EU – Seite 9 – Deutscher Freidenker-Verband e.V.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität Geschichte

Zum 100. Jahrestag der Gründung der Sowjetunion

9. Januar 2023 Arbeiterbewegung, EU, Friedliche Koexistenz, Lenin, Sowjetunion, Sozialismus, Völkerbunf, Wertewesten, Wirtschaft

Beitrag von Liane Kilinc
Wenn wir heute den hundertsten Jahrestag der Gründung der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken begehen, fangen wir vielleicht gerade an, die wirkliche Bedeutung dieses historischen Moments zu begreifen. Denn das, was vor hundert Jahren beschlossen wurde, ist keineswegs verschwunden; wir können es als Fundament jener Veränderungen wiederfinden, die die Welt heute erschüttern. Wie heißt es in der Deklaration über die Gründung? „Seit der Bildung der Sowjetrepubliken zerfielen die Staaten der Welt in zwei feindliche Lager: in das Lager des Kapitalismus und in das Lager des Sozialismus.“ Augenblicklich sehen wir wieder zwei Lager, das der imperialistischen Länder des Westens und das, das von manchen der „globale Süden“ genannt wird, eine Konstellation, die sich schon damals abzeichnete.

Demokratie – Medien – Aufklärung Geschichte

NATO zündelt im Kosovo

7. Januar 2023 Bundeskanzler, Der Westen und Russland, EU, Kosovo, NATO, NATO-Überfall auf Jugoslawien, Russophobie, Serbien, UNO

Beitrag von Klaus Hartmann
Die regelmäßigen und jüngst wieder aufflammenden Konflikte zwischen Kosovo-Albanern und Serben rufen uns in Erinnerung, was aus dem Bewusstsein der Bevölkerung im „Westen“ verdrängt werden soll: Nicht der Konflikt in der Ukraine hat „den Krieg nach Europa zurückgebracht“, sondern die NATO selbst mit ihrer völkerrechtswidrigen Aggression gegen Jugoslawien 1999. Als Präsident Putin den Moskaubesucher Scholz im Februar 2022 darauf hinwies, legte der die alte Platte mit der Fake-NATO-Propaganda über einen „Völkermord im Kosovo“ auf, um sich dann bei Putins Hinweis auf den realen Völkermord im Donbass seit 2014 vor Lachen auszuschütten. Womit er das Ansehen Deutschlands in den Augen der russischen Bevölkerung nachhaltig ruiniert hat.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Ukrainische Wirklichkeit schlägt Medien-Wunschdenken

26. Dezember 2022 EU, Fake News, Medien, NATO, Pressefreiheit, Russland, Sanktionen, Ukraine, Ukraine-Konflikt, Waffenlieferungen, Zensur

Beitrag von Rainer Rupp
Folgt man den angeblichen deutschen „Qualitätsmedien“, dann hat der Westen mit seinem Stellvertreterkrieg gegen Russland in der Ukraine immer noch „alles im Griff“ und man wundert sich nur, warum die mit tollen westlichen Wunderwaffen üppig ausgestatte ukrainische Armee noch nicht vor den Toren Moskaus steht. Wunschdenken und Wirklichkeit haben selten so weit auseinandergeklafft. Westliche Militärexperten konnten in Fernsehshows und Interviews unhinterfragt über die Schwäche der russischen Streitkräfte Märchen erzählen und lautstark vom dem zu erwartenden sicheren Sieg der Ukraine schwadronieren. In letzter Zeit ist es diesbezüglich stiller geworden in der deutschen und EU/NATO-weiten Medienlandschaft.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

UN-Resolution: EU-Länder mit der Ukraine nicht mehr gegen Nazismus

23. Dezember 2022 Antifaschismus, EU, Geschichte, Neofaschismus, Putsch, Russland, Ukraine, UN-Vollversammlung, UNO, USA

Beitrag von Dagmar Henn
Einmal im Jahr wird in der UN Fieber gemessen, und dieses Jahr ist das Ergebnis deutlich: Die Temperatur steigt. Seit dem Jahr 2005 legt die Ständige Vertretung Russlands bei den Vereinten Nationen jährlich eine Resolution mit dem Titel „Bekämpfung der Verherrlichung des Nazismus, des Neonazismus und anderer Praktiken (…)“ der UN-Vollversammlung zur Abstimmung vor. Der einzige Staat, der kontinuierlich gegen diese Resolution gestimmt hat, waren die Vereinigten Staaten. … Die Länder der EU hatten sich all die Jahre über enthalten. So blieb es bis ins vergangene Jahr – nur die USA, die Ukraine und eventuell noch ein anderes Land lehnten ab.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Gipfelstürmerin der Scheinheiligkeit

