NATO

Demokratie – Medien – Aufklärung

Nachdenken über den Ukraine-Krieg unerwünscht?

Interview von Tilo Gräser mit Jürgen Rose
HINTERGRUND: Sie haben im Herbst 2023 vor dem »Arbeitskreis für Militär und Sozialwissenschaften e.V.« (AMS) einen Vortrag über den Krieg in der Ukraine gehalten. Der stieß dort auf Ablehnung und wurde nicht in den Tagungsband aufgenommen. Warum?
JÜRGEN ROSE: Am 2. Juni letzten Jahres hatte ich eine Vortragsanfrage seitens der stellvertretenden Vorsitzenden des AMS, Angelika Dörfler, erhalten, die dessen Jahrestagung an der Universität der Bundeswehr München vorbereitete, die dort im November stattfinden sollte. […] In Anbetracht des eher bundeswehraffinen Charakters des AMS war ich durchaus ein wenig erstaunt über dieses Ansinnen, interpretierte es jedoch im positiven Sinne als ein Angebot für einen offenen demokratischen Diskurs auf akademischem Niveau. Mit dieser Einschätzung hatte ich mich indes grundlegend getäuscht, wie sich später herausstellte.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Die Botschaft der „Haselnuss“ an die Ukraine und NATO

Beitrag von Rainer Rupp
Am 21. November 2024 wurde ein neues Kapitel in der Geschichte der russischen Militärstrategie aufgeschlagen. An diesem Tag setzte die Russische Föderation ihre Strategischen Raketentruppen (RVSN) erstmals in einem realen Kampfeinsatz ein. Dieser Schritt markiert eine historische Eskalation und rückt die strategische Bedeutung dieser Spezialeinheit ins Rampenlicht, die seit ihrer Gründung in der Sowjetunion als die „Truppen der Apokalypse“ bekannt sind. Die RVSN sind ein eigenständiger Zweig der russischen Streitkräfte, der die Verantwortung für das interkontinentale Raketenarsenal trägt. Diese „Soldaten der Apokalypse“ sind mit einer Feuerkraft ausgestattet, die theoretisch in der Lage ist, eine globale Katastrophe auszulösen.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Jubel über Eskalation durch Freigabe weitreichender Waffen

Standpunkt von Wolfgang Effenberger
Mit den vier Worten „This is great news“ begann Alexander Soros, Sohn des Finanzspekulanten George Soros, am 17. November 2024, seinen Beitrag auf X (vormals Twitter). Dazu hatte sich der Soros-Sprössling auf die Eil-Meldung des Wall Street Journals (WSJ) bezogen: „Präsident Biden hat zum ersten Mal ukrainische Streitkräfte autorisiert, im Westen hergestellte Langstreckenwaffen für Angriffe innerhalb Russlands einzusetzen.“ Gleichlautende Eil-Meldungen erschienen in der Online-Ausgabe der New York Times sowie in den „Nachrichten der Woche“ im russischen Staatsfernsehen, dass sich eines Kommentars enthielt. Das machte dann Gilbert Doctorow, ein unabhängiger politischer Analyst, Europäischer Koordinator des „American Committee for East West Accord Ltd.“ in Brüssel. Für Doctorow wiederholt sich ein Vorgang, der schon bei der ersten Wahl von Donald Trump im November 2016 zu beobachten war.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Bericht: II. Nationales Denkfest der Aktiven – FRIEDENSTAUB(E)?

Bericht von Tino Eisbrenner und Henry & Andrea Marek
Vom 15. bis 17. November 2024 veranstalteten Tino Eisbrenner und das Schweriner Friedensbündnis mit Henry & Andrea Marek das 2. Internationale Denkfest der Aktiven. Über 230 Friedensfreunde aus dem gesamten Bundesgebiet und Österreich fanden sich ein, um sich über die ständig steigende Kriegsgefahr und deren Ursachen, das unheilvolle Wirken der Nato, des Wertewestens“ und der Mainstreammedien sowie Möglichkeiten des Gegensteuerns der Zivilgesellschaft zu verständigen. … Inhaltlicher Hauptschwerpunkt am Samstag war ‚China, eine Friedensmacht‘. Mit Egon Krenz, Dr. Wolfram Adolphi und Dr. Uwe Behrens entzauberten hochkarätige Experten, die aus eigener Anschauung, wissenschaftlicher und praktischer Arbeit sowie dem teilweise jahrzehntelangen Leben im Reich der Mitte wissen, wovon sie sprechen, das Märchen von der ‚Gelben Gefahr‘.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Medien bereiten den Weg zum Krieg

Beitrag von Thomas Röper
Präsident Putin hat am Donnerstag in einer Rede angekündigt, Russland sehe sich nach den Angriffen mit westlichen Waffen auf sein Gebiet berechtigt, Ziele in den Ländern anzugreifen, die zu diesen Angriffen die Erlaubnis gegeben haben. Die deutschen Medien verschweigen das komplett.
Ich bin von den deutschen Medien ja einiges gewöhnt, aber was wir nach Putins Ansprache erleben, ist mehr als erschreckend. … Putins Aussage kam nicht überraschend, er hatte schon am 12. September angekündigt, dass Länder, die es der Ukraine erlauben, mit von ihnen gelieferten Waffen Ziele in Russland anzugreifen, dadurch mit Russland im Krieg sein werden. Aber auch diese Aussage von Putin haben die deutschen Medien damals weitgehend verschwiegen oder verharmlost.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Rede im O-Ton: Putin kündigt Angriffe an

