EU – Seite 6 – Deutscher Freidenker-Verband e.V.

Deutsche Propaganda: Wie „Die Zeit“ ihre Leser in den Dritten Weltkrieg führt

22. November 2023 Der Westen und Russland, Deutschland, Die Zeit, EU, internationale Sicherheit, Kriegstreiberei, NATO, Putin, Russland, Sicherheitspolitik, Ukraine-Konflikt

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Er ist einer der größten Kriegstreiber Deutschlands. Er sitzt dabei bequem in den Sesseln der deutschen Talkshows und weicht keiner Interview-Anfrage aus: Politikwissenschaftler Carlo Masala. Masala verdingt sich nebenberuflich als Professor an der Universität der Bundeswehr in München. Hauptberuflich ist er Propagandist. Sein aktuell wichtigstes Anliegen: die Ukraine durch deutsche Unterstützung in den Stand zu versetzen, einen Sieg über Russland zu erringen. Masala setzt dabei rhetorisch auf das Verbreiten von Angst. In einem Beitrag für die Wochenzeitung Die Zeit malt Masala gemeinsam mit Nico Lange die Gefahr eines russischen Überfalls auf die EU an die Wand.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Die Brüche in der EU werden tiefer

8. November 2023 Außenpolitik, EU, Finanzpolitik, Gaza, Haushalt, Migration, Nahostkonflikt, Ukraine, Ukraine-Konflikt, UN-Vollversammlung, Wettbewerb

Beitrag von Pierre Lévy
Der Gipfel der Staats- und Regierungschefs der EU am 26. und 27. Oktober blieb (fast) unbemerkt. Er brachte jedoch eine Reihe Themen mit sich, bei denen die 27er-EU erneut ihre Uneinigkeit offenbarte. Nach Energie, Einwanderung und Erweiterung gibt es nun zwei weitere Bereiche, die sich als explosiv erweisen könnten: die Kohle; und die Außenpolitik, insbesondere im Hinblick auf den Nahen Osten.
Der erste Punkt ist nicht wirklich neu: Die Ausarbeitung des „mehrjährigen Finanzrahmens“ führt alle sieben Jahre zu heftigen Auseinandersetzungen zwischen den Mitgliedstaaten. Die von Brüssel als „Geizhälse“ bezeichneten Länder (die Niederlande, Österreich, die nordischen Länder) versuchen, den Gemeinschaftshaushalt, zu dem sie einen Nettobeitrag leisten, so weit wie möglich zu kürzen, während die zumeist östlichen Länder, die mehr erhalten, als sie einzahlen, für eine Ausweitung der Ausgaben eintreten. Diesmal jedoch ist es etwas Besonderes: …

Arbeit & Soziales

Fachkräftemangel: Scholz holt sich Abfuhr in Afrika – Deutschland nicht attraktiv

4. November 2023 Afrika, Außenpolitik, Bundeskanzler, Diplomatie, EU, Fachkräfte, Ghana, Nigeria, Russland, UNO

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Im russischen Fernsehen wird derzeit eine Serie mit dem Titel „Fieber“ gezeigt. Die Rahmenhandlung ist schnell erzählt. In einem afrikanischen Land bricht eine hochansteckende und meist tödlich verlaufende Krankheit aus. Eine neue Variante des Ebola-Virus ist dafür verantwortlich. Ein westliches Team vor Ort streicht aufgrund der Gefahr die Segel und reist ab. Die Mitarbeiter des afrikanischen Seuchenzentrums fühlen sich im Stich gelassen. Sie wenden sich in ihrer Notlage an Russland, das im Gegensatz zum Westen zur Hilfe auch unter Gefahren bereit ist. Russland schickt eine gut ausgerüstete Gruppe von Freiwilligen, bestehend aus Medizinern und Virologen. … Nun mag man das für sehr weit hergeholt halten. Dass sich die Sympathien des afrikanischen Kontinents jedoch nicht mehr auf der Seite des Westens befinden, musste der deutsche Bundeskanzler bei seiner Reise durch Afrika feststellen.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Neben Orbán jetzt ein zweiter „Unruhestifter“ bei EU-Gipfeltreffen

