EU – Seite 7 – Deutscher Freidenker-Verband e.V.

Anfänge einer Gesundheitsdiktatur

30. Juli 2023 Corona-Virus, Demokratie, Desinformation, EU, Gesundheitsdiktatur, Gesundheitspolitik, Impfstoff, Impfzwang, Medienverantwortung, Pandemie, Rechtsstaatlichkeit, WHO, Zensur

Anwältin Holzeisen zum WHO-Pandemievertrag
Beitrag von Felicitas Rabe
Die italienische Wirtschaftsanwältin Dr. Renate Holzeisen engagiert sich seit Beginn der sogenannten Coronapandemie für den Erhalt der individuellen Selbstbestimmungsrechte und der Souveränität der Staaten. Ihr größtes Anliegen ist die Aufklärung der Bevölkerung und der politischen Entscheidungsträger über die geplante antidemokratische Gesundheitsdiktatur. Darin sieht die Südtirolerin auch die Hauptaufgabe von aufgeklärten international vernetzten Juristen. …
An Journalisten appelliert Holzeisen, sich schon allein im eigenen, beruflichen Interesse unbedingt an der Aufklärung über die Konsequenzen des geplanten WHO-Pandemievertrages und der Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften (International Health Regulations: IHR) zu beteiligen.

Demokratie – Medien – Aufklärung

„Europäische Souveränität“ – Macron bremst von der Leyen aus

28. Juli 2023 EU, EU-Kommission, Geopolitik, Interessen, Kalter Krieg, Wettbewerb, Zeitenwende

Beitrag von Pierre Levy
Am 11. Juli hatte die EU-Kommissarin bekannt gegeben, dass sie den seltenen Vogel für diesen entscheidenden Posten gefunden hatte: eine Amerikanerin der renommierten Yale-Universität, eine Expertin für Wettbewerbsrecht, die ihre Fähigkeiten im Dienst der Obama-Regierung unter Beweis gestellt hatte, dann als Beraterin für Apple, Amazon, Microsoft und andere Unternehmen. Am 19. Juli gab die Kandidatin schließlich angesichts des Aufschreis in einer Reihe von Ländern – darunter Frankreich – auf. Die von den Gegnern der Nominierung vorgebrachten Argumente entbehrten scheinbar nicht eines gesunden Menschenverstandes. Warum sollte man eine Bürgerin der USA für ein Amt holen, das die „europäische Souveränität“ (so das von Emmanuel Macron erfundene Oxymoron) verteidigen soll?

Arbeit & Soziales

Solidarität mit der Radikalisierung der Widerstandsbewegung in Frankreich

8. Juli 2023 Arabischer Frühling, EU, Frankreich, Gewerkschaft, Macron, Multipolare Welt, Nationalstaat, Protest, Völkerfreundschaft

Beitrag von Denis Diderot

Erstaunliche Zufälle in der deutsch-französischen und britisch-französischen Diplomatie ereigneten sich zuletzt: Im April dieses Jahres musste der britische Monarch seine geplante Paris-Reise wegen der Gelbwesten-Proteste verschieben und sprach stattdessen vor seinen deutschen EU-Untertanen im Deutschen Bundestag; … Und am vergangenen Wochenende musste Emmanuel Macron seinen Staatsbesuch wegen massiver Ausschreitungen in Pariser Vororten und unzähligen Kleinstädten in der Provinz absagen; der erste geplante Staatsbesuch seit dem Jahr 2000, als Chirac und Schröder, der im Geiste von Rapallo die deutsche Energiesouveränität ausbaute, in offizieller Harmonie zusammentrafen. Der Tod des jungen Nahel war der Funke, der den Volksgroll zum Überkochen brachte …

Arbeit & Soziales

Germanium und Gallium: die Exportbeschränkung ist eine Warnung aus China

8. Juli 2023 China, Diplomatie, EU, Export, Informationstechnologie, Niederlande, Sanktionen, USA, Wirtschaftskrieg

Beitrag von Dagmar Henn
Eine der einfachsten Grundregeln der Diplomatie lautet: „Wie du mir, so ich dir.“ Insofern ist es ein völlig logischer Schritt, dass China jetzt die Ausfuhr von zwei seltenen Erden genehmigungspflichtig gemacht hat, von Gallium und Germanium. Das ist eine logische Reaktion auf die vergangene Woche, in der, auf US-amerikanischen Druck hin, die niederländische Entscheidung erfolgte, die Ausfuhr der modernsten Lithografie-Maschinen zur Produktion von Mikrochips nach China zu verhindern. Beide Substanzen werden in der Elektronik benötigt. Gallium, vor allem für Mikrochips, aber auch für blaue LEDs oder in automatischen Feuerlöscheinrichtungen; 95 Prozent der globalen Produktion stammen aus China.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Die Gärten des Josep Borrell

