Gesundheitspolitik

Arbeit & SozialesReligions- & Kirchenkritik, Säkulare Szene

Corona und der neue wahre Glauben

Beitrag von Joachim Guilliard
In Krisen und Katastrophenzeiten wandten sich Menschen seit jeher verstärkt Religionen zu, suchten im Glauben Trost, Sinn und Hoffnung. Im Zuge der Corona-Krise entstand eine neue große Glaubensgemeinschaft, die sich breit über nahezu alle politische Lager erstreckt. Sie gründet auf der großen Zahl derer, die mit Beginn der Pandemie zu glauben begannen, die bürgerlich-kapitalistische Regierung hätte sich vom Saulus zum Paulus gewandelt: obwohl sie bis dato eine Politik betrieb, die die Armen ärmer und die Reichen reicher machte, orientiere sich ihr ganzes Streben nun nur noch am Schutz der Gesundheit ihres Volkes.

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Demokratie – Medien – AufklärungKultur & Kunst

Ist das neutraler Journalismus?

Video von Lisa Fitz und Beitrag von Anton Gentzen
Seit Tagen braust ein medialer Empörungssturm durchs Land – im Mittelpunkt der Angriffe: die Kabarettistin Lisa Fitz, Beiratsmitglied des Deutschen Freidenker-Verbandes. Nachdem der SWR die gesamte Sendung „Spätschicht“ vom 10.12.2021 aus der ARD Mediathek und seinem Video-Archiv bei YouTube entfernt hat, wurde dieser Kanal auch selbst aktiv, und fahndete nach allen „privaten Uploadern“ – um das Video bei ihnen eigenhändig zu löschen. … Wir verlinken hier zu einer alternativen Quelle des Videos mit dem Auftritt von Lisa Fitz in der SWR Spätschicht vom 10.12.2021 und veröffentlichen einen Beitrag von Anton Gentzen zur Frage, was das mit neutralem Journalismus zu tun hat.

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Arbeit & Soziales

Das Infektionsschutzgesetz im Bundestag – ein Blick in den Abgrund

Beitrag von Dagmar Henn
„Corona kennt keine Ländergrenzen und keine Parteigrenzen.“ Dieser Satz fiel gestern gleich im ersten Redebeitrag zur Debatte der neuesten Änderungen im Infektionsschutzgesetz, und er kam aus dem Mund der Sozialdemokratin Sabine Dittmer. Mit seiner Anspielung auf „Ich kenne keine Parteien mehr, ich kenne nur noch Deutsche“ gab er gleich den Ton der Debatte vor. Bedauerlicherweise kamen die einzigen oppositionellen Äußerungen von der AfD. Neben der bereits erwarteten Einführung von 3G im Nahverkehr – irrwitzig, wie diese Maßnahme ist – gab es ein kleines Detail, das erkennen ließ, wie schwach begründet all das gestern Beschlossene tatsächlich ist.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Tyrannei? Muss man woanders suchen: Eine Erwiderung auf Montgomery

Beitrag von Dagmar Henn
Lieber Herr Montgomery,
zuerst: Es ist mir ganz recht, Ihnen zu schreiben und Ihnen nicht persönlich gegenüberzustehen; das erspart es mir, in Ihrer Kleidung nach dem Dolch zu suchen. Schließlich haben Sie mich, wie Millionen andere, jüngst zum Tyrannen erklärt. Es ist mir natürlich klar, dass Ihre verbale Entgleisung nicht allein Ihre Schuld ist. Schließlich wurde die gesamte Talkshow so bestückt, dass sich die Teilnehmer wechselseitig hochschaukeln konnten, in immer weiter gehenden Forderungen. Und Sie haben, als gelernter Verbandsfunktionär, natürlich geliefert. In den Schlagzeilen zu bleiben ist in diesem Gewerbe immerhin das halbe Geschäft. Und es ist mir ebenfalls klar, dass Sie zeit Ihres Berufslebens vor allem Funktionär waren und nur zu einem Viertel Ihrer Zeit Mediziner …

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Arbeit & SozialesDemokratie – Medien – Aufklärung

Impfzwang: Tarnen, Tricksen, Täuschen

Beitrag von Klaus Hartmann
Die Vergiftung des gesellschaftlichen Klimas, kulminierend in Willkürmaßnahmen und Hetze gegen „Nichtgeimpfte“ (gegen Corona), hat inzwischen ein Ausmaß erreicht, dass die immer empört zurückgewiesene Rede (der pauschal unter „Querdenker“ Subsummierten) von der „Corona-Diktatur“ vergleichsweise niedlich und harmlos klingt. Leitmotiv: „Es wird ungemütlicher und komplizierter, nicht geimpft zu sein“, so Michael Müller (SPD), Berlins scheidender Regierender Bürgermeister. Am 07.11.2021 war bereits der Leiter des Krisenstabs der Berliner Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales, Mark Seibert (Die Linke) … , mit der Botschaft auffällig geworden: „Für die Ungeimpften muss die Luft dünner werden.“ Können solche Äußerungen als Nazi-Sympathie gedeutet werden?

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Meinungsmache in der Praxis

Beitrag von Christian Harde
Politik und Mainstream überschlagen sich seit Tagen mit neuen Horrormeldungen über steigende Inzidenzen und volle Krankenhäuser. In dieser Lage kann und will die Welt nicht zurückstehen und heizt mit einer tendenziösen Interpretation einer fragwürdigen Meinungsumfrage die Panik-Kommunikation weiter an. Eine Verschärfung der Maßnahmen sei dringend geboten. Es geht um den aktuellen Deutschlandtrend von Infratest dimap, der im Auftrag von Welt und ARD-Tagesthemen erstellt wurde. Bemerkenswert erscheint darüber hinaus am Konzept dieser Umfrage, dass ohne ersichtlichen Grund eine Verbindung zum Klimaschutz hergestellt wird.

