USA

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Der beschränkte Debattenraum

Amnesty International und der Fall Julian Assange – Beitrag von Ansgar Schneider und Thespina Lazaridu.
Am 26. November 2020 richteten sich 152 Erstunterzeichner eines Offenen Briefes, darunter zahlreiche Freidenker und die Autoren dieses Beitrages sowie auch der Herausgeber und Autoren der NachDenkSeiten, an Amnesty International Deutschland (AID). Darin wurde AID aufgefordert, zu den bestehenden Menschenrechtsverletzungen im Fall Julian Assange Stellung zu beziehen. Der Offene Brief wurde inzwischen von tausenden Personen mitgezeichnet. Nun liegt ein Antwortschreiben von AID vor, das die in dem Offenen Brief erhobenen Vorwürfe jedoch nicht ausräumt, im Gegenteil.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Biden’s gruseliges Kriegskabinett

Beitrag von Abby Martin
Der neu gewählte Präsident Joe Biden wird weltweit als Rückkehr zur Vernunft gefeiert, der die friedliche Zusammenarbeit zwischen den Verbündeten der Demokratie wiederherstellen wird. Aber diese Worte sind, wie fast alles vom Team Biden, nur ein Haufen bedeutungsloser Rhetorik. Wie eine Biden-Außenpolitik aussehen wird, lässt sich nun klar ableiten, da er in den vergangenen Wochen alle wichtigen Positionen für sein Kriegsministerium ausgewählt hat. Obwohl noch nicht alle besetzt sind, hat er genug Leute ernannt, um uns genau wissen zu lassen, wie er plant, das Imperium zu verwalten. Wir wollen uns seine wichtigsten außenpolitischen Entscheidungen ansehen …

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Atomwaffenverbot: Weg oder Ziel?

Vortrag von Doris Pumphrey
Der Atomwaffenverbotsvertrag wurde im Juli 2017 von einer Mehrheit der UNO-Mitgliedstaaten angenommen. … 51 Staaten haben ihn inzwischen ratifiziert und so konnte der Vertrag am 22. Januar 2021 in Kraft treten. Weitere Staaten, die selbst keine Atomwaffen haben, anstreben oder auf ihrem Territorium lagern, werden ihn noch ratifizieren. Keiner der Atomwaffenstaaten wird sich dem Vertrag anschließen. …
Das Verbot von Atomwaffen klingt sympathisch und verlockend. Wer würde dem gefühlsmäßig nicht zustimmen? Doch kann es unter den gegenwärtigen und absehbaren internationalen Realitäten tatsächlich weiterführen, um die Welt sicherer zu machen?

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Auch mit Joe Biden: Osteuropa bleibt im Visier der USA

Beitrag von Prof. Dr. Anton Latzo
Die außenpolitische Praxis der USA nach dem zweiten Weltkrieg, einschließlich der von Präsident Barack Obama und seinem Vize Joe Biden geführten Regierung, hat eine hegemoniale Politik verfolgt. Die USA haben sich von dem von Zbigniew Brzezinski formulierten Ziel, die „einzige“ und sogar die „letzte“ Weltmacht zu sein, auch jetzt nicht verabschiedet. Sie verfolgen auch mit dem am Mittwoch vereidigten Präsidenten Joe Biden das Konzept, wonach Eurasien „das Schachbrett (ist), auf dem der Kampf um globale Vorherrschaft auch in Zukunft ausgetragen wird“.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Zur Außenpolitik der USA unter Präsident Joe Biden

Beitrag von Prof. Dr. Anton Latzo
„Mit Joe Biden wird es auch nicht besser“, so Sergej Lawrow, der Außenminister Russlands, kurz und bündig. Biden hat seinerseits erklärt, dass er eine Rückkehr zur „Normalität“ anstrebe. Diese soll laut USA-Präsident darin bestehen, dass die USA wieder bereit seien, die Welt anzuführen.
Die Analyse der Entwicklung der USA und ihrer Politik sprechen nicht dafür, dass eine Verbesserung im Sinne des Friedens und der gleichberechtigten Zusammenarbeit der Staaten auf der Grundlage der UNO-Charta sein wird.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Rekordstand des US-Börsenindex Dow Jones

Ein Kommentar von Rainer Rupp
Am Mittwoch dieser Woche hat der Leitindex der US-Börse, der Dow Jones Industrial Average, die schwindelerregende Rekordmarke von 30.000 Punkten übersprungen. Man sollte meinen, dass historische Höchststände der Börsen etwas mit boomender Wirtschaft, Vollbeschäftigung, guten Einkommen und lebhaftem Konsum zu tun haben, verbunden mit außerordentlich positiven Aussichten für die politische, wirtschaftliche und soziale Stabilität. In einem früheren Leben, als noch nicht alles auf dem Kopf stand, so wie heute, war das mal so.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Biden-Administration heißt mehr Aggressionen

