Deutscher Freidenker-Verband e.V.

Impfpflicht

Demokratie – Medien – Aufklärung

Wehret den Anfängen

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Kommentar von Rainer Rupp
… Die in Spanien noch heute gefeierte katholische „Reconquista“ galt mit der Eroberung Granadas als abgeschlossen. Die überlebenden muslimischen und jüdischen Einwohner Andalusiens wurden von der allmächtigen katholischen Kirche vor die Entscheidung gestellt, sich entweder christlich taufen zu lassen oder unter Zurücklassung ihres Hab und Guts aus dem Land getrieben zu werden. …
Aber die Kirche traute den neuen, zum einzig wahren katholischen Glauben Übergetretenen nicht und spitzelte diese bis in ihre intimste Privatsphäre aus. … An all diese schrecklichen historischen Bilder wurde ich erinnert, als zu besten TV-Sendezeiten ein angeblicher Sportjournalist als Großinquisitor auftrat und vor einem Millionenpublikum den beliebten Sportler Kimmich des Abfalls vom einzig wahren Glauben der Covidianer verdächtigte. …

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Arbeit & Soziales

Umfrage ergibt: Impfstrategie der Regierung gescheitert

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Beitrag von Dagmar Henn
Mit unzähligen Methoden hat die Bundesregierung in den letzten Monaten versucht, die bisher ungeimpften Bürger zum Impfen zu bewegen. Das beginnt mit beständigen Vorhaltungen in den Medien, die von „faul“ über „unsolidarisch“ bis „gefährlich“ reichten, und setzt sich fort über zunehmend diskriminierende Maßnahmen wie 2G-Regeln, Lohnentzug bei Quarantäne und die Notwendigkeit, die überall erforderlichen Tests selbst zu bezahlen. Jetzt hat das Bundesgesundheitsministerium (BMG) eine bei Forsa beauftragte Umfrage unter Ungeimpften veröffentlicht, die das völlige Scheitern dieser Strategie offenbart. Das BMG selbst folgert aus der Umfrage nur: „Ungeimpfte wollen sich nicht überzeugen lassen.“ Dabei sind die spannenden Ergebnisse ganz andere …

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Konsens über medizinische Apartheid?

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Kommentar von Neil Clark
Das einzig Gute an den vergangenen 18 Monaten war, dass sie aufgedeckt haben, wer die wahren Befürworter grundlegender menschlicher Freiheiten sind und wer nicht. Meine Güte, da gab es einige Überraschungen, nicht wahr? Wenn ich Ihnen im Jahr 2019 gesagt hätte, dass Staaten in der westlichen Welt unter dem Deckmantel der Bekämpfung eines Virus mit einer Infektionsrate von 0,096 Prozent die größten jemals da gewesenen Einschränkungen der bürgerlichen Freiheit in Friedenszeiten auferlegen … hätten Sie mir wahrscheinlich geantwortet: „Ich wette, dass sich der sozialistisch-libertäre Noam Chomsky entschieden dagegen aussprechen wird.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Rechtsstaat oder Corona-Notstandsregime?

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Beitrag von Dr. Diether Dehm
So wenig, wie die privatwirtschaftliche Abschaltzensur des Konzerns „YouTube“ gegen die RT-Kanäle in Deutschland irgendetwas mit deutschen Behörden oder gar Geheimdiensten zu tun haben darf, gibt es in Deutschland irgendeine (BioNTech-)Impfpflicht. Nur: Man kommt halt sonst in keine 2G-Kneipe. Und mittlerweile noch nicht mal mehr in hessische Supermärkte. So soll der Druck auf deutsche Ungeimpfte erhöht werden. Und wer profitiert von diesem neoliberalen Verbotsregime? Die BioNTech-Aktie, mindestens auch. Was bieten unsre regionalen Landärzte als einzigen Impfstoff an? Mittlerweile nur noch „Comirnaty“, eben den börsennotierten Stoff von Pfizer-BioNTech.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Bundesregierung hat den Kompass der Verhältnismäßigkeit in der Krise verloren

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Beitrag von Dagmar Henn
Manchmal möchte man Vertretern dieser Regierung einige Stunden lang eine Tonbandschleife vorspielen, mit nur drei Worten: „geeignet, erforderlich, angemessen“. Ich bin mir sicher, Wolfgang Kubicki ging es genauso, als er die neueste Antwort aus dem Bundesgesundheitsministerium las. Er hatte angefragt, welches Kriterium erreicht werden müsse, damit die ungleiche Behandlung von Geimpften und Ungeimpften in Bezug auf Freiheitsrechte beendet wird. Geeignet, erforderlich und angemessen sind die drei Grundregeln der Verhältnismäßigkeit, und das wiederum ist der Grundsatz, der jedes staatliche Handeln leiten sollte. Geeignet bedeutet, dass die Maßnahme tatsächlich den angestrebten Zweck erfüllt. Erforderlich heißt, es gibt kein milderes Mittel, um diesen Zweck zu erreichen, und angemessen heißt, das Verhältnis zwischen Eingriff und Ergebnis stimmt.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

„Impfen macht frei!“?

