Corona-Virus

Demokratie – Medien – Aufklärung

Rechtsstaat oder Corona-Notstandsregime?

Beitrag von Dr. Diether Dehm
So wenig, wie die privatwirtschaftliche Abschaltzensur des Konzerns „YouTube“ gegen die RT-Kanäle in Deutschland irgendetwas mit deutschen Behörden oder gar Geheimdiensten zu tun haben darf, gibt es in Deutschland irgendeine (BioNTech-)Impfpflicht. Nur: Man kommt halt sonst in keine 2G-Kneipe. Und mittlerweile noch nicht mal mehr in hessische Supermärkte. So soll der Druck auf deutsche Ungeimpfte erhöht werden. Und wer profitiert von diesem neoliberalen Verbotsregime? Die BioNTech-Aktie, mindestens auch. Was bieten unsre regionalen Landärzte als einzigen Impfstoff an? Mittlerweile nur noch „Comirnaty“, eben den börsennotierten Stoff von Pfizer-BioNTech.

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Demokratie – Medien – AufklärungReligions- & Kirchenkritik, Säkulare Szene

Die Pandemie-Priester

Beitrag von Anke Behrend
Der Corona-Kult ist mittlerweile unübersehbar und bestens beschrieben. Unter dem Firnis der Phänomene erscheint das Pandemiegeschehen in Gänze mit all seinen Protagonisten, Erzählungen, sozialen und kulturellen Referenzen als eine inszenierte Religion mit etlichen, seit Jahrhunderten eingeübten und in die DNA der Gesellschaft eingeschriebenen Stilmitteln der Macht und Manipulation. So nimmt es nicht wunder, dass von Beginn an quasireligiöse Formulierungen auf traditionelle Erzählungen der Kirche verwiesen. Sprache, die uralte Assoziationen weckt, bestimmte die Kommunikation der Politik.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Ein Kessel Hetze – gegen „Alles auf den Tisch!“

Kommentar von Klaus Hartmann
Über eines können sich die über 100 Schauspieler, Künstler und Wissenschaftler der Aktion „#allesaufdentisch“ nicht beklagen: über zu wenig mediale Aufmerksamkeit. 91 TV- und Radiostationen sowie überregionale und regionale Zeitungen (Stand 03.10.2021) haben berichtet und kommentiert (Nachricht und Kommentar meist unauflöslich vermischt). Über zu wenig Häme und Tadel können sie allerdings auch nicht klagen, das wird heutzutage „Hatespeech“, Hassrede genannt, aber nur, wenn es die „anderen“ machen. Die Hohepriester der „Qualitätsmedien“ haben diesbezüglich Narren- und Straffreiheit. …
Stilbildend berichtete die Frankfurter Allgemeine Zeitung am 30.09.2021 über die neue Aktion „Alles auf den Tisch!“ unter der fetten Überschrift: „Ein Kessel Schwurbel“. Sie unterstellt, die Intention dieser Leute in den Videos sei es, „das Vertrauen in wissenschaftliche Kompetenzen grundsätzlich zu erschüttern“.

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Arbeit & Soziales

Unter deutscher Führung organisert die EU das ArbeitsUnrecht – „Corona“-verschärft

Beitrag von Werner Rügemer aus FREIDENKER 3-21
Proteste zur Verteidigung demokratischer Rechte lassen oft einen zentralen Lebensbereich unbeachtet: die sozialen Rechte, die doch für die Lage der abhängig Beschäftigten zentral sind.
Seit ihren Vorstufen in der Montanunion der 1950er Jahre organisiert die EU im Interesse großer Kapitalisten die Ausbeutung und Entrechtung der abhängig Beschäftigten. Die Arbeits- und Sozialrechte aus der Universellen Erklärung der Menschenrechte und die Konventionen der Internationalen Arbeitsorganisation ILO werden mehrheitlich verletzt, verdrängt. Zudem kennt die EU keine kollektiven Arbeitsrechte – hier spielen auch US-Investoren eine stetig wachsende Rolle.

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Zeit der Verleumder - Freidenker für Klartext

Hofschranze des EU-Imperialismus

Beitrag von Diether Dehm
In dieser Woche erreichte mich eine Anfrage der Redaktion von „ZDF Magazin Royale“: Man sei im Zuge einer Recherche „an Informationen darüber gelangt“, dass meine Facebookseite bei der Bewerbung einiger Wahlkampf-Posts auch Nutzer mit den Interessen „RT”, “KenFM” oder “Wladimir Wladimirowitsch Putin“ adressiere. Darüber verlangte ein junger Redakteur von Böhmermanns Magazin Auskunft von mir – und zwar mit Fristsetzung von 20 Stunden. Dabei war der Ton von Böhmermanns Hiwi schon ganz schön diktatorisch. Früh übt sich, wer ein Totschlag-Zeilen-Kleber werden will.

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Kultur & KunstZeit der Verleumder - Freidenker für Klartext

Andersdenkende: Säue oder Nazis?

Lyrik von Lucie Sponheimer
ARD und ZDF heißt Rundfunkfreiheit,
ja die Freiheit, Rundfunkfreiheit.
Ihre Freiheit, das ist leider nicht die uns’re,
sie verhöhnt uns und verarscht uns, wo sie kann. /
Zamperoni und den Kleber kennt ein jeder,
eine jede, wirklich jeder,
festgezurrt steh‘n sie auf der Atlantikbrücke,
biegen uns die US-NATO-Linie bei. /
Wenn‘s mal lustig werden soll, zeigen sie Hofnarr‘n,
echte Hofnarr‘n, für‘n Regime-Schmarrn,
damit wir den Kakao dann auch noch trinken,
durch den sie uns mit Wonne täglich zieh’n.

