Ukraine-Konflikt

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Brisantes Bundestagsgutachten: Deutschland ist Kriegspartei

Durch eine mutige und fokussierte Anfrage der Abgeordenten Żaklin Nastić (Verteidigungsausschuss) beim Wissenschaftlichen Dienst des Bundestages wurde zutage gebracht, was Medien seit Tagen zu verschwurbeln suchen: Deutschland ist Kriegspartei.
Und zwar nicht durch Lieferung von schwerem Kriegsgerät (was schon schlimm genug ist), sondern dadurch, dass Deutschland den ukrainischen Soldaten an diesen Waffen Ausbildung gewährt.
Zitat Frau Nastić: „Die Ampel-Koalition und die Union haben Deutschland am vergangenen Donnerstag mit ihrem Bundestagsbeschluss, schwere Waffen an die Ukraine zu liefern und darüber hinaus auch ukrainische Soldaten ,in Deutschland oder auf NATO-Gebiet‘ auszubilden, zur Kriegspartei gemacht. Ein mir vorliegendes Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags bestätigt dies zweifelsfrei. …“

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Haubitzenlehrlinge oder Deutschlands Weg zur Kriegspartei

Beitrag von Dagmar Henn
Sie tun schon eigenartige Dinge in Berlin. Wie jetzt diese Nummer mit der Panzerhaubitze. Nun sitzen also etwas mehr als hundert ukrainische Soldaten in Idar-Oberstein, um im Verlauf von mindestens 40 Tagen zu lernen, wie man die zwölf Haubitzen bedient, mit denen Deutschland und die Niederlande der Ukraine zum Sieg verhelfen wollen. Dabei gibt es eine heitere und eine weniger heitere Seite. Im Grunde ist jedem klar, dass auch diese zwölf Haubitzen am Ergebnis der Kampfhandlungen nichts ändern werden. Das sind mit die modernsten Geschütze, die die Bundeswehr besitzt, aber die meisten gelieferten Waffen verwandeln sich durch den Einsatz russischer Raketen ohnehin in Schrotthaufen, ehe sie das Zielgebiet überhaupt erreichen.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Aufgabe von Journalisten ist es nicht, Kriege zu gewinnen

Nachdenken über die Pressefreiheit
Beitrag von Rainer Rupp
Der diesjährige Bundespresseball im Berliner Luxushotel Adlon Kempinski war der allseits bewunderten „jungen und lebendigen Demokratie Ukraine“ und „deren Pressefreiheit“ gewidmet. Star dieser Feier mit 1.800 handverlesenen Gästen war der ukrainische Botschafter in Berlin, Dr. Andrij Melnyk. Ein Mann, der Deutschland provoziert und sich offen als Nazi-Sympathisant zeigt. Melnyk erfreut sich bei den deutschen Konzern- und Regierungsmedien außerordentlicher Beliebtheit, was auch an den zahllosen Interviews und Talkshow-Einladungen messbar ist. Das hat ihn offensichtlich ermutigt, den deutschen Bundespräsidenten Steinmeier wie auch den Bundeskanzler Scholz in aller Öffentlichkeit in einer Form verbal zu erniedrigen, was selbst jedem deutschen Firmenchef, der seinen Angestellten so behandelt, sofort eine Strafanzeige ins Haus gebracht hätte.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

NATO will Russland schwächen

Beitrag von Klaus Hartmann
In den letzten Jahren wurde das pfälzische Ramstein nahe Kaiserslautern immer wieder mal kurz in den Medien erwähnt, wenn die Präsidenten Obama oder Trump bei Reisen in oder aus ihren zahlreichen Kriegsgebieten auf „ihrem pfälzischen Territorium“ zwischenlandeten. Noch seltener schafften es die Friedensaktivisten von „Stopp Airbase Ramstein“ mit ihren regelmäßigen Demonstrationen für die Schließung der Kriegsdrehscheibe in die überregionale Berichterstattung. Nun wurde der Ortsname tagelang international kolportiert, weil sich dort neues Unheil zusammenbraute: Am 26. April fanden sich Kriegsminister aus über 40 Ländern in der heimeligen Atmosphäre der Ramstein-Air-Base ein, um weitere Schritte im NATO-Krieg gegen Russland zu vereinbaren, den ihre willigen Stellvertreter in der Ukraine führen.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

„Unsere Sicherheit“ in der Ukraine

Beitrag von Annette Groth
Am 28. April 2022 hat der Deutsche Bundestag die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine beschlossen, ein Verstoß gegen das Grundgesetz, das Waffenexporte in Krisengebiete verbietet. Als politisches Ziel wird in dem Antrag eine »umfassende ökonomische Isolierung und Abkoppelung Russlands von den internationalen Märkten« benannt, eine gefährliche Forderung. Wir erleben gerade ein Dejá-vu: Nach der Diffamierung von KritikerInnen der Corona-Maßnahmen und der mRNA-Impfstoffe sind nun die GegnerInnen der Waffenlieferungen an die Ukraine dran. Als „Lumpen-Pazifisten“ werden sie als 5. Kolonne wahrgenommen und somit zu Anhängern Putins gemacht.

