Geheimdienste

Demokratie – Medien – Aufklärung

„Der Faschismus sollte Korporatismus heißen“

Beitrag von Rainer Rupp
Auch der Boss der mächtigsten, kriminellen Geheimorganisation der USA, der Direktor des FBI Christopher Wray, durfte beim Weltwirtschaftsforum der US-geführten „regelbasierten internationalen Ordnung“ im Schweizer Davos (WEF 23) nicht fehlen. Dort haben sich vor allem die westlichen Finanzeliten und ihre Propagandisten in Person der von ihnen gekauften und bezahlten Politiker, Wissenschaftler und Presstituierten ihr alljährliches Stelldichein zur geostrategischen Orientierung, zum Kennenlernen und allgemeinen Gedankenaustausch gegeben. Und selbstverständlich ist das WEF in Davos für die Hilfskräfte der Reichen und Mächtigen auch ein fruchtbarer Boden, um das eigene Können und die bisherigen Erfolge anzupreisen.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Proteste gegen die NATO? Spione, Spione, überall Spione!

Beitrag von Dagmar Henn
Eigentlich sind Nachrichten, wie das Wort selbst schon nahelegt, etwas, das nach einem Ereignis entsteht. Im Verlauf der letzten Jahre scheint sich die Abfolge zwischen Nachricht und Ereignis gelegentlich umzudrehen; gerade dann, wenn es um Kernanliegen regierungsfreundlicher Propaganda geht. Es wird erst die Erzählung konstruiert, und dann geschieht etwas, das die Erzählung zu bestätigen scheint. So war jedenfalls der Ablauf beispielsweise bei jener „Sturm auf den Reichstag“ genannten Demonstration, der eine lebhafte Berichterstattung vorausgegangen war, die Kritiker der Corona-Maßnahmen samt und sonders ins rechte Lager verwiesen hatte und die sich dann nach jenem reichlich künstlichen Ereignis bestätigt fühlen konnte.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Warum die Regierungen des Westens nicht wissen, was sie wissen könnten

Beitrag von Dagmar Henn
Wenn man hört, was deutsche und EU-Politiker in Bezug auf die Ukraine so von sich geben, fragt man sich oft, ob sie das denn selbst glauben. Und man fürchtet, es könnte so sein. Wie kann es geschehen, dass aus den ganzen gigantischen Nachrichtendiensten des Westens keine realistische Wahrnehmung dringt? Irgendwer muss dem politischen Personal doch mal erklären, dass die Eroberung eines nicht besetzten Gebiets kein Sieg ist und dass einfaches Abzählen der vorhandenen Munition eigentlich schon alles sagt über die wahrscheinliche weitere Entwicklung. Es geschieht nicht. Obwohl objektive Informationen vorliegen müssen, etwa aus Satellitenbildern und Funkkommunikation.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Nord Stream: Das verräterische Schweigen der Bundesregierung

Beitrag von Dagmar Henn
Man wird und wird nicht schlauer, was die Anschläge auf die Nord-Stream-Pipelines betrifft. Zumindest will die Bundesregierung keine Antwort geben, und diese Tatsache wurde auch aufgegriffen und gemeldet. Aber der Teufel steckt hier, wie so oft, im Detail. Es gibt nämlich in solchen Fällen keine Art und Weise, nichts zu sagen, ohne nicht doch etwas zu sagen. Dazu muss man einen Punkt herausstellen – Antworten auf parlamentarische Anfragen können verschleiernd formuliert sein, sie können Lücken haben, und sie können auf verschiedene Arten in einer Nichtantwort enden; aber im Regelfall wird in ihnen nicht gelogen. Das ist die Grundvoraussetzung, um zu entschlüsseln, was da passiert ist.

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Demokratie – Medien – AufklärungGeschichte

Medienfirlefanz, Chip-Krieg und BND

Beitrag von Arnold Schölzel
Der „Spiegel“ bemühte das Vaterunser und titelte am Samstag: „Sein Wille geschehe. Was Chinas Alleinherrscher Xi Jinping mit der Welt vorhat.“ Auf dem Heft war der KP-Vorsitzende abgebildet: Er hält auf einem Finger die Weltkugel wie einst Chaplins „Dictator“, also Hitler. Die sonstige „Berichterstattung“ zum 20. Parteitag der KP Chinas war gleichbleibend: „Allmachtsanspruch“ (FAZ), „Der Allmächtige“ (Spiegel), „Vergöttlichung“ (Süddeutsche Zeitung). Am Montag folgte noch das für Kommunisten reservierte verbale Erbrechen: „Bild“ ließ Franz Josef „Gossengoethe“ Wagner von „Dschingis Khan, Stalin, Hitler, Pol Pot“ und eben Xi Jinping plus Putin als „Schreckensgestalten“ halluzinieren.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Geopolitik: Der Elefant im Raum

Beitrag von Dagmar Henn
Zu Wladimir Putins 70. Geburtstag überschlug sich die deutsche Presselandschaft wieder mit Meldungen über den „Kremlchef“ (FAZ), der mit „Lügen, Täuschen und Drohungen“ (Focus) zu handeln gewohnt sei und jetzt vor einem „Kontrollverlust“ (Zeit) stehe. Das ist die Geschichte, die seit Jahren verkauft wird: ein Alleinherrscher, dessen geistige Gesundheit fraglich ist und dessen Handlungen Rätsel aufgeben. Besonders gerne wird dann noch finster „KGB“ geraunt. Sonderlich glaubwürdig schienen mir diese Geschichten nie. Das hat mehrere Gründe.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Die Geschichte eines ökonomischen Verrats

