Meinungsfreiheit

Demokratie – Medien – Aufklärung

Der Blasen-Kanzler

Kaum trifft Olaf Scholz auf echte Menschen, flippt er aus
Von Tom J. Wellbrock
Sawsan Chebli (SPD) ist bekannt für ihren unermüdlichen Kampf gegen Hass und Hetze. Kürzlich hat sie sogar ein Buch mit dem Titel „Laut“ herausgebracht, das seitdem viel diskutiert wird – vor allem von Chebli selbst. Sie wird nicht müde, die Wichtigkeit ihres Buches anzupreisen, das sich auf Amazon die stolze Bewertung mit einem Stern und Kommentare wie „Kann weg“ oder „Leider nur Hirn-Vakuum“ eingefangen hat.
Wie auch immer, mit Hass und Hetze kennt sich Chebli aus, und daher weiß sie auch, wann wir es ausdrücklich nicht mit Hetze zu tun haben. Etwa dann, wenn der Bundeskanzler Bürger beschimpft, die wollen, dass der Ukraine-Krieg endlich endet.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Prorussische Friedensaktivistin Elena Kolbasnikowa von Kölner Strafgericht verurteilt

Beitrag von Felicitas Rabe
Am Dienstag wurde die Friedensaktivistin Elena Kolbasnikowa von der Richterin Dr. Fuchs-Kaninski beim Kölner Amtsgericht zu einer Strafe von 30 Tagen Gefängnis oder 30 Tagessätzen zu jeweils 30 Euro verurteilt. Die aus der Ukraine stammende Aktivistin Kolbasnikowa hatte bei einer prorussischen Autokorso-Demonstration anlässlich des Tages des Sieges über den Faschismus am 8. Mai 2022 gegenüber der Bild-Zeitung in einem Interview geäußert: „Russland ist kein Aggressor. Russland hilft zurzeit, Krieg in der Ukraine zu beenden.“ Wegen angeblicher prorussischer Propaganda musste sie sich deshalb am 6. Juni vor dem Kölner Strafgericht verantworten.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Wer nicht passt, wird rausgedrängt

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Kann sich noch jemand an Rommy Arndt erinnern? Rommy Arndt hat im Januar für den öffentlich-rechtlichen Sender MDR einen Hörfunk-Kommentar zum Thema Panzerlieferungen an die Ukraine gesprochen. Sie war gegen Panzerlieferungen und es war ihr erster Kommentar für den MDR. Offenbar war es auch ihr Letzter. Sie erntete für ihre Meinung einen Shitstorm, der sich gewaschen hat. Die Forderungen reichten bis hin zu Berufsverbot, die bundesrepublikanische Waffenlobby drosch auf Arndt ein, was das Zeug hielt. Der MDR sah sich zu einer Klarstellung genötigt. Rommy Arndt bekam auch sehr viel Zuspruch, wurde für ihren Mut gelobt, eine Meinung öffentlich zu äußern, die konträr zur veröffentlichten Meinung steht.

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Veranstaltungen in den DFV-Landesverbänden

Kundgebung: Demokratiebewegung von 1848/49 – wieder modern oder schon überholt?

Die hessischen Freidenker unterstützten den Aufruf zur Kundgebung:
KUNDGEBUNG FRANKFURT/HÜHNERMARKT – 17.05.2023 – 15.00 – 19.00 UHR
Vom 17. bis 21.05.23 wird in #Frankfurt der Demokratiebewegung Mitte des 19. Jahrhunderts gedacht. 175 Jahre Nationalversammlung Paulskirche. Ein Anlass, den die Demokratie- und Friedensbewegung der 2020er Jahre nicht nur geladenen Gästen überlassen möchte!

Weg mit der Zensur! Meinungs-, Presse- und Versammlungsfreiheit! Verbriefte Grundrechte in einer vom Volk angenommenen Verfassung! Ein gleiches und allgemeines Wahlrecht!

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Annalena Baerbock: Nicht dumm, nur narzisstisch?

Beitrag von Tom J. Wellbrock
Eines vorweg: Tim Kellner gehört nicht zu der Kategorie Blogger, die ich verehren würde. Eher das Gegenteil ist der Fall. Seine politischen Überzeugungen sind mit meinen nur schwer zu vereinbaren, seine Witze finde ich eher flach, seine Art des Vortrages erzeugt in mir nur wenig positive Resonanz. Gleiches würde er aber womöglich auch über mich sagen. So gesehen alles im grünen (im grünen?) Bereich, da schreibt einer über einen anderen, mit dem er wenig anfangen kann. Der Strafbefehl gegen Kellner ist aber eine ganz andere Geschichte. In einem (inzwischen nicht mehr auffindbaren) Video soll der Blogger Annalena Baerbock als „dumm“ bezeichnet haben.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Westliche Werte

Zwei Beiträge von Anti-Spiegel (d.i. Thomas Röper) zur Meinungs- und Religionsfreiheit in der Ukraine.
Neues Mediengesetz verordnet Gleichschaltung der ukrainischen Medien: Laut westlichen Medien und Politikern ist die Ukraine eine Demokratie, die die volle Unterstützung des Westens im Kampf gegen das böse Russland verdient. Das neue Mediengesetz in der Ukraine ordnet die totale Gleichschaltung der Medien an, die nun direkte und bindende Anweisungen von der Regierung bekommen. Ist das die Art von Demokratie, die der Westen schützt?
In der Ukraine wird die Religionsfreiheit abgeschafft: Die im Westen anerkannten Menschenrechte sehen Religionsfreiheit als ein zentrales Menschenrecht an. Die heutige, von dem neonazistischen Regime in Kiew regierte Ukraine hingegen sieht das anders und wird dabei von westlichen Medien sogar unterstützt.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Mit propagandistischem Bombenhagel in Bombenstimmung?

