Pandemie

Demokratie – Medien – Aufklärung

Streit um Impfstoffpatente – ist der WHO-Pandemievertrag gefährdet?

Beitrag von Felicitas Rabe
Für die Mainstreammedien sei der Weltgesundheitsgipfel 2023 offenbar zu unwichtig gewesen, um darüber zu berichten, kommentierte der Wirtschaftsjournalist Norbert Häring ironisch das laute Schweigen der Presse zu der Großveranstaltung, die vom 15. bis zum 17. Oktober in Berlin stattfand. In seinem Artikel bewertet Häring anhand der Inhalte eines auf Youtube gesendeten Hauptpanels der Konferenz die Ziele und Interessen der Konferenzteilnehmer. Die internationale Veranstaltung, bei der in diesem Jahr 4.000 Teilnehmer aus rund 100 Ländern in Berlin zusammenkamen, werde teils von öffentlichen Geldern, aber zur Hälfte auch von Konzernen und deren Stiftungen finanziert, maßgeblich von der Pharma- und der IT-Branche. Häring zufolge trifft sich dabei in Berlin das Who´s who des Gesundheitssektors.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Die Außerkraftsetzung der Grundrechte während der Corona-Pandemie

Beitrag von Wolfgang Bittner
Am 18. September 2023 fand in der Vertretung des Freistaates Sachsen beim Bund in Berlin eine Tagung zum Thema „Deutschland zwischen Covid und Klima – Grundrechte unter Vorbehalt?“ statt. Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Prof. Dr. Hans-Jürgen Papier, nahm ungewöhnlich deutlich zu den Verfehlungen der Legislative, Exekutive und Judikative, insbesondere des Bundesverfassungsgerichts, während der Corona-Pandemie Stellung. Hans-Jürgen Papier begann seine Rede mit der Feststellung, dass die Corona-Pandemie eine außergewöhnliche Herausforderung des Rechtsstaates dargestellt habe. Dazu führte er aus: „Gesetzgebung und Verwaltung, aber mit Einschränkung auch die Judikatur, auch […] haben im Zusammenhang mit der Pandemiebekämpfung die Anforderungen des Rechtstaates nicht immer hinreichend beachtet und vor allen Dingen nicht durchgesetzt.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Corona: Der Wahnsinn steht erneut in den Startlöchern

Beitrag von Tom J. Wellbrock
Aufarbeitung der Coronapolitik? Auf keinen Fall! Zumindest, wenn man Janosch Dahmen fragt, spricht vieles gegen eine Aufarbeitung. Auf Tichys Einblick lesen wir dazu: „Es bestehe die Gefahr, dass es eher ein Kampf um Deutungshoheiten und nachträgliche Schuldzuweisungen werde und damit weiteres Vertrauen der Bevölkerung verloren gehe. So begründete der grüne Dahmen seine Abneigung gegen eine solche Kommission. Dahmen gehört zu den Hardlinern in der Coronapolitik, die nicht genug impfen und denen die Lockdowns nicht weit genug gehen konnten.“ Recht hat der Mann! Noch mehr Vertrauensverlust in der Bevölkerung kann wohl nur zu einem Run mit Heu- und Mistgabeln auf den Reichstag führen. Doch wer das nicht will, sollte genau das tun: Aufarbeiten, was in der Corona-Episode angerichtet wurde.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Corona-Medienoffensive 2023 startet im Sommer

Beitrag von Bernhard Loyen
Corona-Aufarbeitung? Ein weiterhin als nervig und überflüssig bewertetes Reizwort für Großteile der verantwortlichen medial-politischen Entscheider im Land. Auch in der Gesellschaft wird weiterhin kontrovers und erhitzt diskutiert. Die jeweiligen Lager von unbedingten Unterstützern einer restriktiven Maßnahmenpolitik und dem Pendant kritischer, weil auch – weiterhin – leidender Menschen im Land, sorgt für eine fortdauernde Spaltung in der Bevölkerung. Leidend bezieht sich dabei nicht nur auf die weiterhin unbekannte hohe Opferzahl, Bezug nehmend auf schockierende persönliche Erfahrungen mit einem neuartigen mRNA-Wirkstoff, sondern auch auf die Leidtragenden hinsichtlich psychischer und wirtschaftlicher Folgeschäden der Coronapolitik der Jahre 2020 – 2022.  

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Anfänge einer Gesundheitsdiktatur

Anwältin Holzeisen zum WHO-Pandemievertrag
Beitrag von Felicitas Rabe
Die italienische Wirtschaftsanwältin Dr. Renate Holzeisen engagiert sich seit Beginn der sogenannten Coronapandemie für den Erhalt der individuellen Selbstbestimmungsrechte und der Souveränität der Staaten. Ihr größtes Anliegen ist die Aufklärung der Bevölkerung und der politischen Entscheidungsträger über die geplante antidemokratische Gesundheitsdiktatur. Darin sieht die Südtirolerin auch die Hauptaufgabe von aufgeklärten international vernetzten Juristen. …
An Journalisten appelliert Holzeisen, sich schon allein im eigenen, beruflichen Interesse unbedingt an der Aufklärung über die Konsequenzen des geplanten WHO-Pandemievertrages und der Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften (International Health Regulations: IHR) zu beteiligen.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Keine Angst vor Corona und den Russen

Eine Zustandsbeschreibung von Tom J. Wellbrock.
Als Corona begann, waren wir verunsichert, meine Freunde und ich. Wir sprachen miteinander, standen uns bei, schworen uns gegenseitige Hilfe, wenn es drauf ankäme. Die Verunsicherung nahmen wir uns. Durch Nähe, Vertrauen, gegenseitige Unterstützung. Es dauerte nicht lange, da legte sich die Unsicherheit. Wir begannen, neue Fragen aufzuwerfen, wir wurden skeptisch, irgendwie lief all das nicht rund. Wir hatten keine Angst, aber wir hätten sie haben sollen. Das gefiel uns nicht. Je länger die „Maßnahmen“ andauerten, desto ratloser wurden wir. Daraus wurde Wut. Während da draußen sich der Hass ausbreitete. Die Leute hatten Angst, das war offensichtlich. Wir bemerkten, dass Angst fürchterliche Folgen hat, und wir waren froh, selbst keine Angst zu haben. Doch die Angst begann die Gesellschaft zu zersetzen.

