsichtigte. Lassen wir mal beiseite, dass er selbst das Publikum des BDI mit wiedergekäuter BBC-Propaganda belästigte, fiktiven Rührgeschichten, die dort so deplatziert waren wie einst jene des Herrn Poroschenko in Davos. Dass er selbst vor diesem Publikum eine geopolitische Auseinandersetzung personalisiert (Putin hat, Putin will), als stünde er vor einer Grundschule.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität Weltanschauung & Philosophie

Gedanken zum Tag …, gestern …, heute …, wie auch immer, es wird schlimmer!

28. Juni 2022 Bildung, Imperialismus, Krieg, Politische Ökonomie, Russland, Sanktionen, Ukraine-Konflikt, Wirtschaftspolitik

Beitrag von Thomas Loch
Krieg dem Krieg, es lebe der Krieg, es wird sich ruiniert für den Sieg! Und dies nicht erstmalig in der Geschichte, denn in jedem kapitalistisch/imperialistisch motivierten Krieg geht es vor allem auch um Produktivkraftvernichtung, gerade der überschüssigen Hautproduktivkraft. So haben die deutschen Faschisten während ihrer Regierung aus über 6 Millionen arbeitslosen Deutschen über 6 Millionen tote Deutsche gemacht. Die Zerstörungen im Land waren enorm, es gab wieder viel aufzubauen und damit Kapital zu akkumulieren. … Nun ziehen die Deutschen wieder los, jedenfalls wenn es nach dem Willen der deutschen Regierung geht, in der Hoffnung diesmal die richtigen Partner an der Seite zu haben, um einen Krieg zu gewinnen.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Warum Serbiens Bevölkerung und Regierung Sanktionen gegen Russland ablehnen

20. Juni 2022 Außenpolitik, EU, NATO, NATO-Überfall auf Jugoslawien, Russland, Sanktionen, Serbien, Ukraine-Konflikt, Wirtschaftspolitik

Beitrag von Bernd Duschner
Die Regierung in Belgrad ist die einzige europäische Regierung, die keine Sanktionen gegen Russland verhängt hat. Sie steht unter starkem Druck von Washington, Brüssel und Berlin. Ungeachtet dessen hat Serbiens Präsident Aleksander Vucic am 29. Mai 2022 mit Russlands Präsident Putin einen 3-Jahres-Vertrag über die Lieferung von russischem Gas vereinbart. Die Konditionen sind äußerst günstig für Serbien. Zufrieden konnte die Staatssekretärin im Energieministerium, Jovanka Atanatovic, verkünden, dass es bis zum Ende der kommenden Wintersaison keine Erhöhung der Gaspreise geben werde. USA und EU ist die eigenständige Politik des EU-Beitrittskandidaten Serbien ein Dorn im Auge. …

Demokratie – Medien – Aufklärung

Sand im Getriebe der ukrainischen Propagandamaschine

14. Juni 2022 Außenpolitik, Deutschland raus aus der NATO, Fake News, Krieg, Patriotismus, Putsch, Russland, Sanktionen, Ukraine-Konflikt

Beitrag von Rainer Rupp
Die Ideologie des Neoliberalismus hat in den letzten 30 Jahren wie ein Virus alle Lebensbereiche der westlichen Gesellschaften durchdrungen und erfüllt damit das Kriterium des Totalitarismus. Als Nebeneffekt dieser totalitären Gesellschaftsideologie ist es bei der Auswahl von Führungspersönlichkeiten egal in welchen gesellschaftlichen Bereichen zu einer Entwicklung gekommen, die einer Negativauslese den Vorrang gibt: Nur noch die miesesten, korruptesten und professionell unfähigsten Jasager, aber dafür die größten Schaumschläger kommen in die Top-Positionen. Wer daran zweifelt, schaue sich doch nur einmal die Regierungsvertreter in den westlichen Staaten an und welche Knalltüten sich an der Spitze solch geheiligter, aber alles andere als demokratische gewählter Institutionen wie EU, NATO oder Europäischer Zentralbank (EZB) tummeln.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Die EU und die Sanktionen. Oder: Vom Mittelstürmer zum Ersatzspieler

29. Mai 2022 Afghanistan, Erdöl, EU, Handel, Russland, Sanktionen, Welthandel

Beitrag von Dagmar Henn
Auf dem Treffen der EU-Finanzminister befassten sich diese wieder einmal mit weiteren Milliardenhilfen für die unersättliche Ukraine. Und ganz nebenbei äußerte der französische Finanzminister Bruno Le Maire, der diesen Ministerrat leitet, er wolle „den Brüsseler Vorschlag prüfen, im Zuge der EU-Sanktionen eingefrorene russische Gelder für den Wiederaufbau der Ukraine zu nutzen“. In der Presse wiedergegeben wird nur der Einwand des österreichischen Finanzministers Magnus Brunner, dieser Plan der EU-Kommission sei „politisch nachvollziehbar und verständlich, aber rechtlich sehr schwierig“. Immerhin hatten es die USA jüngst ähnlich getrieben und einen Teil des beschlagnahmten afghanischen Auslandsvermögens an „Opfer des 11. September“ weitergeleitet, also schlicht gestohlen und selbst ausgegeben.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität Veranstaltungen in den DFV-Landesverbänden

Neues aus Cuba – Menschlichkeit trotz Wirtschaftskrieg

10. Mai 2022 Diplomatie, Konterrevolution, Kuba, Revolution, Sanktionen, Solidarität, USA

Veranstaltung mit der kubanischen Botschafterin Juana Martinez Gonzales
Freitag, 13.05.2022, 19.30 Uhr / Villa Leon, Philipp-Koerber-Weg 1, 90439 Nürnberg
Im Januar 2022 verabschiedete sich Ramon Ripoll Diaz, der 4 Jahre lang als Botschafter sein Land Cuba in Berlin vertrat. Beim Abschied rief er zum Kampf gegen die seit mehr als 60 Jahren bestehende Blockade gegen Kuba auf, die diesem Land einen völkerrechtswidrigen Wirtschaftskrieg mit viel Leid für die Bevölkerung aufzwingt. Seine Nachfolgerin ist Juana Martinez Gonzales. …
Bei der Veranstaltung wird die Botschafterin unsere Fragen zu den aktuellen Verschärfungen der Finanz- und Handelsblockade und deren Begleitung durch regierungsfeindliche Propaganda in den Medien und Netzwerken beantworten können.