EU – Seite 8 – Deutscher Freidenker-Verband e.V.

Die Tiefschattenseite der EU-Sonnenkönigin v. d. Leyen

1. Februar 2023 ARD, Energiepolitik, EU, EU-Kommission, Korruption, Kriegstreiberei, Naturschutz, Sanktionen, Ukraine-Konflikt, von der Leyen

Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
Ursula von der Leyen, Präsidentin der EU-Kommission, ohne Charisma und mit Spitznamen (in Deutschland) „Flinten-Uschi“, ist unheilbar „krank“. Das Kriegsfieber hat sie gepackt, ein bösartiges Symptom der russophoben Hirnhautreizung. Gegen die politische Enzephalitis gibt es keine Therapie. Zur Begrenzung der Ansteckungsgefahr wären Amtsenthebung und strikte Quarantäne erforderlich. Könnte Westeuropas Bevölkerung direkt wählen, wäre das möglich. Die EU laboriert aber nun an einer US-affinen Kommissionspräsidentin, die das höchste westeuropäische Amt gerne zur Verfolgung Washingtoner und persönlicher Anliegen missbraucht. Ein Musterfall von ideeller (und materieller?) Ruchlosigkeit.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Zeitenwende – böses Ende!

27. Januar 2023 Außenpolitik, China, Deutschland, EU, Führungrolle, Grüne, Krieg, NATO, Russland, SPD, Ukraine-Konflikt, USA, Widersprüche

Beitrag von Prof. Dr. Anton Latzo
Ein Jahr nach der Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz in der Sondersitzung des Bundestages vom 27. Februar 2022, in der er die „Zeitenwende“ verkündet hat, wurde nach einer Klausurtagung der SPD-Fraktion am 13. Januar 2023 ein Positionspapier „Sozialdemokratische internationale Politik in der Zeitenwende“ verabschiedet. Es wurde veröffentlicht, nachdem das Bundeskanzleramt im Dezember 2022 den Entwurf einer „Nationalen Sicherheitsstrategie“, die im Koalitionsvertrag vereinbart war und vom Auswärtigen Amt unter Leitung von Annalena Baerbock ausgearbeitet wurde, verworfen hat, weil er nicht, wie es hieß, den Anforderungen entsprach.

Im Positionspapier wird Solidarität mit dem Kiewer Regime bekundet. Es macht aber auch Probleme in der deutschen Außenpolitik und besonders im Verhältnis Deutschlands zu Russland sichtbar.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Klartext über die USA, die NATO und die europäischen Medien

17. Januar 2023 Außenpolitik, EU, Frankreich, Interview, Russland, Sanktionen, USA, Wirtschaft

Pierre de Gaulle im Interview mit Irina Dubois
Das Thema des Interviews sind die internationalen Beziehungen zwischen Frankreich und der EU auf der einen Seite und Russland auf der anderen Seite. Pierre de Gaulle hat keine Hemmungen, die Verlogenheit der USA und der NATO und der großen europäischen Medien öffentlich an den Pranger zu stellen und auf die wirtschaftlichen Probleme in der EU hinzuweisen, zu denen die westlichen Sanktionen gegen Russland jetzt führen werden. Weltnetz hat das Originalvideo mit der deutschen Übersetzung von Globalbridge versehen. Die Sprecherin und der Sprecher der Übersetzung ins Deutsche sind Karin Masche und Diether Dehm.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität Geschichte

Zum 100. Jahrestag der Gründung der Sowjetunion

9. Januar 2023 Arbeiterbewegung, EU, Friedliche Koexistenz, Lenin, Sowjetunion, Sozialismus, Völkerbunf, Wertewesten, Wirtschaft

Beitrag von Liane Kilinc
Wenn wir heute den hundertsten Jahrestag der Gründung der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken begehen, fangen wir vielleicht gerade an, die wirkliche Bedeutung dieses historischen Moments zu begreifen. Denn das, was vor hundert Jahren beschlossen wurde, ist keineswegs verschwunden; wir können es als Fundament jener Veränderungen wiederfinden, die die Welt heute erschüttern. Wie heißt es in der Deklaration über die Gründung? „Seit der Bildung der Sowjetrepubliken zerfielen die Staaten der Welt in zwei feindliche Lager: in das Lager des Kapitalismus und in das Lager des Sozialismus.“ Augenblicklich sehen wir wieder zwei Lager, das der imperialistischen Länder des Westens und das, das von manchen der „globale Süden“ genannt wird, eine Konstellation, die sich schon damals abzeichnete.