Beitrag von Thomas Röper
Am Donnerstag wurde gemeldet, dass Russland angeblich mit einer ballistischen Rakete ein Ziel in der Ukraine angegriffen hat. Wie sich nun herausstellt, war das eine neue, bisher geheime Hyperschallwaffe, die Russland als Warnung an den Westen eingesetzt hat. Das hat der russische Präsident Putin in seiner Ansprache mitgeteilt. In der Ansprache hat er auf die Angriffe mit aus dem Westen gelieferten Waffen auf Ziele in Russland reagiert, die es in den letzten Tagen gegeben hat. Er sagte, Russland sehe sich nun im Recht, Ziele in all den Ländern anzugreifen, die es Kiew erlaubt haben, die von ihnen gelieferten Waffen gegen Ziele gegen Russland einzusetzen. Hier ist die vollständige Übersetzung von Putins Ansprache.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

1000 Tage falsche Solidarität – die Ukraine geht zugrunde, die EU feiert sich selbst

Beitrag von Gert Ewen Ungar
In einer Sondersitzung mit einem zugeschalteten ukrainischen Präsidenten mit abgelaufenem Haltbarkeitsdatum, Wladimir Selenskij, erinnerte das EU-Parlament an „1000 days of Russia’s full-scale invasion of Ukraine“. 1000 Tage sind seit dem 24. Februar 2022 vergangen, als Russland der Bitte der Volksrepubliken Donezk und Lugansk folgte, und sie seitdem in ihrem Kampf gegen das Putsch-Regime in Kiew unterstützt. Ein Hashtag macht die Runde. Unter #1000days verbreiten die EU, die NATO und Politiker wie die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen) die üblichen Desinformationen, erzählen die Geschichte des Konflikts verkürzt und unterschlagen Fakten.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

US-Raketen auf Ziele in Russland – Nach uns die Sintflut

Beitrag von Rainer Rupp
Die unfassbare Nachricht aus Washington erinnert an die „Nach mir die Sintflut“-Bunkermentalität fanatischer Nazis in den letzten Tagen des Dritten Reiches. Noch vor knapp zwei Jahren, als Biden offensichtlich noch selbst denken konnte, hatte er in einer öffentlichen Ansprache entschieden vor einem solchen Schritt gewarnt, weil dieser den Dritten Weltkrieg auslösen würde. Inzwischen scheinen die den Tiefen Staat vertretenden Puppenspieler im Weißen Haus jedoch freie Hand zu haben. Kiew darf nun laut nicht dementierten US-Medienmeldungen vom Sonntag militärische Ziele tief auf russischem Territorium angreifen, genau wie das der Kiewer Giftzwerg Selenskij in seinem „Siegesplan“ gefordert hatte.

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Frieden - Antifaschismus - SolidaritätWeltliche Trauerkultur

General und Friedensaktivist Sebald Daum gestorben

Nachruf von Rainer Rupp
„Das Leben eines aufrechten Soldaten der Nationalen Volksarmee der Deutschen Demokratischen Republik hat sich vollendet.“ So beginnt der Nachruf auf einen herausragenden Soldaten, Generalmajor a.D. Sebald Daum (geboren 22.01.1934 – gestorben 12.11.2024). Sebald Daum hat sich nicht nur während des Kalten Krieges leidenschaftlich für den Erhalt des prekären Friedens in Deutschland und Europa eingesetzt, sondern er hat auch als Zivilist bis ins hohe Alter nie aufgegeben, sich der wachsenden Zahl der Kriegstreiber und ihrer Meinungsmacher im wiedervereinten Großdeutschland in Wort und Schrift zu widersetzen. Seine besondere Aufmerksamkeit galt in den letzten Jahren der Ampel-Regierung in Berlin, die sich nach den USA mit Waffen und Geld als größter Unterstützer des Stellvertreterkriegs gegen Russland in der Ukraine hervorgetan hat.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

China dreht Spieß um: Schmerzhafte Sanktionen gegen USA

Beitrag von Rainer Rupp
Im Laufe dieses Jahres hat China die Sanktionsschraube gegen US-amerikanische Drohnenhersteller langsam und gezielt angezogen, ohne jedoch so weit zu gehen, um in Konflikt mit den Vorschriften der Welthandelsorganisation (WTO) zu kommen. Jetzt jedoch hat Peking unter einem plausiblen Vorwand den größten amerikanischen Drohnenproduzenten Skydio durch einen Totalboykott von wichtigen Bauteilen, wie zum Beispiel kleine, leichte, aber extrem leistungsstarke Batterien, in existenzielle Bedrängnis gebracht. Zugleich wird mit dieser Aktion die geopolitische Bedeutung von Lieferketten erneut in den Fokus gerückt. Die Maßnahmen, die als Vergeltung für die Skydio-Lieferung von Drohnen an Taiwan eingeführt wurden, haben für das US-Unternehmen und dessen Kunden weltweit erhebliche Konsequenzen.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Die Chancen einer Regierung Trump – und warum Deutschland sie nicht nutzen wird

Beitrag von Dagmar Henn
Beim Wetter nennt man so etwas ein Wetterleuchten: ein wenig wie ein Gewitter, aber es ist noch nicht klar, ob es wirklich gewittern wird oder sich die Spannung noch länger weiter aufbaut. Der dramatische Wert der deutschen Politik ist derzeit jedenfalls hoch; gleichzeitig mit dem Wahlergebnis aus den USA scheint sich die Auseinandersetzung in der Ampel weiter zuzuspitzen, vorangetrieben von den beiden kleinen Parteien FDP und Grüne, die darum kämpfen, den Kopf über Wasser zu halten. Aber es ist ein Spektakel, das günstigenfalls die nächste Phase politischer Stagnation, auch als Große Koalition bekannt, ankündigt, und im schlimmsten Fall eine Phase des Komas einer Ampel, die zu große Angst vor dem Untergang hat.

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