5. Juli 2023 Chauvinismus, Deutschland, EU, Fachkräfte, Frankreich, Frieden, Polizeigewalt, Rassismus, Ukraine-Konflikt, Wohnungsnot

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Mit einem rassistischen, chauvinistischen Statement sorgte der Außenbeauftragte der EU, Josep Borrell, im Oktober des vergangenen Jahres für Aufsehen. Die EU sei der Garten, der Rest der Welt ein Dschungel, ließ der Chefdiplomat seine Zuhörer wissen. Inzwischen sieht es in der EU deutlich mehr nach Dschungel aus als in weiten Teilen vom Rest der Welt. Das hat gleich mehrere Gründe. Der Offensichtlichste davon findet sich in Frankreich. Das Land hangelt sich von Unruhe zu Unruhe. Von Januar bis Mai, ganze fünf Monate, gab es umfassende Proteste gegen die Rentenreform von Präsident Macron. Die französische Polizei ging mit der für sie berüchtigten Gewalt gegen die Demonstranten vor. Den Bildern haftete etwas Barbarisches an.

Demokratie – Medien – Aufklärung

„Der Mann ist das größte Geschenk!“

28. Juni 2023 EU, Moskau, NATO, Nord Stream, Panzer, Presse, Putsch, Russland, Russophobie, Sanktionen, Ukraine-Konflikt, UNO

Das russische Fernsehen über die Reaktion in Europa auf den Putschversuch
von Anti-Spiegel (d.i. Thomas Röper)
Der Putschversuch in Russland wurde weltweit genau beobachtet. Interessant ist, wie in Russland über die Reaktion in Europa berichtet wurde. Wie jeden Sonntag war der Bericht des Deutschland-Korrespondenten einer der interessantesten im wöchentlichen Nachrichtenrückblick des russischen Fernsehens. Er hat berichtet, wie der Putschversuch in Europa aufgenommen wurde, aber er hatte natürlich auch andere interessante Themen der Woche, die aus russischer Sicht ganz anders klingen als in deutschen Medien. Wie fast jeden Sonntag habe ich den Korrespondentenbericht aus Deutschland übersetzt.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Die EU-Kommissionspräsidentin, ihr Mann und die mRNA-Impfstoffe

29. Mai 2023 Corona-Virus, EU, Impfpflicht, Impfstoff, Korruption, Monopole, Pandemie, von der Leyen

Beitrag von Anti-Spiegel (d.i. Thomas Röper)
Dass Ursula von der Leyen über 70 Milliarden Euro für die Bestellung von Impfstoffen gegen Covid-19 ausgegeben hat, ist nicht neu. Sie hat 4,2 Milliarden Impfdosen (fast ausschließlich bei Pfizer) bestellt. Das ist genug, um jeden EU-Bürger neun Mal gegen die von der US-Regierung geschaffene „chinesische Erkältung“ zu impfen. Die Bestellung hat Ursula von der Leyen mit dem Chef von Pfizer auf WhatsApp ausgehandelt und als Fragen über den Deal und seine Einzelheiten gestellt wurden, hat von der Leyen den Chatverlauf illegal gelöscht. Aber das interessiert die westlichen Medien nicht. Die New York Times hat zwar mal eine offizielle Anfrage gestellt, um Einsicht in den Chat zu bekommen, die jedoch ergebnislos geblieben ist, ohne dass die deutschen Medien darin einen Skandal erkennen, über den sie ihre Leser informieren sollten.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Meinungsfreiheit, Demokratie – in Deutschland oder in Ungarn?