Demokratie – Medien – Aufklärung Geschichte

NATO zündelt im Kosovo

7. Januar 2023 Bundeskanzler, Der Westen und Russland, EU, Kosovo, NATO, NATO-Überfall auf Jugoslawien, Russophobie, Serbien, UNO

Beitrag von Klaus Hartmann
Die regelmäßigen und jüngst wieder aufflammenden Konflikte zwischen Kosovo-Albanern und Serben rufen uns in Erinnerung, was aus dem Bewusstsein der Bevölkerung im „Westen“ verdrängt werden soll: Nicht der Konflikt in der Ukraine hat „den Krieg nach Europa zurückgebracht“, sondern die NATO selbst mit ihrer völkerrechtswidrigen Aggression gegen Jugoslawien 1999. Als Präsident Putin den Moskaubesucher Scholz im Februar 2022 darauf hinwies, legte der die alte Platte mit der Fake-NATO-Propaganda über einen „Völkermord im Kosovo“ auf, um sich dann bei Putins Hinweis auf den realen Völkermord im Donbass seit 2014 vor Lachen auszuschütten. Womit er das Ansehen Deutschlands in den Augen der russischen Bevölkerung nachhaltig ruiniert hat.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Ukrainische Wirklichkeit schlägt Medien-Wunschdenken

26. Dezember 2022 EU, Fake News, Medien, NATO, Pressefreiheit, Russland, Sanktionen, Ukraine, Ukraine-Konflikt, Waffenlieferungen, Zensur

Beitrag von Rainer Rupp
Folgt man den angeblichen deutschen „Qualitätsmedien“, dann hat der Westen mit seinem Stellvertreterkrieg gegen Russland in der Ukraine immer noch „alles im Griff“ und man wundert sich nur, warum die mit tollen westlichen Wunderwaffen üppig ausgestatte ukrainische Armee noch nicht vor den Toren Moskaus steht. Wunschdenken und Wirklichkeit haben selten so weit auseinandergeklafft. Westliche Militärexperten konnten in Fernsehshows und Interviews unhinterfragt über die Schwäche der russischen Streitkräfte Märchen erzählen und lautstark vom dem zu erwartenden sicheren Sieg der Ukraine schwadronieren. In letzter Zeit ist es diesbezüglich stiller geworden in der deutschen und EU/NATO-weiten Medienlandschaft.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

UN-Resolution: EU-Länder mit der Ukraine nicht mehr gegen Nazismus

23. Dezember 2022 Antifaschismus, EU, Geschichte, Neofaschismus, Putsch, Russland, Ukraine, UN-Vollversammlung, UNO, USA

Beitrag von Dagmar Henn
Einmal im Jahr wird in der UN Fieber gemessen, und dieses Jahr ist das Ergebnis deutlich: Die Temperatur steigt. Seit dem Jahr 2005 legt die Ständige Vertretung Russlands bei den Vereinten Nationen jährlich eine Resolution mit dem Titel „Bekämpfung der Verherrlichung des Nazismus, des Neonazismus und anderer Praktiken (…)“ der UN-Vollversammlung zur Abstimmung vor. Der einzige Staat, der kontinuierlich gegen diese Resolution gestimmt hat, waren die Vereinigten Staaten. … Die Länder der EU hatten sich all die Jahre über enthalten. So blieb es bis ins vergangene Jahr – nur die USA, die Ukraine und eventuell noch ein anderes Land lehnten ab.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Gipfelstürmerin der Scheinheiligkeit

16. Dezember 2022 EU, Finanzpolitik, Gesetz, Justiz, Kriegsverbrechen, NATO-Überfall auf Jugoslawien, Russland, Ukraine-Konflikt

Kommentar von Rainer Rupp
Mit einem neuen EU-Spezialgerichtshof will Ursula von der Leyen uralte Rechtsgrundsätze auf den Kopf stellen, um so in der EU eingefrorenes russischen Geld zu stehlen, damit es ihren faschistischen Gesinnungsgenossen in der Ukraine zugeschustert werden kann. Allerdings gibt es auch Kritik aus der Bevölkerung, sowohl von innerhalb der EU als auch aus den USA. Die EU solle „zuerst für ihre eigenen Kriegsverbrechen in Serbien bezahlen heißt es zum Beispiel“, oder die EU und auch von der Leyen selbst werden beschuldigt, selbst „Blut an den Händen“ zu haben, wegen der zahllosen Kriegsverbrechen der „kriminellen Vereinigung EU“ gemeinsam mit dem Bandenführer in Washington.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Wer ist der Aggressor?