31. Oktober 2023 Biden, EU, Frieden, NATO, Slowakei, Ukraine, Ukraine-Konflikt, Ungarn, USA, Waffenlieferungen

Beitrag von Rainer Rupp
Beim EU-Gipfeltreffen in Brüssel am 26.–27. Oktober in Brüssel haben sich der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán und sein neuer slowakischer Amtskollege Robert Fico geweigert, der Bereitstellung eines weiteren Hilfspakets für die Ukraine, diesmal in Höhe von 50-Milliarden-Euro, zuzustimmen. Das Geld sollte von allen EU-Staaten nach dem üblichen Verteilungsschlüssel aufgebracht werden. Da alle 27 Mitgliedsländer zustimmen müssen, liegt die großzügige Verschleuderung unserer Steuergelder an das korrupte Selenskij-Regime nun weiter auf Eis, wofür wir alle Orbán und Fico dankbar sein können. Laut Orbán wurde ein Teil der zig Milliarden Summen, die Kiew bisher ohne Kontrolle über den Verbleib oder die Verwendung überwiesen wurden, für andere als die vorgesehenen Zwecke verwendet und ist stattdessen „in Korruptionskanälen verschwunden“.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Droht Ungarn eine Farbrevolution?

24. Oktober 2023 Außenpolitik, Baerbock, Diplomatie, EU, Kriegsverbrechen, NATO, Putin, Russland, Ukraine-Konflikt, UN-Sicherheitsrat, Ungarn

Beitrag von Dagmar Henn
Seit dem Treffen des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán erschienen eine Reihe von Artikeln, in denen betont wird, wie verwerflich diese Begegnung doch gewesen sei. Die Vorhaltungen sind dabei irgendwo zwischen zynisch und komisch, wenn man die aktuelle Weltlage mit in Blick nimmt, aber sie sind vor allem eines – ein Anzeichen dafür, dass sich im kollektiven Westen etwas gegen Ungarn zusammenbraut. Den Anfang machte der CIA-Kanal Radio Free Europe/Radio Liberty (RFE). Er zitierte den US-Botschafter in Ungarn David Pressman mit „Sicherheitsbedenken“ wegen der „sich vertiefenden“ Beziehungen zwischen Russland und einem NATO-Mitglied. „Wir sehen Ungarn als Verbündeten, aber gleichzeitig sehen wir ebenso, dass Ungarn seine Beziehungen mit Russland vertieft, trotz seinem brutalen Krieg in der Ukraine.“

Demokratie – Medien – Aufklärung

Kampfgipfel in Granada

12. Oktober 2023 Außenpolitik, Belarus, EPG, EU, Macron, Militäretat, Russland, Russophobie, Rüstung, UNO

Beitrag von Arnold Schölzel
Die Europäische Politische Gemeinschaft (EPG) ist eine antirussische Erfindung, die auf Initiative Emmanuel Macrons vor einem Jahr in Prag aus der Taufe gehoben wurde. Sie gehört zu den Bündnissen und Gremien, mit denen der „Kollektive Westen“ außerhalb der UN Fronten gegen China und Russland bildet. Da gelten dann selbstgemachte Regeln statt Völkerrecht. Zur EPG wurden daher die Russische Föderation und die Republik Belarus gar nicht erst eingeladen; 20 Länder, vor allem frühere Sowjetrepubliken, sollen politisch und ökonomisch von Russland abgekoppelt werden. Der Erfolg ist mäßig. Die großalbanischen Nationalisten im EU- und NATO-Protektorat Kosovo geben keine Ruhe, die Militäraktion Aserbaidschans (Ursula von der Leyen: „verlässlicher Energielieferant“) gegen Bergkarabach erwischte Brüssel auf dem falschen Fuß.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Orban bekommt Verstärkung gegen Brüssel und Ukraine

11. Oktober 2023 EU, Geheimdienste, NATO, NGO, Sanktionen, Slowakei, Ukraine, Ukraine-Konflikt, Ungarn, USA, Wahlen

Gemeinsam mit Slowakei gegen neoliberale EU-Eliten und ukrainische Nazis
Ein Kommentar von Rainer Rupp.
“Robert Fico gewinnt die Parlamentswahlen in der Slowakei mit anti-ukrainischer Position“, titelte die britische Finanzzeitung Financial Times in ihrer Online-Ausgabe letzten Sonntag. Noch bevor die letzten Wahlzettel auszählt waren, war der Vorsprung der Partei des ehemaligen slowakischen Präsidenten so groß, dass am Sieg Ficos nicht mehr zu rütteln war. Das war ein Schock für die Eurokraten in Brüssel, denn jetzt müssen sie befürchten, dass der ungarische Ministerpräsident Orban in seiner resoluten Ablehnung jeglicher Finanz- und Waffenhilfen für die korrupte und faschistische Führung der Ukraine einen ebenso unerschrockenen Verbündeten bekommt.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Elon Musk und Deutschlands Problem mit der Meinungsfreiheit

