Frieden – Antifaschismus – Solidarität – Seite 8

Frieden - Antifaschismus - Solidarität Geschichte

Wer ist die Hamas?

4. November 2023 Gaza, Hamas, Intifada, Israel, Nahostkonflikt, Nakba, Palästina

Wer den Konflikt in Nahost verstehen will, muss seine Geschichte kennen
Beitrag von Karin Leukefeld
Die Hamas ist heute politisch, sozial und militärisch die größte und stärkste palästinensische Partei sowohl im Gazastreifen als auch in den von Israel besetzten Gebieten im Westjordanland. Die Organisation, die von Israel und ihren Partnern in den USA und Europa als „Terrororganisation“ mit dem „Islamischen Staat im Irak und in der Levante“ verglichen und entsprechend bekämpft wird, entstand 1987 als palästinensischer Ableger der ägyptischen Muslimbruderschaft. In jenem Jahr war der Zorn der palästinensischen Jugend auf die israelische Besatzung in der Ersten Intifada ausgebrochen, die auch „Krieg der Steine“ genannt wurde.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Keine Spur von Menschlichkeit

30. Oktober 2023 Außenpolitik, Baerbock, Deutschland, Gewalt, Interessen, Nahostkonflikt, Politische Abhängigkeit, Souveränität, UN-Sicherheitsrat, UNO, USA

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Auch im Nahost-Konflikt bleibt die deutsche Politik ihrer außenpolitischen Linie treu und positioniert sich fest an der Seite der Gewalt und gegen die Grundsätze des Völkerrechts. Innerhalb der deutschen Gesellschaft gibt es unterschiedliche Haltungen, nach außen jedoch legt die deutsche Außenministerin die Linie Deutschlands fest. Wie schon im Ukraine-Konflikt setzt sie auch im Nahost-Konflikt auf eine militärische Lösung. Einen humanitären Waffenstillstand lehnt Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen) ab und folgt damit erneut blind und gegen deutsche Interessen den Vorgaben aus Washington. Es stellt sich die Frage, warum sie das tut, denn sie führt Deutschland damit auch innerhalb des westlichen Bündnisses in die Isolation. Die Mehrheit der Staaten der EU schließt sich Washington nicht an und beweist damit, dass ein gewisses Maß an Souveränität durchaus möglich ist.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Ist die Wahrheit nicht gemeinnützig?

25. Oktober 2023 Donbass, Finanzamt, Gemeinnützigkeit, Hilfslieferungen, Humanitäre Hilfe, Krieg, Parteipolitik, Putsch, Russland, Solidarität, Ukraine-Konflikt

Beitrag von Dagmar Henn
Der Kampf des Finanzamts Eberswalde gegen den Hilfsverein „Friedensbrücke-Kriegsopferhilfe e.V.“ geht weiter. Der Verein leistet seit Jahren humanitäre Hilfe, in den Donbass, aber auch in andere Kriegsgebiete. Nun wurde der Einspruch gegen die Aberkennung der Gemeinnützigkeit zurückgewiesen; der Bescheid liegt uns vor. Wer die Erwartung hatte, dass sich das Finanzamt auch nur ansatzweise mit den rechtlichen Fragen, die sich in diesem Thema verbergen, befasst, wurde durch diese Entscheidung schwer enttäuscht. RT hatte über die Aberkennung der Gemeinnützigkeit damals berichtet. Begründet wurde das mit einigen Reden der Vorsitzenden Liane Kilinc; insgesamt fünf Reden und einem Veranstaltungsaufruf im Verlauf von drei Jahren. Die Reden werden dem Verein als politische Tätigkeit zugerechnet, weil diese Reden auch auf der Webseite des Vereins dokumentiert wurden.

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Vom Rassismus deutscher Politik – Israel und Ukraine

19. Oktober 2023 Außenpolitik, Diskurs, Israel, Nahostkonflikt, Objektivität, Palästina, Rassismus, Ukraine-Konflikt, UNO, Völkerrecht, Zensur

Von Gert Ewen Ungar
Der erneut aufgebrochene Nahost-Konflikt offenbart die mangelnde Objektivität in der politischen Diskussion in Deutschland. Daran wird deutlich, dass Deutschland als Mittler sowohl im Ukraine- als auch im Nahost-Konflikt ausfällt. Die Einseitigkeit der deutschen Position hat ihre Ursache in der unterschiedlichen Gewichtung der Wertigkeit der Völker. Ein Blick auf die politische und veröffentlichte Diskussion zum Ukraine- und Nahost-Konflikt macht deutlich: Für Deutschland sind die Völker der Welt nicht gleichwertig. Deutschland hat sich mit dieser Hierarchisierung von der Idee des Völkerrechts als allgemeingültig ebenso verabschiedet wie von der Allgemeingültigkeit der Menschenrechte. Deutschland kann damit auch keinen Beitrag zum Frieden in der Welt leisten, sondern nur dazu, bestehende Ungleichheiten zu verfestigen und zu vertiefen.

