Außenpolitik

Demokratie – Medien – Aufklärung

„Durch einen Ozean getrennt, durch unsere Werte verbunden“

Baerbock in Lateinamerika
Beitrag von Gert Ewen Ungar
Mit ihrem kolossal dissonanten Geschwurbel über „Werte“ beschallt die deutsche Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen) in diesen Tagen Lateinamerika. Gemeinsam mit dem Bundesminister für Arbeit und Soziales Hubertus Heil reiste sie zunächst nach Brasilien. Der Bundesarbeitsminister will dort mit sozialen Ködern Fachkräfte abwerben, weil man es in Deutschland heute nicht mehr schafft, in jenen Berufen, in denen Fachkräfte fehlen, mit anständiger Bezahlung und guten Arbeitsbedingungen dafür zu sorgen, dass diese Tätigkeiten attraktiver werden. So versucht nun seit Jahren nach schlechtem Vorbild auch Deutschland, im Ausland Fachpersonal abzugreifen, was allerdings kaum gelingt .,.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Auch im „Frieden“ soll Krieg herrschen

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Die Geschichte Europas ist reich an Kriegen. Damit einher geht ein Reichtum an Friedensschlüssen in der Vergangenheit, denn irgendwann einmal ist jeder Krieg vorbei. Unter diesen Friedensschlüssen gab es gute und weniger gute. Ein Indikator für die Qualität des Friedensschlusses ist, wie lange der darauffolgende Frieden hält. Der Friedensschluss nach 1945 hielt relativ lange – und das sogar, obwohl es für Deutschland gar keinen Friedensvertrag gab. Der dem 2. Weltkrieg vorausgegangene Friedensschluss hatte nicht sehr lange gehalten. Der 1919 in Versailles ausgehandelte und schließlich unterschriebene Friedensvertrag zur Beendigung des Ersten Weltkriegs führte geradewegs in den Zweiten Weltkrieg. Der Vertrag von Versailles trug in sich die Grundlage für die Entstehung neuer Konflikte.  

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Die Russland-Sanktionen und der Geist des Versailler Vertrags

Beitrag von Gert-Ewen Ungar
Deutschland ist als gesellschaftliche Entität erneut aus der Zivilisation gefallen und wieder im Zustand der Barbarei angekommen. Das war schon vor dem 24. Februar 2022 der Fall, es blieb jedoch noch verdeckt. Mit dem Einmarsch Russlands in die Ukraine wurde es ganz offenbar. Deutschland ist ein barbarisches Land, das hinter zivilisatorische Standards zurückfällt. Nicht alle Deutschen, mag man einwenden,  aber das politisch-mediale Konglomerat. Deutschland schämt sich auch nicht für seine wiedergewonnene barbarische Geisteshaltung. Im Gegenteil sind die entsprechenden Eliten in Medien und Politik voller Stolz auf ihre harte Haltung hinsichtlich der Unterstützung der Ukraine, stolz auf ihren wiedererstarkten Bellizismus.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Baerbocks Wahn und ihr Kampf gegen die „bedingungslose Normalisierung“

Beitrag von Tom J. Wellbrock 
Es ist nicht überliefert, ob die „regelbasierten Werte“ Baerbocks im Handgepäck Platz fanden oder am Flughafen aufgegeben werden mussten. Das ist jedoch kein Wunder, denn ebenso unbeantwortet wie diese Frage ist die, was genau diese Werte eigentlich ausmacht. Entschieden wird nach Tagesform, Laune und dem Land, das Baerbock gerade besucht. Diesmal war es Saudi-Arabien, ein Kleinod für Menschenrechte und Sportschützen. Die arabischen Länder haben etwas getan, das sie besser nicht hätten tun sollen. Sie nehmen Syrien wieder in die Arabische Liga auf. Was auf den ersten Blick einen Konflikt weniger und ein bisschen Entspannung mehr bedeuten könnte, schmeckt der grünen Außenministerin überhaupt nicht.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Deutschland schafft angeblich sein Klimaziel… 

Beitrag von Dr. Helmut Selinger
… Da wir in Deutschland ja immerhin seit 2021 ein Klimaschutzgesetz (KSG) haben und sich die Gesamt-Emissionen der THG sogar im Rahmen des dort einmal festgelegten Korridors befinden, gibt es laut SZ und UBA zwar in einigen Detailbereichen (Verkehr, Gebäude) einige Probleme, aber insgesamt stimmt für den geneigten SZ-Leser doch die Richtung, zumal ja auch in der Regierungskoalition eine grüne Partei mit einem grünen Wirtschaftsminister und einer grünen Umweltministerin vertreten ist. So könnte man also denken…  –  ist diese Sichtweise aber wirklich gerechtfertigt und in Ordnung? Nein, denn neben den oben richtig angesprochenen Problemen in den Bereichen Verkehr und Gebäude liegen die großen Probleme der Klimapolitik in Deutschland erheblich tiefer …

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Unser qualifiziertes Personal

