USA

Demokratie – Medien – Aufklärung

Die offizielle Nawalny-Verschwörungstheorie

Ein Kommentar von Rainer Rupp
Wie im “Skripal-Fall“ im englischen Salisbury so entbehren auch die offiziellen Behauptungen der deutschen Bundesregierung bezüglich der angeblichen Vergiftung des rassistischen russischen Bloggers Nawalny mit dem als absolut tödlich bekannten Nervengift Nowitschok jeglichen Tatsachengehalts. Allerdings haben all jene Kräfte in Deutschland, die eine engere Zusammenarbeit mit Russland verhindern wollen, in der plötzlichen Erkrankung Nawalnys im Flugzeug über Sibirien eine hervorragende Gelegenheit gesehen, das ohnehin durch westliche Provokationen und Sanktion bereits stark getrübte Verhältnis zwischen Berlin und Moskau noch wirksamer zu untergraben.

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Frieden - Antifaschismus - SolidaritätZentrale Veranstaltungen

Gedenken zum 75. Jahrestag des Elbe Day in Torgau

Am 25. April 1945 trafen sich in Torgau an der Elbe US-amerikanische und sowjetische Soldaten – ein Symbol für den militärischen Sieg der Streitkräfte der Antihitlerkoalition über den deutschen Faschismus. Die Soldaten der beiden Armeen versicherten sich, für die Ächtung des Krieges und Völkerfreundschaft einzutreten.
Am 3. Oktober 2020 – 75 Jahre nach der Begegnung an der Elbe – haben sich über 300 Friedensfreunde in Torgau versammelt, um dem Elbe Day zu gedenken. Wir dokumentieren hier die Reden von Männe Grüß, Vorsitzender der DKP-Landesorganisation Brandenburg und Mitglied des Deutschen Freidenker-Verbandes sowie Prof. Dr. Anton Latzo, Historiker und Mitglied des Beirats des Deutschen Freidenker-Verbandes.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Kriegsgeile Grüne vergiften mit Nowitschok unsere Hirne

Ein Kommentar von Rainer Rupp.
Abgesehen von einigen wenigen durchgeknallten US-Stiefelleckern in den Regierungsparteien, wie z.B. CDU-Möchtegern-Kanzlerkandidat Friedrich Merz, CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen und die große SPD-Nebelkerze Heiko Maas, kommen die lautstärksten Schreihälse für mehr Konfrontation mit Russland – bis hin zum Risiko eines bewaffneten Konflikts – aus der kriegsversifften Partei „Die Grünen“.
Mit aller Macht versuchen sie derzeit mit dem Nowitschok-Nervengift-Märchen die Hirne der Menschen in unserem Land real zu vergiften. Das tun sie, indem sie gemeinsam mit anderen transatlantischen Kriegstreibern den russischen Internet-Blogger Nawalny als Opfer eines Giftanschlages hinstellen, zu dem Präsident Putin persönlich den Befehl erteilte habe.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Moralische Argumente gegen „Nordstream“ nur ein Vorwand

Leserbrief von Bernd Duschner, erschienen im „Donaukurier“ vom 12/13.9.2020
Die USA haben die Bundesregierung wiederholt gewarnt: Sie hat den Bau der Erdgas-Pipeline Nord Stream 2 einzustellen. Die Pipeline läuft über die Ostsee, außerhalb des Zugriffs osteuropäischer Staaten, auf deren Verhalten die USA bei Bedarf starken Einfluss nehmen können. Als „Juniorpartner“ der USA hat Deutschland nicht auf Unabhängigkeit bei seiner Energieversorgung und den Preis zu achten. Statt des kostengünstigen russischen Erdgases hat es das erheblich teuere Frackinggas aus den USA zu kaufen.

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Arbeit & Soziales

US-Kongressbericht: Boeing stellt Profit über Menschenleben

Ein Kommentar von Rainer Rupp.
Das Boeing 737-MAX-Flugzeugprogramm ist ein Musterbeispiel für das kapitalistische Grundgesetz: „Profit ist wichtiger als Menschenleben“. Auf dieser Grundlage funktionieren nicht nur die US-Konzerne, sondern die gesamte Un-Wertegemeinschaft des neo-liberal verfassten Westens. Das Boeing 737-MAX Programm ist deshalb ein Musterbeispiel, weil der Zusammenhang zwischen mehr Konzernprofit für die Aktionäre einerseits und mehr toten Menschen andererseits in einem hochaktuellen Untersuchungsbericht der US-Kongresses ohne Schnörkel und schönfärbende Erklärung aufgedeckt und angeklagt wird.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