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Beitrag von Klaus Hartmann und Presseerklärung von Dr. Diether Dehm
Die Parole, man kann sich‘s denken, wurde bei Demonstrationen gegen die „Corona-Maßnahmen“ gezeigt, meist „Anti-Corona-Demos“ genannt, damit jedem klar wird: nur Deppen demonstrieren gegen ein Virus. Und die Parole führte nicht nur in den „Qualitätsmedien“ zu anhaltenden Erregungszuständen, sondern beschäftigte vielerorts Staatsanwaltschaften und Gerichte. Der Vorwurf war sonnenklar: „Antisemitismus“, wenn nicht gar „Holocaustleugnung“. So geschehen in Karlsruhe, Aichach, Osnabrück, aber auch in Österreich. Aber dieser Umgang gilt nicht durchgängig. Unter der Überschrift „Hohe Impfquote bedeutet mehr Freiheit“ berichtet ntv am 13.07.2021: „Je mehr geimpft sind, umso freier werden wir wieder sein“. Das war nun kein „Querdenker“, sondern eine bekannte Längsdenkerin: Angela Merkel.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Corona-Impfpflicht gerichtlich verboten?

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Beitrag von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
Zurzeit kursiert die Behauptung: „Das Verbot der Impfpflicht wurde vom Europäischen Gerichtshof beschlossen!“ Das ist bedauerlicherweise nicht zutreffend. Zutreffend ist demgegenüber, dass es die „Parlamentarische Versammlung“ des Europarats gewesen ist, die am 27. Januar 2021 in Sachen Covid-19-Impfstoffe eine NICHT rechtsverbindliche Entschließung … verabschiedet hat, in der es u.a. heißt: „Die Versammlung fordert daher die Mitgliedsstaaten und die Europäische Union dringend auf… im Hinblick auf die Sicherstellung einer hohen Durchimpfungsrate, … sicherzustellen, dass die Bürger darüber informiert werden, dass die Impfung nicht verpflichtend ist und dass niemand unter politischen, sozialen oder sonstigen Druck gesetzt wird, sich impfen zu lassen, wenn er dies nicht möchte …

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Corona und die Rechtsentwicklung

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Der obrigkeitliche Umgang mit dem Virus und die Proteste dagegen haben verwirrende und gegensätzliche Debatten ausgelöst, wohin die Reise politisch geht und worin die Gefahr einer Rechtsentwicklung zu erblicken ist.
Wir dokumentieren dazu eine Stellungnahme der DKP Hannover; sie kommt zwar aus dem parteipolitischen Bereich, aber wir machen diese Ausnahme trotzdem, weil wir die Argumentation für sehr hilfreich halten, eine realistische Sicht auf die Ereignisse zu eröffnen.

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Arbeit & Soziales

Europarat untersagt Diskriminierung von Ungeimpften

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Beitrag von Wolfgang Jeschke
In seiner Resolution 2361 (2021) hat der Europarat am 27. Januar 2021 zahlreiche Vorgaben für die Impfstrategie in Europa verabschiedet. Darunter finden sich verschiedene organisatorische Formulierungen und Forderungen. Allerdings auch Passagen, die das aktuelle pharmako-politische Lobbynetzwerk weiterhin in zentraler Position halten. Insbesondere die unheilige Allianz der Impflobby-Organisation GAVI, der privaten Marketingorganisation WHO und der „Coalition for Epidemic Preparedness Innovations“ (CEPI) sind unabhängigen Experten ein Dorn im Auge – sind sie doch die maßgeblichen Pandemie-Treiber und Profiteure der inszenierten Katastrophe.

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Arbeit & Soziales

Keine Impfpflicht, nirgends?

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Beitrag der Webredaktion inkl. Leserbrief von Bernd Duschner an den Pfaffenhofener Kurier
Die regelmäßige Meldung „Spahn gegen Sonderrechte für Geimpfte“ wird wie eine Beruhigungspille verabreicht (zuletzt von ntv, 24.01.2021). Doch wer weiterliest, erkennt die Einschränkung: „… bis jeder geimpft werden kann“, heißt die vielsagende Bedingung, sie sagt nämlich so viel wie: wenn das Spahn’sche Impfstoff-Chaos überwunden ist, und alle geimpft werden könnten, dann ist’s mit der Gleichbehandlung vorbei, dann haben Nichtgeimpfte das Nachsehen.

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