16. Dezember 2022 EU, Finanzpolitik, Gesetz, Justiz, Kriegsverbrechen, NATO-Überfall auf Jugoslawien, Russland, Ukraine-Konflikt

Kommentar von Rainer Rupp
Mit einem neuen EU-Spezialgerichtshof will Ursula von der Leyen uralte Rechtsgrundsätze auf den Kopf stellen, um so in der EU eingefrorenes russischen Geld zu stehlen, damit es ihren faschistischen Gesinnungsgenossen in der Ukraine zugeschustert werden kann. Allerdings gibt es auch Kritik aus der Bevölkerung, sowohl von innerhalb der EU als auch aus den USA. Die EU solle „zuerst für ihre eigenen Kriegsverbrechen in Serbien bezahlen heißt es zum Beispiel“, oder die EU und auch von der Leyen selbst werden beschuldigt, selbst „Blut an den Händen“ zu haben, wegen der zahllosen Kriegsverbrechen der „kriminellen Vereinigung EU“ gemeinsam mit dem Bandenführer in Washington.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Wer ist der Aggressor?

6. Dezember 2022 Angriffskrieg, EU, Friedensbewegung, Hegemonie, Multipolare Welt, NATO, Putsch, Russland, Ukraine-Konflikt, USA, Völkerrecht

Die Friedensbewegung und der US-Stellvertreterkrieg in der Ukraine
Eine Analyse von George und Doris Pumphrey
Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion wähnte sich der US-Imperialismus als ewiger Hegemon, den nichts mehr daran hindern konnte, endlich seinen lang ersehnten Weg zu den enormen Bodenschätzen Russland antreten zu können. Destabilisierung im post-sowjetischen Raum durch „Farbrevolutionen“ mit der Hilfe von NGOs und die Eindämmung Russlands durch die NATO-Osterweiterung sollten das Wiedererstarken Russlands verhindern. Die Ukraine spielt in diesem Plan eine besondere Rolle. Die dem Pentagon nahestehende Denkfabrik „RAND Corporation“ hat die US-Strategie deutlich formuliert: „Russland überdehnen und aus dem Gleichgewicht bringen“ – mit einem Katalog von Maßnahmen zur Schwächung Russlands.

Demokratie – Medien – Aufklärung

„Russland als Terrorstaat“? Ein Dokument barbarischen Wahns

27. November 2022 Donbass, EU, EU-Parlament, Medien, Nord Stream, Raketen, Russland, Sanktionen, Terrorismus, Ukraine, Ukraine-Konflikt

Beitrag von Dagmar Henn
EU-Beschlüsse, gleich, ob von Kommission oder Parlament, sind immer unangenehm zu lesen; aber der Beschluss des EU-Parlaments unter der Nummer P9_TA(2022)0405 ist es ganz besonders. Es geht um die „Einstufung der Russischen Föderation als dem Terrorismus Vorschub leistender Staat“, und das einzige Stück antirussischer Propaganda der letzten zehn Jahre, das darin nicht aufgeführt ist, ist das vom Doping im Sport. Gleich zu Beginn der Begründung, im ersten der vielen Sätze, die mit „In der Erwägung“ beginnen, wird die Wirklichkeit hemmungslos verzerrt. „Dass Russlands Streitkräfte seit 2014 und insbesondere seit dem 24. Februar 2022, als Russland seinen rechtswidrigen, unprovozierten und ungerechtfertigten Angriffskrieg gegen die Ukraine begann, wahllos Wohngebiete und zivile Infrastruktur angegriffen …“

Demokratie – Medien – Aufklärung

Die gefährlichste Frau Deutschlands: Marie-Agnes Strack-Zimmermann

21. November 2022 Bundesregierung, Bundestag, EU, Feindbild, Geopolitik, Interessen, Kriegspropaganda, Waffen, Waffenhandel