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Arbeit & Soziales

Umfrage ergibt: Impfstrategie der Regierung gescheitert

Beitrag von Dagmar Henn
Mit unzähligen Methoden hat die Bundesregierung in den letzten Monaten versucht, die bisher ungeimpften Bürger zum Impfen zu bewegen. Das beginnt mit beständigen Vorhaltungen in den Medien, die von „faul“ über „unsolidarisch“ bis „gefährlich“ reichten, und setzt sich fort über zunehmend diskriminierende Maßnahmen wie 2G-Regeln, Lohnentzug bei Quarantäne und die Notwendigkeit, die überall erforderlichen Tests selbst zu bezahlen. Jetzt hat das Bundesgesundheitsministerium (BMG) eine bei Forsa beauftragte Umfrage unter Ungeimpften veröffentlicht, die das völlige Scheitern dieser Strategie offenbart. Das BMG selbst folgert aus der Umfrage nur: „Ungeimpfte wollen sich nicht überzeugen lassen.“ Dabei sind die spannenden Ergebnisse ganz andere …

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Arbeit & Soziales

Eine hohe Marge bei Impfstoffen genügt nicht, um eine Pandemie zu meistern

Beitrag von Wim De Ceukelaire
Die Entwicklung von Impfstoffen gegen das Coronavirus wird allgemein als grosser Triumph der Wissenschaft angepriesen. Dies ist nicht unbedingt gerechtfertigt. … Wirksame Impfstoffe zu entwickeln ist eine Sache. Impfstoffe in die Lage zu versetzen, eine Pandemie zu besiegen, ist eine andere Sache. In dieser Hinsicht ist die Entwicklung von Impfstoffen gegen das Coronavirus bislang ein regelrechter Misserfolg. Schauen Sie sich nur die ungleichmässige Durchimpfungsrate der Weltbevölkerung an, die wir heute, im Sommer 2021, sehen können. … Die Art und Weise, wie die Pharmaindustrie Innovation und Entwicklung organisiert, fördert sowohl Monopole als auch Knappheit, die wir in einer Pandemie wirklich nicht brauchen.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Rechtsstaat oder Corona-Notstandsregime?

Beitrag von Dr. Diether Dehm
So wenig, wie die privatwirtschaftliche Abschaltzensur des Konzerns „YouTube“ gegen die RT-Kanäle in Deutschland irgendetwas mit deutschen Behörden oder gar Geheimdiensten zu tun haben darf, gibt es in Deutschland irgendeine (BioNTech-)Impfpflicht. Nur: Man kommt halt sonst in keine 2G-Kneipe. Und mittlerweile noch nicht mal mehr in hessische Supermärkte. So soll der Druck auf deutsche Ungeimpfte erhöht werden. Und wer profitiert von diesem neoliberalen Verbotsregime? Die BioNTech-Aktie, mindestens auch. Was bieten unsre regionalen Landärzte als einzigen Impfstoff an? Mittlerweile nur noch „Comirnaty“, eben den börsennotierten Stoff von Pfizer-BioNTech.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Ein Kessel Hetze – gegen „Alles auf den Tisch!“

Kommentar von Klaus Hartmann
Über eines können sich die über 100 Schauspieler, Künstler und Wissenschaftler der Aktion „#allesaufdentisch“ nicht beklagen: über zu wenig mediale Aufmerksamkeit. 91 TV- und Radiostationen sowie überregionale und regionale Zeitungen (Stand 03.10.2021) haben berichtet und kommentiert (Nachricht und Kommentar meist unauflöslich vermischt). Über zu wenig Häme und Tadel können sie allerdings auch nicht klagen, das wird heutzutage „Hatespeech“, Hassrede genannt, aber nur, wenn es die „anderen“ machen. Die Hohepriester der „Qualitätsmedien“ haben diesbezüglich Narren- und Straffreiheit. …
Stilbildend berichtete die Frankfurter Allgemeine Zeitung am 30.09.2021 über die neue Aktion „Alles auf den Tisch!“ unter der fetten Überschrift: „Ein Kessel Schwurbel“. Sie unterstellt, die Intention dieser Leute in den Videos sei es, „das Vertrauen in wissenschaftliche Kompetenzen grundsätzlich zu erschüttern“.

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Arbeit & Soziales

Annalena und die verdrängte Wahrheit über Rot-Grün

Beitrag von Dagmar Henn
Sich über die Kanzlerkandidatin der Grünen Annalena Baerbock lustig zu machen, erfordert nicht viel Mühe. Schließlich reichen Aufnahmen ihrer zahlreichen Versprecher oder Lebensläufe. Manchmal allerdings sagt sie Dinge, die nicht schlicht mit einem überforderten Verstand erklärt werden können. Wie jetzt wieder. Baerbock redet über den Pflegenotstand und erklärt dessen Ursache: „Die liegt zurück in den Neunzigerjahren, wo es damals von der schwarz-gelben Bundesregierung deutlich gemacht worden ist, Ende der Neunziger, Anfang der 2000er, wir streichen jetzt vor allen Dingen das, was aus meiner Sicht das Rückgrat der Gesellschaft ist, in den sozialen Bereichen, weil wir immer stärker auf Kapitalisierung und auf Gewinne und Profite gehen.“ Das Mädel ist zu jung, um sich an Gerhard Schröder und Joschka Fischer zu erinnern?

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