Interview mit Christopher Black, Mitglied der Weltunion der Freidenker
Ich erwarte, dass die Biden-Administration, wenn sie ihr Amt antritt, die gleiche aggressive Politik fortsetzt, die die USA seit Generationen verfolgt, wo immer sie ihre Interessen sieht, d.h. ihren Zugang zu Märkten und Ressourcen, herausgefordert durch den Wettbewerb mit anderen Nationen, insbesondere gegen Russland und China und ihre Verbündeten. Die Vereinigten Staaten sind stets bereit, Gewalt anzuwenden, und kümmern sich nicht um internationales Recht oder Moral. Es waren die Demokraten, die sich in den Krieg gegen Vietnam, gegen Kuba einmischten und ihn verfolgten, und sie waren es unter Clinton, die Jugoslawien angriffen und zerstörten, …

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Demokratie – Medien – Aufklärung

„Verantwortung übernehmen“ – Wie wir hinters Licht geführt werden

Ein Kommentar von Rainer Rupp.
Wer den Fehler macht, sich über Öffentlichrechtliche- und Konzernmedien zu informieren, der ist inzwischen überzeugt, dass die US-Präsidentschaftswahlen bereits vor zwei Wochen beendet waren und Joe Biden der Gewinner ist. Tatsächlich wird es noch einige weitere Wochen keinen klaren Sieger geben. Aber warum wird die Bevölkerung in Deutschland von unseren angeblichen „Qualitätsmedien“ absichtlich in die Irre geführt?
Laut den Mainstream Medien in den USA, Deutschland und in den anderen Ländern des sogenannten Wertewestens ist der rassistische und rechtsradikale Trump ein orangefarbenes Monster, das nicht bereit ist, seine demütigende Niederlage zu akzeptieren.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Eine Alternative zum westlichen Neoliberalismus

Ein Kommentar von Rainer Rupp.
Bis zum 14. Dezember 2020, der Tag, an dem die Wahlmänner der US-Bundesstaaten sich zum Electoral College versammeln und den US-Präsidenten für die nächsten 4 Jahre wählen, sind es noch über vier Wochen hin. Bis zu dem Zeitpunkt ist Joe Biden noch nicht Präsident, auch wenn deutsche Medien und Politiker bereits so tun, als ob das der Fall wäre. … Für den Fall dass Biden Präsident werden sollte, tut sich außenpolitisch bereits jetzt unter den Biden-Beratern eine Fraktion hervor, die gegen Russland eine härtere Gangart als bisher unter Trump verfolgt, kombiniert mit besseren Beziehungen zu NATO-Europa, um die Europäer in die verschärfte Konfrontationspolitik gegen Moskau einzuspannen.

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Frieden - Antifaschismus - SolidaritätGeschichte

Ein Modernes Märchen

Ein Kommentar von Rainer Rupp.
Es war einmal ein Kaiser, der lebte ganz weit weg auf der anderen Seite des atlantischen Ozeans. Was er am liebsten machte war Kriege führen, um sein Reich immer weiter rund um die Welt auszudehnen. Deshalb war er immer auf der Suche nach Vorwänden und neuen Wegen, um militärische Konflikte anzuzetteln, ohne dabei die Unterstützung der von ihm angeführten internationalen Wertegemeinschaft zu verlieren. Zugleich bemühten sich seine Hofschranzen und Marktschreier mit großem Geschick, die eigene Bevölkerung weiter einzulullen, damit diese nicht merkte, dass sie mit ihrer Hände und Köpfe Arbeit die Rädchen in der riesigen, den Globus umspannenden Kriegsmaschine des Kaisers in Gang hielten.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

USA ist Quelle des erneuten ISIS-Terrorismus in Syrien

Ein Kommentar von Rainer Rupp
In jüngster Zeit mehren sich wieder die Angriffe auf syrische Stellungen von Terroristen des selbsternannten „Islamischen Staates von Irak und Syrien“ (ISIS), die auf ein Wiedererstarken der mit modernen Waffen ausgerüsteten und mit mittelalterlicher Grausamkeit operierenden Terrororganisation in den von den USA völkerrechtswidrig besetzten Gebieten in Ostsyrien zurückgehen. Tatsächlich stecken die kriminellen Kriegstreiber in Washington hinter dieser Entwicklung. Warum das so ist, das hat diese Woche der investigative, auf geo-politische Zusammenhänge spezialisierte US-Journalist Tony Cartalucci in seinem Artikel deutlich gemacht …

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