Zwei Beiträge von Dagmar Henn
Unsere Autorin sucht nach Logik und Intelligenz in der medialen Putin-Berichterstattung und in Baerbocks Einlassungen im Bundestag – mit niederschmetterndem Ergebnis.
Einer nimmt Journalisten fest, der andere ist an der Front – das Märchen vom doppelten Putin – Der Besuch Wladimir Putins an der Front muss die westlichen Medien so geärgert haben, dass sie dankbar die ukrainische Erfindung übernahmen, er sei in Wirklichkeit gar nicht dort gewesen. Ein Double sei an die Front geflogen, wird behauptet.
Wirrwarr und gefährliche Ahnungslosigkeit – Baerbocks Befragung im Bundestag – Es ist schwer, ihren Äußerungen zuzuhören, denn meist enden sie im Nichts. Noch schwerer ist es, das Denken dahinter nachzuvollziehen. Aber bei genauer Betrachtung verrät die Bundesaußenministerin Baerbock vor allem etwas über sich selbst.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Deutschland und sein ideologischer Ballast

Kommentar von Evelyn Hecht-Galinski
War es bis dato nur historischer Ballast, mit dem Deutschland zu leben hatte, so hat sich dieser Zustand massiv gewandelt. Wir sind in das Zeitalter der ideologischen Kriegsführung eingetreten. Was wir jetzt an geopolitischer Hassstrategie des Westens erleben, hat sich infolge grüner Kriegswut unter US-Anleitung zu einem Zustand in Deutschland verselbständigt, den ich noch vor Ampel-Regierung und Ukraine Feldzug für unmöglich gehalten hätte. In einem atemberaubenden Tempo hat sich Deutschland zu einem grün-roten Ideologiestaat entwickelt, der zwischen Sendungsbewusstsein einer Sekte und Kriegsphilosophie angesiedelt scheint. Gibt es eigentlich noch ein Feld, das ideologiefrei vermittelt wird?

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Arbeit & Soziales

Aufbruch in eine Welt ohne Dollar

Beitrag von Dagmar Henn
Man kann den Aufbruch sehen. Wenn man beispielsweise den Empfang betrachtet, der dem brasilianischen Präsidenten Lula in den Vereinigten Arabischen Emiraten zuteilwurde. Nichts wurde ausgelassen, was einem Staatsgast zeigen kann, wie willkommen er ist. Kampfflugzeuge, die den Himmel in den Farben der Landesflagge färben, Böllerschüsse aus Kanonen, Ehrenformation – dieser Empfang wurde zelebriert, wie ein solcher Empfang nur zelebriert werden kann. Und kein westlicher Staatsgast kann noch auf eine derart euphorische Begrüßung hoffen; nicht nur Bundesaußenministerin Annalena Baerbock wird mit dem Minimum des diplomatisch Gebotenen abgespeist.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Die mediale Hysterie und was die Medien dabei verschweigen

Beitrag von Anti-Spiegel (d.i. Thomas Röper)
Der französische Präsident Macron hat auf dem Rückflug von der Chinareise, die er zusammen mit Ursula von der Leyen absolviert hat, die EU in Interviews davor gewarnt, den USA blind zu folgen und de facto eine eigene Chinapolitik der EU angemahnt. Die Forderung, eine eigene Politik zu machen, die auf eigenen Interessen basiert, anstatt auf den Interessen eines anderen Staates, sollte für souveräne Staaten eine Selbstverständlichkeit sein. Das ist aber nicht so, wenn man der Logik der transatlantischen Medien folgt. … Die Aussagen von Macron sind für den Staatschef eines souveränen Landes vernünftig, zumindest dann, wenn er sich zunächst auf die Interessen des eigenen Landes konzentriert, anstatt auf die Interessen anderer Länder.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Ostermärsche 2023: „Verhandeln statt schießen“

Wir dokumentieren in Texten, Bildern und Videos verschiedene Ostermärsche unter Mitwirkung von Mitgliedern unseres Verbandes. Wir weisen besonders auf die fast sensationell zu nennende Rede eines Ukrainers beim Ostermarsch im hessischen Bruchköbel hin, der sich klarer als viele Redner an diesem Wochenende gegen Waffenlieferungen an die Ukraine aussprach und feststellte: „Selenskij belügt sein Volk und die ganze Welt, die Ukrainer werden wirklich unterdrückt.“
Inhalt: Rede von Pawel Simonow in Bruchköbel / Zwei Reden von Diether Dehm in Fulda und Karlsruhe (Videos) / Rede von Naisan Raji in Frankfurt am Main / Presseschau von Dr. Mona Aranea zum Ostermarsch “Macht Frieden!” in München / Bericht und Gedanken von Thomas Loch zum Ostermarsch am 10.04.2023 in Haldensleben / Bildergalerie

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Macron fordert mehr Souveränität – Deutschland ist dagegen

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Die USA suchen die Konfrontation mit China. Es folgt eine Provokation auf die nächste. Der Wirtschaftskrieg wird immer weiter eskaliert, Taiwan wird von den USA aufgerüstet, man zielt auf eine militärische Konfrontation. Eingekleidet wird die ganze Aggression der USA mit dem typisch westlichen Demokratiegeschwurbel. Taiwan verteidige die Demokratie gegen das autoritär regierte China. Als gehe es nicht um konkrete geopolitische Machtinteressen. Die Argumentation des Westens ist sowohl im Hinblick auf die Ukraine als auch auf Taiwan ein schlechter Witz. Bis auf ein paar Deutsche aus dem grünen Milieu weiß das auch jeder. Es geht in beiden Konflikten nicht um Demokratie und Menschenrechte, sondern um Machtinteressen.

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