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Sie ist Deutschlands einflussreichste Waffenlobbyistin und radikalste Verfechterin einer immer weiteren militärischen Eskalation gegenüber Russland. Sie ist Dauergast in deutschen Talkshows, wo sie zu immer härterer Aggressivität gegen Russland aufruft. Sie propagiert offen Russland als das „neue“ Feindbild für die deutsche Bundeswehr. Strack-Zimmermann (FDP) betreibt in deutschen Medien Volksverhetzung und bekommt dafür Applaus nicht nur aus ihrer eigenen „liberalen“ Partei, sondern auch von Teilen der Grünen, aus der SPD und selbstverständlich von der CDU/CSU. Auf den Vorwurf, Lobbydienste für die Rüstungsindustrie zu leisten, reagiert Strack-Zimmermann stets pikiert und beleidigt, weist so etwas weit von sich.

Arbeit & Soziales

Europas erzwungene Deindustrialisierung

14. November 2022 CO2, Deindustrialisierung, Erdgas, Erdöl, EU, Fracking, Klimaschutz, USA, Wirtschaftspolitik

Beitrag von Rainer Rupp
Die wahnsinnigen Selbstmord-Sanktionen gegen Öl und Gas sowie andere für unsere Wirtschaft existenziell wichtige Rohstoffe und industrielle Halbwaren aus Russland führen zu einer unvorstellbaren Deindustrialisierung Europas. Schritt für Schritt scheinen sich unaufhaltsam die schlimmsten Befürchtungen zu bewahrheiten. Diese Katastrophe wäre für die Völker Europas, vor allem für Deutschland, jedoch leicht vermeidbar gewesen. Doch die elitäre Blase unserer Regierungspolitiker, deren Karrieren und Wohlstand von ihrer Unterwürfigkeit gegenüber den Wünschen und Interessen Washingtons abhängen, hat es vorgezogen, skrupellos die Zukunft der Menschen des eigenen Landes zugunsten strategischer US-Interessen zu verkaufen.

Demokratie – Medien – Aufklärung

„Meinungsfreiheit als Säule der Gesellschaft ist weg“

31. Oktober 2022 Deutschland, EU, Kriegsverbrechen, Recht, Strafrecht, Völkerrecht, Volksverhetzung

Video-Interview von RT DE mit Hannes Hofbauer
Der Volksverhetzungsparagraf 130 StGB wurde erweitert. Nun gilt auch das „Leugnen von Kriegsverbrechen“ als Volksverhetzung. Offiziell wurden damit Nachbesserungsforderungen der EU-Kommission aus dem Jahr 2008 umgesetzt und es habe nichts mit dem Ukraine-Krieg zu tun. Doch Kritiker monieren, dass das Gesetz nun im Eiltempo und in einem intransparenten Verfahren beschlossen wurde, obwohl die Forderung aus Brüssel schon 14 Jahre alt ist. Wir haben mit dem österreichischen Autor und Verleger Hannes Hofbauer darüber gesprochen, was er von dieser Änderung des Paragrafen 130 StGB hält und was für gesellschaftliche Folgen sie nach sich ziehen könnte.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Bild-Vize entdeckt den Krieg

24. Oktober 2022 BILD-Zeitung, Bundesregierung, EU, Eurasien, NATO, Russland, Sanktionen, Thinktank, Ukraine-Konflikt, Waffenlieferungen

Dieser Beitrag enthält zwei Artikel von Gert Ewen Ungar:
Bild-Vize entdeckt den Krieg: Bild-Vize Ronzheimer geht in Kiew in Deckung. Er möchte live berichten. Dann schlagen Kamikaze-Drohnen ein. Die Bild schreibt von perfiden russischen Angriffen. Wichtiger ist, was Bild und Ronzheimer nicht berichten. Als Teil der deutschen Propaganda-Maschine dürfen sie auch gar nicht.
Ein Russland-Bild fernab der Realität – Politikberatung auf propagandistischem Niveau: In einem Beitrag, der zunächst in der Neuen Zürcher Zeitung erschien, zeichnet der deutsche Politologe Stefan Meister ein Russland-Bild, das den Fakten widerspricht. Das Problem: Als Mitarbeiter der DGAP berät er auf dieser Grundlage die deutsche Politik. Das muss schiefgehen.