6. Dezember 2022 Angriffskrieg, EU, Friedensbewegung, Hegemonie, Multipolare Welt, NATO, Putsch, Russland, Ukraine-Konflikt, USA, Völkerrecht

Die Friedensbewegung und der US-Stellvertreterkrieg in der Ukraine
Eine Analyse von George und Doris Pumphrey
Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion wähnte sich der US-Imperialismus als ewiger Hegemon, den nichts mehr daran hindern konnte, endlich seinen lang ersehnten Weg zu den enormen Bodenschätzen Russland antreten zu können. Destabilisierung im post-sowjetischen Raum durch „Farbrevolutionen“ mit der Hilfe von NGOs und die Eindämmung Russlands durch die NATO-Osterweiterung sollten das Wiedererstarken Russlands verhindern. Die Ukraine spielt in diesem Plan eine besondere Rolle. Die dem Pentagon nahestehende Denkfabrik „RAND Corporation“ hat die US-Strategie deutlich formuliert: „Russland überdehnen und aus dem Gleichgewicht bringen“ – mit einem Katalog von Maßnahmen zur Schwächung Russlands.

Demokratie – Medien – Aufklärung

„Russland als Terrorstaat“? Ein Dokument barbarischen Wahns

27. November 2022 Donbass, EU, EU-Parlament, Medien, Nord Stream, Raketen, Russland, Sanktionen, Terrorismus, Ukraine, Ukraine-Konflikt

Beitrag von Dagmar Henn
EU-Beschlüsse, gleich, ob von Kommission oder Parlament, sind immer unangenehm zu lesen; aber der Beschluss des EU-Parlaments unter der Nummer P9_TA(2022)0405 ist es ganz besonders. Es geht um die „Einstufung der Russischen Föderation als dem Terrorismus Vorschub leistender Staat“, und das einzige Stück antirussischer Propaganda der letzten zehn Jahre, das darin nicht aufgeführt ist, ist das vom Doping im Sport. Gleich zu Beginn der Begründung, im ersten der vielen Sätze, die mit „In der Erwägung“ beginnen, wird die Wirklichkeit hemmungslos verzerrt. „Dass Russlands Streitkräfte seit 2014 und insbesondere seit dem 24. Februar 2022, als Russland seinen rechtswidrigen, unprovozierten und ungerechtfertigten Angriffskrieg gegen die Ukraine begann, wahllos Wohngebiete und zivile Infrastruktur angegriffen …“

Demokratie – Medien – Aufklärung

Die gefährlichste Frau Deutschlands: Marie-Agnes Strack-Zimmermann

21. November 2022 Bundesregierung, Bundestag, EU, Feindbild, Geopolitik, Interessen, Kriegspropaganda, Waffen, Waffenhandel

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Sie ist Deutschlands einflussreichste Waffenlobbyistin und radikalste Verfechterin einer immer weiteren militärischen Eskalation gegenüber Russland. Sie ist Dauergast in deutschen Talkshows, wo sie zu immer härterer Aggressivität gegen Russland aufruft. Sie propagiert offen Russland als das „neue“ Feindbild für die deutsche Bundeswehr. Strack-Zimmermann (FDP) betreibt in deutschen Medien Volksverhetzung und bekommt dafür Applaus nicht nur aus ihrer eigenen „liberalen“ Partei, sondern auch von Teilen der Grünen, aus der SPD und selbstverständlich von der CDU/CSU. Auf den Vorwurf, Lobbydienste für die Rüstungsindustrie zu leisten, reagiert Strack-Zimmermann stets pikiert und beleidigt, weist so etwas weit von sich.