7. Mai 2023 Demokratie, EU, Freies Denken, Literatur, Mainstream, Parteien, Querdenker, Rechtsstaatlichkeit, Ungarn, Wahlen

Auf Empfehlung der Freidenkergruppe Ungarn veröffentlichen wir Auszüge aus dem Magazin der Budapester Zeitung (Nr. 9-2023).
Anna Berg, eine lebenslustige Thüringerin, lebt wegen der als immer unerträglicher empfundenen Zustände in Deutschland seit anderthalb Jahren in einem kleinen Ort am Balaton unweit von Keszthely. Mit ihrem ungarischen Mann zog sie Ende der 1980er Jahre von Ungarn nach Thüringen, und nun wieder zurück. Mit Rita Solymár spricht sie über ihre Motive.
Tagein, tagaus rauscht es im Blätterwald, über die „gefährdete Demokratie“ in Ungarn, eine autoritäre Regierung und Sanktionen der EU, die nötig seien, das Land wieder auf „rechtsstaatlichen Kurs“ zu bringen. In einem Interview nimmt die ungarische Justizministerin Judit Varga dazu Stellung.

Arbeit & Soziales

Aufbruch in eine Welt ohne Dollar

21. April 2023 Außenpolitik, Brasilien, Diplomatie, EU, Euro, Globaler Süden, Lebensstandard, Neoliberalismus, US-Dollar, Vereinigte Arabische Emirate, Wirtschaft

Beitrag von Dagmar Henn
Man kann den Aufbruch sehen. Wenn man beispielsweise den Empfang betrachtet, der dem brasilianischen Präsidenten Lula in den Vereinigten Arabischen Emiraten zuteilwurde. Nichts wurde ausgelassen, was einem Staatsgast zeigen kann, wie willkommen er ist. Kampfflugzeuge, die den Himmel in den Farben der Landesflagge färben, Böllerschüsse aus Kanonen, Ehrenformation – dieser Empfang wurde zelebriert, wie ein solcher Empfang nur zelebriert werden kann. Und kein westlicher Staatsgast kann noch auf eine derart euphorische Begrüßung hoffen; nicht nur Bundesaußenministerin Annalena Baerbock wird mit dem Minimum des diplomatisch Gebotenen abgespeist.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Die mediale Hysterie und was die Medien dabei verschweigen

21. April 2023 Außenpolitik, Baerbock, China, EU, Frankreich, G20-Gipfel, G7-Gipfel, Macron, Ukraine-Konflikt, USA

Beitrag von Anti-Spiegel (d.i. Thomas Röper)
Der französische Präsident Macron hat auf dem Rückflug von der Chinareise, die er zusammen mit Ursula von der Leyen absolviert hat, die EU in Interviews davor gewarnt, den USA blind zu folgen und de facto eine eigene Chinapolitik der EU angemahnt. Die Forderung, eine eigene Politik zu machen, die auf eigenen Interessen basiert, anstatt auf den Interessen eines anderen Staates, sollte für souveräne Staaten eine Selbstverständlichkeit sein. Das ist aber nicht so, wenn man der Logik der transatlantischen Medien folgt. … Die Aussagen von Macron sind für den Staatschef eines souveränen Landes vernünftig, zumindest dann, wenn er sich zunächst auf die Interessen des eigenen Landes konzentriert, anstatt auf die Interessen anderer Länder.

Arbeit & Soziales

Frankreich, was nun?

28. März 2023 Demonstration, EU, Frankreich, Gewerkschaft, Parlament, Politischer Streik, Protest, Rentenreform, Sozialabbau

Beitrag von Pierre Lévy
Steht Frankreich am Vorabend eines Aufstandes? Wurde der Staatsbesuch des englischen Königs in Frankreich (und insbesondere in Versailles) verschoben, weil man befürchtete, dass Charles III. ein indirektes Opfer der Volksrache werden könnte, ähnlich wie sein französischer Kollege Ludwig XVI. im Jahr 1793? Ernsthaft: Wird der Monarch-Präsident Emmanuel Macron seine Rentenreform aufgeben müssen? Denn die Bewegung gegen diese lässt nicht nach. Am neunten Aktionstag, dem 23. März, wurde ein neuer Rekord an Demonstranten auf den Straßen verzeichnet, fast so viele wie am 7. März. Nach Angaben der Polizei oder der Gewerkschaften beliefen sich die Demonstrationszüge in den großen und kleinen Städten auf über eine bis drei Millionen Menschen.