USA – Seite 34 – Deutscher Freidenker-Verband e.V.

Bericht von Tilo Gräser über einen Vortrag von Rainer Rupp
Hinter der neuen Konfrontationspolitik der führenden westlichen Staaten gegenüber Russland, aber auch gegen China, stecken alte Gedanken. Das machte Rainer Rupp, ehemaliger Top-Spion der DDR bei der Nato, am Mittwoch in Berlin deutlich. Darauf beruhen aus seiner Sicht auch die neuen US-Großmanöver mit Nato-Unterstützung wie „Defender Europe 2020“, „Cold Response 2020“ oder „Defender Pacific 2020“. Zwar wurden diese Manöver in Folge des sich ausbreitenden neuen Corona-Virus abgesagt bzw. „eingefroren“. Dennoch bleibt das provokative Motiv dieser westlichen Militärübungen an der russischen Grenze.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Den Prozess gegen Julian Assange sofort abbrechen!

16. März 2020 Assange, Gerichtsprozess, Großbritannien, London, USA

Beitrag von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
Über dem Haupteingang zum Londoner Gefängnis, in dem Wikileaks-Gründer Julian Assange zurzeit unter menschenverachtenden Bedingungen festgehalten wird, ist zu lesen: „HMP Belmarsh“. Das bedeutet: „Her Majesty’s Prison Belmarsh“ – „Das Gefängnis ihrer Majestät“ der Königin von England. Und das Gericht, an dem über den Auslieferungsantrag der USA befunden werden soll, befindet sich gleich nebenan. Doch, was an diesem Gericht „im Namen der Königin“ abläuft, entbehrt jeder Grundlage.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Bernie Sanders – ein Hoffnungsträger?

9. März 2020 Außenpolitik, Medien, Militärpolitik, USA, Wahlkampf

Beitrag von Doris Pumphrey
Mit seinem innen- und sozialpolitischen Programm ist Bernie Sanders unter den aussichtsreichen Kandidaten der Demokratischen Partei, im aktuellen Kampf um die Präsidentschaft in den USA, zweifellos der progressivste. Vor vier Jahren wurde er durch die schmutzigen Methoden des korrupten Clinton-Clans ausgeschaltet. Nun heißt es „Bernie gegen Joe“ und damit gegen den geballten Widerstand der korrupten Elite der Demokratischen Partei und den ihr nahestehenden Oligarchen und Medien. Es wird bereits gemunkelt, dass der etwas dement scheinende Biden gegen Michelle Obama, als letzte Retterin der Eilte, ausgetauscht werden könnte.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Bulgarien: Gespaltene Eliten und ein Balanceakt zwischen Russland und dem Westen

4. März 2020 Außenpolitik, Bulgarien, EU, NATO, USA

Beitrag von Anton Latzo
2004 trat das ehemals sozialistische Bulgarien der NATO bei, drei Jahre später folgte der EU-Beitritt. Doch die Westanbindung verschaffte dem Land keine politische Stabilität. Der Machtkampf zwischen dem Ministerpräsidenten und dem Staatspräsidenten zeugt von der politischen Zerrissenheit. … Bulgarien ist geprägt von einer Instabilität des politischen Systems sowie wachsender sozialer Unzufriedenheit. Der Balkanstaat ist das ärmste Land innerhalb der EU. Ein Arbeiter hat ein Einkommen von rund 400 Euro im Monat, ein Rentner muss mit 100 Euro über die Runden kommen. Die steigenden Kosten für den Lebensunterhalt können sie damit oft nicht decken.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Biologische Waffen: Ein nützlicher und zeitgemäßer Faktenüberblick

16. Februar 2020 biologische Waffen, Kriegsgefahr, Rüstung, USA

Beitrag von Larry Romanoff, übersetzt von Einar Schlereth
Die US-Regierung und ihre vielen Behörden und Erziehungs- und Gesundheits-Einrichtungen haben seit Jahrzehnten intensive Forschung über biologische Kriegsführung durchgeführt, in vielen Fällen auch mit starkem Fokus auf rassenspezifische Krankheitserreger.
In einem Bericht an den US-Kongress enthüllte das Verteidigungsministerium, dass sein Programm zur Schaffung künstlicher biologischer Wirkstoffe die Modifizierung nicht-tödlicher Viren umfasst, um sie tödlich zu machen, sowie die Gentechnik, um die Immunologie biologischer Wirkstoffe so zu verändern, dass Behandlung und Impfungen unmöglich werden.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Albanien – Ein Land als Spielball der NATO-Mächte