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Arbeit & Soziales

Ein Volldesaster: Lauterbachs Long-COVID-Initiative und Brinkmanns Karrieresprung

Beitrag von Bernhard Loyen
Sehr weich fallen, eher dahinsinken, heißt das angenehme Momentum der Stunde für die forderndsten Protagonisten einer ausufernden Corona-Verordnungspolitik. Spürbare Konsequenzen musste bis dato keiner der verantwortlichen Einpeitscher und Gesellschaftsspalter der drei dunklen Jahre 2020 bis 2022 befürchten, erahnen oder sogar erleben. Die zurückliegenden Tage belegen: Politik und Wissenschaft gehen unbeeindruckt und anmaßend zur Tagesordnung über. Woraus resultiert diese jüngste ernüchternde Erkenntnis? Am 12. Juli stellte der unantastbare Karl Lauterbach mal wieder eine Innovation aus dem Bundesgesundheitsministerium (BMG) vor – natürlich rein wohlmeinend und besorgt hinsichtlich einer betreuten Hilfsstellung erkrankter Bürger im Land

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Demokratie – Medien – Aufklärung

1848: Wie sieht es nach 175 Jahren aus?

Beitrag von Corinna Oesch aus FREIDENKER 2-23
… 2003 prägte der Politologe Sheldon S. Wolin, der viele Jahre an der Universität in Princeton politische Philosophie unterrichtete, den Begriff des umgekehrten Totalitarismus: Ein System, das vorgibt, das Gegenteil dessen zu sein, was es ist. Wir ignorieren in welchem Ausmaß antidemokratische Elemente inzwischen systeminhärent geworden sind, so Wolin. 2007 publizierte die feministische Autorin Naomi Wolf einen Artikel mit dem Titel „Fascist America, in 10 easy steps“. Sie skizziert darin jene Mechanismen, die eine Demokratie sehr rasch in eine faschistoide Herrschaftsform umwandeln und zeigt dies am Beispiel der USA im Gefolge des „Krieges gegen den Terror“ auf. Diese Mechanismen sind, wie ich meine, im Hier und Jetzt wieder wirksam und der „Krieg gegen den Terror“ war ein Vorbote für das, was wir gerade erleben.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Internationale Anwaltskonferenz: Wir müssen die Diktatur der Weltgesundheitsorganisation stoppen

Beitrag von Felicitas Rabe
Am Wochenende fand in Köln der „Erste Internationale Anwaltskongress“ zur Verhinderung des geplanten WHO-Pandemievertrags statt. Juristen aus zehn Ländern diskutierten über die geplante Implementierung des neuen Pandemieregelwerks bei der Weltgesundheitsorganisation, das im Mai 2024 alle WHO-Mitgliedsländer ratifizieren sollen. Die Länder sollen dabei verpflichtet werden, alle von der WHO angeordneten Maßnahmen umzusetzen. Dies beträfe nicht nur weltweit angeordnete Lockdowns, Quarantänemaßnahmen, Reisebeschränkungen, Impfzwänge, Durchsetzung digitaler Impfausweise, Versammlungsverbote und andere Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung, sondern auch die supranationale Vereinheitlichung von Zensurmaßnahmen bei abweichenden Meinungen.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Die bestrafte Meinung

Beitrag von Tom J. Wellbrock
Meine eigene Haltung ist nicht sehr populär. Mein geschätzter Blog-Partner und Freund Gert Ewen Ungar hat dieses sich daraus entwickelnde Gefühl als „Fremdheitserfahrung“ bezeichnet. Er lebt inzwischen in Moskau, sah sich in seiner Zeit in Berlin massiven Drohungen ausgesetzt und fühlt sich jetzt sicher. Und freier. Unerhört, oder? Wie kann man sich in Russland freier fühlen als in Deutschland, der weltweit besten Demokratie, die man für Korruptionsgeld kaufen kann? Die Erklärung ist einfach: Wir Deutschen haben ein anachronistisches Selbstbild. Die meisten von uns glauben immer noch, in einem Land der Freiheit, der Meinungsvielfalt, der unabhängigen Presse und einer den Menschen zugewandten Politik zu leben.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

WHO-Google-Vereinbarung zum weltweiten „Schutz vor Desinformation“

Analyse von Felicitas Rabe
Laut der Weltgesundheitsorganisation führe die Verbreitung von Fehlinformationen zu einer bedrohlichen „Infodemie“. Die WHO-Initiative „Wehrhaftigkeit gegenüber neuen Bedrohungen“ (Preparedness and Resilience for Emerging Threats) PRET behauptet, so eine Infodemie stelle selbst dann eine Bedrohung dar, wenn die Informationen „korrekt“ seien. In einer umfassenden Analyse auf Global Research stellt der Politikwissenschaftler Michael Nevradakis die PRET-Vorschläge zum „sozialen Abhören“ und die Zensurkooperation zwischen der WHO und Google vor. Demnach würden auch der aktuellste Entwurf des WHO-Pandemievertrags und die Änderungen bei den Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) Klauseln beinhalten, womit die WHO-Mitgliedsstaaten zum „sozialen Abhören“ verpflichtet würden.

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