Waffen

Demokratie – Medien – Aufklärung

Strafanzeige gegen Graf Lambsdorff, Frank Plasberg und Anton Hofreiter

Der Hamburger Rechtsanwalt, Autor und Verleger Rolf Geffken stellte am 16.04.2022 bei der Staatsanwaltschaft Berlin-Mitte Strafanzeige wegen Volksverhetzung nach § 130 StGB gegen Alexander Graf Lambsdorff, Frank Plasberg und Anton Hofreiter. In einer E-Mail schrieb er dazu:
Ich habe angesichts der sich immer mehr verschärfenden Lage in der Ukraine aber auch in Deutschland Strafanzeige gegen zwei Politiker und einen Fernsehjournalisten gestellt. Ich bin mir darüber im Klaren, dass auch beliebige andere Politiker und Medienvertreter eine Strafanzeige wegen Volksverhetzung verdient hätten. Ich habe aber diese drei Vertreter ihrer Zunft herausgegriffen, weil ihre Erklärungen exemplarisch stehen für die gegenwärtige Kriegshetze und Volksverhetzung.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Manipulative Medien: Das unsichtbare Verbrechen an Donezk

Beitrag von Dagmar Henn
Der Krieg ist ein Nebel, in dem sich die Wahrheit nur schattenhaft sehen lässt und der nur manchmal aufreißt und ein genaueres Bild erkennen lässt. Weshalb man die meisten Meldungen erst einmal mit Vorsicht betrachten muss. Das gilt für die „kleinen“ Ereignisse (wer hat wann auf was geschossen) ebenso wie für die „großen“ (wo stehen wann welche Truppen). Allerdings gibt es einiges, das sich doch bestätigen lässt. Wer in den vergangenen Jahren Aufnahmen gesehen hat, wie die Dokumentation von Beschuss für die OSZE erfolgte, weiß das. Wenn irgendein Geschossrest im Boden steckte (und das tun sie meistens), wurde davon ein Foto gemacht, …

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Pegasus Software und Corona-Maßnahmen befördern Überwachungsstaat

Beitrag von Annette Groth
Dass Corona seit langer Zeit das beherrschende Thema in unseren Mainstreammedien ist, dürfte der politischen Elite sicherlich sehr gelegen sein. Neben vielen anderen Themen wird über die alltäglichen Menschenrechtsverletzungen in Palästina, die Vertreibung der Palästinenser:innen aus ihren Häusern und von ihren Ländereien sowie die Gewaltexzesse gegen die Bevölkerung kaum berichtet.
Was wäre das für ein Aufschrei gewesen, wenn Putin international bekannte Menschenrechtsorganisationen, mit denen der Westen zusammenarbeitet, als Terrororganisationen eingestuft hätte! Die Forderungen nach den schlimmsten Sanktionen und Boykottaufrufen wären noch das Mindeste … gewesen.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Analyse: Die Taliban sind jetzt militärisch besser ausgerüstet als viele NATO-Länder

Beitrag von Rainer Rupp
Im Unterschied zu den USA und anderen staatlichen NATO-Militaristen, die trotz der vernichtenden Niederlage in Afghanistan ihre imperialistische Politik zur Terrorisierung anderer Länder fortführen wollen, gibt es vor allem in den letzten Wochen und Monaten überzeugende Hinweise, dass die Einordnung der neuen Taliban als Terrororganisation nicht länger zutrifft. Denn die neuen Taliban haben nicht nur in der Hauptstadt Kabul, sondern im ganzen Land ohne nennenswerten Widerstand – weder von den bewaffneten Organen der US/NATO-Marionetten noch von der Bevölkerung – die Macht übernommen.

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