EU – Seite 7 – Deutscher Freidenker-Verband e.V.

Meinungsfreiheit, Demokratie – in Deutschland oder in Ungarn?

7. Mai 2023 Demokratie, EU, Freies Denken, Literatur, Mainstream, Parteien, Querdenker, Rechtsstaatlichkeit, Ungarn, Wahlen

Auf Empfehlung der Freidenkergruppe Ungarn veröffentlichen wir Auszüge aus dem Magazin der Budapester Zeitung (Nr. 9-2023).
Anna Berg, eine lebenslustige Thüringerin, lebt wegen der als immer unerträglicher empfundenen Zustände in Deutschland seit anderthalb Jahren in einem kleinen Ort am Balaton unweit von Keszthely. Mit ihrem ungarischen Mann zog sie Ende der 1980er Jahre von Ungarn nach Thüringen, und nun wieder zurück. Mit Rita Solymár spricht sie über ihre Motive.
Tagein, tagaus rauscht es im Blätterwald, über die „gefährdete Demokratie“ in Ungarn, eine autoritäre Regierung und Sanktionen der EU, die nötig seien, das Land wieder auf „rechtsstaatlichen Kurs“ zu bringen. In einem Interview nimmt die ungarische Justizministerin Judit Varga dazu Stellung.

Arbeit & Soziales

Aufbruch in eine Welt ohne Dollar

21. April 2023 Außenpolitik, Brasilien, Diplomatie, EU, Euro, Globaler Süden, Lebensstandard, Neoliberalismus, US-Dollar, Vereinigte Arabische Emirate, Wirtschaft

Beitrag von Dagmar Henn
Man kann den Aufbruch sehen. Wenn man beispielsweise den Empfang betrachtet, der dem brasilianischen Präsidenten Lula in den Vereinigten Arabischen Emiraten zuteilwurde. Nichts wurde ausgelassen, was einem Staatsgast zeigen kann, wie willkommen er ist. Kampfflugzeuge, die den Himmel in den Farben der Landesflagge färben, Böllerschüsse aus Kanonen, Ehrenformation – dieser Empfang wurde zelebriert, wie ein solcher Empfang nur zelebriert werden kann. Und kein westlicher Staatsgast kann noch auf eine derart euphorische Begrüßung hoffen; nicht nur Bundesaußenministerin Annalena Baerbock wird mit dem Minimum des diplomatisch Gebotenen abgespeist.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Die mediale Hysterie und was die Medien dabei verschweigen

21. April 2023 Außenpolitik, Baerbock, China, EU, Frankreich, G20-Gipfel, G7-Gipfel, Macron, Ukraine-Konflikt, USA

Beitrag von Anti-Spiegel (d.i. Thomas Röper)
Der französische Präsident Macron hat auf dem Rückflug von der Chinareise, die er zusammen mit Ursula von der Leyen absolviert hat, die EU in Interviews davor gewarnt, den USA blind zu folgen und de facto eine eigene Chinapolitik der EU angemahnt. Die Forderung, eine eigene Politik zu machen, die auf eigenen Interessen basiert, anstatt auf den Interessen eines anderen Staates, sollte für souveräne Staaten eine Selbstverständlichkeit sein. Das ist aber nicht so, wenn man der Logik der transatlantischen Medien folgt. … Die Aussagen von Macron sind für den Staatschef eines souveränen Landes vernünftig, zumindest dann, wenn er sich zunächst auf die Interessen des eigenen Landes konzentriert, anstatt auf die Interessen anderer Länder.

Arbeit & Soziales

Frankreich, was nun?

28. März 2023 Demonstration, EU, Frankreich, Gewerkschaft, Parlament, Politischer Streik, Protest, Rentenreform, Sozialabbau