Kommentar vom Evelyn Hecht-Galinski
Es ist unfassbar, wie sich der mediale Propagandakrieg parallel zum anhaltenden Krieg in der Ukraine entwickelt. Nicht nur, dass die deutsche Regierung Steuer-Milliarden und “Sondervermögen” in die korrupte Nazi-Ukraine geradezu hineinschmeißt, sondern auch die Selbstverständlichkeit, mit der das geschieht, macht so zornig. Nichts mehr ist geblieben von Nachdenken und politischem Verstand. Wo soll der auch herkommen, dank eines grün-roten Personals, das weder über Kompetenz noch über Verstand noch über Fachwissen verfügt. Unter der „Führung“ eines ständig grinsenden “Blackout”-Kanzlers, einem wie Hersh schreibt “Vertuschers”. Dabei hätte man wissen können, was einen erwartet, wenn dieser Mann zum Kanzler gewählt wird.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Überparteilich gegen den Krieg

Am 27. März 2023 fand in Berlin eine Konferenz des Ostdeutschen Kuratoriums von Verbänden statt, dem auch der Landesverband Berlin des Deutschen Freidenker-Verbandes angehört. Die Konferenz stand unter dem Motto „Dialog statt Waffen – überparteilich gegen den Krieg – Frieden mit Russland.“ Wir dokumentieren nachfolgend die Abschlusserklärung und die Redebeiträge von Freidenkern. Inhalt:
– „Dialog statt Waffen – Frieden mit Russland“ – Abschlusserklärung der Konferenz
– „Meinungsfreiheit vs. Meinungsdiktatur“ – Rede von Hans Bauer
– „Friedensfrage muss in den Mittelpunkt!“ – Rede von Prof. Dr. Anton Latzo
– Videos

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Zeit der Verleumder - Freidenker für Klartext

Solidarität mit Daniele Ganser

In einer Reihe von Städten, in denen Vortragsveranstaltungen des Schweizer Historikers und Friedensforschers Dr. Daniele Ganser angekündigt wurden, verlangten „Bündnisse“ von Pseudoantifaschisten von Stadtverwaltungen und Hallenbetreibern die Absage der Veranstaltungen. In „Offenen Briefen“ u. a. Texten wird Ganser mit den sattsam bekannten Diffamierungsvokabeln (Antiamerikaner, Verschwörungstheoretiker, Corona-Leugner, Antisemit etc.) überschüttet.
In Offenbach am Main nahm der Freidenkerverband die Anti-Ganser-Proteste zum Anlass, in einer grundsätzlichen Stellungnahme deren Vorwürfe zurückzuweisen. Daniele Ganser hat sich dafür inzwischen herzlich bei den Freidenkern bedankt.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Impfschäden und Freiheitsrechte: Medien bestätigen die Corona-Kritiker

Beitrag von Thomas Röper
Um zu verstehen, was die derzeitigen Medienberichte über Hunderttausende Impfschäden und über das Eingeständnis, dass die Corona-Maßnahmen „unsinnig, überzogen, rechtswidrig“ waren (Spiegel), bedeuten, müssen wir uns noch einmal an die leidige Corona-Zeit erinnern. … Die Thesen der Querdenker waren erstens, dass COVID-19 keine gefährliche Seuche, sondern bestenfalls etwas gefährlicher war als eine schwere Grippewelle. Zweitens waren sie daher gegen die Lockdown-Politik und die brutalen Einschränkungen der Freiheitsrechte. Und drittens waren sie wegen der befürchteten Nebenwirkungen gegen die Impfungen, die aufgrund der G-Regeln indirekt zu Zwangsimpfungen gemacht wurden.

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Demokratie – Medien – AufklärungGeschichte

Deutsche Zensur: Die Wiedergänger des Fürsten Metternich

Beitrag von Dagmar Henn
Wenn etwas symbolisch ist für die gegenwärtigen deutschen Zustände, dann der Umgang mit Heinrich Heine. Auf Facebook ist es möglich, für ein Zitat von Heine gesperrt zu werden (der Betroffene ist mir persönlich bekannt). Nun ist Heine dafür bekannt, Obrigkeiten gegenüber kein Blatt vor den Mund genommen zu haben. Aber gleichzeitig kann man getrost sagen: Wenn Heine verboten wird, dann herrschen in Deutschland wieder einmal seine finsteren Kräfte. Wollte man die Jahre zählen, in denen in Deutschland zensiert, und jene, in denen wenig oder nicht zensiert wurde, die Letzteren blieben bestimmt in der Unterzahl. Dabei ist da durchaus ein gewisser Widersinn, weil auch die Erfindungen, die Zensur mobilisierten, vielfach in Deutschland gemacht wurden …

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