„Brüssel dreht nicht das große Rad, Brüssel dreht durch“

Interview von RT Deutsch mit Willy Wimmer
Der CDU-Politiker und ehemalige Staatssekretär Willy Wimmer äußert sich im RT-Interview zum Fall Nawalny und zu den Forderungen des EU-Parlaments nach härteren Sanktionen gegen Russland.
F: Die Resolution wurde angenommen, aber erwarten Sie angesichts ihres unverbindlichen Charakters weitere ernsthafte Schritte gegen Russland?
A: Warum „ernsthafte Schritte“ gegen Russland? Bislang liegen keine Beweise auf dem Tisch, die auf staatlicher Ebene ein deutsches oder westeuropäisches Vorgehen gegen Russland rechtfertigen würden. Selbst die BBC macht darauf aufmerksam, wie seltsam dieser „Fall“ ist. Die Bundeskanzlerin muss sich fragen, ob sie an einer diplomatischen „Räuberpistole“ beteiligt ist.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Gates-Stiftung kauft von den Medien wohlwollende Berichterstattung

Kommentar von Rainer Rupp
Das US-Medien-Magazin „Columbia Journalism Review (CJR)“ … findet – ebenso wir die anderen blinden Hühner New York Times, Washington Post und der CCN-Fake News Sender – hin und wieder auch ein Korn Wahrheit. Das war jüngst der Fall, als am 21. August Tim Schwab im CJR-Magazin einen Artikel über seine Recherche über die finanzielle Einflussnahme der „Bill und Melinda Gates Stiftung“ auf die Medienberichterstattung über die Stiftung in den USA, Europa und darüber hinaus vorgelegt hat.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Tagesschau-Halali zum Abschuss Lukaschenkos

Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
Der USA-EU-Westen, die Bundesregierung und der ihr angeschlossene öffentlich-rechtliche Rundfunk sind unbestritten Sieger im Propagandakrieg gegen Weißrusslands Präsidenten Lukaschenko. EU-Ratspräsident Charles Michel blies die Fanfare: „Die Wahlen in Belarus … entsprachen nicht internationalen Standards. Daher erkennen wir die Ergebnisse nicht an.“ (1) Und schon war der berühmte Sack Reis wieder mal umgefallen. Noch hat der Propagandasieg aber keine schlimmeren Folgen.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Weißrussland – eine Einschätzung des Umgangs mit diesem Land

Beitrag von Willy Wimmer
Der frühere CDU-Politiker hatte am 2. Mai 2000 einen Brief an den damaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) geschrieben und darin von einer Konferenz berichtet, die von zwei US-amerikanischen Organisationen in der slowakischen Hauptstadt Bratislava ausgerichtet worden war. Was dort beraten und von US-amerikanischer Seite als Planung vorgestellt wurde, erklärt im Wesentlichen das jetzt aufgetretene Problem: der weitere Versuch, den Einflussbereich von NATO und EU auszuweiten. Willy Wimmer kommt im folgenden, neuen Text auf den früheren Brief zurück. Da dieser Brief immer noch aktuell ist und vieles Aktuelles erklärt, ist er als Anlage angehängt.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Die Privatisierung des Imperialismus

Kommentar von Rainer Rupp
Der als technologisches Wunderkind verehrte Elon Musk ist ein Idol der so genannten Grünen Revolution, denn der US-Oligarch ist Hersteller von Tesla, dem „Rolls Royce“ unter den Elektro-Autos. Dass diese Luxuskarosse immer wieder durch spontane Selbstentzündung mit kaum löschbaren Feuern von sich reden macht, tut dem fast schon religiösen Ruf des vielfachen Milliardärs Musk keinen Abbruch. … Auch Musks jüngstes Bekenntnis seiner Mittäterschaft zur Durchsetzung des kriminellen US-Imperialismus dürfte daran nichts ändern.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Die Amis, die müssen verrückt sein

Kommentar von Rainer Rupp
Egal wohin man blickt, im einstigen „Land der unbegrenzten Möglichkeiten“ steht heute alles auf dem Kopf. Der amerikanische Traum von der Suche nach dem persönlichen Glück und die Tellerwäscher-zum-Millionär- Karrieren sind heute mehr denn je nur ein Traum. Zyniker würden allerdings behaupten, dass in den USA auch heute immer noch alles möglich ist, vor allem die Selbstzerstörung und der gesellschaftliche Zerfall. Vieles erinnert an Lenins Beschreibung einer vorrevolutionären Situation, die kurz zusammengefasst besagt: „Die da Unten wollen nicht mehr und die da Oben können nicht mehr.“

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