Beitrag von Pierre Lévy
Steht Frankreich am Vorabend eines Aufstandes? Wurde der Staatsbesuch des englischen Königs in Frankreich (und insbesondere in Versailles) verschoben, weil man befürchtete, dass Charles III. ein indirektes Opfer der Volksrache werden könnte, ähnlich wie sein französischer Kollege Ludwig XVI. im Jahr 1793? Ernsthaft: Wird der Monarch-Präsident Emmanuel Macron seine Rentenreform aufgeben müssen? Denn die Bewegung gegen diese lässt nicht nach. Am neunten Aktionstag, dem 23. März, wurde ein neuer Rekord an Demonstranten auf den Straßen verzeichnet, fast so viele wie am 7. März. Nach Angaben der Polizei oder der Gewerkschaften beliefen sich die Demonstrationszüge in den großen und kleinen Städten auf über eine bis drei Millionen Menschen.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Quo vadis SPD? Außenpolitik der deutschen Sozialdemokratie heute

8. März 2023 2. Weltkrieg, Außenpolitik, China, EU, Friedenspolitik, Geschichte, Russland, Sozialdemokratie, SPD, Strategie

Beitrag von Prof. Dr. Anton Latzo
Die SPD-Führung spricht seit einem Jahr nur noch von Zeitenwende. Es ist sogar „Wort des Jahres“. Man hofft offensichtlich darauf, dass sich die Mitglieder an den Begriff gewöhnen und nicht mehr nach seinem Inhalt fragen. Die Parteiführung nutzt die Situation, um die Spuren ihres Übergangs auf die Positionen der Ideologie und Politik der herrschenden Klasse des Kapitals zu verwischen. Die Menschen sollen gehindert werden, sich ihrer tatsächlichen Lage bewusst zu werden. Dabei werden verstärkt Russophobie und zunehmend auch Sinophobie, Hass auf Putin und Hetze gegen Xi eingesetzt. Sie werden als verbindliches Prinzip der theoretischen und praktischen Tätigkeit der Partei und ihrer Mitglieder betrachtet.

Arbeit & Soziales

Leider wahr: Ukrainisches Getreide für spanische Edelschweine – Insekten für EU-Bürger

26. Februar 2023 Ernährung, EU, Hunger, Insekten, Landwirtschaft, Spanien, Tiere, Ukraine-Konflikt, Vegetarisch

Beitrag von Tom J. Wellbrock
Für Ludwig Feuerbach war das Essen die reinste Sinnlichkeit: „Sinnlich ist der berauschende Wein, aber sinnlich ist auch das ernüchternde Wasser, sinnlich ist die Üppigkeit und Schwelgerei …, … sinnlich ist die Gänseleberpastete, …, aber sinnlich sind auch die Gerstenklöße und die schwarze Suppe spartanischer Enthaltsamkeit.“. Es sei durch den Autor dieses Textes ergänzt: „Sinnlich ist das köstliche Schwein, sinnlich sei aber auch das ernüchternde Krabbeltier, sinnlich ist die Abstinenz und die Schwelgerei in grünem Größenwahn.“ Und bevor der Leser nun denkt, der Autor hätte beim Schreiben dieser Zeilen zu tief ins Glas geschaut, seien sie an dieser Stelle erläutert.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Sicherheitskonferenz: Aus der EU kein Impuls für Frieden – dafür aus China

23. Februar 2023 Bedeutungsverlust, China, Demokratie, Deutschland, Diplomatie, EU, Frieden, Friedenspolitik, München, Russland, Sanktionen, Sicherheitskonferenz

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Die Münchner Sicherheitskonferenz nimmt für sich in Anspruch, ein wichtiges internationales Diskussionsforum zu sein. Diesem Anspruch wurde sie in diesem Jahr nicht gerecht. Offizielle russische Vertreter waren mit der Begründung, man wolle der russischen Propaganda keine Bühne geben, nicht eingeladen. … Eingeladen waren stattdessen der wegen Betrugs in Milliardenhöhe verurteilte russische Ex-Oligarch Michail Chodorkowski und für Weißrussland die gescheiterte Präsidentschaftskandidatin Swetlana Tichanowskaja, die von sich behauptet die rechtmäßige Präsidentin Weißrusslands zu sein. Ihr droht im Heimatland ein Hochverratsprozess. Beiden Personen haben gemein, dass sie in dem Land, das sie auf der Münchner Sicherheitskonferenz repräsentieren, völlig unbedeutend sind.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Wir sind im Kriegsmodus

11. Februar 2023 Atomwaffen, BRICS-Staaten, Der Westen und Russland, Deutschland, EU, Manipulation, NATO, Putin, Ukraine-Konflikt, USA, Verhandlungen, Waffenlieferungen

