Pressefreiheit

Demokratie – Medien – Aufklärung

Was passiert wirklich im Donbass?

Beitrag von Gert Ewen Ungar
„Wie geht es dir dort?“, schrieb ich und schickte die Nachricht an Nikita. „Hier ist es natürlich schrecklich. Man bombardiert uns ständig“, war die Antwort, die ich kurz darauf erhielt. Nikita war über die Feiertage zurück in seine Heimat gefahren, nach Donezk. Er hatte die Stadt vor einigen Monaten als Flüchtling verlassen – in Richtung Russland. Nikita und ich hatten uns zu Beginn der Spezialoperation in einem sozialen Netzwerk kennengelernt. Seitdem schreiben wir täglich. Nikita hatte damals noch in der Volksrepublik Donezk gelebt, ich in Berlin. Er war damals arbeitslos gewesen, es hatte nichts zu tun gegeben in der Stadt unter regelmäßigem ukrainischen Beschuss.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Ukrainische Wirklichkeit schlägt Medien-Wunschdenken

Beitrag von Rainer Rupp
Folgt man den angeblichen deutschen „Qualitätsmedien“, dann hat der Westen mit seinem Stellvertreterkrieg gegen Russland in der Ukraine immer noch „alles im Griff“ und man wundert sich nur, warum die mit tollen westlichen Wunderwaffen üppig ausgestatte ukrainische Armee noch nicht vor den Toren Moskaus steht. Wunschdenken und Wirklichkeit haben selten so weit auseinandergeklafft. Westliche Militärexperten konnten in Fernsehshows und Interviews unhinterfragt über die Schwäche der russischen Streitkräfte Märchen erzählen und lautstark vom dem zu erwartenden sicheren Sieg der Ukraine schwadronieren. In letzter Zeit ist es diesbezüglich stiller geworden in der deutschen und EU/NATO-weiten Medienlandschaft.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Steinmeier sorgt sich um die Lage in China und der Ukraine

Beitrag von Wolfgang Bittner
Den deutschen Bundespräsidenten erfüllt „die Lage in China mit tiefer Sorge“ und ebenfalls die Lage in der Ukraine – so Frank-Walter Steinmeier am 28. November in einem Interview mit der Deutschen Welle. Ob er sich um die Lage in Deutschland sorgt, ist unbekannt. Bekannt ist allerdings, dass Steinmeier sich als Atlantiker versteht und ein NATO-Propagandist ist. Insofern reagierte er mit Verständnis auf die Proteste in China gegen die dortige Corona-Politik, worüber viel berichtet wurde, … Als Demokrat könne er nur sagen: „Die Freiheit der Meinungsäußerung ist ein wichtiges Gut. … Dass Steinmeier die zunehmende Unterdrückung der Meinungs-, Presse- und Demonstrationsfreiheit in Deutschland bewegt, kann freilich bezweifelt werden.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

„Warum stoppt niemand RT DE?“

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Mit dem der als Dokumentation getarnten Propagandasendung „Russlands deutsche Propagandakrieger“ läutet das ZDF die nächste Runde im Kampf gegen russische Medien, vor allem aber gegen eine ausgewogene Berichterstattung und Diskussion zum Themenkomplex Ukraine-Konflikt ein. Es ist ein weiterer Schritt in Richtung einer bereitwilligen Preisgabe grundlegender journalistischer Standards durch den Journalismus selbst. Die Kampagne ist selbstverständlich konzertiert. Bereits im September veröffentlichte die Frankfurter Allgemeine Zeitung einen Beitrag mit dem wenig dezenten Titel „Warum stoppt niemand RT DE?“, der mit einem manipulativen Vokabular operiert, das die großen deutschen Medien inzwischen gut eingeübt haben.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Blind durch westliche Werte

Beitrag von Rüdiger Rauls
Wahlen dienen in modernen Gesellschaften als Legitimation von Herrschaft. Nicht immer aber bringen sie die Ergebnisse, die der sogenannte Wertewesten sich wünscht. Anders als seinerzeit im Kosovo war in den Beitrittsgebieten der Ukraine der Volkswille für den Westen bedeutungslos. Wann aber sind Abstimmungen in seinen Augen legitim, wann nicht? Es immer schwieriger, die eigenen Regeln mit der Realität in Einklang zu bringen. Russland hat in den von der Ukraine eroberten Gebieten Abstimmungen abhalten lassen über deren Beitritt zur Russischen Föderation. Schnell hatten die Meinungsmacher in den westlichen Medien einen handlichen Begriff für diese Abstimmung geschaffen.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Verbotene Referenden

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Der Versuch der großen deutschen Medien sowie der deutschen Politik, das westliche Narrativ über den Konflikt in der Ukraine aufrechtzuerhalten, wirkt zunehmend verzweifelt. Der Umgang mit abweichenden Meinungen wird zudem aggressiver, denn inzwischen haben jene, die das Narrativ in Zweifel ziehen und eigenständig überprüfen wollen, mit juristischen und persönlichen Konsequenzen zu rechnen.
Vor wenigen Tagen forderte beispielsweise die EU-Parlamentsabgeordnete Nathalie Loiseau Sanktionen gegen westliche Beobachter der Referenden. Der NDR-Journalist Patrick Baab verlor seinen Lehrauftrag an der Hochschule für Medien, Kommunikation und Wirtschaft (HMKW) in Berlin. …

