Deutschland

Demokratie – Medien – AufklärungPublikationen für Freidenker

Deutschland, ein rechtsfreier Raum

Auszug aus dem Buch „Ausnahmezustand – Geopolitische Einsichten und Analysen unter Berücksichtigung des Ukraine-Konflikts“ von Wolfgang Bittner
Wer hätte gedacht, dass in Deutschland eine Regierung an die Macht kommt, die den Ruin der Wirtschaft und die Verarmung weiter Teile der Gesellschaft betreibt? Wer hätte sich vorstellen können, dass Grundrechte per Verordnung außer Kraft gesetzt werden, dass zensiert und die freie Meinungsäußerung eingeschränkt wird, Andersdenkende drangsaliert, als „Querdenker“ und Verschwörungstheoretiker diffamiert werden, dass sich eine ganze Gesellschaft derart verändert? Deutschland hat sich zu einem rechtsfreien Raum entwickelt, da in prekären Fällen nicht nur die Legislative und die Exekutive, sondern auch die Judikative versagen.

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

Was passiert wirklich im Donbass?

Beitrag von Gert Ewen Ungar
„Wie geht es dir dort?“, schrieb ich und schickte die Nachricht an Nikita. „Hier ist es natürlich schrecklich. Man bombardiert uns ständig“, war die Antwort, die ich kurz darauf erhielt. Nikita war über die Feiertage zurück in seine Heimat gefahren, nach Donezk. Er hatte die Stadt vor einigen Monaten als Flüchtling verlassen – in Richtung Russland. Nikita und ich hatten uns zu Beginn der Spezialoperation in einem sozialen Netzwerk kennengelernt. Seitdem schreiben wir täglich. Nikita hatte damals noch in der Volksrepublik Donezk gelebt, ich in Berlin. Er war damals arbeitslos gewesen, es hatte nichts zu tun gegeben in der Stadt unter regelmäßigem ukrainischen Beschuss.

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

Grenzen deutscher Außenpolitik

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Es wird viel gereist in diesen Tagen. Bundeskanzler Scholz (SPD) reiste nach China, anschließend nach Vietnam und Singapur. Zuvor war er auf Besuch am Persischen Golf. Aktuell ist er in Indonesien auf dem G20-Gipfel. Außenministerin Annalena Baerbock (Die Grünen) besuchte Zentralasien. Auch auf dem Klimagipfel in Ägypten ist Deutschland präsent. Wer den deutschen Medien folgt, bekommt das Gefühl, Deutschland sei außenpolitisch ein wichtiger Player. Der Eindruck täuscht. Genauer betrachtet kommen die deutschen Spitzenpolitiker von ihren Reisen mit weitgehend leeren Händen zurück. Substanzielle Ergebnisse gibt es kaum. Hier eine Absichtserklärung, da eine Kooperationsvereinbarung. Wenig mehr als freundliche Worte.

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

Was geschah wirklich beim China-Besuch von Olaf Scholz?

Beitrag von Rainer Rupp
Der eintägige Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz in Peking bei Präsident Xi Jinping am 4. November 2022 war mit den USA offensichtlich nicht abgesprochen worden. Das ließ sich deutlich aus den Reaktionen Washingtons herauslesen. Dessen Strategie zielt darauf ab, China politisch einzugrenzen und dessen wirtschaftliche und soziale Entwicklung zu torpedieren, um auf diese Weise interne politische Unruhen zu erzeugen und zu schüren und die Führungsspitze in Peking zu spalten. Im Vorfeld des alle fünf Jahre stattfindenden Parteitags der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) hatten Falken in regierungsnahen US-Denkfabriken in Artikeln und hirnlosen „Analysen“ bereits ihre feuchten Träume von einer Spaltung der politischen Führung in Peking und einem Regimewechsel in China ausgebreitet.

Weiterlesen
Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Inszenierung einer Bedrohung

Beitrag von Wolfgang Bittner
Immer mehr stellt sich heraus, dass die USA ihre seit mehr als einem Jahrhundert verfolgte Strategie der Schwächung Deutschlands intensiv weiterführen. Es gilt die Devise für die Unterdrückung Deutschlands, die der erste Generalsekretär der NATO, Baron Hastings Ismay, 1949 aufgestellt hatte, wonach die Mission des Bündnisses für Europa war, „to keep the Russians out, the Americans in, and the Germans down“ – „die Russen draußen, die Amerikaner drin und die Deutschen unten zu halten“. Eine Kooperation Deutschlands mit Russland, die Frieden und Wohlstand bringen würde und von Wladimir Putin 2001 in seiner denkwürdigen Rede im Deutschen Bundestag vorgeschlagen wurde, wird systematisch verhindert.

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

„Meinungsfreiheit als Säule der Gesellschaft ist weg“

Video-Interview von RT DE mit Hannes Hofbauer
Der Volksverhetzungsparagraf 130 StGB wurde erweitert. Nun gilt auch das „Leugnen von Kriegsverbrechen“ als Volksverhetzung. Offiziell wurden damit Nachbesserungsforderungen der EU-Kommission aus dem Jahr 2008 umgesetzt und es habe nichts mit dem Ukraine-Krieg zu tun. Doch Kritiker monieren, dass das Gesetz nun im Eiltempo und in einem intransparenten Verfahren beschlossen wurde, obwohl die Forderung aus Brüssel schon 14 Jahre alt ist. Wir haben mit dem österreichischen Autor und Verleger Hannes Hofbauer darüber gesprochen, was er von dieser Änderung des Paragrafen 130 StGB hält und was für gesellschaftliche Folgen sie nach sich ziehen könnte.

