Russland

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Für Selenskijs Wahn sterben täglich 500 seiner Soldaten

Beitrag von Rainer Rupp
Es wird vielfach behauptet, dass der Westen von Anfang an ziemlich ratlos war und keine kohärente Strategie für die Situation in der Ukraine gehabt habe. Das stimmt nicht. Inzwischen trifft zwar zu, dass sich wegen der tatsächlichen Entwicklungen im Westen zunehmend Ratlosigkeit breitmacht. Aber das nur, weil das ursprüngliche US/NATO-Kalkül nicht aufgegangen ist. Denn wenn man die Entwicklung in der Ukraine analysiert, kann man dahinter sehr wohl eine längerfristige Strategie des Westens erkennen, die die typischen US-Handlungsmuster zur Destabilisierung fremder Länder und für den Umsturz von Regierungen aufweist, wobei diesmal die russische Regierung das Ziel war.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Warum Serbiens Bevölkerung und Regierung Sanktionen gegen Russland ablehnen

Beitrag von Bernd Duschner
Die Regierung in Belgrad ist die einzige europäische Regierung, die keine Sanktionen gegen Russland verhängt hat. Sie steht unter starkem Druck von Washington, Brüssel und Berlin. Ungeachtet dessen hat Serbiens Präsident Aleksander Vucic am 29. Mai 2022 mit Russlands Präsident Putin einen 3-Jahres-Vertrag über die Lieferung von russischem Gas vereinbart. Die Konditionen sind äußerst günstig für Serbien. Zufrieden konnte die Staatssekretärin im Energieministerium, Jovanka Atanatovic, verkünden, dass es bis zum Ende der kommenden Wintersaison keine Erhöhung der Gaspreise geben werde. USA und EU ist die eigenständige Politik des EU-Beitrittskandidaten Serbien ein Dorn im Auge. …

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Scholz-HiWis polieren Sankt Selenskyjs Scheinheiligen-Schein

Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
Preisfrage: Wann lief die letzte 20-Uhr-Tagesschau ohne Beitrag über Ukraines Präsidenten Selenskyj – albern kostümiert in NATO-Oliv, Waffen und Geld fordernd? „Selenskyj“ im Suchfeld auf tagesschau.de ergibt für die letzten drei Monate mehr als 1 400 Treffer. Tagesschau.de listet darunter mehr als 500-mal Selenskyj-Videos: Heldenverehrung für einen ferngesteuerten Gewaltherrscher, der den Kriegszustand zur Festigung der eigenen Position verlängert und dafür täglich hunderte Menschenleben opfert. Hingegen verschwieg die Tagesschau den weltweit beachteten Rat des einstigen US-Außenministers Henry Kissinger, Selenskyj solle zur Vermeidung einer gesamteuropäischen Katastrophe freiwillig Territorium an Russland abtreten und Frieden schließen.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Sand im Getriebe der ukrainischen Propagandamaschine

Beitrag von Rainer Rupp
Die Ideologie des Neoliberalismus hat in den letzten 30 Jahren wie ein Virus alle Lebensbereiche der westlichen Gesellschaften durchdrungen und erfüllt damit das Kriterium des Totalitarismus. Als Nebeneffekt dieser totalitären Gesellschaftsideologie ist es bei der Auswahl von Führungspersönlichkeiten egal in welchen gesellschaftlichen Bereichen zu einer Entwicklung gekommen, die einer Negativauslese den Vorrang gibt: Nur noch die miesesten, korruptesten und professionell unfähigsten Jasager, aber dafür die größten Schaumschläger kommen in die Top-Positionen. Wer daran zweifelt, schaue sich doch nur einmal die Regierungsvertreter in den westlichen Staaten an und welche Knalltüten sich an der Spitze solch geheiligter, aber alles andere als demokratische gewählter Institutionen wie EU, NATO oder Europäischer Zentralbank (EZB) tummeln.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Eine Fata Morgana der Ehrlichkeit – und ihr rasches Ende

Beitrag von Dagmar Henn
Wirklich, es war keine Einbildung. Ich hätte nur nicht gedacht, dass man inzwischen tatsächlich Screenshots von Google News machen muss. Und dass sich Schlagzeilen so schnell und so einheitlich ändern. Am Freitagvormittag gab es noch ein verblüffendes Bild bei den Meldungen aus der Ukraine: mit Ausnahme der Frankfurter Rundschau titelten alle auf Google News angezeigten Medien mit „Hohe Verluste der Ukraine“. Zwei Stunden später hatte sich das Bild komplett gedreht und die Schlagzeilen lauteten einheitlich „Schwere Verluste für Russland“. Es gibt viele Gründe für die Einheitlichkeit der deutschen Medienlandschaft, die nichts mit irgendwelchen Vorgaben aus irgendeiner Quelle zu tun haben. …

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Ukrainisches Parlament entlarvt Vergewaltigungsvorwürfe gegen Russen als Lügen