11. Oktober 2023 AfD, Deutschland, Einmischung, Elon Musk, EU, Flüchtlinge, Hass, Hetze, Totalitarismus, X (Twitter), ZDF

Beitrag von Gert Ewen Ungar
So unterhaltsam der Vorgang an sich ist, so deutlich zeigt er, auf welch bedenklichem Weg sich Deutschland befindet. Der Multimilliardär und Eigentümer des Kurznachrichtendienstes X (vormals Twitter) hat sich mit dem Außenministerium einen kleinen Schlagabtausch geliefert. Es ging im Kern darum, dass die deutsche Regierung NGOs finanziell unterstützt, die in Seenot geratene Flüchtlinge aufnehmen und in die EU bringen. Die Seenotrettung ist dabei nicht das Problem, das Problem ist der allem Anschein nach bestehende Automatismus, dass die Geretteten in die EU verbracht werden. Man könnte sie auch dorthin bringen, von wo aus sie ihre Reise übers Mittelmeer angetreten haben. Ihr Leben wäre dann auch gerettet und die Tat zu loben. Musk stellte die Frage, ob die deutsche Öffentlichkeit darüber informiert sei. …

Arbeit & Soziales

Interview mit Bijan Tavassoli in China

29. September 2023 Alternative Energien, China, Entwicklung, EU, Fortschritt, Interview, Technologie, USA

Video von Diether Dehm mit Bijan Tavassoli
Über die Fortschritte chinesischer Unternehmen bei Elektrofahrzeugen, der Digitalisierung und dem unerwarteten Durchbruch bei der Halbleiterfertigung. Unerwartet zumindest für westliche Wirtschaftskrieger und ein weiterer Beweis für das Scheitern der Anti-China-Politik von USA und (im Schlepptau) EU.

Demokratie – Medien – Aufklärung Kultur & Kunst

Europäische Gemeinsamkeiten und Perspektiven

26. August 2023 Aggressionsbündnis, EU, Europa, Humanismus, Kultur, NATO, Recht, Religion, Revolution, Russland, Souveränität, USA, Verteidigungsbündnis, Zivilisation

Beitrag von Wolfgang Bittner
Nachdem in den deutsch-russischen Beziehungen einige Jahre lang Tauwetter eingetreten war und eine zunächst noch blasse Sonne des Friedens und der Prosperität die dunklen Wolken durchdrungen hatte, herrscht aufgrund des Krieges in der Ukraine nach dem 24. Februar 2022 wieder akuter kalter Krieg, der rasch in einen heißen Krieg übergehen kann. Nach wie vor werden existenzgefährdende Aggressionen geschürt, Russland wird permanent provoziert, und es sieht nicht danach aus, dass diese Jahrhunderttragödie bald ein Ende findet und sich die Völker Europas wieder auf ihre Gemeinsamkeiten besinnen. Derzeit ist das Gegenteil der Fall; starke zentrifugale Kräfte und divergierende politische Vorstellungen führen immer mehr zu Auseinandersetzungen, auch innerhalb der europäischen Staaten.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Verbot, Unterdrückung, Repression – Das letzte Stadium des Liberalismus

11. August 2023 BRICS-Staaten, China, Demokratie, EU, Freiheit, Gesellschaftsordnung, Liberalismus, Meinungsfreiheit, Neoliberalismus, Pressefreiheit, Russland, Sowjetunion, Ukraine, Zensur

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Gesellschaftssysteme werden autoritär und repressiv, bevor sie schließlich untergehen. Diese Theorie lässt sich gerade an der Wirklichkeit beobachten. Der Liberalismus westlicher Prägung steht massiv unter Druck. Die nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion entstandene Weltordnung mit einem einzigen Machtzentrum in den USA und dem „Washington Consensus“ als weltweit durchgesetztem neoliberalen Wirtschaftsmodell bekam mit dem wirtschaftlichen Aufstieg Chinas und der Rückkehr Russlands als geopolitische Gestaltungskraft auf der Weltbühne Konkurrenz. Der Liberalismus ist in der Krise, denn er ist eben nicht das Ende der Geschichte und das alternativlos freie Gesellschaftssystem.