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Auf dem Weg zum Wahrheitsministerium

Beitrag von Michael Meyen aus FREIDENKER 2-22
Volker Bruch hat mich für die Aktion #allesaufdentisch zum Thema Faktenchecker interviewt und damit in den Redaktionen einen Nerv getroffen. Neben Verbalinjurien und Versuchen, mich über Fake News oder Kontaktschuld als Sprecher zu delegitimieren, gab es inhaltliche Gegenargumente. …
Das Video hat sein Ziel erreicht. Der Journalismus spricht über die Faktenchecker, auf der großen Bühne. Alle können sehen, hören oder lesen, dass diese Portale ein Problem sind. Ich habe nicht erwartet, dass es Nachdenklichkeit gibt oder gar ein Einsehen, schon gar nicht bei dem Tempo, das die Atemlosigkeit öffentlicher Kommunikation im Plattform-Zeitalter offen­bar verlangt.

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Verbandsorgan FREIDENKER

FREIDENKER Nr. 2-22 – Zensur

Die Ausgabe 2-22 des Verbandsorgans FREIDENKER hat das Schwerpunkt-Thema „Zensur“ und enthält u.a. folgende Beiträge:
– „Cancel Culture“ gegen Freidenker: Kultur gegen Denunzianten verteidigt
– Hannes Hofbauer: Geschichte der Zensur im deutschsprachigen Raum
– Michael Meyen: Auf dem Weg zum Wahrheitsministerium
– Gert Ewen Ungar: Zensur russischer Medien durch die EU
– Lisa Fitz: Die Causa SWR & die Impftoten
– Sebastian Bahlo: „Fressefreiheit“: Journalismus in Deutschland jetzt strafbar
– Evelyn Hecht-Galinski: In Zeiten der totalen Gehirnwäsche

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Demokratie – Medien – AufklärungKultur & Kunst

Kämpfen wir Julian Assange frei!

Die finale Version auf deutsch
Text: Diether Dehm, Musik: Michael Letz
Dank Eurer zahlreichen Vorschläge haben wir nun die finale deutsche Version des Songs für Julian Assange fertig bekommen. Diese Version hat auch weiterhin den Refrain zu Beginn jeder Strophe und eine eingängige Melodie, die zur Weiterverbreitung einlädt.
Julian Assange sitzt seit dem 19. April 2019 in einem britischen Hochsicherheitsgefängnis und wartet dort auf seine Auslieferung an die USA. … Und während unsere Bundesregierung noch immer schweigt und damit verhindert, dass Julian Assange seine rechtmäßige Freiheit zurückerlangt, beschwören wir euch mit diesem Song, für die Freiheit von Julian Assange zu kämpfen und damit für auch eure Meinungs- & Pressefreiheit.

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Zeit der Verleumder - Freidenker für Klartext

„Nachdenkseiten“ im Fokus eines Diffamierungsportals im Auftrag der Bundesregierung

Beitrag der Redaktion der NachDenkSeiten
Der Vorgang ist ein medienpolitischer Skandal, der seinesgleichen sucht und an die Wurzel unseres bisherigen Verständnisses von Demokratie und Pressefreiheit geht. Das Bundesfamilienministerium (BMFSFJ) und die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) finanzieren mit sechsstelligen Beträgen ein Projekt der Grünen-nahen Stiftung „Zentrum liberale Moderne“ (LibMod) mit dem bezeichnenden Titel „Gegner-Analyse“. Ziel des Projektes ist es laut Darstellung der Stiftung, „systemoppositionelle“ Medien zu überwachen und zu analysieren. Einen Schwerpunkt ihrer Arbeit legen die Macher dabei auf die NachDenkSeiten.
(Mit einem Nachtrag zur Gegneranalyse: „Wes Geistes Kind Fücks und Beck sind“)

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Zeit der Verleumder - Freidenker für Klartext

„Fressefreiheit“: Journalismus in Deutschland jetzt strafbar

Beitrag von Sebastian Bahlo [auch erschienen in FREIDENKER 2-22]
Es ist nicht nur mit gehässiger Häme zu erklären, dass der sprachliche Patzer von Außenministerin Baerbock bei ihrem Antrittsbesuch in Russland am 18. Januar einige Berühmtheit erlangt hat: „Ich will noch einmal unterstreichen, dass bei uns Fresse… äh… Pressefreiheit bedeutet, dass es keine staatliche Einmischung in dem Bereich gibt“, sagte sie auf der gemeinsamen Pressekonferenz mit ihrem russischen Amtskollegen Lawrow. Die unfreiwillige Wortschöpfung „Fressefreiheit“ passt einfach zu gut zu der autoritären Umdeutung demokratischer Rechte, die seit dem Beginn der Coronamaßnahmen und nochmals verschärft seit der russischen Intervention in der Ukraine im Gange ist.

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