6. Februar 2020 Albanien, Außenpolitik, EU, Kosovo, NATO, staatliche Souveränität, USA

Beitrag von Anton Latzo
Albanien ist ein relativ kleines, aber für die USA und die Hauptmächte der EU strategisch nicht unwichtiges Land auf dem Balkan. … Geopolitisch betrachtet stellt die Besetzung des Kosovo und die Kooperation Albaniens mit der NATO und besonders mit den USA eine Variante der Osterweiterung der NATO dar. Die angestrebte Mitgliedschaft in der EU wird die Rolle Albaniens als Spielball zwischen USA und EU verstärken. … Hinzu kommt, dass sich auch in Albanien – wie in anderen osteuropäischen Staaten – nach 1990 Kräfte fanden, die – den Versprechungen von außen folgend – Albanien als Basis für diese Politik auslieferten und das als „demokratischen Wandel“ darstellten.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Barbarisch manipuliert, barbarisch umgebracht

22. Januar 2020 ARD, Donald Trump, Irak, Iran, Naher Osten, USA, Völkerrecht

Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
Bundeskanzlerin Merkel forderte während ihres Besuches in Moskau von der iranischen Führung „schonungslose Aufklärung“ des Passagierflugzeug-Abschusses bei Teheran mit 176 Toten, obwohl Irans Ministerpräsident Rohani die Verantwortlichkeit seines Militärs bereits bekundet hatte. … Dass unsere regierende Angela gleichermaßen schonungslos von Washington eine Stellungnahme zum US-amerikanischen Massenmord per Drohne verlangt hätte, davon konnte natürlich nie und nimmer die Rede sein. Auch diesmal nicht. Es gilt zweierlei Maß in Politik und Tagesschau, unseren Spitzenjournalisten in der Hauptabteilung ARD-aktuell fällt das aber eh nicht mehr auf.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Der Frieden im Baltikum wird durch die NATO bedroht!

16. Dezember 2019 Baltikum, EU, Kriegsgefahr, NATO, Russland, USA

Beitrag von Prof. Dr. Anton Latzo
Immer wieder taucht in den Medien das Märchen auf, die baltischen Staaten werden von Russland bedroht. Viele von ihnen steigern sich zu der Behauptung, Moskau beabsichtige einen Einmarsch und eine Okkupation der drei Länder. Man unterstellt Russland das, was man selbst tut!
Der erste Außenminister Lettlands nach der Trennung von der Sowjetunion 1991, Jānis Jurkāns, erklärte in einem Interview im März 2019 : „Lettland bestimmt nicht die Politik, Lettland befolgt, was seitens der EU und vor allem den USA vorgeschrieben wird. …“ Das ist das wichtigste Charakteristikum für die Realitäten in diesem geographischen Raum.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Die Uiguren-Frage

15. Dezember 2019 China, Imperialismus, NATO, Uiguren, USA

Beitrag von André Vltchek, übersetzt von Einar Schlereth.
Im Jahr 2019 habe ich eine lange Analyse über „die Uigurenfrage“ geschrieben, die in Kürze als Buch veröffentlicht wird. Seit einiger Zeit warne ich die Welt, dass der Westen und insbesondere die Vereinigten Staaten dazu beitragen, die Uiguren in der Provinz Xinjiang und außerhalb zu radikalisieren. … Washington ist entsetzt, dass China eine Vorreiterrolle beim Aufbau einer viel besseren Zukunft für die Menschheit übernimmt. Denn wenn China erfolgreich ist, könnte es das Ende des westlichen Imperialismus und Neokolonialismus sein, was zu echter Freiheit und Unabhängigkeit für Dutzende von bisher leidenden Nationen führen könnte.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Die USA, Rumänien und das Schwarze Meer

14. November 2019 Militarisierung, Rumänien, Russland, Schwarzes Meer, USA

Eine Analyse von Anton Latzo
Ein legendärer und biblischer Raum, die Region des Schwarzen Meeres, wurde durch das Eindringen der USA und der NATO, durch die Erweiterung der EU und durch die so verursachte politische und gesellschaftliche Instabilität in Rumänien und Bulgarien, in der Ukraine und in Georgien, durch die Entwicklung in der Türkei und in ihrer Außenpolitik sowie durch die internationale Prinzipien verletzende Nutzung der Gewässer des Schwarzen Meeres zu einer Zone der politischen und militärisch-strategischen Instabilität, in der die politischen Spannungen und die Militarisierung besorgniserregende Ausmaße erreichen.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Trump allein zu Haus, belauert vom Tiefen Staat

14. November 2019 Donald Trump, Frieden, Russland, Ukraine, USA

Beitrag von Rainer Rupp
Seit fast 3 Jahren wird US-Präsident Trump bei seinen friedenspolitischen Initiativen ausgebremst, nicht selten von Gegnern in den eigenen Reihen im Weißen Haus. Zugleich werden mit unvorstellbaren Schmutzkampagnen sowohl sein Ansehen als Person als auch seine politische Autorität als US-Präsident systematisch untergraben. …
Bereits als es Trump – entgegen allen Erwartungen – geschafft hatte, aus den Vorwahlen zum Präsidentschaftskandidaten als Topkandidat der Republikanischen Partei hervorzugehen, hatte das sicherheitspolitische Establishment in den USA parteiübergreifend versucht, den republikanischen und damit Trumps Wahlsieg zu verhindern.