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Sieg des Widerstands oder ausgeklügelter Coup Israels?

12. Oktober 2023 Amadeu Antonio Stiftung, Gaza, Hamas, Holocaust, Israel, Nahostkonflikt, Palästina, Ukraine-Konflikt, ZDF

Kommentar von Evelyn Hecht-Galinski
Was unbedingt gesagt werden muss und nicht gewollt wird: ich sehe mich gezwungen es auszusprechen – gegen alle Widerstände! Warum soll es Menschen auf deutschem Boden verboten werden, sich mit den nach Freiheit strebenden Palästinensern zu solidarisieren, die es wagten, den Grenzzaun nach Israel zu durchbrechen und für ein Ende der illegalen Besatzung zu kämpfen? Wenn die palästinensische Gefangenenorganisation Samidoun bei diesen Demonstrationen Backwaren verteilt, um den „Sieg des Widerstands“ zu feiern und die Freilassung auch für die Tausenden von palästinensischen Gefangenen in israelischen Gefängnissen zu fordern, dann ist das durchaus verständlich. Aber schon fordern Politikerinnen wie die grüne Innenexpertin Irene Mihalic und die „Antonio-Amadeo-Stiftung“ ein Verbot dieser wichtigen Organisation zu prüfen.

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Sevim Dağdelen: Aufstehen gegen die Burgfriedenspolitik der Gewerkschaften!

3. Oktober 2023 Antifa, Burgfrieden, Friedensbewegung, Gewerkschaft, Inflation, Krieg, Ukraine-Konflikt, Völkerrecht, Waffenlieferungen

Beitrag von Felicitas Rabe
Die Initiative „Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter gegen den Krieg“ organisierte am Montag (25.09.2023) im Kölner Bürgerzentrum Ehrenfeld die Veranstaltung: Den Krieg stoppen! Waffenstillstand schließen, Waffenlieferungen beenden, Wirtschaftssanktionen aufheben! Sie luden dazu ein, mit der Bundestagsabgeordneten (Die Linke) Sevim Dağdelen „über eine starke Friedensbewegung und sozialen Widerstand“ zu diskutieren. Ungefähr 140 Menschen kamen in den Saal des Bürgerzentrums, darunter viele Gewerkschafter und Friedensaktivisten. Vor dem Tor, vielmehr dem breiten Mauerbruch zum Hof und Eingang des Bürgerhauses, hatten sich vor Beginn der Veranstaltung sogenannte „Anti-Faschisten“ postiert. Wer zur Veranstaltung wollte, durfte sich zwischen deren Stoff-Transparenten einen Weg bahnen.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität Geschichte

Friedenskampf darf KSZE-Prozess nicht aussparen!

1. Oktober 2023 BRICS-Staaten, Friedenspolitik, Friedliche Koexistenz, Geschichte, Helsinki, internationale Sicherheit, Kalter Krieg, KSZE, NATO, Sowjetunion, USA, Warschauer Vertrag, Zusammenarbeit

Rede von Prof. Dr. Anton Latzo
Wir begehen in diesem Jahr den 50sten Jahrestag der Eröffnung der KSZE in Helsinki (3. Juli 1973). Eigentlich eine Gelegenheit für Reflexion. Es stellt sich die Frage, warum Regierungen, Medien, Stiftungen, NGOs nichts dazu zu sagen haben (wollen). Die Regierung der BRD hat bei ihrem Amtsantritt „Zeitenwende“ verkündet, und kürzlich die erste außenpolitische Strategie der BRD verabschiedet. Aber es herrscht Fehlanzeige, wenn es um die Erfahrungen aus dem KSZE-Prozess geht, der ja schließlich bisher historisch einmalig ist. Meinungsmacher, NGOs, Denkfabriken, Stiftungen und dergleichen sprechen dafür über Westfälischen Frieden von 1648, Wiener Kongress von 1815, vom „europäischen Konzert“ usw.. Sie sprechen über Ereignisse, bei denen es Metternich und Co. darum ging, […] Warum … zeigt man gegenüber den historisch neuesten Erfahrungen, den Erfahrungen des KSZE-Prozesses so wenig oder gar kein Interesse?

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Petition: Frieden schaffen ohne Waffen!

