Frieden, Antifaschismus, Solidarität
Einladung zur Würdigung des Ärzte-Ehepaars Inge und Mitja Rapoport
Vorbilder für Humanismus und Antifaschismus – Medizin heute
Ort: Medizinhistorisches Museum (N30B), Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf
Mit einer Führung durch das Medizinhistorische Museum und Filmvorführung zum Leben von Inge und Mitja Rapoport in verschiedenen Kontinenten: Exil, Flucht, Heimat
Protestschreiben an das Bundesministerium für Finanzen und die Berliner Senatsverwaltung für Finanzen.
Die Aberkennung der Gemeinnützigkeit durch die Berliner Finanzverwaltung kann nur als Signal zur Ermutigung einer weiteren Rechtsentwicklung gewertet werden und wird von interessierter Seite auch zweifellos genauso verstanden. Der proklamierte vermeintliche „Kampf gegen rechts“ scheint offenbar lediglich für Sonntagsreden oder als Schaufensterdekoration zu taugen, während in der Realität des Alltags den Überlebenden des faschistischen Verbrecherregimes die Aufklärungsarbeit erschwert wird.
Beitrag von Liudmila Kotlyarova
In der litauischen Stadt Pabrade läuft seit Montag die aktive Phase der Militärübungen „Eiserner Wolf 2019 – II“. Neben zehn Nato-Partnern Litauens ist auch Deutschland dabei. Nichts Besonderes, wenn man nicht mitbekommt, dass eine litauische faschistische bewaffnete Gruppe in den 30er Jahren genauso hieß. Ein Zufall?
„Ich vermute einfach, dass man seitens dieser hervorragenden Verbündeten der so gemeinten Wertegemeinschaft Nato doch so hemmungslos ist, dass man diese historisch skandalöse Anzüglichkeit bewusst gewählt hat“, kommentiert der Vorsitzende des Deutschen Freidenker-Verbandes, Klaus Hartmann, gegenüber Sputnik, …
Eine Analyse von Anton Latzo
Ein legendärer und biblischer Raum, die Region des Schwarzen Meeres, wurde durch das Eindringen der USA und der NATO, durch die Erweiterung der EU und durch die so verursachte politische und gesellschaftliche Instabilität in Rumänien und Bulgarien, in der Ukraine und in Georgien, durch die Entwicklung in der Türkei und in ihrer Außenpolitik sowie durch die internationale Prinzipien verletzende Nutzung der Gewässer des Schwarzen Meeres zu einer Zone der politischen und militärisch-strategischen Instabilität, in der die politischen Spannungen und die Militarisierung besorgniserregende Ausmaße erreichen.
Beitrag von Rainer Rupp
Seit fast 3 Jahren wird US-Präsident Trump bei seinen friedenspolitischen Initiativen ausgebremst, nicht selten von Gegnern in den eigenen Reihen im Weißen Haus. Zugleich werden mit unvorstellbaren Schmutzkampagnen sowohl sein Ansehen als Person als auch seine politische Autorität als US-Präsident systematisch untergraben. …
Bereits als es Trump – entgegen allen Erwartungen – geschafft hatte, aus den Vorwahlen zum Präsidentschaftskandidaten als Topkandidat der Republikanischen Partei hervorzugehen, hatte das sicherheitspolitische Establishment in den USA parteiübergreifend versucht, den republikanischen und damit Trumps Wahlsieg zu verhindern.
Eine internationale Kampagne zur Wahrung des Völkerrechts, der nationalen Souveränität und territorialen Unversehrtheit der Länder sowie des Selbstbestimmungsrechts der Völker.
Die Strategie der totalen weltweiten Vormachtstellung der Vereinigten Staaten, der erfolgte Umbau der NATO und der militärischen EU-Einheiten mit dem Ziel der globalen Kriegsführung sowie die Ausübung der neoliberalen Wirtschaftspolitik haben zur folgenschweren Missachtung des Völkerrechts und Verwüstung zahlreicher Länder geführt. Die zunehmenden Spannungen im Nahen und Mittleren Osten haben Friedensfreunde veranlasst, die internationale Kampagne „Hands Off Iran“ zu initiieren.