Beitrag von Dagmar Henn in zwei Teilen
Wann immer ein historisch bedeutender Verrat geschieht – und anders kann das Verhalten der deutschen wie der anderen EU-Regierungen nicht mehr bezeichnet werden – beginnt das Rätselraten, wie dieser Verrat vorbereitet und ausgelöst wurde. In den letzten Tagen ist ein Papier aufgetaucht, das angeblich von der RAND Corporation stammt. RAND ist ein US-Thinktank, der unter anderem dem Pentagon zuarbeitet und von dem ich das erste Mal hörte, als 2014 ein Dokument zirkulierte, in dem in englischer Sprache durchdacht wurde, wie die Ukrainer mit den Bewohnern der Gebiete im Donbass umgehen sollten, die sie einnähmen. Weiter bekannt ist ein RAND-Papier, das eine militärische Auseinandersetzung zwischen den USA und China und/oder Russland durchspielte und bei 14 verschiedenen Varianten jedes Mal eine Niederlage der USA eingestehen musste.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

US-Kriegspläne und -Terroranschläge gegen Venezuela enthüllt

Beitrag von Rainer Rupp
Die Vereinigten Staaten sehen sich gern als glänzendes Vorbild, als Leuchtturm der Freiheit und globaler Kämpfer für die Demokratie. Wie schmutzig und menschenverachtend es tatsächlich hinter den Kulissen der Macht in Washington zugeht, das hat jetzt ein Top-Insider enthüllt. Die Enthüllungen des Insiders schockieren mit Details über Kriegspläne und Terroranschläge des US-Oligarchen-Regimes gegen die Demokratie in Venezuela. Mit Blick auf die Ukraine führt das die ganze moralische Verkommenheit der sogenannten „westlichen Wertegemeinschaft“ vor Augen. „Ein heiliger Eid: Erinnerungen eines Verteidigungsministers während außerordentlichen Zeiten“

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Zeit der Verleumder - Freidenker für Klartext

„Nachdenkseiten“ im Fokus eines Diffamierungsportals im Auftrag der Bundesregierung

Beitrag der Redaktion der NachDenkSeiten
Der Vorgang ist ein medienpolitischer Skandal, der seinesgleichen sucht und an die Wurzel unseres bisherigen Verständnisses von Demokratie und Pressefreiheit geht. Das Bundesfamilienministerium (BMFSFJ) und die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) finanzieren mit sechsstelligen Beträgen ein Projekt der Grünen-nahen Stiftung „Zentrum liberale Moderne“ (LibMod) mit dem bezeichnenden Titel „Gegner-Analyse“. Ziel des Projektes ist es laut Darstellung der Stiftung, „systemoppositionelle“ Medien zu überwachen und zu analysieren. Einen Schwerpunkt ihrer Arbeit legen die Macher dabei auf die NachDenkSeiten.
(Mit einem Nachtrag zur Gegneranalyse: „Wes Geistes Kind Fücks und Beck sind“)

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Geschichte

Der antikommunistische Kreuzzug

Beitrag von Prof. Dr. Anton Latzo
Der „Kalte Krieg“, der vor 75 Jahren auf ganzer Front von den USA und den Kräften der internationalen Reaktion begonnen wurde, ist eine Folge ihrer aggressiven Haltung in der Systemkonfrontation zwischen Sozialismus und Kapitalismus beziehungsweise Imperialismus. Die Alternative dazu ist die friedliche Koexistenz zwischen Staaten mit unterschiedlicher Gesellschaftsordnung. Konzeption und Politik des Kalten Kriegs werden durch die Ideologie des Antikommunismus geprägt. Dieser ist so alt wie die organisierte Arbeiterbewegung. Heute wie einst zielt er darauf ab, den gesellschaftlichen Fortschritt zu verhindern oder zumindest zu hemmen, die progressiven Kräfte zu spalten, die Gefahren für das kapitalistische System zu minimieren, dieses System zu erhalten.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Das Ziel ist ein Regime Change in Moskau

Beitrag von Wolfgang Bittner
Im Oktober 2014 brüstete sich der damalige US-Vizepräsident Joseph Biden in einem Vortrag an der Harvard Kennedy School in Cambridge/Massachusetts mit den Worten: „Wir haben Putin vor die einfache Wahl gestellt: Respektieren Sie die Souveränität der Ukraine oder Sie werden sich zunehmenden Konsequenzen gegenübersehen.“ Zu dieser Zeit war der von den USA lange vorbereitete Staatsstreich in Kiew – unter Missachtung der Souveränität der Ukraine – bereits vollzogen, der Bürgerkrieg in der Ostukraine hatte begonnen und US-Präsident Barack Obama nötigte die führenden europäischen Politiker, Russland mit harten Sanktionen zu belegen. … Es ging darum, Russland zu ruinieren, wenn es sich nicht den westlichen Kapitalinteressen öffnete.

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