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Veranstaltungen in den DFV-Landesverbänden

Vortrag: Der Krieg in der Ukraine und wir

Vortrag und Diskussion mit Klaus Hartmann, stellv. Vorsitzender des Deutschen Freidenker-Verbandes
Sonntag, 15.05.2022, 11:00 Uhr
Kulturwerkstatt Beckingen, Nikolausstr. 6, 66701 Beckingen
Schwerpunkte: Freidenker zu Krieg und Frieden / Militärische Gewalt und das Völkerrecht / Wann begann der Krieg in der Ukraine? / Was will der „Westen“? / Die Ukraine seit 2014 / Die Ziele Russlands / Die Freiheit der Medien / Russophobie in Sport, Kultur und Alltag / Friedensbewegung – wie weiter?

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Erinnerung an das Massaker in Odessa

Vor acht Jahren am 2. Mai 2014 starben über 40 Menschen durch rechte faschistische Gewalt. Aus diesem Anlass fand am 2.Mai 2022 eine Mahnwache am Brandenburger Tor in Berlin statt. Wir dokumentieren hier die Rede von Liane Kilinc, Vorsitzende des Vereins „Friedensbrücke-Kriegsopferhilfe e.V.“ und Mitglied des Deutschen Freidenker-Verbandes in Berlin. 
Liebe Freunde, wenn ich das Kriegsgetöse höre, das gerade die deutsche Politik bestimmt, dass selbst um den Preis des eigenen Untergangs ‚Solidarität mit der Ukraine‘ üben will, dann denke ich, wo wären wir heute, hätte man damals nicht über Odessa geschwiegen. …

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Nur keine Angst vor dem Atomkrieg, oder: Ein Freund, ein guter Freund …

Beitrag von Dagmar Henn
Es wird zunehmend schwerer, den galoppierenden Irrsinn in der deutschen Politik zu kommentieren. Schließlich finden sich bei Politikern wie in den Medien mittlerweile Aussagen, die vor 50 Jahren noch für einen längeren Urlaub in der geschlossenen Psychiatrie gut gewesen wären. So, wenn inzwischen auf Warnungen vor einem Atomkrieg mit Bemerkungen reagiert wird, man dürfe sich von dieser „Angstmacherei“ nicht „abschrecken“ lassen. Besonders herzig wird das, weil das unter dem Etikett „Solidarität mit der Ukraine“ verkauft wird. Schließlich geht es momentan um Panzerlieferungen. Nicht, dass diese Panzer irgendetwas am militärischen Ergebnis ändern werden …

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Kultur & KunstVeranstaltungen in den DFV-Landesverbänden

Häuser sollen nicht brennen, Bomber sollt man nicht kennen

Texte und Lieder gegen den Krieg
mit Johanna Arndt, Anna von Rhoden und Nicolás Miquea
Samstag, 28.05.2022, Beginn: 19:30 Uhr
Bessunger Knabenschule, Ludwighöhstr. 42, Darmstadt
Eintritt: 12 €, ermäßigt 8,- €
Die Lieder und Texte des ersten Teils des Konzertes von Bertolt Brecht, Hanns Eisler, Mordechaj Gebirtig, Friedrich Holländer, Ludvík Aškenazy, Elie Wiesel, Paul Dessau und Kurt Tucholsky führen uns in die Zeit der beiden Weltkriege. …
Im zweiten Teil des Konzertes spielt der chilenische Gitarrist, Dichter, Komponist und Liedermacher Nicolás Miquea eigene Friedens- und Lebenslieder. … Er klagt mit seiner politischen Kunst den Kapitalismus weltweit an und tut dies mit hinreißender Stimme und virtuosem Gitarrenspiel.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Es geht nicht darum, der Ukraine zu helfen …

… sondern darum, die Russen zu schwächen.
Ein Kommentar von Rainer Rupp
Ich setze mich ganz toll fürs Klima ein. Wir müssen die Welt retten und aufhören Kohle, Öl und Gas zu verbrennen. Auch weil davon nur die Kriegsverbrecher im Kreml profitieren. …
So in etwa ist der Tenor, wenn man dieser Tage die zunehmend hirnrissigen Talkshows im Fernsehen verfolgt oder sich die Diskussionsrunden im Radio anhört. Es ist erschreckend, wie sich Vertreter der Berliner Ampelkoalition anscheinend in einem Zustand geistiger Umnachtung in ihrer Bereitschaft überbieten, den Weltuntergang zu wagen. Aber es gibt noch eine Steigerung dieses Irrsinns. Den Journalisten sind bei diesen Diskussionen in der Regel die Pläne der Ampelkoalitionäre noch nicht abenteuerlich genug und sie wollen die Gesellschaft, unter anfeuernden Rufen der CDU/CSU noch ein paar Schritt näher an den Abgrund drängen.

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