Ein Kommentar von Rainer Rupp.
Wir haben gerade wieder erlebt, wie die Mainstream Medien in den westlichen Ländern ihre Bevölkerung mit unglaublicher Gräuelpropaganda gegen Russland aufgehetzt haben. Es geht um eine Flut von Nachrichten, die über systematische Massenvergewaltigungen von Frauen und Kindern unter unvorstellbar grausamen Bedingungen mit Folter und Mord durch russische Soldaten berichteten. Die Berichte waren so schlimm, dass in Leserbriefen die Russen nur noch pauschal als bestialische Tiere bezeichnet wurden. Seit fast 100 Tagen ist das so gegangen, dass die angeblich der Wahrheit verpflichteten, westlichen „Qualitätsmedien“ ungeprüft immer wieder ihr Publikum mit diesen abscheulichen Schandtaten aus einer Mischung von sexuellen Gewaltexzessen und Gräuel-Porno konfrontiert haben, …

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Frieren und hungern für den Endsieg

Beitrag von Willy Wimmer
Trump hatte etwas Gutes. Er vermied es, den üblichen amerikanischen Präsidenten-Krieg anzuzetteln. Das sind jene Kriege, die ein Präsident dann exekutieren muss, wenn den amerikanischen Strukturen danach ist und das Washingtoner System die Lage eskalierend für reif hält. Die von Trump ausgehende Unlust auf einen solchen Krieg führte maßgeblich dazu, seine mögliche Wiederwahl unter allen Umständen zu verhindern. Trump wiederum muss seinen Ohren und Augen nicht getraut haben, als er das aus Westeuropa auf ihn gerichtete Trommelfeuer gewahr wurde. Dieses war gegen jeden Ansatz einer auf Verständigung mit Russland gerichteten Politik seitens der Vereinigten Staaten gerichtet.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Das Ziel ist ein Regime Change in Moskau

Beitrag von Wolfgang Bittner
Im Oktober 2014 brüstete sich der damalige US-Vizepräsident Joseph Biden in einem Vortrag an der Harvard Kennedy School in Cambridge/Massachusetts mit den Worten: „Wir haben Putin vor die einfache Wahl gestellt: Respektieren Sie die Souveränität der Ukraine oder Sie werden sich zunehmenden Konsequenzen gegenübersehen.“ Zu dieser Zeit war der von den USA lange vorbereitete Staatsstreich in Kiew – unter Missachtung der Souveränität der Ukraine – bereits vollzogen, der Bürgerkrieg in der Ostukraine hatte begonnen und US-Präsident Barack Obama nötigte die führenden europäischen Politiker, Russland mit harten Sanktionen zu belegen. … Es ging darum, Russland zu ruinieren, wenn es sich nicht den westlichen Kapitalinteressen öffnete.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Die EU und die Sanktionen. Oder: Vom Mittelstürmer zum Ersatzspieler

Beitrag von Dagmar Henn
Auf dem Treffen der EU-Finanzminister befassten sich diese wieder einmal mit weiteren Milliardenhilfen für die unersättliche Ukraine. Und ganz nebenbei äußerte der französische Finanzminister Bruno Le Maire, der diesen Ministerrat leitet, er wolle „den Brüsseler Vorschlag prüfen, im Zuge der EU-Sanktionen eingefrorene russische Gelder für den Wiederaufbau der Ukraine zu nutzen“. In der Presse wiedergegeben wird nur der Einwand des österreichischen Finanzministers Magnus Brunner, dieser Plan der EU-Kommission sei „politisch nachvollziehbar und verständlich, aber rechtlich sehr schwierig“. Immerhin hatten es die USA jüngst ähnlich getrieben und einen Teil des beschlagnahmten afghanischen Auslandsvermögens an „Opfer des 11. September“ weitergeleitet, also schlicht gestohlen und selbst ausgegeben.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Über den Tisch gezogen

Beitrag von Prof. Dr. Anton Latzo
Mit der Niederlage des Sozialismus in Europa, der Zerschlagung der Sowjetunion und der Auflösung der Warschauer Vertragsorganisation war eine neue sicherheitspolitische Situation in Europa und der Welt entstanden. In der Erhaltung der Hegemonie der USA sehen die Herrschenden gegenwärtig den Hauptweg zur Rettung ihres Systems. Die NATO wurde als Hauptinstrument zur Erreichung ihrer Ziele in Europa und darüber hinaus auserkoren. Mit ihr will man Dominanz und umfassende Herrschaft in der Weltpolitik sichern, in der es nur noch ein Machtzentrum gibt: die USA. In diesem Kontext hatte die Grundakte NATO-Russland eine wichtige Funktion zugunsten der weiteren Durchsetzung der US-Strategie.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Unsterbliches Regiment am 9. Mai 2022 in Moskau

Der Gedenkmarsch zur Erinnerung an Familienmitglieder, die im Großen Vaterländischen Krieg gekämpft haben, fand unter dem Namen „Parade der Sieger“ 2007 in Tjumen (Westsibirien) statt, und 2012 erstmals unter dem Namen „Unsterbliches Regiment“ in Tomsk. Von hier verbreitete sich diese Bürgerinitiative im ganzen Land, und zum 70. Jahrestag des Sieges 2015 fanden bereits international Gedenkmärsche statt – u.a.   in Kasachstan und der Ukraine, in den USA und Norwegen, in Österreich und Deutschland. Im Jahr 2022 beteiligten sich allein in Moskau über eine Million Menschen. Klaus Hartmann, der das Porträt des von den Nazis ermordeten Freidenker-Vorsitzenden Max Sievers trug, wurde während des Marsches vom Fernsehsender der Zeitung Iswestija (iz-tv)  zu Person und Schicksal von Max Sievers befragt.

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