Grußschreiben des Vorsitzenden des Deutschen Freidenker-Verbandes, Klaus Hartmann an die Partido Comunista Chileno (Acción Proletaria)
Der Deutsche Freidenker-Verband gratuliert Euch herzlich zum 40. Jahrestag der Gründung des Partido Comunista Chileno (Acción Proletaria). … Die Parteigründung am 08. November 1979 fand in der Nacht des Faschismus statt, die durch den CIA-gestützten Putsch am 11. September 1973 über Euer Land hereingebrochen ist. Im Auftrag des US-Imperialismus wurde aus Chile ein Labor und Modell für den Ultra-Neoliberalismus. Die grenzenlose Bereicherung der Reichen und die hemmungslose Ausplünderung der Bevölkerungsmehrheit war das asoziale politische Programm.
Beitrag von Bernd Duschner
Auf einer Pressekonferenz der Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW) am 29. Mai 2019 in Berlin hat der Sonderberichterstatter des UN-Menschenrechtsrates in Genf, Idriss Jazairy, über die Auswirkungen der Sanktionen auf das Leben der syrischen Bevölkerung informiert. Seit 2011 gegen Syrien in Kraft, haben diese, wie von Bundesregierung und EU beabsichtigt, zu einer weitgehenden Lahmlegung der Wirtschaft dieses Landes geführt. … Seit einigen Jahren unterstützen wir als lokale Friedensgruppe das Italienische Krankenhaus in Damaskus. Aus dieser Zusammenarbeit kennen wir die Schwierigkeiten, vor denen syrische Krankenhäuser infolge der Sanktionen stehen. …
Beitrag von Rainer Rupp
Das Thema der ARD-Sendung „Anne Will“ am 20. Oktober lautete „Erdoğans Siegeszug – schaut Europa weiter hilflos zu?“. Dabei ließ die geladene Politprominenz in so manchen emotional geladenen Momenten tief blicken: Das Eingeständnis des Endes der westlichen Vorherrschaft. …
Im Folgenden werden die wichtigsten Punkte der Debatte – nicht unbedingt in chronologischer Reihenfolge – wiedergegeben, wobei der Autor sich so manchen Kommentar nicht verkneifen konnte.
Beitrag von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
Das ist als beachtlicher Erfolg zu werten: zum ersten Mal wird im Deutschen Bundestag der „Vertrag über den Aufenthalt ausländischer Streitkräfte in der Bundesrepublik“ (Truppenstationierungsvertrag) und dessen Kündigungsmöglichkeit in die Debatte eingebracht. Dies geschieht durch den Antrag „Abzug der US-Soldaten aus Deutschland “ der Bundestagsfraktion DIE LINKE vom 17. Oktober 2019. Darin heißt es: „Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung auf, den Vertrag über den Aufenthalt ausländischer Streitkräfte in der Bundesrepublik … sowie das NATO-Truppenstatut … zu kündigen und zu erwirken, dass alle ausländischen Truppen innerhalb der Kündigungsfrist die Bundesrepublik verlassen.“
Aussagen des US-Präsidenten, über die fast nicht berichtet wird – Beitrag von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
Es ist Mittwoch, der 9. Oktober 2019. An diesem Tag sind bei einer Pressekonferenz die folgenden Sätze zu hören: „Wir kommen aus den endlosen Kriegen heraus. Wir müssen es tun. Und schließlich musste jemand die Entscheidung treffen… Ich kämpfte dafür, die endlosen Kriege zu beenden. Wir sind auf der ganzen Welt und führen Kriege… Und ich glaube, dass wir das Richtige tun, und ich denke, das Land fühlt das auch… Es ist Zeit, [mit diesen endlosen Kriegen] aufzuhören.“ Das sind Worte aus dem Munde eines US-Präsidenten. Er heißt Donald Trump. Meint er diese Worte ernst?