Donald Trump

Demokratie – Medien – Aufklärung

Eine Alternative zum westlichen Neoliberalismus

Ein Kommentar von Rainer Rupp.
Bis zum 14. Dezember 2020, der Tag, an dem die Wahlmänner der US-Bundesstaaten sich zum Electoral College versammeln und den US-Präsidenten für die nächsten 4 Jahre wählen, sind es noch über vier Wochen hin. Bis zu dem Zeitpunkt ist Joe Biden noch nicht Präsident, auch wenn deutsche Medien und Politiker bereits so tun, als ob das der Fall wäre. … Für den Fall dass Biden Präsident werden sollte, tut sich außenpolitisch bereits jetzt unter den Biden-Beratern eine Fraktion hervor, die gegen Russland eine härtere Gangart als bisher unter Trump verfolgt, kombiniert mit besseren Beziehungen zu NATO-Europa, um die Europäer in die verschärfte Konfrontationspolitik gegen Moskau einzuspannen.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Die Amis, die müssen verrückt sein

Kommentar von Rainer Rupp
Egal wohin man blickt, im einstigen „Land der unbegrenzten Möglichkeiten“ steht heute alles auf dem Kopf. Der amerikanische Traum von der Suche nach dem persönlichen Glück und die Tellerwäscher-zum-Millionär- Karrieren sind heute mehr denn je nur ein Traum. Zyniker würden allerdings behaupten, dass in den USA auch heute immer noch alles möglich ist, vor allem die Selbstzerstörung und der gesellschaftliche Zerfall. Vieles erinnert an Lenins Beschreibung einer vorrevolutionären Situation, die kurz zusammengefasst besagt: „Die da Unten wollen nicht mehr und die da Oben können nicht mehr.“

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Bei Black Lives Matter ist 2 + 2 nicht gleich 4

Ein Kommentar von Rainer Rupp.
Diese neue mathematische Erkenntnis teilte die afro-amerikanische Hilfslehrerin und BLM-Aktivistin Brittany Marshalls jüngst in einer Kurznachricht auf Twitter im Rahmen einer Diskussion über den Rassismus der Weißen. Denn nur wegen des westlichen Imperialismus sei 2+2 = 4. Verständlicherweise ging ihr Tweet im Internet viral und wurde schneller verbreitete als Corona. … Ihre bizarre Aussage ist ein weiteres Beispiel für die sogenannte Intersektionalität, ein pseudo-intellektueller Müll darüber, wie Sexismus und Rassismus in allen Bereichen der Gesellschaft vorherrschen und miteinander verflochten sind.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Eine Farbenrevolution in den USA?

Ein Kommentar von Rainer Rupp
Wird dem US-Oligarchenregime in Washington jetzt seine eigene Medizin serviert, mit der es in den letzten Jahrzehnten rund um den Globus Regierungen gestürzt hat, die sich seiner neoliberalen Weltordnung nicht unterordnen wollten? Auf den ersten Blick sieht es tatsächlich so aus, als ob sich in den Vereinigten Staaten eine Art Farben-Revolution anbahnt. Denn was derzeit in den USA passiert, gleicht auf verblüffende Weise den Methoden und Destabilisierungsprozessen, mit denen die US-finanzierten fake Demokratie-NGOs rund um die Welt mit Erfolg Regierungsumstürze durchgeführt haben.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Coming home: Weltweites Umsturzmodell OTPOR im Ursprungsland USA zurück

Beitrag von Willy Wimmer
Es war eine machtvolle Demonstration des Whasp-Amerika am 3. Juli 2020 am Mount Rushmore, der Pilgerstätte, die amerikanischen „Gründervätern“, in riesigem Stein gemeißelt, gewidmet ist. Dort blickte George Washington auf den pompösen Auftritt des noch im Amt befindlichen Präsidenten Trump herab. Wohlgefällig? Man weiß es nicht so genau. Auch deshalb nicht, weil zu dem Zeitpunkt der Großkundgebung zum Unabhängigkeitstag vor dem Denkmal an anderen Plätzen der USA die Statuen des bis jüngst allgemein verehrten George Washington drohten, von organisierten Kräften von den Sockeln heruntergeholt zu werden.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Die „Drohung“ mit dem US-Truppenabzug

Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
„Demokratie, Freiheit, Respekt vor dem Recht und der Würde des Menschen … Auf der Basis dieser Werte biete ich dem künftigen Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika, Donald Trump, eine enge Zusammenarbeit an.“ So belehrend und herablassend gratulierte Bundeskanzlerin Merkel dem US-Präsidenten vor vier Jahren zu seiner Wahl. Seither zeigt der, worauf er selbst Wert legt: Dass die Kanzlerin und ihre Bundesregierung kuschen – und zahlen.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

US-Truppenabzug „eine Wohltat für die Bevölkerung“

Interview von Sputnik mit Klaus Hartmann
Laut Medienberichten sollen 9500 der rund 34.500 US-Soldaten aus Deutschland abgezogen werden. Wie beurteilen Sie diese Pläne?
Wie wohl auch jeder andere aus der Friedensbewegung, sehe ich diese Pläne äußerst positiv. Wobei wir uns nicht wundern, dass unser Außenminister Maas jetzt ein kompliziertes Verhältnis erblickt, der CDU-Außenpolitiker Röttgen von einer bedauerlichen Entscheidung spricht. Bemerkenswert finde ich auch die Stimmen von den Grünen, von Jürgen Trittin, der davor warnt, ohne Ramstein, Stuttgart und Landstuhl würden die USA ihre Fähigkeit schwächen, global Krieg zu führen. Ist das jetzt ein grünes Anliegen?

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Nichts ist gut mit den Taliban

Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
Welch ein Brimborium: Nach 18 Jahren Krieg in Afghanistan haben die USA mit den Taliban am 29. Februar ein „Friedensabkommen“ geschlossen. Eine Regierungserklärung der Bundeskanzlerin gab es trotzdem nicht, Merkel war mal wieder abgetaucht. Statt ihrer durfte Außenminister Heiko Maas seine Veranlagung zu voreiliger Großsprecherei beweisen: Das Abkommen eröffne „…eine lang ersehnte Chance auf einen Friedensprozess in Afghanistan.“ Die Tagesschau zitierte das natürlich in ihrer Hauptausgabe.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Barbarisch manipuliert, barbarisch umgebracht

Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
Bundeskanzlerin Merkel forderte während ihres Besuches in Moskau von der iranischen Führung „schonungslose Aufklärung“ des Passagierflugzeug-Abschusses bei Teheran mit 176 Toten, obwohl Irans Ministerpräsident Rohani die Verantwortlichkeit seines Militärs bereits bekundet hatte. … Dass unsere regierende Angela gleichermaßen schonungslos von Washington eine Stellungnahme zum US-amerikanischen Massenmord per Drohne verlangt hätte, davon konnte natürlich nie und nimmer die Rede sein. Auch diesmal nicht. Es gilt zweierlei Maß in Politik und Tagesschau, unseren Spitzenjournalisten in der Hauptabteilung ARD-aktuell fällt das aber eh nicht mehr auf.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Trump allein zu Haus, belauert vom Tiefen Staat

Beitrag von Rainer Rupp
Seit fast 3 Jahren wird US-Präsident Trump bei seinen friedenspolitischen Initiativen ausgebremst, nicht selten von Gegnern in den eigenen Reihen im Weißen Haus. Zugleich werden mit unvorstellbaren Schmutzkampagnen sowohl sein Ansehen als Person als auch seine politische Autorität als US-Präsident systematisch untergraben. …
Bereits als es Trump – entgegen allen Erwartungen – geschafft hatte, aus den Vorwahlen zum Präsidentschaftskandidaten als Topkandidat der Republikanischen Partei hervorzugehen, hatte das sicherheitspolitische Establishment in den USA parteiübergreifend versucht, den republikanischen und damit Trumps Wahlsieg zu verhindern.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Die endlosen Kriege beenden

Aussagen des US-Präsidenten, über die fast nicht berichtet wird – Beitrag von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
Es ist Mittwoch, der 9. Oktober 2019. An diesem Tag sind bei einer Pressekonferenz die folgenden Sätze zu hören: „Wir kommen aus den endlosen Kriegen heraus. Wir müssen es tun. Und schließlich musste jemand die Entscheidung treffen… Ich kämpfte dafür, die endlosen Kriege zu beenden. Wir sind auf der ganzen Welt und führen Kriege… Und ich glaube, dass wir das Richtige tun, und ich denke, das Land fühlt das auch… Es ist Zeit, [mit diesen endlosen Kriegen] aufzuhören.“ Das sind Worte aus dem Munde eines US-Präsidenten. Er heißt Donald Trump. Meint er diese Worte ernst?

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