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

Verloren zwischen lechts und rinks: Bodo, der wirre Besatzer

Beitrag von Dagmar Henn
Der Herbst beginnt, und die Warnungen vor dem Demonstrieren werden noch ein Stück lauter. Schließlich vergnügen sich einige bereits in Büroräumen mit 19 Grad Raumtemperatur, oder verbringen ihre Tage in unterkühlten Wohnungen. Da könnte die Versuchung steigen, sich gegen die Regierung zu wenden und Missfallen kundzutun. Die Zeit hat gleich vier Personen beauftragt, Warnungen vor dem Protestieren zu verfassen, und einer davon war Bodo Ramelow, seines Zeichens der einzige Besatzungsministerpräsident mit Linksparteibuch. Was durchaus symptomatisch ist; der eine Ministerpräsident, der von der Partei gestellt wird, die einmal als die Stimme der Angeschlossenen galt, ist selbst ein westdeutscher Gewerkschaftsbürokrat.

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

Ein paar Fragen zur Kriegsmüdigkeit

Beitrag von Tom J. Wellbrock
Hallo! Wie geht es Ihnen? Spüren Sie das auch, dieses Gefühl, diesen Wunsch, ja, diesen Drang, die Freiheit und unsere Werte verteidigen zu müssen? Sie wissen schon, in der Ukraine wird das momentan gemacht. Mit freundlicher Unterstützung Deutschlands. Und? Sind Sie dabei?
Sollten Sie die Ukraine nicht so gut kennen, nicht wissen, wie es politisch und gesellschaftlich dort aussieht, ist das nicht so schlimm. Hören Sie einfach Ihren Regierungsvertretern zu, lesen Sie Ihre Lieblingszeitung oder hören Sie das Radioprogramm, dem Sie vertrauen. Sie werden alles erfahren, was Ihnen jetzt an Wissen fehlt!

Weiterlesen
Veranstaltungen in den DFV-Landesverbänden

Einladung: Wird der „Green New Deal“ die deutschen Wälder retten?

Themenabend mit Dr. Elmar Witzgall,
Freitag, 14. Oktober 2022 um 19.30 Uhr in der Villa Leon, Nürnberg
Die Wälder in Deutschland sind weit überwiegend Forsten, d. h. Wirtschaftswälder in öffentlichem oder privatem Besitz. Das aktuell beklagte „Waldsterben 2.0“ betrifft diese vor allem dann, wenn sie durch Aufforstung mit wirtschaftlich gut verwertbaren Fichten oder Kiefern auf grenzwertigen Standorten „hergestellt“ wurden (Beispiel Frankenwald). Nicht nur die deutsche Politik, sondern auch die EU behauptet, mit einem „Green New Deal“ (Waldstrategie 2030) das Überleben der Wirtschaftswälder und das Fortbestehen des damit zusammenhängenden, ökonomischen und ökologischen Nutzwerts sichern zu können. Die Realisierungschancen dieses Anspruchs erscheinen fraglich.

Weiterlesen
Geschichte

Dollar-Schulden sind die treibende Kraft

Beitrag von Yuri Rubtsov
Der Zweite Weltkrieg: Vor mehr als 80 Jahren begann das größte Gemetzel der Geschichte. Wenn wir uns dem Problem der “Verantwortung für den Krieg” nähern wollen, müssen wir zunächst die folgenden Schlüsselfragen beantworten: Wer hat den Nazis geholfen, an die Macht zu kommen? Wer hat sie auf den Weg in die Weltkatastrophe geschickt? Die gesamte Vorkriegsgeschichte Deutschlands zeigt, dass die Bereitstellung der “notwendigen” Politik durch die finanziellen Turbulenzen gesteuert wurde, in die die Welt nach dem Ersten Weltkrieg gestürzt war. Die Schlüsselstrukturen, die die Nachkriegsentwicklungsstrategie des Westens bestimmten, waren die zentralen Finanzinstitutionen Großbritanniens und der Vereinigten Staaten …

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

Deutschland im Führungsrausch

Beitrag von Evelyn Hecht-Galinski
Es ist erschreckend, mit welcher Vehemenz Russland und Putin kriminalisiert und mit Hass überschüttet werden, während die Ukraine, dieser korrupte und faschistische Staat und sein Präsident als edles Bollwerk der Freiheit und Demokratie verklärt werden. Als AA Baerbock, die “feministische” Außenministerin mit gelber Designer-Jacke und „High-Heels“ gestylt in den Sonderzug von Polen nach Kiew stieg, um ihrem Duzfreund “Dmytro“ Kuleba die Aufwartung zu machen, hatte sie zwar keine Panzer im Gepäck, aber ihre „uneingeschränkte Hilfe“, auf die sich die Ukraine weiter verlassen könne.

Weiterlesen