Russland

Demokratie – Medien – Aufklärung

Tagesschau-Halali zum Abschuss Lukaschenkos

Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
Der USA-EU-Westen, die Bundesregierung und der ihr angeschlossene öffentlich-rechtliche Rundfunk sind unbestritten Sieger im Propagandakrieg gegen Weißrusslands Präsidenten Lukaschenko. EU-Ratspräsident Charles Michel blies die Fanfare: „Die Wahlen in Belarus … entsprachen nicht internationalen Standards. Daher erkennen wir die Ergebnisse nicht an.“ (1) Und schon war der berühmte Sack Reis wieder mal umgefallen. Noch hat der Propagandasieg aber keine schlimmeren Folgen.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Weißrussland – eine Einschätzung des Umgangs mit diesem Land

Beitrag von Willy Wimmer
Der frühere CDU-Politiker hatte am 2. Mai 2000 einen Brief an den damaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) geschrieben und darin von einer Konferenz berichtet, die von zwei US-amerikanischen Organisationen in der slowakischen Hauptstadt Bratislava ausgerichtet worden war. Was dort beraten und von US-amerikanischer Seite als Planung vorgestellt wurde, erklärt im Wesentlichen das jetzt aufgetretene Problem: der weitere Versuch, den Einflussbereich von NATO und EU auszuweiten. Willy Wimmer kommt im folgenden, neuen Text auf den früheren Brief zurück. Da dieser Brief immer noch aktuell ist und vieles Aktuelles erklärt, ist er als Anlage angehängt.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Weißrussland im Griff einer Farbenrevolution?

Ein Kommentar von Rainer Rupp.
In den letzten Tagen ist Belarus zum Schauplatz eines neuen Regimewechsels auf dem Territorium der ehemaligen UdSSR geworden. Versucht hier ein Volk, sich eines Tyrannen zu entledigen? Oder wird hier von mächtigen Kräften im Westen ein weiterer „Maidan“ angerührt, bei dem, wie 2014 in der Ukraine, nationalistische Extremisten und Faschisten mit aktiver Unterstützung westlicher Regierungen, vor allem in Washington und Berlin, in einem blutigen Putsch den rechtmäßig gewählten Präsidenten verjagt und bis heute de facto die Macht im Land halten.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Die Amis, die müssen verrückt sein

Kommentar von Rainer Rupp
Egal wohin man blickt, im einstigen „Land der unbegrenzten Möglichkeiten“ steht heute alles auf dem Kopf. Der amerikanische Traum von der Suche nach dem persönlichen Glück und die Tellerwäscher-zum-Millionär- Karrieren sind heute mehr denn je nur ein Traum. Zyniker würden allerdings behaupten, dass in den USA auch heute immer noch alles möglich ist, vor allem die Selbstzerstörung und der gesellschaftliche Zerfall. Vieles erinnert an Lenins Beschreibung einer vorrevolutionären Situation, die kurz zusammengefasst besagt: „Die da Unten wollen nicht mehr und die da Oben können nicht mehr.“

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Nord Stream 2 und die US-Sanktionen

Beitrag von Jochen Scholz, Oberstleutnant a. D.
Von Beginn der Bauarbeiten an machten die USA deutlich, dass sie nichts unversucht lassen würden, um die zweite Pipeline von Russland durch die Ostsee nach Deutschland zu verhindern. Waren es anfangs Einflussversuche auf diplomatischen Kanälen oder über die Medien, die auf  US-hörige Mitglieder der EU-Kommission, des Europaparlaments und diejenigen Mitgliedsstaaten der EU zielten, deren Regierungen seit Jahren die Schimäre einer Bedrohung durch Russland verbreiten, haben US-Kongress und Regierung inzwischen die Daumenschrauben deutlich angezogen.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Unerklärliche Katastrophe? Keineswegs!

Kritische Anmerkungen zu Michail Gorbatschows neuem Buch „Was jetzt auf dem Spiel steht“ von Prof. Dr. Anton Latzo
… Gorbatschow geht es nicht darum, zu beweisen, dass die soziale, ökonomische, politische und geistig-kulturelle Krise des zeitweilig siegenden Kapitalismus die Gefahren und die Kriege reproduziert. Seine Sorge reduziert sich vor allem darauf, dass die Verträge nicht eingehalten werden, die durch sein aktives Wirken abgeschlossen wurden. Kriegsgefahren und Kriege entstehen also entsprechend solcher Sicht nicht aus gesellschaftlichen, ökonomischen, politischen und ideologischen Ursachen, sondern aus nicht eingehaltenen Verträgen – so Gorbatschow!