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Zeit der Verleumder - Freidenker für Klartext

Aus einem anderen Land: „Unteilbar“ ruft wieder auf

Beitrag von Dagmar Henn
Irgendetwas muss ich falsch gemacht haben. Denn es muss noch ein ganz anderes Deutschland geben, als das, in dem ich die letzten 18 Monate verbracht habe. Da haben sich die Leute von Unteilbar versteckt, die jetzt am 4. September wieder in Berlin demonstrieren wollen.
Und die das höchstwahrscheinlich auch dürfen – womit wir gleich beim ersten Problem wären: Das Stichwort „demokratische Rechte“ sucht man in dem Aufruf nämlich vergeblich. Gerade so, als wäre in dieser Hinsicht nichts passiert, als gäbe es keinen höchst selektiven Umgang mit Versammlungen, der mittlerweile aus dem Versammlungsrecht eine Versammlungsgnade gemacht hat.

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Arbeit & Soziales

Liebe Frau Kalayci – Ein Brief an die Berliner Gesundheitssenatorin

Brief von von Dagmar Henn
Die Berliner Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci hat sich mit einem Brief an die Berliner Jugendlichen gewandt, in dem sie diese zur Impfung auffordert. Dieses Schreiben ist ein ethisch wie textkritisch abstoßendes Exemplar manipulativer Kommunikation. Dieser Brief soll das auch Frau Kalayci erklären.
Liebe Frau Kalayci, es ist ja ehrenwert, dass Sie die jungen Berlinerinnen und Berliner über das Thema Impfen informieren wollen. Dann sollten Sie das allerdings auch tun. Informieren hieße, sich nicht auf die Darstellung einer spezifischen Sicht zu beschränken. Gerade nicht beim Umgang mit einer Substanz, deren langfristige Wirkung noch völlig unbekannt ist. Als Mathematikerin können Sie nicht wissen, welchen ethischen Grundlagen der Umgang mit dieser Impfung folgen sollte. Ich bin gerne bereit, Ihnen die relevanten Dokumente zu nennen.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Bundesregierung hat den Kompass der Verhältnismäßigkeit in der Krise verloren

Beitrag von Dagmar Henn
Manchmal möchte man Vertretern dieser Regierung einige Stunden lang eine Tonbandschleife vorspielen, mit nur drei Worten: „geeignet, erforderlich, angemessen“. Ich bin mir sicher, Wolfgang Kubicki ging es genauso, als er die neueste Antwort aus dem Bundesgesundheitsministerium las. Er hatte angefragt, welches Kriterium erreicht werden müsse, damit die ungleiche Behandlung von Geimpften und Ungeimpften in Bezug auf Freiheitsrechte beendet wird. Geeignet, erforderlich und angemessen sind die drei Grundregeln der Verhältnismäßigkeit, und das wiederum ist der Grundsatz, der jedes staatliche Handeln leiten sollte. Geeignet bedeutet, dass die Maßnahme tatsächlich den angestrebten Zweck erfüllt. Erforderlich heißt, es gibt kein milderes Mittel, um diesen Zweck zu erreichen, und angemessen heißt, das Verhältnis zwischen Eingriff und Ergebnis stimmt.

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Arbeit & Soziales

Corona-Savonarola oder trojanisches Pferd des medizinisch-industriellen Komplexes?

Beitrag von Dagmar Henn
Karl Lauterbach scheint immer für einen Lacher gut. Übertreibungen und irrwitzige Vorschläge purzeln dem Ritter von der hageren Gestalt in jeder Talkshow von den Lippen, dass einem schwindlig wird, und die nächste Ankündigung eines Weltuntergangs ist nie weit entfernt. So hat er noch eins draufgelegt auf die kursierenden Pläne, Ungeimpfte demnächst nur noch nach Schnelltests in den Supermarkt zu lassen, und gefordert, wenn die Inzidenzwerte höher seien, müsse es schon ein PCR-Test sein. Die Unverschämtheit, dem armen Teil der Bevölkerung (zu dem Lauterbach nicht gehört) diese Tests, die ja nicht zum Wohle des Getesteten stattfinden, aufzubürden, ging ihm wohl nicht weit genug.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

EU-Verträge mit Pfizer und Moderna: ein Skandal

Beitrag von Dagmar Henn
Schon der Instinkt schreit „Skandal“, wenn man hört, dass die EU einen weiteren Vertrag mit Pfizer und Moderna abgeschlossen hat, in dem die Preise für die Impfdosen deutlich erhöht wurden. Tatsächlich sind diese Verträge auf jeden Fall ein Verbrechen, gleich ob man von einer Wirksamkeit dieser Impfstoffe ausgeht oder nicht. Aber das sollte man schrittweise betrachten.
In der ersten Variante gehen wir davon aus, dass die Wirksamkeit der Impfstoffe wie die Gefährlichkeit der Krankheit, gegen die sie wirken sollen, vollständig den Aussagen entsprechen, die offiziell darüber getätigt werden. Dann ist dieser Vertrag ein Verbrechen, weil er die Belieferung ärmerer Länder und den Schutz der verwundbarsten Gruppen ihrer Bevölkerung verhindert.

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