19. September 2023 2+4-Vertrag, Frieden, Friedensgebot, Grundgesetz, Petition, Ukraine-Konflikt, UN-Charta, Verhandlungslösung, Waffenlieferungen

Mitglieder und Freunde des Deutschen Freidenker-Verbandes sammeln Unterschriften für eine Petition, die wir nachfolgend dokumentieren.
Einhaltung des Friedensgebots laut Grundgesetz und 2+4-Vertrag im Hinblick auf die Ukraine vom 02.07.2023
Text der Petition: Frieden schaffen ohne Waffen! Mit der Petition wird gefordert, der Deutsche Bundestag möge die Bundesregierung auffordern, das Friedensgebot, wie es in unserem Grundgesetz und im 2+4-Vertrag festgeschrieben ist, zu befolgen, was insbesondere jetzt in Bezug auf den Krieg in der Ukraine bedeutet, statt Waffen Vermittlungsangebote zu ‚liefern‘, die auf einen Friedensschluss in der Ukraine zielen.
Begründung In der Präambel unseres Grundgesetzes heißt es: „…von dem Willen beseelt, … dem Frieden der Welt zu dienen …“ und im Artikel 2 des ‚2+4-Vertrages‘: „…dass von deutschem Boden nur Frieden ausgehen wird. …

Frieden - Antifaschismus - Solidarität Veranstaltungen in den DFV-Landesverbänden

Nie wieder Faschismus!

19. September 2023 Brandenburg an der Havel, Chile, Faschismus, Frieden, Mahnwachen, Musik, Politisches Lied, Putsch, Unidad Popular, Veranstaltung

Das Bündnis für Frieden Brandenburg und DIE LINKE BO DOM gedenken am 20. September 2023 den Opfern des chilenischen Pinochet-Putsches vor 50 Jahren und laden zu einer diesem Thema gewidmeten Veranstaltung mit Gina Pietsch und Fabio Costa am 29.09.2023 ein.
Vor 50 Jahren, im September 1973, ereignete sich in Chile der faschistische Pinochet-Putsch. Der demokratisch gewählte Präsident Salvador Allende wurde unter Anleitung und Finanzierung der USA gestürzt und zum Selbstmord gezwungen. Während der 32. Mahnwache des Bündnis für Frieden Brandenburg, welche am Mittwoch, 20. September 2023 von 15:00 bis 17:00 Uhr auf dem Neustädtischen Markt in Brandenburg an der Havel stattfinden wird, soll das Gedenken an die Opfer dieses faschistischen Putsches im Vordergrund stehen.

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Nikolai und der Blutzoll, den Deutschland fordert

14. September 2023 Auslieferung, Flucht, Geschichte, Krieg, Russland, Strafverfolgung, Ukraine-Konflikt

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Ich habe mich heute über einen Messengerdienst mit einem Bekannten unterhalten, den ich im vergangenen Jahr erst kennengelernt hatte. Ein Freund aus Russland fragte damals bei mir an, ob ich nicht jemandem aus der Ukraine Hilfestellung geben und vielleicht ein paar Nächte Unterschlupf gewähren könnte. Ich sagte zu. So lernte ich Nikolai kennen. Nikolai stammt ursprünglich aus Donezk und hat dann viele Jahre in Odessa gewohnt. Er fühlt sich als Ukrainer obwohl er nur Russisch spricht. Er entschloss sich nach Ausbruch des Krieges zur Flucht nach Deutschland. Wir sprachen damals nicht offen darüber, aber es war klar: Nikolai hat sich dem Wehrdienst in der Ukraine entzogen. Er kam seiner Einberufung zuvor und floh ins Ausland. Er wollte in Deutschland Fuß fassen, in Berlin, um genauer zu sein.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Gegen die mörderische Friedensunfähigkeit der Ampel-Koalition

12. September 2023 Bundesregierung, Frieden, Inflation, Krieg, NATO, Russland, Ukraine-Konflikt, USA

Beitrag von Rainer Rupp
Die „Ukraine wird gewinnen“-Euphorie ist weitgehend verebbt. Aber die unerbittliche Hass-Propaganda gegen Russland und alles Russische, geht ungebremst weiter. Die rassistische Massenhysterie richtet sich nicht nur gegen russische Politiker und russisches Militär, sondern auch gegen russische Kultur, russische Menschen und sogar gegen Ballett-, Musik- und Theateraufführungen, die zum Weltkulturerbe gehören.
Inzwischen aber machen sich zunehmend die Konsequenzen der US/NATO-Aggressionspolitik gegen Russland in den Ländern des Westens bemerkbar, wobei Deutschland aufgrund seiner Ampel-Regierung besonders stark betroffen ist. Die Auswirkungen der von Washington mit zig Milliarden Dollar Subventionen geförderte Abwerbung deutscher Unternehmen zeigen sich inzwischen vor allem in der Deindustrialisierung energieintensiver Branchen.