Rede von Wolfgang Bittner
Als Joseph Biden 2014 davon sprach, Wladimir Putin müsse die Souveränität der Ukraine respektieren, sonst werde sich Russland zunehmenden Konsequenzen gegenübersehen, war der von den USA lange vorbereitete Staatsstreich in Kiew – unter Missachtung der Souveränität der Ukraine – bereits vollzogen, und der Bürgerkrieg in der Ostukraine hatte begonnen. Kurz darauf nötigte US-Präsident Barack Obama die führenden europäischen Politiker, Russland mit harten Sanktionen zu belegen. Das war der Beginn einer gewollten Auseinandersetzung, in die Deutschland und die Europäische Union mehr und mehr hineingezogen wurden.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Neue EU-Zensurkriterien: Widerspruch ist Majestätsbeleidigung

11. Februar 2023 biologische Waffen, Demokratie, Donbass, EU, FIMI, Geschichte, Informationskrieg, Manipulation, Meinungsfreiheit, Raketen, Ukraine-Konflikt

Beitrag von Dagmar Henn
Wer sich mit Geschichte befasst, weiß, dass Ereignisse oft noch nach Jahrzehnten und Jahrhunderten verschieden gedeutet werden und die Ermittlung einer objektiven Wahrheit mühselig bleibt, selbst wenn das Ergebnis keinerlei Auswirkungen auf die Gegenwart mehr hat. Die einzige Lehre, die sich daraus ziehen ließe, wäre, mit der Zuschreibung von absoluten Wahrheiten äußerst vorsichtig umzugehen und, sofern man selbst zu den politischen Akteuren gehört, immer auch die Möglichkeit eines eigenen Irrtums zu berücksichtigen und darauf zu achten, dass die politische Struktur nicht die Möglichkeit verliert, einen solchen Irrtum zu korrigieren.

Arbeit & Soziales

Rentenreform in Kriegszeiten – Frankreich erlebt die größte Protestbewegung seit Jahrzehnten

6. Februar 2023 Demonstration, EU, Frankreich, Gewerkschaft, Parlament, Protest, Rentenreform, Sozialabbau, Ukraine-Konflikt, Waffenlieferungen

Eine Analyse von Pierre Lévy
Bereits am 19. Januar hatte es bezüglich der Zahl der Demonstranten im ganzen Land und der Streiks in vielen Bereichen eine beachtliche Mobilisierung gegen die Rentenreform, die die Regierung von Emmanuel Macron durchzusetzen versucht, gegeben. Die Mobilisierung jedoch, die am 31. Januar zustande kam, ging über die erste Etappe hinaus: Das Innenministerium selbst räumte ein, dass fast 1,3 Millionen Menschen auf die Straße gegangen waren; die Gewerkschaften ihrerseits schätzen diese Gesamtzahl auf über 2,5 Millionen. Man muss fast drei Jahrzehnte zurückgehen, um eine soziale Bewegung von solchem Ausmaß zu finden.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Österreich und Ungarn brüskieren EU-NATO-Kriegstreiber

5. Februar 2023 Außenpolitik, EU, Flüchtlinge, Hegemonie, Korruption, Österreich, Russland, Ukraine, Ukraine-Konflikt, Ungarn, USA, Waffenlieferungen

Beitrag von Rainer Rupp
Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz am 30. Januar in Budapest erklärten die österreichische Verteidigungsministerin Klaudia Tanner und ihrer ungarischer Amtskollege Kristóf Szalay-Bobrovniczky, dass sich beide Länder einig sind, auch weiterhin keine Waffen in die Ukraine zu schicken, um eine weitere Eskalation zu verhindern. Österreich und Ungarn stünden auf der Seite des Friedens, betonte Szalay-Bobrovniczky, und statt Waffen zu liefern, leisteten beide humanitäre Hilfe für Kriegsflüchtlinge. Für beide Länder sei eine enge Zusammenarbeit das Wichtigste, denn „wir leben in einer Zeit der Gefahr“, sagte der ungarische Verteidigungsminister, und seine Kollegin Tanner erklärte, die größte Gefahr bestehe darin, dass der Krieg auf EU-Länder übergreife.