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Im falschen Film: „NATO 2030“

Ein Kommentar von Rainer Rupp.
Nachdem die europäischen Staaten im organisatorischen Rahmen der Nordatlantischen Vertragsorganisation NATO in den letzten 30 Jahren den USA dabei geholfen haben, mit völkerrechtswidrigen Angriffskriegen den Balkan, Afghanistan, den Nahen Osten und Nordafrika in die Luft zu sprengen und in Kriegs- und Spannungszonen aufzuteilen, … haben die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsländer der NATO, – dieses monströsen Relikts aus dem Kalten Krieg – entschieden, dass angesichts der überall rapide wachsenden politischen Instabilität es am besten für die Völker der Erde ist, die Welt mit noch mehr NATO zu beglücken, und zwar mit dem Projekt „NATO 2030“. Man kommt sich vor wie in einem falschen Film.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Gemeinsame Verantwortung vor Geschichte und Zukunft

Als „Versuch, die Geschichte umzuschreiben“ und „Putins Geschichtsklitterung“ kommentieren die Medien des „Wertewestens“ einen Aufsatz des Präsidenten der Russländischen Föderation, Wladimir W. Putin, zur Vorgeschichte des Zweiten Weltkrieges.
Es sind genau jene Kommentatoren, „Historiker“ und Medien, die den Beschluss des EU-Scheinparlaments vom September 2019 über „die Bedeutung der Erinnerung an die europäische Vergangenheit für die Zukunft Europas“ bejubeln. ….
Da man hierzulande (außer bei RT deutsch und Sputnik sowie der Website der Russischen Botschaft) wenig Chancen hat, den „O-Ton Putin“ zur Kenntnis zu nehmen, dokumentieren wir den vollständigen Text.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Bei Anti-China-Kampagnen gilt keine Meinungsfreiheit

Beitrag von Rüdiger Rauls
Am 15.6.2020 sollte im Fernsehen des SüdWestRundfunk eine Dokumentation über die Bewältigung der Corona-Epidemie in China gesendet werden unter dem Titel „Wuhan-Chronik eines Ausbruchs“. Dieser Beitrag wurde auf massiven Druck der FAZ und vermutlich anderer westlicher Medien nicht gesendet. Tenor der Kritik: Der Beitrag zeichnet ein zu positives Bild von China. …
Nach der Darstellung westlicher Medien ist es mit der Meinungsfreiheit in China nicht weit her. Nach ihrer Sichtweise bestimmt die Partei, was gedacht werden darf. Nun scheinen sich auch die westlichen Medien derselben Methoden zu bedienen, die sie in China und Russland verurteilen.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Corona-Krise – Das Aus für die US-Fracking-Industrie

Beitrag von Rainer Rupp
Obwohl dank der Fracking-Methode die USA letztes Jahr vor Russland und Saudi-Arabien auf Platz eins der Erdölproduzenten aufgestiegen waren, können die Produzenten vom Fracking-Öl nur etwa 60 Prozent ihrer Förderung in den USA verkaufen. Deshalb sind sie darauf angewiesen, mit traditionellen Export-Staaten wie Saudi-Arabien und Russland auf dem internationalen Ölmarkt zu konkurrieren. Zugleich importieren US-Raffinerien auch weiterhin massenhaft Rohöl aus anderen Ländern. Der Grund: Das US-Fracking-Öl kann von einem Großteil der US-Raffinerien gar nicht verarbeitet werden.

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Frieden - Antifaschismus - SolidaritätGeschichte

Die BRD – ihre Stellung in Europa und ihr Verhältnis zu Russland

Beitrag von Prof. Dr. Anton Latzo
Der ehemalige deutsche Reichskanzler Prinz Max von Baden schrieb in seinen Erinnerungen über die Wirkung der Oktoberrevolution auf Deutschland, man habe das „unheimliche Gefühl“ gehabt, dass der Sieg der Bolschewiki in Russland all denen in Deutschland den Rücken stärke, die den Krieg „stören“ wollen. Mit seltener Offenheit wird damit von deutscher Seite repräsentativ gesagt, dass die Grundhaltung Deutschlands schon damals von einer negativen Haltung zur Sowjetunion bestimmt war, weil sie, die Sowjetunion, den Krieg gestört hat. Auch für die Gegenwart ist es wichtig daran zu denken, denn es sagt sehr viel aus – über beide Seiten!

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